Cloud Computing als Steueroase?

Übersichtsgliederung

INTRODUCTION
A. Cloud-Computing
B. International Taxlaw
C. Obstacles

CLOUD-COMPUTING VS. INTERNATIONAL TAX LAW - A COMPETITION
A. Cloud-Computing
I. Technology
1. History
2. Definition vs. Typologie
3. Server and Network
4. Outsourcing-Models
II. Business
1. General Concept
2. Marketplace and Service
3. Businessmodels and Cloud-Models
4. Payment
B. International Taxing
I. General
1. Structure
2. Responsibility
3. Cause of double taxing
4. Prevention of double Taxing
5. Outbound and Inbound
6. Process
II. Cloud-Computing - Taxing
1. Income qualification conflicts
2. Assessment - Commercial unit
3. Qualification conflicts

CONCLUSION
A. Cloud-Computing
B. International Taxlaw
C. Obstacles

Introduction

A. Cloud-Computing

Das Jahr 1990 schreibt in vielerlei Hinsicht Geschichte. Es ist das Jahr der „Wiedervereinigung Deutschlands¹, der Geburt des „World Wide Web“², der Beginn des „Internetzeitalters“³ und der Beginn der „Dritten Globalisierungsphase“⁴ auch bekannt als „Turbokapitalismus“⁵.

Dank dem „www“ eröffneten sich für IT-Dienstleister neue Vermarktungsmöglichkeiten. Dies ist vor allem in einer Zeit, wo die Dienstleistungsindustrie einer der führenden Wirtschaftsbereiche ist, besonders wichtig.⁶ Ohne diese Innovation wäre Outsourcing und speziell Cloud-Computing nicht denkbar gewesen. Kernbestandteil von Cloud-Computing ist das „www“.⁷ Das „www“ ist lediglich die Antwort auf die immer mehr zunehmende Verflechtung.⁸

B. International Taxlaw

Mit der neuesten Outsourcing-Technologie, und zwar dem Cloud-Computing, erfuhr die Wirtschaft einen weiteren Internationalisierungsschub. Dies führt vor allem im Steuerrecht zu Besteuerungsproblemen, da sich die OutsourcingIndustrie die letzten Jahre deutlich weiterentwickelt hat und sich das nationale und internationale Steuerrecht im e-Commerce Bereich kaum weiterentwickelt hat.⁹ Diesen Zustand nutzen Unternehmen, um sich Wettbewerbsvorteile zu sichern. Einige sprechen sogar von einer digitalen Steueroase.¹⁰

Wirft man einen Blick ins Gesetz, stellt man fest, dass eine Besteuerung nur dann möglich ist, wenn der Steuerpflichtige entweder unbeschränkt (§ 1 I EStG, § 1 I KStG), erweitert unbeschränkt (§ 1 II EStG), auf Antrag unbeschränkt (§ 1 III , § 1a EStG), beschränkt (§ 1 IV i.V.m. § 49 I EStG, § 2, 8 I 1 KStG i.V.m. § 49 I EStG) erweitert beschränkt (§ 2 bis § 5 AStG) steuerpflichtig ist.¹¹

Inländische Steuerpflicht liegt vor, wenn inländische Einkünfte nach § 49 I EStG vorliegen. Von der Art der Einkunft hängt der Inlandsbezug ab. Weil diese Problematik aus internationaler Sicht analysiert wird, ist das OECD-MA von der OECD noch mit ins Boot zu holen. Bei der steuerrechtliche Betrachtung wird vornehmlich auf das OECD-MA-2008 bezug genommen.

Es wird zwischen nationalem und internationalem Steuerrecht unterscheiden. In dieser Arbeit wird hauptsächlich auf das Verhältnis zwischen Deutschland und Drittstaaten mit DBA eingegangen.

C. Obstacles

Einige OECD-MA Normen sind mit dem EStG nicht identisch. Es kann deshalb sein, dass auf nationaler Ebene ein Besteuerungsanspruch vorliegen könnte, aber auf internationaler Ebene nicht. Dadurch entgehen der dt.

Finanzverwaltung Unsummen an Steuereinnahmen, die der Staat, betrachtet man die momentane Situation, gut gebrauchen könnte.

