Die Bedrohung der internationalen Sicherheit durch den transnationalen Terrorismus

Inhalt

1) Einleitung:

2) Definition Terrorismus
2.1) Terrorismustheorie

3) Vom nationalen zum transnationalen Terrorismus

4) Gegenstrategien und Bekämpfungsmöglichkeiten
4.1) Policy Cycle nach Blum/Schubert
4.2) Operative Möglichkeiten
4.3) Strukturelle Maßnahmen

5) Fazit

Literaturverzeichnis

1) Einleitung:

„Der 11. September 2001 ist bis ans Ende der Zeit im kollektiven Gedächtnis der Menschheit verankert, wie Sintflut, Pest und Weltkriege.“¹ So beginnt Markus Günther den Zeitungsartikel, der am 9. September 2011 in der Augsburger Allgemeinen Zeitung erschien und rückblickend Eindrücke und Meinungen über den wohl verheerendsten Anschlag der modernen Zeitgeschichte reflektiert.

Dieses Zitat suggeriert ein neues einschneidendes Bewusstsein über den Terrorismus in den Köpfen der Bevölkerung, einen zugespitzten Höhepunkt einer neuen Form, die sich im Laufe der 90er Jahre erst entwickelte und eine weitreichende Gefährdung der internationalen Sicherheit impliziert. Die Anschläge werden gleichgesetzt mit Naturkatastrophen und Kriegen, die die moderne Geschichtsschreibung prägten und bei denen eine Menge Menschen ihr Leben ließen. Daraus resultierend, ergibt sich eine neue Art von Bedrohung. die von transnational agierenden Terroristengruppen ausgeübt werden, die mit ihren Anschlägen auf das größtmögliche Maß an Zerstörung abzielen.

Das Erkenntnisinteresse meiner Hausarbeit, liegt dementsprechend in der Möglichkeit der Bekämpfung von transnationalem Terrorismus zur Wahrung des internationalen Friedens. Ein besonderer Fokus sollte auf dem Adjektiv „transnational“ liegen, da somit aufgeführt wird, in welcher Weise sich der „alte“ vom „neuen“ Terrorismus abgrenzt. Eine klare Differenzierung lässt sich vorwiegend anhand von Ulrich Schneckeners Studie „Transnationaler Terrorismus“ ausmachen, die im Laufe meiner Hausarbeit rezipiert und aufgeschlüsselt wird.

Ausgehend von den vorangegangenen Überlegungen über das neue Bewusstsein und die Gefahr, die von einem transnationalen Terrorismus ausgeht, lässt sich nun folgende Fragestellung für meine Hausarbeit ableiten:

„Welche Bekämpfungsmöglichkeiten und -strategien lassen sich aufführen, um der neuen Art des Terrorismus Herr zu werden und einen langjährigen Frieden und eine Wahrung von nationaler und internationaler Sicherheit zu gewähren?“

Resultierend aus der Frage ergibt sich folgende These:

„Der transnationale Terrorismus rückt Erfahrungen aus der Vergangenheit in den Hintergrund und erfordert neue Maßnahmen und Vorgehensweisen, die sich sowohl in der präventiven Bekämpfung: In Form von Verhinderung von Anschlägen und Zerschlagung von Terrorgruppen als auch in der strukturellen Art, die auf die Bekämpfung von Ursachen abzielt, bewähren müssen.“

Die Aufarbeitung des Themas erfolgt in mehreren Schritten. Zunächst wird der Begriff des Terrorismus genauer definiert. In einem anschließenden Schritt wird versucht, eine Theorie zu benennen, die das Phänomen Terrorismus in seiner Ganzheit erfasst und charakterisiert. Ein Hauptaugenmerk in diesem Kapitel liegt bei der historischen Entwicklung des Terrorismusbegriffs, vom „alten“ hin zum „neuen“ Terrorismus und der unterschiedlichen Verwendungsweise des Begriffs. In einem zweiten Schritt wird die Terrorgruppe „Al-Qaida“ genauer betrachtet und das Neuartige bzw. der transnationalen Charakter vergleichend herausgestellt. Der Fokus liegt hierbei auf Al-Qaida, weil es sich einerseits um die populärste Terrorgruppe der heutigen Zeit handelt und sich anhand der Struktur und der Geschichte der Wandel des Terrorismus besonders gut herausstellen lässt.

