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Deutschland. Ein Pol in einer multipolaren Welt?

Seminararbeit 2010 17 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik

Leseprobe

Inhalt

Kurzexposé

1. Einleitung:
1.1. Die Entwicklung Deutschlands und der Welt nach dem Ende des Kalten Krieges
1.2. Anhand welcher Kriterien lässt sich die Frage nach der deutschen Position in der Welt beantworten?

Hauptteil:
2. Was ist die Position Deutschlands in der Welt?
2.1. Wie sieht sich Deutschland selbst?
2.2. Deutschland in Europa
2.3. Deutschland in der NATO
2.4. Deutschland in den Vereinten Nationen

Schluss:

3. Fazit

English Summary

Kurzexposé

Der Fall der Mauer hat die Struktur der Weltordnung verändert und die unipolare Dominanz der Supermacht USA begründet. Die Rahmenbedingungen haben sich in den vergangenen Jahren aber weiter entwickelt und neue Akteure haben die Bühne der Weltpolitik betreten. Es ist sogar schon die Rede von Multipolarität (Piazolo 2006). Aufstrebende Mächte, allen voran China, könnten in der Zukunft einen Gegenpol zu den USA darstellen. Doch wo ist die Position Deutschlands im internationalen System? Dieser Kernfrage möchte ich in meiner Arbeit nachgehen, auf der Basis einer Analyse der Stellung Deutschlands in den gewichtigsten internationalen Organisationen. Nach der Wiedervereinigung wurde Deutschland wieder zu einer starken Macht in der Mitte Europas und der neue Machtanspruch mündete vorerst im Streben nach einem ständigen Sitz im UNSicherheitsrat. In der Folge der von Deutschland und Frankreich angeführten Koalition der Gegner des Irakkrieges war sogar schon die Rede von der Rückkehr „auf leisen Sohlen zur Weltpolitik“ (von Bredow 2003).

1. Einleitung

1.1. Die Entwicklung Deutschlands und der Welt nach dem Ende des Kalten Krieges

Die USA und die Sowjetunion sind aus dem Zweiten Weltkrieg als Supermächte hervorgegangen. Diese bipolare Weltordnung zerfiel mit der Auflösung der Sowjetunion und dem damit verbundenen Ende des Kalten Krieges. Die USA stellt seitdem die einzig verbliebene Supermacht dar. Bis zu den Anschlägen des 11. Septembers 2001 übernahm diese die Rolle des „gutmütigen Hegemons“ (Josef Joffe) und die unipolare Machtstellung wurde nicht angefochten. Seitdem lässt sich jedoch beobachten, dass die Legitimität dieser Position in Frage steht. Aufstrebende Mächte, allen voran China, aber auch Indien, Brasilien und Russland tragen dazu bei und werden in Zukunft weitere Macht kumulieren.

Doch wo befindet sich Deutschland in diesem System, dass sich immer mehr zur Multipolariät entwickelt. Im Jahre 1999 schrieb der renommierte amerikanische Politikwissenschaftler William Wohlforth von Deutschland als einem Kandidaten1 für einen Pol in einer multipolaren Welt (Wohlforth 1999: 8). Einige Jahre später stellt sich die Frage, ob Deutschland inzwischen diese Position einnehmen konnte, oder alles ganz anders verlaufen sollte.

Deutschland hat als Verursacher der beiden Weltkriege seit 1945 einen rasanten Wandel durchlebt. Frühere deutsche Staaten strebten nach einem „Platz an der Sonne2 “ und aggressive Außenpolitik war ein Charakteristikum. Diese Politik mündete in die beiden größten Katastrophen der Weltgeschichte. Nachdem man (auch durch die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs erzwungen) aus der Geschichte gelernt hat, ging mit der Gründung der Bundesrepublik der außenpolitische Multilateralismus einher. Durch die Wiedervereinigung wurde Deutschland wieder zu einer starken Macht in der Mitte Europas. Vor allem durch die EU und mit dieser im Rücken ist es möglich auch auf die Weltpolitik Einfluss zu nehmen. „Wenn die EU ein Staat wäre, wäre die Welt heute schon bipolar“ (Wohlforth 1999: 31). So weit ist der europäische Integrationsprozess jedoch noch nicht fortgeschritten, auch wenn mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags im vergangenen Jahr ein langjähriger Reformvorgang innerhalb der EU erfolgreich abgeschlossen werden konnte.

