Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
Schiedsgerichtsbarkeit und Investitionsschutzrecht im Hinblick auf die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
A. Allgemeines
I. Hintergründe
II. Entstehungsgeschichte des Investitionsschutzes und Nutzung von Schiedsgerichten
1. Materieller Investitionsschutz bis zur Neuzeit
2. Nutzung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit als Streitbeilegungsmechanismus
3. Entwicklung in der Moderne - Verschiedene Generationen der Investitionsschutzabkommen
4. Fazit
III. Notwendigkeit von Schiedsgerichten zwischen Industrienationen
1. Bedeutung des Investitionsschutzes
2. Rechtliche Notwendigkeit
3. Wirtschaftliche und politische Argumente
4. Fazit
B. Praxis und Besonderheiten der Schiedsgerichtsbarkeit im ISDS
I. Vorteile gegenüber staatlichem Rechtsweg
II. Prozessuales Recht
1. Institutionalisiertes Verfahren oder Ad-hoc Schiedsgerichtsbarkeit
2. Zusammensetzung der Richter
3. Konsultationen und cooling off period
III. Materielles Recht
1. Rechtswahl
2. Schutzgüter im Investitionsschutzrecht
IV. Spezielle Probleme der Schiedsgerichtsbarkeit
1. Unabhängigkeit der Schiedsrichter
2. Transparenz der Verfahren
3. Rechtsprechung
4. Rechtsbehelfe
C. Spezielle Probleme des Europa- und Verfassungsrechts
I. Exkurs: Verhandlungen zum Abschluss des Abkommens
1. Der Öffentlichkeit nicht zugängliche Verhandlungen
2. Überblick: Zustimmung durch Mitgliedstaaten
II. Rechtsstaatliche Folgen des Investitionsschutz
1. Der doppelte Rechtsweg
2. Konflikte zwischen Investitionsschutz und staatlicher Regulierung - Schiedsgerichte als Überprüfungseinrichtung
D. Schlussbetrachtungen
I. Stellungnahme - Gerichtsweg mit Bedenken
II. Mögliche Perspektive
1. Ständiger internationaler Schiedsgerichtshof
2. Reform der Schiedsgerichtsbarkeit
3. Investitionsschutz ohne ISDS
4. Fazit
- Arbeit zitieren
- David Dörken (Autor:in), 2015, Schiedsgerichtsbarkeit und Investitionsschutzrecht im Hinblick auf die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/304066
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