Im Verhältnis zwischen Deutschland und Drittenstaaten mit DBA werden vor allem folgende steuerrechtliche Hürden angesprochen:

- Wie sind die Einnahmen aus Cloud-Computing zu qualifizieren?
- Lässt sich bei ausländischen Cloud-Computing-provider eine Betriebsstätte im Inland begründen? Wie sieht es auf internationaler Ebene aus?
- Welche Qualifikationskonflikte ergeben sich auf internationale Ebene?

Bevor auf die steuerrechtlich relevanten Fragen eingegangen wird, wird das Cloud-Computing separat betrachtet.

Cloud-Computing vs. International Tax Law - A competition

A. Cloud-Computing

I. Technology

Coud-Computing ist momentan die jüngste Outsourcing-Technologie auf dem Markt und gleichzeitig eine Antwort auf die zunehmende Bedeutung der Dienstleistungsbranche im Welthandel und dem „Delokalisierungstrend“, welcher seit der letzten Phase des 20 Jh. bis heute andauert.¹² Immer mehr Unternehmen wenden dem klassischen Insourcing den Rücken und investieren stattdessen in Outsourcing.¹³ Eine Folge der zunehmenden Vernetzung und Virtualisierung von Geschäftsprozessen.¹⁴

1. History

Die Outsourcing-Technologie erfuhr eine Weiterentwicklung im Jahr 2000.¹⁵ Mit dem neuen Geschäftsmodell ASP befand sich die IT-Infrastruktur erstmals komplett im Besitz des Providers.¹⁶ Jedoch konnte ASP keinen Hype im Dienstleistungssektor der IT hervorrufen.¹⁷

Erst im Jahre 2008 kam der sehnsüchtig erwartete Hype im Dienstleistungssektor der IT-Industrie, jedoch mit einem anderen Geschäftskonzept, und zwar dem Cloud-Computing¹⁸ Amazon war weltweit der erste Cloud-Computing Provider.¹⁹ Bis dato war die IT-Technologie nicht reif genug, sodass Unternehmen kaum Interesse gezeigt hatten.²⁰

All dies begann mit einer Vision aus den 60er Jahre. Schon damals sehnte man sich nach „[…]einer allgegenwärtigen Verfügbarkeit von IT[…]“.²¹ IT sollte wie Wasser und Strom zugänglich sein.

Mit der Einführung des Internets im Jahre 1990 war es nur noch eine Frage der Zeit, bis sich die Vision in Realität umwandeln würde.²² Bevor es zum CludComputing Hype ab dem Jahre 2008 kam, gab es Technologien, die dem CloudComputing ähneln und auf diese Fußt. Cloud-Computing ist somit eher als Geschäftskonzept zu betrachten.²³ Hierunter zählen Grid-Computing, ASP und Utility-Computing. Grid-Computing gab es ab 1998, ASP ab dem Jahre 2000 und Utility-Computing ab dem Jahre 2004.²⁴

All diese Technologien schafften den Einzug in der Wirtschaft nicht. Fehlendes Geschäftsmodell, fehlende Nachfrage und die unreife Netzwerktechnik verlangsamten den Siegeszug dieser Technologien.²⁵

Mit Cloud-Computing änderte sich die Art und Weise wie Service entwickelt, angeboten, erreicht, aufrechterhalten und bezahlt wird.²⁶

2. Definition vs. Typologie

Als der Begriff Cloud-Computing erstmals auf einer Konferenz im Jahre 2006 den Zugang zur Öffentlichkeit fand, wurde der Begriff einzig und allein dazu verwendet, elektronische Dienstleistungen zu beschreiben.²⁷ Im Zuge der Jahre wurde der Begriff von Unternehmen regelrecht auseinander genommen.²⁸ Unternehmen wollten möglichst viele ihrer Dienstleistungsprodukte unter diesem Begriff unterbringen, um sich Vorteile zu sichern. Was eignet sich besser zur Vermarktung eines Produkts, als eine Bezeichnung, die im Jahr 2010 zum „buzzword“ wurde?²⁹

Bis dato hat Cloud-Computing keine einheitliche Definition. Von den unzähligen Definition, die im Umlauf sind, findet die Definition von NIST vielfache Beachtung.³⁰ Doch im Rahmen dieser Arbeit wird auf eine Typologisierung ausgewichen. Anhand dieser Typologisierung ist eine Trennung zu anderen elektronischen Dienstleistungen gewährleistet. Die Hauptmerkmale von Cloud-Computing sind:³¹

