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Die deutsch-chinesischen Beziehungen aus der Perspektive Deutschlands. Kann der "Wandel durch Handel" Stabilität schaffen?

Hausarbeit 2011 19 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Ferner Osten

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Deutsch-Chinesische Beziehungen
2.1 Deutsch-Chinesische Beziehungen während des Kalten Krieges
2.2 Deutsch-Chinesische Beziehungen im 21.Jahrhundert

3. Stabilität im internationalen System
3.1 Das Theorem des demokratischen Friedens
3.2 Die Theorie des Institutionalismus
3.3 „Wandel durch Handel“ als Leitgedanke Deutsch-Chinesischer Beziehungen

4. Menschenrechtspolitik als Faktor der Instabilität in den Deutsch-Chinesischen Beziehungen?

5. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Wenn China erwacht, wird die Welt erzittern“. Das soll Napoleon Bonaparte schon vor rund 200 Jahren in Gedanken an das Reich der Mitte gesagt haben. China, der schlafende Riese. Mit der Außenöffnung Ende der 1970er Jahre ist China langsam und bedächtig erwacht. Seitdem ist der asiatische Gigant zu einer starken Macht im fernen Osten herangewachsen. Muss die restliche Welt nun zittern und bangen? Bringt China das weltweite Gleichgewicht ins Schwanken? Oder lag Napoleon mit seiner Prophezeihung völlig im Dunkeln?

Fakt ist, dass China im globalen Gefüge keine kleine Rolle spielt, sondern zunehmend an Bedeutung gewinnt. Auf diese Entwicklung müssen sich auch andere Staaten einstellen. In dieser Arbeit sollen daher die deutsch-chinesischen Beziehungen aus der Perspektive der Bundesrepublik Deutschland von Interesse sein. Deutschland und China pflegen schon seit langer Zeit Kontakt miteinander. Daher soll zunächst betrachtet werden, wie sich diese Beziehungen im Laufe der Zeit entwickelt haben. Die deutsch-chinesischen Beziehungen während des Kalten Krieges waren vor allem durch die Struktur des internationalen Systems zu jener Zeit geprägt, während die multilaterale Entwicklung im 21.Jahrhundert zunehmend entspannter gestaltet werden kann. Die Tatsache, dass die Bundesrepublik Deutschland als demokratisch regiertes Land Beziehungen mit einem autoritären Einparteienstaat führt, scheint das Theorem des Demokratischen Friedens in Frage zu stellen. Mittels der Theorie des Institutionalismus soll dieser Sachverhalt näher betrachtet werden. Chinas Erwachen verursacht Unsicherheit gegenüber dem neuen internationalen Akteur in der Weltpolitik. Kann der „Wandel durch Handel“, auf dem die deutsch-chinesischen Beziehungen beruhen, Stabilität im internationalen System schaffen und dazu führen, dass China erfolgreich integriert wird?

Oder könnte Chinas Menschenrechtspolitik zu einem Faktor der Instabilität und damit zu einem Hindernis bilateraler Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China werden? So haben zwar beide Staaten die Menschenrechte anerkannt, doch existieren einige Unterschiede in der deutschen und chinesischen Sichtweise, die immer wieder zu Meinungsverschiedenheit führen und sich eventuell zu offenen Konflikten entwickeln könnten.

Chinas Rolle hat vor allem in letzter Zeit schlagartig große Bedeutung erlangt. Ein Fünftel unserer Weltbevölkerung lebt im fernen Osten. Chinas Verhalten wirkt sich zumeist beträchtlich global aus. Man wirft ein wachsames Auge auf den erwachenden Riesen. Auch Medien und Wissenschaftler beschäftigen sich daher zunehmend mit der Stellung der Volksrepublik China und den außenpolitischen Beziehungen zu ihr. Aktuelle Literatur zu dieser Thematik ist leider noch rar gesät. Doch mit Chinas Wachstum wird vermutlich auch dieser Bereich bald stark anwachsen.

