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Das politische System Deutschlands. Parlamentarische oder präsidentielle Demokratie?

Essay 2015 10 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Merkmale des präsidentiellen Systems

3. Merkmale des parlamentarischen Systems

4. Deutschland-parlamentarisch oder präsidentiell?

5. Semi-präsidentielle Demokratie in Frankreich

6. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Dass es sich bei dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland um eine Demokratie handelt, ist allgemein bekannt und anerkannt. Die Kriterien des eng gefassten Demokratiebegriffs wie demokratische Wahlen, politischer Wettbewerb und Machtwechsel[1] sind im politischen System Deutschlands festzustellen. Aber auch die Kriterien des umfassenden Demokratiebegriffs wie Gewaltenteilung, Rechtstaatlichkeit, und Rede-und Pressefreiheit sind in Deutschland anzutreffen.[2] Nun stellt sich die Frage, um was für eine Art von Demokratie es sich handelt. Ist das politische System Deutschlands parlamentarisch oder präsidentiell? Um diese Frage zu beantworten, werde ich zunächst die Merkmale der präsidentiellen und parlamentarischen Demokratie darstellen und erläutern. Anschließend werde ich die Merkmale beider Systeme auf Deutschland anwenden, um die Frage zu klären, in welcher Form der Demokratie wir uns befinden. Um einen Vergleich zu einer anderen Demokratie herzustellen, wird in einem Exkurs das politische System Frankreichs kurz vorgestellt. Im Fazit werde ich alle Ergebnisse zusammenfassen und abschließend beurteilen.

2. Merkmale des präsidentiellen Systems

Das Hauptmerkmal des präsidentiellen demokratischen Regierungssystems ist die fehlende Abberufbarkeit der Regierung bzw. des Regierungschefs durch die legislative Gewalt. Die Amtsdauer einer Regierung ist in der Verfassung festgelegt und kann nicht verkürzt werden, auch wenn die Mehrheitsverhältnisse des Parlaments das Regieren erschweren.[3] In Ausnahmefällen kann der Präsident in einem Impeachment-Verfahren wegen Hochverrats, Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen abgesetzt werden.[4] Die Macht des Präsidenten ist vergleichsweise groß, da er nicht nur das Amt des Staatsoberhauptes und Regierungschefs auf sich vereint, also eine geschlossene Exekutive ausbildet[5], sondern auch der gewählte Leiter der Exekutive ist, dem die Ministerien und Exekutivbehörden direkt unterstehen[6]. Als weiteres Merkmal kann die Unvereinbarkeit von Regierungsamt und Kongressmandat gelten. Der Präsident oder andere Regierungsmitglieder dürfen nicht zeitgleich einen Sitz im Parlament innehaben. Daher kann der Präsident Gesetzesvorlagen nur indirekt über Abgeordnete einbringen.[7]

Das wohl wichtigste Merkmal ist die strenge Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative, die eigenständige und gleichrangige Institutionen sind und über eine eigene Legitimation verfügen (Wahlen). Die Beziehung dieser beiden Institutionen zueinander ist derart gestaltet, dass sie sich gegenseitig hemmen und balancieren können (checks and balances). Eine Kooperation der Exekutive und Legislative ist also notwendig, um politischen Stillstand zu vermeiden. Man kann von einer Gewaltenverschränkung sprechen, die in ihrer Grundidee den Missbrauch der Macht einschränken sollte, indem die politische Macht auf zwei Institutionen aufgeteilt wird, die aber beide eine Funktion in der Regierung innehaben.[8] Als typisches Beispiel einer präsidentiellen Demokratie ist das Regierungssystem der Vereinigten Staaten von Amerika zu nennen.

