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African Peer Review Mechanism. Chancen und Herausforderungen

Hausarbeit 2009 12 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Entwicklungspolitik

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Nepad – Beginn einer neuen Denkweise

3. African Peer Review Mechanism – Konzeption & Ambition
3.1 Beteiligte Instanzen
3.2 Ablauf des APR-Prozesses

4. African Peer Review Mechanism – Chancen & Herausforderungen
4.1 Chancen
4.2 Herausforderungen
4.3 Erfahrungen aus der Praxis am Beispiel Südafrikas

5. Forderungen für die Zukunft

6. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Vor ca. 50 Jahren erlangten die meisten afrikanischen Staaten südlich der Sahara die Unabhängigkeit. Mit großen Hoffnungen ging man der Zukunft entgegen, sah sich jedoch schon früh mit wirtschaftlichen Problemen konfrontiert. Afrika litt unter den Folgen der Globalisierung, wie kaum eine andere Region auf der Welt. Die Industrieländer in Europa und Nordamerika versäumten es nach Rechts und Links zu schauen während sie wirtschaftlich nach und nach die absolute Machtposition einnahmen. Schnell wurde Afrika von der Öffentlichkeit und den Wissenschaften als unterentwickelt abgestempelt.

Es gab jedoch im Laufe der Zeit immer wieder Versuche, die scheinbar festgefahrenen Zustände zu ändern. Zahlreiche Initiativen wurden entwickelt und teilweise implementiert. Einen Wendepunkt beschrieb das Jahr 1980, beginnend mit dem Lagos Plan of Action, der das Entstehen einer ganzen Reihe von verschiedenen Hilfspläne einläutete (Taylor 2005: 17f.). Ein großes Problem war die Finanzierung dieser Pläne und so kam es, dass die finanziell gut ausgestatteten und geförderten Pläne und Initiativen nicht in Afrika, geschweige denn von Afrikaner entwickelt wurden, sondern von den so genannten Industrieländern, die genug Mittel zur Verfügung hatten. Das bedeutet jedoch nicht, dass sie erfolgreicher waren.

2001, also nach einer Periode von 20 Jahren missglückter Versuche die Lücke zwischen Afrika und Europa/Nordamerika zu schließen, entstand wieder Hoffnung: The New Partnership for Africa's Development (Nepad) wurde von der AU und vor allem den Staatsoberhäuptern der Länder Senegal, Nigeria, Ägypten, Algerien und Südafrika als nächster Rettungsversuch auserkoren (Taylor 2005: 1). Die Befürworter der Initiative waren sich sicher, dass Nepad für mehr Demokratie, Stabilität, gute Regierungsführung, Menschenrechte und nicht zuletzt ökonomische Entwicklung sorgen könne (ebd.).

Ein wichtiger Bestandteil von Nepad ist dabei zweifelsohne der African Peer Review Mechanism (APRM), durch den sich die afrikanischen Regierungen gegenseitig analysieren und bewerten, um die Fortschritte in Richtung der genannten Ziele zu erkennen und mögliche Maßnahmen ergreifen zu können. Besonderer Fokus wird hierbei auf gute Regierungsführung gelegt. APRM gilt gleichzeitig auch als das innovativste Element von Nepad (Taylor 2005: 61), wird als dessen Grundstein betrachtet und trägt somit große Verantwortung für das Gelingen oder Scheitern von Nepad (Kebonang & Fombad 2006: 39).

Im Rahmen dieser Arbeit sollen nun die Chancen und Herausforderungen von APRM herausgestellt werden. Dafür wird nach einer kurzen Beschreibung von Nepad, die den Kontext von APRM deutlich machen soll, auf den African Peer Review Mechanism selbst eingeganen. Es werden die Bedeutungen der wichtigsten Instanzen erläutert und ein Musterablauf skizziert. Danach wird, um die theoretischen Überlegungen zu überprüfen, anhand des Beispiels Südafrika ein Fazit gezogen, in dem anschließend die Zukunftsaussichten und eventuelle Verbesserungsvorschläge des APR-Prozesses dargestellt werden.

2. Nepad – Beginn einer neuen Denkweise

Die New Partnership for Africa's Development entstand durch Überlegungen, wie man Afrikas Probleme systematisch bekämpfen könnte und den großen Übeln Armut, Unterentwicklung und der fortschreitenden Marginalisierung Afrikas die Stirn zu bieten (Nepad in brief)[1]. Konkret wurden folgende Ziele formuliert: Erstens soll die Armut Afrikas bekämpft werden. Zweitens sollen die afrikanischen Staaten in die Lage versetzt werden, nachhaltig zu wachsen und sich zu entwickeln. Drittens soll Afrika eine angemessene Rolle innerhalb der globalen Wirtschaftswelt einnehmen und der vierte Punkt fordert die Rolle der Frau generell zu stärken und voran zu treiben (ebd.).