2. Deutsch-Chinesische Beziehungen

2.1 Deutsch-Chinesische Beziehungen während des Kalten Krieges

Unter Mao Ze Dong wurde am 1.Oktober 1949 die Volksrepublik China ausgeru- fen. Bis Reformer Deng Xiaoping um 1980 die Führung der Volksrepublik China übernahm und sich das politische System von einem totalitärem zu einem autori- tären wandelte, wurde die innere Stabilität des Landes durch den 'Großen Sprung nach vorn' von 1958 bis 1960 und die „Kulturrevolution“ von 1966 bis 1976 stark bedroht. Ergebnis waren nicht nur schwere wirtschaftliche, sondern auch gesell- schaftliche Einbrüche1. Während China mit seiner inneren Verfasstheit kämpfte, wurde die restliche Welt durch den Kalten Krieg zwischen den beiden Supermäch- ten Sowjetunion und den Vereinigten Staaten erschüttert. Deutschland, in Besat- zungszonen geteilt, spielte zu jener Zeit eine große Rolle für die beiden Widersa- cher. Die beiden deutschen Teilstaaten waren nur sehr eingeschränkt zu einer eige- nen Außenpolitik in der Lage. Vor allem der Handlungsspielraum der Deutschen Demokratischen Republik war bis 1990 eher gering, da sie im Zuge des 'sozialisti- schen Imperialismus' ihrer sowjetischen Brudermacht nicht entgegenstehen durf- te2. Dennoch war sie der erste von beiden deutschen Teilstaaten, der Beziehungen zur sozialistischen Volksrepublik China aufnahm. Mit der diplomatischen Aner- kennung seitens der DDR entwickelte sich ein politischer und wirtschaftlicher Austausch zwischen beiden Ländern, der jedoch seit dem chinesisch-sowjetischen Konflikt von 1960 eher stagnierte. Für die Westmächte stellte die Volksrepublik China im Kalten Krieg ein strategisches Gegengewicht gegenüber der Sowjetuni- on dar. Aus der Sicht des Reichs der Mitte galt dagegen die 'Zwischenzonenlehre'. Diese besagt, dass „sich auf der Welt der imperialistische und der sozialistische Block gegenüberstehen und im Raum zwischen diesen Mächten in der sogenann- ten 'Zwischenzone' Staaten existieren, die sich von der imperialistischen Vor- mundschaft der USA zu lösen versuchen oder schon gelöst haben und auf den so- zialistischen Block von Sowjetunion und der Volksrepublik China zustreben“3. Deutschland zählt zu den Staaten dieser Zwischenzone. Nach dem sowjetisch-chi- nesischen Konflikt hat sich der sozialistische Block aus Sicht Chinas aufgelöst, da die Sowjetunion als 'sozial-imperialistisches Land' aus diesem hervorgegangen sei. Daraus entwickelte sich dann auch die 'Dreiweltentheorie', die die sozialimpe- rialistische Sowjetunion und die imperialistische USA als eine gemeinsame Front gegen das sozialistische China betrachtet4. Während Frankreich schon 1964 diplo- matische Beziehungen zur Volksrepublik China aufgenommen hatte, strebte die Bundesrepublik Deutschland auf wirtschaftlicher Ebene ein Handelsabkommen mit China an. Diese Bemühungen fanden jedoch immer unter Rücksicht auf die amerikanische Ansicht statt und wurden daher auch bald abgebrochen5. Nichtsde- stotrotz nahm die Zahl der Anerkennungen der Volksrepublik China seitens ande- rer Länder und die Aufnahme von Beziehungen innerhalb von zwei Jahren rasch zu. Die Bundesrepublik Deutschland befand sich indess in einem Dilemma, denn den Ostverträgen und ihrer Ratifizierung wurde zunächst höhere Priorität beige- messen6.Die Bundesrepublik Deutschland nahm im Gegenzug erst 1972 diploma- tische Beziehungen zur Volksrepublik China auf. Diese waren durch die amerika- nisch-chinesische Entspannungspolitik geprägt7. Das Gemeinsame Kommunique über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen enthielt nur einen einzigen Satz: „Die beiden Regierungen haben beschlossen, diplomatische Beziehungen aufzu- nehmen und in kurzer Zeit Botschafter auszutauschen“8. Weil die Bundesrepublik Deutschland keine Zwei-China-Politik angewendet und Beziehungen zu Taiwan unterhalten hat, konnte die Taiwanklausel wegfallen. Zwei Monate nach der Un- terzeichnung schloss die Bundesrepublik einen Handelsvertrag mit der Volksrepu- blik China. Es folgten weitere, wie der Handelsvertrag Zivilluftfahrt und Seever- kehrsabkommen9. Die deutsche Chinapolitik gab den wirtschaftlichen Interessen und ihrer Förderung zu jener Zeit Vorrang. Sie war pragmatisch gestaltet und stand unter der Bedingung von Faktoren, auf die die Bundesrepublik keinen Ein- fluss zu nehmen imstande war10.

