Zwentendorf und St. Pantaleon - Atomkraft und Umweltbewußtsein in den 70ern

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. AKW Zwentendorf
2.1 Die Geschehnisse im Vorfeld der Zwentendorf- Volksabstimmung
2.2 Volksabstimmung - Begriffsklärung
2.3 Die Zwentendorf-BefürworterInnen
2.4 Die Zwentendorf-GegnerInnen
2.5 Am Vorabend der Volksabstimmung
2.6 Das Ergebnis der Volksabstimmung
2.7 West-Ost-Gefälle

3. Gemeinschaftskraftwerk Stein - St. Pantaleon – das zweite AKW

4. Atommüll – Die Gretchenfrage

5. Resümee

6. Anmerkungen

1. Einleitung

Die 70er – ein Jahrzehnt, das in Österreich große Veränderungen mit sich brachte. Sowohl politisch als auch in anderen Bereichen. Keine Person wird in Österreich so sehr mit den 70er Jahren identifiziert wie Bruno Kreisky. Auf umweltpolitischer Ebene stellt die Volksabstimmung um die Inbetriebnahme des Atomkraftwerks in Zwentendorf das einschneidenste Ereignis dar. Diese Volksabstimmung bedeutete eine Kehrtwendung in der Atompolitik, und gleichzeitig war sie ein herber Rückschlag für den Bundeskanzler Kreisky persönlich und für die SPÖ generell. Dieses Ereignis polarisierte die Massen in einer eindrucksvollen Art und Weise. Welche Geschehnisse führten zu der Volksabstimmung in Zwentendorf? Wie wandelte sich die Meinung der Österreicher und Österreicherinnen? Was war ausschlaggebend für den Ausgang der Abstimmung? Welche Konsequenzen hatte die Abstimmung, welche Auswirkungen sind sogar noch heute feststellbar? Was passierte mit dem etwas weniger bekannten zweiten geplanten Atomkraftwerk St. Pantaleon?

Die Debatte um die Atomkraft in Österreich ist äußerst interessant. Österreich hat sich zu einem Anti-Atom-Weg entschieden, entgegen den meisten westlichen Staaten. War diese Entscheidung richtig? In dieser Arbeit habe ich versucht vor allem die Volksabstimmung um Zwentendorf zu beleuchten, auch die Ursachen des Widerstandes gegen die Atomkraft. Zudem habe ich versucht die Auswirkungen dieser Abstimmung festzustellen.

2. AKW Zwentendorf

2.1 Die Geschehnisse im Vorfeld der Zwentendorf-Volksabstimmung

Am 11. August 1969 verabschiedete der Nationalrat das Strahlenschutzgesetz einstimmig. Damit war der erste Grundstein für Zwentendorf, aber auch für St. Pantaleon gelegt. Im Februar des folgenden Jahres wurde die GKT, die Gemeinschaftskernkraftwerk Tullnerfeld Ges.m.b.H., gegründet. Daran beteiligt war der Verbund (50%) und die Landesgesellschaften von Tirol (13,3%), Niederösterreich (10,8%), Steiermark (10%), Oberösterreich (8,3%), Kärnten (3,3%), Salzburg (2,5%) und Vorarlberg (1,7%). Nicht daran beteiligt waren jedoch Wien und Burgenland. Dies macht folgende Grafik deutlich:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Die GKT und die daran beteiligten Landesgesellschaften und der Verbund.^[i]

Schon ein Jahr nach der Gründung, also 1971, wurde auf der GKT-Generalversammlung der Baubeginn für das AKW Zwentendorf beschlossen und noch im selben Jahr von der Bundesregierung abgesegnet. Die Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes wurde auf 1976 festgesetzt. Im April 1972 erfolgte dann der Baubeginn in Zwentendorf. Im Jahre 1976 beschloß die österreichische Regierung einen neuen Energieplan, in dem es hieß: „Bis zum Jahr 1990 ist die Inbetriebnahme von drei Kernkraftwerken mit einer Gesamtleistung von rund 3300 Megawatt vorgesehen".^[ii]

2.2 Volksabstimmung - Begriffsklärung

Bei der Zwentendorf-Abstimmung am 5.11.1978 handelte es sich weder um ein Volksbegehren noch um eine Volksbefragung. Vielmehr handelte es sich um eine Volksabstimmung, deren Inhalt vom Nationalrat vorbereitet wurde. Die Zwentendorf-Abstimmung war nicht von der Verfassung zwingend vorgesehen, deswegen also „fakultativ“.^[iii]

„Die erste und einzige fakultative Abstimmung (...) fand am 5.11.1978 über die Inbetriebnahme des Atomkraftwerks Zwentendorf statt. Eine Mehrheit des Nationalrates entschied, über den Gesetzesvorschlag zur Inbetriebnahme die wahlberechtigte Bevölkerung entscheiden zu lassen.“^[iv]

Im Vorfeld der Abstimmung kam es in ganz Österreich zu heftigen Auseinandersetzungen und zu einem spektakulär geführten Wahlkampf. Zuerst werden deswegen die zwei rivalisierenden Parteien vorgestellt.

2.3 Die Zwentendorf-BefürworterInnen

Zu einem großen Teil bestanden die Befürworter aus folgenden Verbänden und Parteien: Wirtschaftskammer, Elektro-Wirtschaft, Industriellenvereinigung, SPÖ, und Österreichischer Gewerkschaftsbund. Die Rolle der ÖVP in bezug auf Zwentendorf ist etwas schierig zu erfassen. Zuerst war sie massiv für die Atomkraft, schließlich hatte die ÖVP die Gesetze für den Bau des Kernkraftwerks beschlossen. Nun war die Partei aber in der Opposition, die SPÖ musste nun für die Errichtung und Inbetriebnahme des AKW’s die Verantwortung tragen. Somit wurden im Laufe des Wahlkampfs auch immer mehr kritische Stimmen innerhalb der ÖVP laut, die ein Nein zu Zwentendorf forderten. Die FPÖ war zu dieser Zeit klar gegen die Nutzung der Atomkraft in Österreich.

Die mächtigsten Befürworter Zwentendorfs waren ÖGB-Chef Benya und Notenbankpräsident Kienzl (beide SPÖ). Auf Seiten der ÖVP waren der Generalsekretär der Industriellenvereinigung Krejci und Verbund-Chef Fremuth die wichtigsten Fürsprecher Zwentendorfs.

Im Wahlkampf wurden verschiedenste Argumente für die Atomkraft und die Inbetriebnahme des Kernkrafwerks Zwentendorf publiziert. Einige davon werden hier angeführt:

[...]

^[i] aus: http://www.aai.at/z20/aai-01.html#start

^[ii] vgl: http://www.aai.at/z20/aai-01.html#start

^[iii] vgl. Pelinka Anton, Sieglinde Rosenberger: „Österreichische Politik“, Strukturen, Grundlagen, Trends, Wien, 2000, S. 69

^[iv] Pelinka Anton, Sieglinde Rosenberger: „Österreichische Politik“, Strukturen, Grundlagen, Trends, Wien, 2000, S. 69