Bei der Bekämpfung werden sowohl strukturelle, als auch operative Bekämpfungsmöglichkeiten vorgestellt und erörtert bzw. charakterisiert. Weiterhin wird versucht, Alternativen aufzuzeigen, die in der normativen Betrachtungsweise durchaus fragwürdig erscheinen aber eventuelle Erfolge versprechen könnten. Die jeweiligen Vor- und Nachteile der vorgestellten Strategien werden herausgestellt und diskutiert.

In einem abschließenden Fazit, möchte ich die Arbeit noch einmal resümierend betrachten und einen Rückbezug zur Ausgangsfrage und These herstellen. Nach Möglichkeit, sollen dann die offen gebliebenen Fragen geklärt sein und es kann eine Aussage über zukünftige Entwicklungen des Terrorismus und Vorgehensweisen in der Sicherheitsfrage getroffen werden.

2) Definition Terrorismus

Den Terrorismus in seiner Ganzheit zu definieren und charakterisieren, gestaltet sich in den sozialwissenschaftlichen Disziplinen als äußerst schwierig. Je nach Erkenntnisinteresse, muss eine Definition benutzt werden, die den Charakter der Arbeit umfassend abdeckt. Christopher Daase gibt in seinem Aufsatz „Terrorismus – Begriffe, Theorien und Gegenstrategien“ zu bedenken, dass immer mehr und immer neue Definitionen entstehen, die zu einem verwirrenden Bild des Phänomens führen.² Namhafte Terrorismusforscher wie Walter Laqueur haben deshalb zu Zeiten des nationalen Terrorismus lapidar festgestellt, dass es keine Definition für Terrorismus geben könne und in nächster Zukunft auch nicht entstehen würde.³ In der heutigen Zeit lassen sich dennoch einige Definitionen finden, die zum Teil aber fehlerhaft oder nicht sonderlich aussagekräftig erscheinen. Betrachtet man beispielsweise etwaige Internetdefinitionen, so wird der Terrorismus häufig mit einem Verbrechen und/oder Mord gleichgesetzt. Hierbei handelt es sich allerdings um keine wahrhafte Definition sondern vielmehr um eine Bewertung bzw. um eine Verurteilung.⁴ Um einer guten und plausiblen Definition näher zu kommen, muss zunächst herausgestellt werden, dass verschiedene Standpunkte bezüglich der Rolle des Staates vorhanden sind. Während Michael Walzer beispielsweise einen staatlichen Terrorismus benennt: „There is also state terrorism, commonly used by authoritarian governments against their own people, to spread fear and make political opposition impossible“⁵, betrachtet Andreas Bock den Terrorismus „dezidiert anti-staatlich“.⁶ Diese Betrachtungsweise von Andreas Bock erscheint zunächst schlüssig, obwohl sich staatliche Akteure ebenfalls dem Terror bedienen können und es in einigen Fällen bereits erprobten: Während der Französischen Revolution bedeutete Terror beispielsweise „Formen unmittelbarer Gewaltanwendungen unter dem Schutz und im Interesse des Staates.“⁷ Die daraus resultierende staatliche Gewalt ist in den Köpfen der Menschen mehrheitlich als legitim angesehen. Nicht-staatliche Gruppen, die Terrorakte ausüben werden hingegen als grundsätzlich illegitim betrachtet und charakterisiert⁸. Zweifellos wird durch staatliche Gewalt zwar großes Leid zugefügt und zahlreiche Menschen mussten ihr Leben lassen, man sollte jedoch davon absehen, ein derartiges Verhalten eines Staates als „Terrorismus“ zu charakterisieren. Dementsprechend muss es eine klare Grenzlinie zwischen einem staatlichen und einem nicht-staatlichen Terrorismus geben. Laut Christopher Daase wären damit die größten Probleme einer Definition gelöst, da den Wissenschaftlern in Zukunft freistünde, welche Form des Terrorismus eine Beachtung geschenkt wird. Gleichzeitig wäre es nicht mehr möglich, „per definitionem den Terror staatlicher Organe herunterzuspielen oder substaatlichen Terrorismus nur als Reaktion auf staatliche Gewalt zu verstehen.“⁹ Letztendlich bleibt festzuhalten, dass Terrorismus grundsätzlich ein Höhepunkt von „innergesellschaftlichen oder internationalen Konflikt- und Problemlagen“¹⁰ darstellt.