- Automatisierung:
- Automatische Skalierbarkeit
- Self-Management

- Standardisierung:
- Leistungszugang
- Vertagsstandards
- Fixierte SLAs

- Flexibilität:
- Vertragslaufzeit
- Bezugsvolumen
- Ressourcenelastizität

3. Server and Network

Server und Netzwerk sind die wichtigsten Elemente von Cloud-Computing. Dank dem Netzwerk können Anbieter ihre Leistung überall hin transportieren, ohne notwendigerweise ihre eigenen Landesgrenzen verlassen zu müssen. Der Nutzer muss lediglich auf die Homepage des Anbieters gehen und ein entsprechendes Angebot wählen. Erfüllt der Nutzer alle Voraussetzungen, gewährt der Provider dem Nutzer Zugang auf seinem/seine Server, die überall lokalisiert sein können.³²

4. Outsourcing-Models

Viele sind vom klassischen Insourcing hin zum Outsourcing übergewechselt. Outsourcing kann in vier Kategorien eingeteilt werden, und zwar in „onshore“, „nearshore“, „offshore“ und farshore“.³³ Beim „onshore“ befinden sich Nutzer und Provider im gleichen Staat.³⁴ Von „neashore“ ist die Rede, wenn sich Provider im Ausland und Nutzer im Inland befindet.³⁵ Das Ausland muss am Inland angrenzen oder es müssen besondere Beziehungen bestehen.³⁶ Beim „offshore“ und farshore“ grenzt das Ausland nicht am Inland an.³⁷

II. Business

Dank seiner Automatisierung, Standardisierung und Flexibilität, ist CloudComputing die erste elektronische Dienstleitung, die den Einzug in der Wirtschaft wirklich geschafft hat und sich bewiesen hat.³⁸ Obwohl sich die Weltwirtschaft in einer Krise befand, wuchs Cloud-Computing pro Jahr um 20 %.³⁹ Selbst BITKOM sieht in Cloud-Computing ein erfolgreiches Geschäftsmodell.⁴⁰

1. General Concept

Cloud-Computing ist wegen seines vorteilhaften Konzepts für Unternehmen und Provider und aufgrund der geänderten Funktion von IT erfolgreich und bekannt geworden.⁴¹ IT hat schon lange die Funktion eines strategischen Partners eingenommen und muss nun anderes gewertet werden.⁴² Das haben Provider und Nutzer bereits im Visier.

a. Provider

Ein Unternehmen, der bereits eine eigene IT-Infrastruktur besitzt und kein Outsourcing betreiben möchte, stellt sich die Frage, wie IT-Kosten eingespart bzw. reinholen kann. Dies kann am leichtesten durch Vermarktung der eigenen IT-Überkapazitäten erreicht werden. Mit dieser Zielsetzung hat sich Amazon an die Arbeit gemacht, seine IT-Überkapazität zu vermarkt.⁴³ Mit Erfolg. Immer mehr Unternehmen investieren in Cloud-Computing, um auch sie daran zu verdienen.

b. Customer

In der heutigen Zeit, steigt die Zahl der “vernetzten Unternehmen”⁴⁴ rapide an. Unternehmen haben schon längst die Vorteile gesehen. Durch IT kann Rentabilität und Wettbewerbsfähigkeit deutlich gestärkt werden.⁴⁵

Das Cloud-Computing-Konzept bringt nicht nur Vorteile in Form von Automatisierung, Standardisierung und Flexibilität mit sich.⁴⁶ Unternehmen müssen keine eigene IT-Infrastruktur aufbauen und sparen dadurch Kosten in jeglicher Form.⁴⁷ Sie können sich auf ihre Kerngeschäfte konzentrieren, die Verantwortung auf dem Provider umwälzen und ihre IT-Ressourcen Geschäftsbedingt anpassen.⁴⁸

2. Marketplace and Service

Beim „Cloud-Computing“ kann zwischen einem „alten“ bzw. „herkömmlichen“ und „neuen“ Markt unterschieden werden.⁴⁹ Grund für die Unterscheidung ist, dass es das Internet erst ab 1990 gibt.⁵⁰ Davor konnte eine Dienstleitung nur „on-premise“ angeboten werden.⁵¹ Mit dem Internet kann die Leistung nun auch „off-premise“ angeboten werden.⁵² „On-premise“ meint die Leistungserbringung beim Kunden. „Off-premise“ hingegen meint die Leistungserbringung beim Provider, die dann über das Netzwerk zum Nutzer transportiert wird.⁵³