Die vergangenen Jahre sind weltpolitisch geprägt durch die Terroranschläge des 11.Septembers 2001, in deren Folge sich der Politikstil der Vereinigten Staaten stärker unilateral gestalten sollte. Anfangs war die Unterstützung des „Kriegs gegen den Terror3 “ durch die Verbündeten nahezu uneingeschränkt und der Einmarsch in Afghanistan wurde gemeinsam beschlossen. Grundlage war der erstmals ausgerufene Bündnisfall innerhalb der NATO.4 Das zweite Kapitel des „Kriegs gegen den Terror“, der Krieg gegen den Irak, wurde selbst von engen Verbündeten der USA, wie Deutschland, nicht mehr unterstützt. Hierzulande sind zudem längst Diskussionen über die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes entbrannt und es ist momentan nicht abzusehen, welche Entschlüsse getroffen werden.

Weiterhin ist seit den Jahren 1992/93, kurz nach der Wiedervereinigung, in der deutschen Außenpolitik die Forderung nach einem Sitz im UN-Sicherheitsrat aufgekommen. Man fand in Brasilien, Indien und Japan gleichgesinnte Partner auf diesem Weg und bildet mit diesen das informelle Gremium der G4. Bisher konnte für dieses Anliegen keine Mehrheit in der UN-Generalversammlung gefunden werden.

1.2. Anhand welcher Kriterien lässt sich die Frage nach der deutschen Position in der Welt beantworten?

Um die Fragestellung treffend analysieren zu können, ist es unabdingbar die Kriterien der Untersuchung festzulegen. In dieser Hinsicht spielt der Begriff Macht in allen seinen Facetten eine wichtige Rolle. Der klassische Realist Hans Morgenthau definierte Macht, als „die Herrschaft von Menschen über das Denken und Handeln anderer Menschen“ (Morgenthau 1963: 71). Der Grad der Macht wird in der internationalen Politik häufig an faktischen Kriterien gemessen, wie wirtschaftliche, militärische, technologische und geopolitische Stärke einer Nation (Wohlforth 1999: 7). Doch um die gestiegene Bedeutung internationaler Organisationen zu berücksichtigen, habe ich mich für eine Analyse der deutschen Rolle in den wichtigsten internationalen Organisationen als Basis entschieden, da diese an Gewicht gewinnen und zur Plattform der Entscheidungen geworden sind. Der deutsche Einfluss in der Welt sollte auch auf diesem Wege zu beschreiben sein, da zusätzlich „weiche“ (Joseph Nye) Faktoren, wie Verhandlungsgeschick und Vertrauen, eine Rolle spielen.

2. Was ist die Position Deutschlands in der Welt?

Um die Position Deutschlands in der Welt beurteilen zu können, werde ich zunächst auf die außenpolitischen Ziele und die politische Kultur des Landes eingehen, da „das Selbstbild einer Nation und die Auffassung der eigenen Situation höchst relevant sind“ (Jopp 2002: 18). Danach werde ich jeweils in einem Abschnitt, die deutsche Rolle in der EU, der NATO und den Vereinten Nationen beschreiben.

2.1. Wie sieht sich Deutschland selbst?

Der ehemalige deutsche Außenminister Fischer sprach in seiner Rede vor der 54. UNGeneralversammlung von Multilateralismus und friedlichem Interessenausgleich, der aus tiefster Überzeugung und aus historischer Verantwortung seit 50 Jahren betrieben wird (Trautwein 2000: 125).