Zusammengefasst lässt sich folgende Definition aufstellen, die für die vorliegende Hausarbeit von Bedeutung ist und das Erkenntnisinteresse widerspiegelt: Beim Terrorismus handelt es sich um eine Gewalt, die durch eine nichtstaatliche Gruppe ausgeführt wird, deren Ziel politischer, ethnischer oder wirtschaftlicher Natur sein kann. Die Anschläge können grundsätzlich gegen jeden gerichtet sein und sollen ein größtmögliches Medieninteresse erzielen und die Aufmerksamkeit schüren.

Analytisch ist Terrorismus damit durch vier Merkmale bestimmt: Als a) politische Gewalt, die b) Zwang ausübt, indem sie c) Angst und Schrecken (Terror) verbreitet, weil sie d) grundsätzlich jeden verletzten und töten kann.¹¹ Im weiteren Verlauf dieser Hausarbeit wird folglich die Definition von Andreas Bock als „dezidiert nicht-staatlich“ verwendet, weil sich das Adjektiv „transnational“ auf nicht-staatliche Akteure bezieht, die grenzüberschreitend agieren und ihren Handlungsspielraum dahingehend auslegen.

2.1) Terrorismustheorie

Für den weiteren Verlauf der Hausarbeit verweise ich auf Christopher Daase, der den Terrorismus als „rational, strategisches Verhalten mit konstruktivistischen Bewusstein“¹² vorstellt. Dieser Ansatz schreibt dem Terrorismus eine gewisse Rationalität zu, die durch radikale Gruppierungen getragen wird. Diese Gruppen bilden Normen, Werte und eine kollektive Zielsetzung aus, die mit dem „Werkzeug“ Terrorismus umgesetzt werden sollen.¹³ Dieser Ansatz basiert auf dem sogenannten „rational-choice-Ansatz“, der handelnden Personen oder Personengruppen grundsätzlich ein rationales Handeln zuschreibt, um den größtmöglichen Nutzen zu erlangen. Der Vorteil dieser Theorie liegt in der Tatsache, dass somit auch irrationale Tätigkeiten und Handlungen rational erscheinen können. Nimmt man beispielsweise das Instrument „Selbstmord-Attentat“, das im Terrorismus häufig Verwendung findet, so lässt sich erkennen, dass durch diese irrationale, individuelle Handlung auf ein kollektives Ziel mit rationalem Charakter für die Terroristen hingewiesen werden kann. Auf diese Weise wird es möglich, nicht nur die politische Kalkulation terroristischer Gruppen zu rekonstruieren und ihre Strategiewahl rational zu erklären, sondern auch die Opferbereitschaft des einzelnen Terroristen zu verstehen.¹⁴

Freilich liegt dieser Theorie auch eine gewisse Schwäche zu Grunde. So geht der „rational-choice-Ansatz“ von einer bestehenden Ordnung aus und kann einen Wandel und Entstehungen von Terrorgruppen nicht erklären. Deshalb ist von enormer Bedeutung, weiterführende Betrachtungsweisen anzuführen: Man sollte sich davon lösen, den Terrorismus allein mit rationalen Gründen zu beschreiben sondern anfangen, eine konstruktivistische Sichtweise zu entwickeln. Somit lässt sich von rational agierenden Akteuren ausgehen, denen allerdings auch ein Wandel in Identität und Strategiewahl eingeräumt wird.¹⁵

3) Vom nationalen zum transnationalen Terrorismus

Beim neuen, sogenannten transnationalen Terrorismus, handelt es sich „im wesentlichen [um] eine Weiterentwicklung und Perfektionierung des [alten] Terrorismus.“¹⁶. Der alte Typ des Terrorismus setzt sich aus zwei Formen zusammen, die meistens fließend ineinander übergehen und dessen Grenzen sich nicht klar voneinander trennen lassen. Bei den beiden Formen handelt es sich einerseits um den „nationalen“ oder „internen Terrorismus“ und um den „international operierenden Terrorismus“. Beide Typen sind „notwendige Vorstufen für den transnationalen Terrorismus“¹⁷

