Das Hartz-Konzept - Eine armutspolitische Analyse über die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Armutspolitik
2.1 Grundlagen der Armutspolitik
2.2 Armutspolitische Maßnahmen in Deutschland
3 Das Hartz-Modell

3.1 Grundlegendes zum Hartz-Modell
3.2 Die Umsetzung durch die Politik

4 Die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe

5 Hartz IV aus armutspolitischer Sicht

6 Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1 Einleitung

Der Begriff „Hartz IV“ ist derzeit in aller Munde. Durch die seit einigen Wochen stattfindenden „neuen Montagsdemonstrationen“, macht sich eine breite Aufmerksamkeit um das Hartz-Konzept breit. Die anfänglich kritischen Auseinandersetzungen mit den Reformen sind inzwischen einem Stimmungswandel, hin zur Angst vor dem sozialen Abstieg gewichen.

Was bedeutet Hartz IV? Mit welchen Änderungen und Konsequenzen müssen die Betroffenen rechnen? Ist die Angst vor der Reform berechtigt? Ist es die „Angst vor der Armut“ (Der Spiegel)?

Die bereits 3-jährige Wirtschaftsstagnation und daraus einhergehend die anhaltende Massenarbeitslosigkeit lässt die Armut in Deutschland sichtbar werden. Wohlfahrtsverbände melden eine steigende Zahl von Obdachlosen und Bettlern. Immer mehr Bundesbürger rutschten immer länger in die Sozialhilfe ab.^[1]

Nach dem Modell von Dr. Peter Hartz soll der Arbeitsmarkt grundlegend umgebaut und somit neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Der erste Teil der Arbeit befasst sich mit der Armutspolitik in Deutschland. Der zweite Teil erläutert, was hinter diesen Hartz-Reformen steht und wie sie letztendlich von der Politik umgesetzt werden. Im Mittelpunkt dieser Arbeit, steht die Zusammenlegung von Arbeitlosen- und Sozialhilfe. Abschließend werden die Reformen aus armutspolitischer Sicht beleuchtet. Hierin geht es um die Fragen: Wird durch die Reform die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer? Ist die Reform nicht ausschließlich zur Einsparung von Sozialleistungen gedacht? Gibt es überhaupt genug Arbeitsplätze um den Millionen von Langzeitarbeitslosen eine reelle Chance zu bieten wieder von Sozialleistungen unabhängig zu werden? Ist Hartz VI gar der gesetzlich, legalisierte Weg in die Armut?

2 Armutspolitik

2.1 Grundlagen der Armutspolitik

Armutspolitik setzt Armut voraus. Gibt es Armut in einem Wohlfahrtsstaat wie Deutschland? Hierfür muss eine Unterscheidung in „absolute Armut“ und „relative Armut“ vollzogen werden. Die „absolute Armut“ liegt vor, wenn das psychische Existenzminimum, sprich die körperliche Selbsterhaltung, nicht gewährleistet ist. Wenn also die zur Lebenserhaltung notwendigen Güter, wie Nahrung, Kleidung und Wohnraum, fehlen. Dies liegt heutzutage meist in den so genannten Entwicklungsländern vor.

In Wohlfahrtsstaaten spricht man von „relativer Armut“. Sie bezeichnet den Lebensstandard von Haushalten oder Personen, der in negativer Hinsicht erheblich vom durchschnittlichen Lebensstandard der Gesamtbevölkerung abweicht. Armut in Deutschland bezeichnet somit „eine extreme Ausprägung sozial-ökonomischer Ungleichheit“.^[2] „Relative Armut“ hat also eine vereinbarte Armutsgrenze zur Grundlage.

Zur Festlegung der Armutsgrenze gibt es verschiedene Kriterien. Die Armutsgrenze kann festgelegt werden, indem man die Ressourcen, die ein durchschnittlicher Erwachsener in einem Jahr konsumiert, berücksichtigt und deren Kosten summiert. Eine andere Definition ist die Festlegung der Armutsgrenze mit 50% des durchschnittlichen Nettoeinkommens einer bestimmten Bevölkerung.

2.2 Armutspolitische Maßnahmen in Deutschland

Ein anderer Begriff für Armutspolitik ist Sozialpolitik. Die Sozialpolitik in Deutschland ist im Sozialgesetzbuch (SGB) geregelt. Es umfasst inzwischen insgesamt zwölf einzelne Sozialgesetzbücher:

- Sozialgesetzbuch I Allgemeiner Teil
- Sozialgesetzbuch II Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Sozialgesetzbuch III Arbeitsförderung
- Sozialgesetzbuch IV Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
- Sozialgesetzbuch V Gesetzliche Krankenversicherung
- Sozialgesetzbuch VI Gesetzliche Rentenversicherung
- Sozialgesetzbuch VII Gesetzliche Unfallversicherung
- Sozialgesetzbuch VIII Kinder- und Jugendhilfe
- Sozialgesetzbuch IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
- Sozialgesetzbuch X Verwaltungsverfahren, sowie Schutz der Sozialdaten
- Sozialgesetzbuch XI Soziale Pflegeversicherung
- Sozialgesetzbuch XII Sozialhilfe (ab 2005 ins SGB eingeordnet)

[...]

^[1] Vgl. Bönisch u.a., 2004, S. 24

^[2] Döring u. a., 1990, S. 10