Dabei haben bestimmte Prinzipien zum Erreichen dieser Ziele einen hohen Stellenwert: Gute Regierungsführung wird als essentiell für Frieden, Sicherheit und nachhaltige politische und sozio-ökonomische Entwicklung gesehen. Wichtig ist auch, dass die afrikanischen Staaten bei der Durchführung eine starke Position einnehmen und in den Ländern selbst alle Teile der Gesellschaft mit einbezogen werden. Die Entwicklung Afrikas soll dabei mit Hilfe seiner Ressourcen und den Ressourcen seiner Bürger, also dem so genannten Humankapital, aufgebaut werden. Ferner sollen die afrikanischen Staaten kooperieren und eine tiefere regionale und kontinentale Integration soll angestrebt werden. Desweiteren ist eine Neudefinierung der ungleichen Beziehung afrikanischer Länder zu den Industrienationen nötig. Dabei muss darauf geachtet werden, dass um die Ziele Nepads zur erreichen, alles mit den Millenium Development Goals (MDGs) und anderen globalen Zielen und Initiativen harmonisiert werden müssen (ebd.).

Unter Berücksichtigung dieser Prinzipien und Ziele soll durch Nepad (und APRM) für jedes Land ein so genanntes Programme of Action entstehen, dass die Probleme systematisch und ganzheitlich lösen kann. Resultieren soll daraus, neben der angesprochenen nachhaltigen Entwicklung, vor allem größere Investitionen in den Bereichen Landwirtschaft, Gesundheit, Bildung, Forschung, Infrastruktur, wirtschaftliche Diversifikation, Förderung des intraafrikanischen Handels und Umweltschutz. Gleichzeitig sollen die Länder flexibler werden, durch Erhöhung der Investitionen, Verbesserung des Steuersystems, der Terms of Trade und einer Optimierung der öffentlichen Ausgaben. Zusätzlich sollen die Länder für ausländische Investoren attraktiver gemacht werden. Schuldenreduzierung und Erhöhung der finanziellen Entwicklungshilfe könnten die afrikanischen Staaten dazu noch handlungsfähiger machen (ebd.).

Ein wichtiger Faktor zum Erreichen der Ziele und gerade von den Industrieländer als besonders positiv und innovativ angesehen, ist der African Peer Review Mechanism (Taylor 2005: 13; ebd.: 61). Dabei handelt es sich um ein System, dass die Regierungsführung verbessern soll, indem es die aktuelle Situation analysiert und konkrete Handlungen, die zu einer Verbesserung in der Zukunft führen, vorschlägt. Dieser Prozess wird nicht von Vertretern der Geberländer durchgeführt, sondern ist eine Mischung aus selbst-Evaluierung und fremd-Evaluierung durch das jeweilige Teilnehmerland und andere afrikanische Staaten (peers). Eine genauere Beschreibung der Struktur und des Ablaufes folgt im nächsten Kapitel.

Die Umsetzung der Pläne erfordert einen hohen organisatorischen Aufwand, deswegen wurden, um funktionierend arbeiten zu können, neue Instanzen geschaffen. Die höchste Instanz bilden die Staatsoberhäupter, die auch in der AU vertreten sind. Sie sind letztendlich für die Implementierung von Nepad und dem Programme of Action verantwortlich. Es gibt auch noch das so genannte Heads of State and Government Implementation Committee (HSIC), das sich aus jeweils 3 Staaten pro AU-Region zusammensetzt. Sie erstatten der AU einmal jährlich Bericht. Das Steering Committee überwacht die Projekte und Programmentwicklung und das Nepad-Sekretariat koordiniert nach Genehmigung des HSIC die Projekte und Programme (Nepad in brief).

Die konzeptionelle Ausrichtung von Nepad macht deutlich, dass eine neue Denkweise in die afrikanischen Führungskreise Einzug erhalten hat. Die frühere Politik der nicht-Einmischung könnte nun zu Ende sein (Melber 2006: 5). Nepad erfordert die kritische Auseinandersetzung mit den Zuständen aller Länder der AU und kann nur Wirkung zeigen wenn alle Teilnehmer den Prozess ernst nehmen.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass durch die Einbindung der AU das höchste afrikanische Regierungsorgan eingebunden wird. Das macht Hoffnung, denn es gewährleistet die pan-afrikanische Legitimität der Initiative und wirkt sich positiv auf die Planung aus (Taylor 2005: 11). Als komplett unabhängiges und rein afrikanisches Projekt lässt sich Nepad jedoch nicht bezeichnen. Zwar gilt Nepad offiziell als Produkt der AU, um die Akzeptanz von Nepad wurde aber zuerst außerhalb Afrikas geworben (Melber 2006: 5) und man darf nicht vergessen, dass weiterhin die Gelder hauptsächlich von außerhalb des Kontinents, also den Industrieländern kommen sollen. Die formulierten Prinzipien ergeben in diesem Zusammenhang eine Art Tauschhandel. Afrika bietet an, westliche Normen wie gute Regierungsführung, Achtung der Menschenrechte, etc. zu beachten. Im Gegenzug verlangen sie stärkere finanzielle Unterstüzung (Taylor 2005: 10). APRM funktioniert dabei als entscheidender Nachweis für die Erfüllung der genannten Kriterien und ist dafür verantwortlich aus Nepad mehr zu machen als bloß ein rhetorisch einwandfreies Konzept. APRM soll also im optimalen Fall dafür sorgen, dass die Prinzipien von Nepad eingehalten werden (Taylor 2005: 43). Hier stellt sich die Frage, ob APRM diesen Nachweis leisten kann und wo eventuelle Probleme liegen könnten. Die nächsten beiden Kapitel werden versuchen dies herauszustellen.