Der nationale Terrorismus definiert sich hauptsächlich über die Staatsangehörigkeit bzw. das Staatsgebiet. Ein weitgehendes lokales und regionales Aufkommen mit wenigen Todesopfern, sowie gering ausgeprägte Terrornetzwerke sind ebenfalls typische Charakteristika für diesen Typen. Das Ziel, das die Terroristen hierbei verfolgen, liegt sehr häufig im Schaffen einer neuen nationalen Ordnung, beispielsweise in Form eines eigenen Staates oder in der Veränderung bestehender Strukturen. Bei den Opfern handelt es sich vorwiegend um Staatsmänner oder Repräsentanten des eigenen Staates.¹⁸ Eine Zusammenarbeit von diversen Terrororganisationen ist in der Regel auf „Ausbildung, Waffentransfer, Finanzierung oder die Gewährung von Unterschlupf“¹⁹ begrenzt und besitzt eher ein vorübergehendes, zweckmäßiges Wesen. Das gemeinsame Durchführen von Terrorakten stellt hingegen eine Ausnahme dar und lag meistens nicht im Interesse der jeweiligen Terrorgruppen.

Beim internationalen Terrorismus müssen die Terroristen entweder grenzüberschreitend agieren oder aber gezielt im eigenen Land Ausländer bzw. ausländische Einrichtungen attackieren, um damit eine ausländische Regierung zu treffen.“²⁰ Die Zielsetzung ist hierbei vergleichbar mit dem nationalen Terrorismus, lediglich die Inszenierung unterscheidet sich maßgeblich. Aufgrund der Internationalisierung der Anschläge und dem damit verbundenen gestiegenen medialen Interesse, verschaffen sich die Täter ein größeres Publikum um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen.²¹

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sich der nationale und der international operierende Terrorismus nicht in der Zielsetzung unterscheiden sondern im Aktionsradius und der Strategie. Durch die Internationalisierung der Anschläge, wird ein neues mediales Bewusstsein erweckt, das sowohl die nationalen als auch die internationalen Medien prägt.²²

Wie bereits einleitend erwähnt, handelt es sich beim neuen Terrorismus um eine Weiterentwicklung, welche sich allerdings in wesentlichen Merkmalen „signifikant von den beiden Vorläufern [abgrenzt].“²³

„Das Neue des „neuen“ Terrorismus analytisch […] zu [betrachten] ist trotzdem insofern von höchster Wichtigkeit, weil geeignete Gegenmaßnahmen sich kaum angemessen konzipieren lasen, wenn man das Phänomen an sich schon nicht beschreiben und erklären kann.“²⁴

Es lassen sich zunächst einmal vier Charakteristika ausmachen, die den neuen Terrorismus beschreiben: Es ist immer eine internationale bzw. regionale Agenda vorhanden (1), die sich auf eine transnationale Ideologie (2) stützt. Die Mitglieder einer transnationalen Terrorgruppe werden in verschiedenen Staaten rekrutiert und ausgebildet (3), da transnationale Netzwerkstrukturen (4) errichtet und benutzt werden.²⁵

Die internationale bzw. regionale Agenda beschreibt die gemeinsame Zielsetzung der transnationalen Terroristen. Während es bei den konventionellen Typen des Terrorismus um das Ändern einer nationalen Ordnung ging, bemüht sich der transnationale Terrorismus um eine Veränderung von internationalen Ordnungen. Der transnationale Terrorismus generiert den Westen als Feindbild und richtet seine Anschläge direkt gegen diesen. Dabei wird gegen die (vermeintliche) westliche Hegemonie vorgegangen, um eine Unterdrückung des arabischen und muslimischen Volkes zu verhindern oder zu beenden. Die Anschläge, die von international operierenden Terroristen verübt werden, sollen nicht von Unterdrückung befreien oder eine Vormachtstellung attackieren, sondern die Öffentlichkeit erreichen und ein Bewusstsein über lokale Konflikte oder Problemherde erzeugen. Dieses Feindbild wird getragen von einer gemeinsamen Ideologie, die den transnationalen Terroristen in den Ausbildungscamps eingeimpft wird. Dadurch bedingt, dass diese Ausbildungscamps in völlig verschiedenen Staaten existieren und insofern möglichst viele Personengruppen mit unterschiedlichen kulturellen und geographischen Hintergründen erreichen muss, versteckt sich eine gewissen Schwierigkeit in dieser Ideologie. Das Generieren eines gemeinsamen Feindbildes überbrückt diese Schwierigkeit allerdings, da trotz sprachlicher, kultureller oder geographischer Barriere die Möglichkeit besteht, einen transnationalen Raum zu entwickeln, in dem sich die Terroristen bewegen und miteinander agieren können. In diesem Schaffen von transnationalen Räumen, liegt der wesentliche Unterschied zu den konventionellen Formen des Terrorismus. Wie bereits erwähnt, waren Bündnisse eher zweckmäßig bedingt und zwischen heterogenen Gruppen, die ein ausschließlich vorübergehendes Interesse an einer gemeinsamen Zusammenarbeit besaßen. Der transnationale Terrorismus legt es hingegen darauf an, dass homogene Gruppen miteinander operieren und Bündnisse eingehen.²⁶