2.2 Deutsch-Chinesische Beziehungen im 21.Jahrhundert

Auch heute noch, rund 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges, kann man den wirtschaftlichen Austausch zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China als zentrale Antriebskraft für den Ausbau der deutsch-chi- nesischen Beziehungen betrachten11. Seit dem Jahr 2010 zählt China als zweit- größte Wirtschaftsnation auf der Welt und hat sogar Deutschland als Exportwelt- meister abgehängt. China als Produktions- und Forschungsstandort wird zuneh- mend auch von deutschen Unternehmen entdeckt. Zudem bietet sich hier ein riesi- ger Absatzmarkt an12.Nach Japan stellt die Volksrepublik für Deutschland den wichtigsten Handelspartner in Asien dar. Umgekehrt ist Deutschland für China der wichtigste europäische Handelspartner13. Während Deutschland hauptsächlich Maschinen und Anlagen, elektrotechnische Produkte und Spezialgeräte sowie Kraftfahrzeuge nach China liefert, versorgt uns die Volksrepublik vor allem mit elektrotechnischen Erzeugnissen, Spielwaren, Textilien, Bekleidung sowie Ma- schinen und Anlagen14. Aus deutscher Sicht gelten die bilateralen Beziehungen Kuo, u.a. (Hrsg.), Deutsch-Chinesische Beziehungen vom 19.Jahrhundert bis zur Gegenwart, Saur Verlag, München 1991, S.427. vorrangig der Exportförderung und der Sicherung deutscher Wirtschaftspräsenz15.

Aber nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht haben die beiden Länder viel an ihren Beziehungen gewonnen. Mittlerweile führen sie eine strategische Partnerschaft. Der erste Strategische Dialog auf Außenministerebene, sowie die ersten deutsch- chinesische Regierungskonsultationen im Jahr 2011 sind Ausdruck dieser Ent- wicklung. Bei diesen Konsultationen haben die Fachministerien mit ihren chinesi- schen Partnern 19 konkrete Vereinbarungen geschlossen16. Die Konsultationen mit China sollen künftig einmal jährlich stattfinden und bilden auf diese Weise ein neues und besonders hochrangiges und intensives Format des Dialogs zwischen beiden Ländern17. Deutschland ist es ganz besonders wichtig, dass diese strategische Partnerschaft nicht als Lehrverhältnis betrachtet wird. Im Interview mit dem Deutschlandfunk meint Deutschlands Außenminister Westerwelle, wir Deutschen seien Vertreter unserer Werte und unserer Ansichten, wir wollen überzeugen, aber niemanden brüskieren18. Innerhalb der deutsch-chinesischen Beziehungen gibt es noch zahlreiche andere Schwerpunkte. Der Zustand der politischen Beziehungen wird von Seiten Deutschlands für freundlich und gut befunden. Sie haben sich zu großer Vielfalt, sowie beachtlicher Dichte und zunehmender politischer Substanz entwickelt. Seit 1990 existiert außerdem ein umfassender Dialog über Fragen des Rechtsstaates. Dieser Dialog soll die Zusammenarbeit, vor allem auf wirtschaftlicher Ebene, erleichtern. Eine große Rolle in der strategischen Partnerschaft spielt weiterhin die Entwicklungszusam- menarbeit. 2009 hat die Bundesregierung die Beendigung der Entwicklungszu- sammenarbeit mit China in der bisherigen Form beschlossen. Es soll keine neuen finanziellen Zusagen geben, alle laufenden Programme werden zu Ende geführt. Stattdessen werden im Rahmen der strategischen Partnerschaft neue Formen der Zusammenarbeit entwickelt.