3. Merkmale des parlamentarischen Systems

Das parlamentarische Regierungssystem zeichnet sich durch einige Merkmale aus und unterscheidet sich so von einem präsidentiellen Regierungssystem. Zunächst gehören die Mitglieder der Regierung auch zum Parlament und sind durch dieses gewählt oder bestätigt worden, sodass eine enge Verflechtung und gegenseitige Abhängigkeit entsteht. So kann die Regierung das Parlament unter bestimmten Bedingungen auflösen, aber auch das Parlament kann durch ein konstruktives Misstrauensvotum die Regierung auflösen.[9] Die Legislative und Exekutive sind nicht stark voneinander abgetrennt, vielmehr bildet sich dort eine Arbeitsteilung aus. Dies liegt in der engen Verbindung von Regierung/Regierungschef und Parlamentsmehrheit begründet. Die Regierung geht aus dem Parlament hervor und ist von deren Vertrauen und Zustimmung abhängig.[10] Das Amt des Regierungschefs und Staatsoberhaupt ist ebenfalls voneinander getrennt, sodass man von einer doppelköpfigen Exekutive sprechen kann.[11] Wichtig ist, dass die politische Handlungsfähigkeit der Exekutive auf eine kollegiale Exekutive (Kabinett) konzentriert ist, die von einem Regierungschef angeführt wird.[12] Darüber hinaus kontrollieren die Regierung und der Regierungschef die Regierungsparteien, und wenn eine Mehrheit im Parlament vorliegt, auch das Parlament. So werden die Gesetzesvorschläge der Regierung von der Mehrheitsfraktion, wenn eine vorhanden ist, unterstützt. Durch die enge Zusammenarbeit von Exekutive und Legislative ist das Parteiensystem im parlamentarischen System sehr ausgeprägt und es herrscht ein enger Zusammenhalt innerhalb einer Fraktion (Fraktionsdisziplin).

Das parlamentarische Regierungssystem ist eine Art der demokratischen Herrschaftsausübung, in der sich Parlament und Regierung nicht aufgrund einer strikten Gewaltenteilung gegenüberstehen, sondern so miteinander verbunden ist, dass das Parlament, das sich unmittelbar durch Wahl des Volkes legitimiert und wiederum selbst eine Regierung wählt und legitimiert.

[...]


[1] vgl. Thomas Bernauer: Grundformen politischer Systeme, in: Einführung in die Politikwissenschaft, Baden-Baden 2013, S.123-135, S. 127.

[2] vgl. Thomas Bernauer: Grundformen politischer Systeme, in: Einführung in die Politikwissenschaft, Baden-Baden 2013, S.123-135, S.127-128.

[3] vgl. Petra Stykow: Vergleich politischer Systeme, Paderborn 2007,S. 195-212, S. 196.

[4] vgl. Wilfried Röhrich: Die Politischen Systeme der Welt, München 1999,S. 28.

[5] vgl. Suzanne Schüttemeyer: Die Logik der parlamentarischen Demokratie, in: Information zur politischen Bildung 295 (2007), (http://www.bpb.de/izpb/8377/die-logik-der-parlamentarischen-demokratie), abgerufen am 13.04.15.

[6] vgl. Wilfried Röhrich: Die Politischen Systeme der Welt, München 1999,S. 28.

[7] vgl. Wilfried Röhrich: Die Politischen Systeme der Welt, München 1999,S. 30.

[8] vgl. Petra Stykow: Vergleich politischer Systeme, Paderborn 2007,S. 195-212, S.196-197.

[9] Joachim Detjen: Demokratie in Deutschland und Europa. Sozialwissenschaftliche Studien für die Sekundarstufe II, Braunschweig 2006,S. 108-109,S. 109.

[10] vgl. Wilfried Röhrich: Die Politischen Systeme der Welt, München 1999,S. 11.

[11] vgl. Suzanne Schüttemeyer: Die Logik der parlamentarischen Demokratie, in: Information zur politischen Bildung 295 (2007), (http://www.bpb.de/izpb/8377/die-logik-der-parlamentarischen-demokratie), abgerufen am 13.04.15.

[12] vgl. Stykow, Petra: Vergleich politischer Systeme, Paderborn 2007,S. 195-212, S. 198.

Details

Seiten
10
Jahr
2015
ISBN (eBook)
9783668037915
ISBN (Buch)
9783668037922
Dateigröße
378 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v305695
Institution / Hochschule
Universität Duisburg-Essen
Note
1,7
Schlagworte
Politische Systemlehre

Autor

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