Beim „off-premise“ ist, falls der Cloud-Computing Provider nicht Inhaber des Netzwerkes ist, über dem er seine Leistung zu seinem Kunden transportiert, ein drei Personenverhältnis gegeben.⁵⁴ Der Distributor, der ISP und der Nutzer.⁵⁵ Grundsätzlich wird es häufig der Fall sein, dass der Cloud-ComputingProvider die Rolle des Distributors einnimmt.

a. Services

Cloud-Computing ist nicht die einzige elektronische Dienstleistung, die angeboten wird.⁵⁶ Cloud-Computimg teilt sich den Markt grundsätzlich mit zwei anderen Ausprägungsformen, und zwar dem klassischen IT-Service und dem erweiterten Outsourcing.⁵⁷

Der klassische IT-Service kann „on-premise“ (lokal beim Kunden) und „offpremise“ (über ein dediziertes Netzwerk) erbracht werden.⁵⁸ Beim erweiterten Outsourcing wird ein Managed und Hosting Services angeboten.⁵⁹ Ersteres kann über beide Vertriebskanäle („on- u. off-premise“) angeboten werden, während zweites nur „off-premise“ über das öffentlich zugängliche Netzwerk angeboten wird.⁶⁰

Wie das erweiterte Outsourcing nutzt auch Cloud-Computing alle Vertriebskanäle, also lokal, über dedizierte und öffentlich zugängliche Netzwerke.⁶¹ Die Basis Formen von Cloud-Computing sind Private-, Hybrid- und Public-Cloud.⁶² Über diese Cloud-Kanäle werden die Cloud-Computing typische Geschäftsmodelle angeboten, und zwar IaaS, PaaS und SaaS.⁶³

[...]

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¹ Fässler 2007, S. 15

² Fässler 2007, S. 169

³ Stephan Cezanne

⁴ Fässler 2007, S. 49

⁵ Fässler 2007, S. 49

⁶ Laudon et al. 2011, S. 9

⁷ Software business. from physical products to software services and 2013, S. 113; Kotlarsky 2011, S. 66

⁸ Fässler 2007, S. 74 f.

⁹ Kotlarsky 2011, S. 201; Schmidt et al. 2005, S. 539

¹⁰ REIMAR PINKERNELL 1999

¹¹ Zenthöfer und Zur Schulze Wiesche 2007, S. 8-14; Raad 2009, S. xxvi

¹² Fässler 2007, S. 156, 163; Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 1

¹³ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 1

¹⁴ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 1; Bräutigam 2013, 2013, S. 615

¹⁵ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 1

¹⁶ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 1

¹⁷ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 1

¹⁸ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 2

¹⁹ Rhoton 2010, S. 12

²⁰ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 1

²¹ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 34

²² Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 33 f.

²³ Heinsen und Voß 2012, S. 1231

²⁴ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 34 ff.

²⁵ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 38, 44

²⁶ Software business. from physical products to software services and 2013, S. 141

²⁷ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 34

²⁸ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 34

²⁹ Rhoton 2010, S. 7

³⁰ Heinsen und Voß 2012, S. 1232

³¹ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 64; Rhoton 2010, S. 9 f.

³² Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65

³³ Kotlarsky 2011, S. 100

³⁴ Kotlarsky 2011, S. 100

³⁵ Kotlarsky 2011, S. 100

³⁶ Kotlarsky 2011, S. 100

³⁷ Kotlarsky 2011, S. 100

³⁸ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 64

³⁹ Rhoton 2010, S. 3

⁴⁰ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 2

⁴¹ Kotlarsky 2012, S. 145

⁴² Kotlarsky 2012, S. 145

⁴³ Rhoton 2010, S. 12

⁴⁴ Laudon et al. 2011, S. 11

⁴⁵ Laudon et al. 2011, S. 12

⁴⁶ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 64

⁴⁷ Rhoton 2010, S. 93 ff.

⁴⁸ Rhoton 2010, S. 93 ff.; Kotlarsky 2011, S. 66

⁴⁹ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65

⁵⁰ Fässler 2007, S. 169

⁵¹ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65

⁵² Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65

⁵³ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65

⁵⁴ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 42

⁵⁵ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 42

⁵⁶ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65

⁵⁷ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65

⁵⁸ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65 f.

⁵⁹ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65 f.

⁶⁰ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65 f.

⁶¹ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65 f.

⁶² Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 65 f.

⁶³ Der Einfluss Von Cloud Computing Auf It-dienstleister 2012, S. 66 f.