[...]


1 Vgl. Heilmann, Sebastian, Kurze Geschichte der Volksrepublik China, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Informationen zur politischen Bildung. Volksrepublik China, Nr.289/2005, Bonn, S.5-8.

2 Vgl. Kronenberg, Volker, Grundzüge deutscher Außenpolitik 1949-1990, in: Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Informationen zur politischen Bildung. Deutsche Außenpolitik, Nr. 304/2009, Bonn, S.14.

3 Van Briessen, Fritz, Grundzüge der deutsch-chinesischen Beziehungen, Darmstadt 1977, S. 129.4 Vgl. Machetzki, Rüdiger, Deutsch-Chinesische Wirtschaftsbeziehungen der Gegenwart, in: Heng- yü, Kuo, u.a. (Hrsg.), Deutsch-Chinesische Beziehungen vom 19.Jahrhundert bis zur Ge- genwart, Saur Verlag, München 1991, S.136.

5 Vgl. ebd., S.130.

6 Vgl. ebd., S.139f.

7 Vgl. Heilmann, Sebastian, Grundelemente deutscher Chinapolitik, < http://www.chinapolitik.de/studien/china_analysis/no_14.pdf > am 08.08.2011, S.1.

8 Machetzki, Rüdiger, Deutsch-Chinesische Wirtschaftsbeziehungen der Gegenwart, in: Heng-yü, 4

9 Vgl. ebd., S.142ff.

10 Vgl. ebd., S.148f.

11 Vgl. Heilmann, Sebastian, Grundelemente deutscher Chinapolitik, < http://www.chinapolitik.de/studien/china_analysis/no_14.pdf > am 08.08.2011, S.4.

12 Vgl. Auswärtiges Amt, China - Ein Land mit vielen Gesichtern, < http://www.auswaertiges- amt.de/sid_82D28280B543711470066E01514507B7/DE/Aussenpolitik/RegionaleSchwerpunk te/Asien/China/Regionalschwerpunkt_China_node.html > am 08.08.2011.

13 Vgl. Heilmann, Sebastian, Grundelemente deutscher Chinapolitik, < http://www.chinapolitik.de/studien/china_analysis/no_14.pdf > am 08.08.2011, S.4.

14 Vgl. Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und Deutschland, <http://www.auswaertigesamt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/China/Bilateral_nod e.html > am 08.08.2011.

15 Vgl. Heilmann, Sebastian, Grundelemente deutscher Chinapolitik, < http://www.chinapolitik.de/studien/china_analysis/no_14.pdf > am 08.08.2011, S.4.

16 Vgl. Rede von Staatsminister Hoyer beim Deutsch-Chinesischen Forum, < http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2011/110707-StMHoyer-DC- Forum.html?nn=383508 > am 08.08.2011.

17 Vgl. RegierungOnline, Hintergrund: die neuen Regierungskonsultationen und die deutsch- chinesischen Wirtschaftsbeziehungen, <http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2011/06/2011-06-28-dt-chin- hintergruende.html >, am 16.08.2011.

18 Vgl. Interview: „Wir wollen mit China eine strategische Partnerschaft“, < http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Interviews/2011/110628-BM- DLF.html?nn=383508 > am 08.08.2011.

Details

Seiten
19
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656913320
ISBN (Buch)
9783656913337
Dateigröße
736 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v293729
Institution / Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena – Politikwissenschaft
Note
1,7
Schlagworte
China detusch-chinesische Beziehungen Handel Wandel durch Handel

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