Zu: Pötzsch, Horst: Die deutsche Demokratie (aus der Reihe: ZeitBilder)

Inhaltsangabe oder Einleitung

„Wenn du dich nicht entscheidest, verlasse ich dich! – Deine Demokratie.“, so das Zitat, welches den Buchrücken dieser Broschüre der Bundeszentrale für politische Bildung ziert. Die Demokratie ist eine der wichtigsten Säulen unserer Gesellschaft und schon das Grundgesetz sagt in Artikel 20 (1), dass ‚die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer ... Bundesstaat’ ist. Doch was ist Demokratie eigentlich? Diese Frage stellt Pötzsch gleich zu Beginn seiner Broschüre.

Wenn das Wort „Demokratie“ von der griechischen in die deutsche Sprache übersetzt wird, so bedeutet es „Volksherrschaft“ oder „Herrschaft der Vielen“. Doch diese Übersetzung ist unpräzise und in Zeiten der Massendemokratie nicht mehr richtig, denn das Volk regiert nicht direkt. Es überträgt die Macht auf Repräsentanten, so dass die Herrschaft vom Volke nur indirekt ausgeübt wird. Dies bestätigt auch der zweite Absatz des Artikels 20 des Grundgesetzes: Er besagt, dass ‚alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht.’ „Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt.“ Wie diese Staatsgewalt aussehen kann, versucht Pötzsch auf neutraler und sachlicher Ebene vorzustellen, ohne ein politisches Statement abzugeben.

Nach einer kurzen Einführung in die Geschichte der deutschen Demokratie, die Entstehung des Grundgesetzes und die Klärung einiger Inhalte, widmet sich der Autor den Grundrechten eines jeden Bürgers: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schätzen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“, so lautet Artikel 1 (1) des deutschen Grundgesetzes. Bis Artikel 19 werden weitere Grundrechte aufgezählt, die die Grundlage der Wertordnung der Bundesrepublik Deutschland bilden. Anschließend zählt der Autor die Garantien der Grundrechte auf oder nennt Rechte und Pflichten eines jeden Bürgers. Den Schwerpunkt seiner Einleitung legt Pötzsch aber auf die Erklärung des Bundesstaats. Dazu gehört eine Diskussion, was für oder gegen einen Bundesstaat spricht, wie die Grundsätze einer bundesstaatlichen Ordnung aussehen oder wie sich Steuern und Aufgaben verteilen...