3. African Peer Review Mechanism – Konzeption & Ambition

3.1 Beteiligte Instanzen

Im vorherigen Teil wurde herausgestellt, dass APRM ein wichtiger, wenn nicht sogar der wichtigste, Teil von Nepad ist. Um die Chancen und Herausforderungen zu erfassen, ist es wichtig, zuallererst die Konzeption zu betrachten.

Am African Peer Review Mechanism sind vier Instanzen mit jeweils unterschiedlichen Kompetenzbereichen beteiligt (APRM 2003: 1). Die höchste Instanz ist das Committee of Participating Heads of State and Government, kurz APR Forum. Wie der Name es bereits vermuten lässt, besteht das APR Forum aus den Staatsoberhäuptern der AU-Mitgliedsstaaten. Sie haben die größte Verantwortung und die Aufgabe den gesamten APR-Prozess zu überwachen. Außerdem sollen sie durch konstruktive Diskussionen APRM effektiver, glaubwürdiger und tragfähiger machen (APRM 2003: 2). Auf die genauen Aufgaben werde ich im nächsten Unterkapitel weiter eingehen.

Das Panel of Eminent Persons (APR Panel), bestehend aus 7 bedeutenden afrikanischen Persönlichkeiten, nimmt eine besondere Rolle ein (BMZ 2007: 1). Die Mitglieder bleiben für jeweils 4 Jahre, der Vorsitzende unter ihnen für 5 Jahre, im Amt. Bei der Auswahl wird darauf geachtet, dass die entsprechenden Anwärter moralisch vertretbar sind, sich mit der Entwicklungsthematik schon beruflich beschäftigt haben und pan-afrikanische Ideale vertreten (APRM 2003: 4). Ihre Hauptaufgabe ist das Überwachen des Ablaufs und das Agieren als unabhängige Instanz (APRM 2003: 1).

Die dritte Instanz ist das (APR/)APRM Secretariat. Hier werden alle Aktionen im Rahmen des Prozesses koordiniert und organisiert (ebd.). Das APRM Secretariat hat also vor allem eine organisatorische und unterstützende Rolle auszuüben und ist im Nepad-Sekretariat eingegliedert (APRM 2003: 6).

Zuletzt ist da noch das Country Review Team (APR Team), das mit der Aufgabe betreut ist den Fortschritt, des im Prozess entstehenden Programme of Aciton, zu beobachten. Außerdem sind sie für die Erstellung des APRM-Berichts über das jeweilige Land verantwortlich (APRM 2003: 1). Die Zusammenstellung dieser Teams, bei der darauf geachtet wird ein in Hinsicht auf Kompetenzen und Herkunft möglichst ausgewogenes Team zu bilden, wird von dem Panel of Eminent Persons genehmigt (APRM 2003: 7).

Zusätzlich werden in den Prozess noch Partnerorganisationen eingebunden. Diese bilden zwar keine offizielle Instanz, liefern jedoch wichtige, technische Daten unter Anleitung des Sekretariats oder Panels (ebd.). Als Beispiel hierfür könnte man sowohl die United Nations Economic Commission for Africa (ECA), als auch die African Development Bank (ADB) nennen. Beide wurden in der Vergangenheit in den Prozess mit eingebunden (APRM 2003: 8).

Zusammenfassend kann man sagen, dass die zu erfüllenden Aufgaben gut auf einige neu eingeführte Instanzen verteilt wurden. Hierbei wurde extra ein, zumindest auf dem Papier, unabhängiges Gremium, das Panel of Eminent Persons, geschaffen. Auch das APR Secretariat soll unabhängig agieren. Es bleibt abzuwarten, ob dieses Ziel erreicht wird.

[...]


[1] Der vollständige Internetlink findet sich im Quellenverzeichnis und ist aus Formgründen nur dort ausgeschrieben.

Details

Seiten
12
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783668069145
ISBN (Buch)
9783668069152
Dateigröße
724 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v308480
Institution / Hochschule
Universität Bayreuth
Note
2,3
Schlagworte
Entwicklungspolitik New Partnership for African Development Nepad African Union MDG Millenium Development Goals Soziologie Kultur und Gesellschaft Afrikas Entwicklungsprogramm African Peer Review Mechanism APRM

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Titel: African Peer Review Mechanism. Chancen und Herausforderungen