Äußerungen von Verfassungsorganen und der Meinungswettbewerb der Parteien


Seminararbeit, 2015

34 Seiten, Note: 12


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Die Chancengleichheit der Parteien
I. Der Status der Gleichheit
II. Der verfassungsrechtliche Schutz der Chancengleichheit
1. Verortung des Rechts auf Chancengleichheit
2. Das Prinzip der formalen Gleichheit
3. Prozessuale Durchsetzung der Chancengleichheit

C. Das Gebot der parteipolitischen Neutralität
I. Parteipolitische Neutralität der Bundes- und Landesregierung
1. Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. September
2. Beschluss des VerfGH Thüringen vom 14. März
3. Beschluss des VerfGH Rheinland-Pfalz vom 21. Mai
4. Urteil des VerfGH Saarland vom 8
5. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Juli
6. Zusammenfassung
II. Parteipolitische Neutralität des Bundespräsidenten
1. Urteil des BVerfG vom 10
III. Vergleich

D. Schlussbemerkung

Ende der Leseprobe aus 34 Seiten

Details

Titel
Äußerungen von Verfassungsorganen und der Meinungswettbewerb der Parteien
Hochschule
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Veranstaltung
Schwerpunktseminar "Meinungsfreiheit in der Demokratie"
Note
12
Autor
Jahr
2015
Seiten
34
Katalognummer
V299297
ISBN (eBook)
9783656958116
ISBN (Buch)
9783656958123
Dateigröße
791 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Bundespräsident, Verfassungsorgane, Parteien, Meinungsfreiheit, Chancengleichheit, Äußerungen
Arbeit zitieren
Alexander Loehr (Autor:in), 2015, Äußerungen von Verfassungsorganen und der Meinungswettbewerb der Parteien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/299297

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