[...]

¹ Günther Markus, Der längste Tag. Augsburg 2011, o.S.

² Vgl. Daase Christopher, Terrorismus – Begriffe, Theorien und Gegenstrategien. Ergebnisse und Probleme sozialwissenschaftlicher Forschung, Brüssel 2001, S.57

³ Vgl. Laqueur Walter, Terrorism, London 1977, S. 5.

⁴ Bock Andreas, Al Qaida, Terrorismus und die Frage der Rechtfertigung. In: Globaler Terrorismus und Europa Stellungnahmen zur Internationalisierung des Terrors. Wiesbaden 2008, S. 64.

⁵ Vgl. Walzer Michael, Five Questions About Terrorism, S.1.

⁶ Vgl. Bock Andreas, Al Qaida, Terrorismus und die Frage der Rechtfertigung. In: Globaler Terrorismus und Europa Stellungnahmen zur Internationalisierung des Terrors. Wiesbaden 2008, S. 64.

⁷ Vgl. Walther, Rudolf, Terror, Terrorismus. In: Geschichtliche Grundbegriffe, Historisches Lexikon zur politisch-sozialen Sprache in Deutschland. Stuttgart 1996, S. 32.

⁸ Vgl. Bock Andreas, Al Qaida, Terrorismus und die Frage der Rechtfertigung. In: Globaler Terrorismus und Europa Stellungnahmen zur Internationalisierung des Terrors. Wiesbaden 2008, S. 64.

⁹ Vgl. Daase Christopher, Terrorismus – Begriffe, Theorien und Gegenstrategien. Ergebnisse und Probleme sozialwissenschaftlicher Forschung, Brüssel 2001, S.62.

¹⁰ Vgl. Schneckener Ulrich, Transnationaler Terrorismus. Frankfurt a. Main 2006, S. 24.

¹¹ Vgl. Bock Andreas, Al Qaida, Terrorismus und die Frage der Rechtfertigung. In: Globaler Terrorismus und Europa Stellungnahmen zur Internationalisierung des Terrors. Wiesbaden 2008, S. 64.

¹² Vgl. Daase Christopher, Terrorismus – Begriffe, Theorien und Gegenstrategien. Ergebnisse und Probleme sozialwissenschaftlicher Forschung, Brüssel 2001, S.69.

¹³ Vgl. ebd.

¹⁴ Vgl. ebd.

¹⁵ Vgl. ebd. S.70.

¹⁶ Schneckener Ulrich, Transnationaler Terrorismus. Frankfurt a. Main 2006, S. 40

¹⁷ Vgl. ebd.

¹⁸ Vgl. ebd., S. 40f.

¹⁹ Vgl. ebd., S. 41

²⁰ Vgl. ebd., S. 42.

²¹ Vgl. ebd,. S. 43.

²² Vgl. ebd,. S. 48.

²³ Vgl. ebd.

²⁴ Kron Thomas, Fuzzy-Terrorism – Zur Strategie-Evolution des transnationalen Terrorismus. In: Analysen des transnationalen Terrorismus, Soziologische Perspektiven. Wiesbaden 2007, S. 84.

²⁵ Vgl. Schneckener Ulrich, Transnationaler Terrorismus. Frankfurt a. Main 2006, S. 57.

²⁶ Vgl. ebd., S. 60f.