Es ist dieser Multilateralismus der zum prägenden deutschen Politikstil geworden ist und dem Deutschland den Ruf als „Zivilmacht“ zu verdanken hat, die sich außenpolitisch an internationaler Kooperation und friedlicher Konfliktbeilegung orientiert (Risse 2004: 24). Seit der Wiedervereinigung wagte man nur äußerst selten Alleingänge (von Bredow 2003).

Das Weißbuch des Verteidigungsministeriums definiert in unregelmäßigen zeitlichen Abständen die Werte, Ziele und Interessen deutscher Sicherheitspolitik. Das aktuelle Weißbuch ist im Jahre 2006 erschienen. Dort ist die Rede von dem aus dem Grundgesetz hervorgehenden „Auftrag zur Wahrung des Friedens, zur Einigung Europas, zur Beachtung und Stärkung des Völkerrechts, zur friedlichen Streitbeilegung und zur Einordnung in ein System kollektiver Sicherheit“ (Bundesministerium der Verteidigung 2006: 24).

Die Aufgaben, die sich daraus ergeben, sind der Schutz der eigenen Bürger, territoriale Unversehrtheit, internationale Krisen- und Konfliktbewältigung, die Verhinderung von Terrorismus und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, Achtung der Menschenrechte und Stärkung der internationalen Ordnung auf Grundlage des Völkerrechts, sowie freier Welthandel (Bundesministerium der Verteidigung 2006: 24). Zudem will man das Bündnis zu den USA pflegen und spricht diesen eine Führungsrolle in den Grundfragen der europäischen Sicherheit zu. Darüber hinaus stellt man als Ziel den Ausbau der europäischen Integration, eine aktive europäische Politik zu den EU-Anrainern und die Entwicklung einer Sicherheitspartnerschaft mit Russland heraus (Bundesministerium der Verteidigung 2006: 24).

Die Ziele deutscher Außen- und Sicherheitspolitik lassen sich trotz dieser weitgefächerten Aufzählung zu zwei unverzichtbaren Elementen zusammenfassen, da Deutschland aufgrund seiner Geschichte mehr als alle anderen auf multinationale Zusammenarbeit angewiesen ist. Daher müssen die Funktionstüchtigkeit Europas und das Fortbestehen der transatlantischen Zusammenarbeit, mit der Stärkung der entsprechenden Strukturen, die Prioritäten darstellen (Bertram 2004).

Die jüngsten Aussagen des aktuellen deutschen Außenministers Guido Westerwelle zur Afghanistankonferenz, die für Ende Januar in London geplant ist, wurden als Boykottdrohung aufgefasst und werfen Fragen über den eigenen Anspruch der deutschen Politik auf.5 Westerwelle hatte gesagt, „er werde an dem internationalen Treffen nicht teilnehmen, wenn es eine reine Truppensteller-Konferenz werde.“ Wenn Deutschland eine einflussreiche Position in der Welt einnehmen möchte und sogar in den UN-Sicherheitsrat aufgenommen werden will, wird man solchen unangenehmen Aufgaben nicht mehr aus dem Weg gehen können.

Natürlich ist Deutschland durch die Geschichte als Verursacher von zwei Weltkriegen historisch gezeichnet. Deutschland wurde durch die eigene Verfassung, auf die die westlichen Alliierten großen Einfluss ausübten, dazu gezwungen, ein friedliches Zusammenleben mit anderen Nationen zu führen. Erst nach und nach, angepasst an die Notwendigkeit und in Absprache mit westlichen Partnern, wurden die auferlegten Beschränkungen reduziert. So wurde zum Beispiel im Jahre 1956 die allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt und die Bundeswehr als reine (Selbst)Verteidigungsarmee gegründet.

Mit dem Abschluss des „Vertrags über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ (Zwei-plus-Vier-Vertrag) und der damit einhergehenden Wiedervereinigung erlangte man im Jahre 1990 die vollständige Souveränität von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs zurück. Deutschland verpflichtete sich gleichzeitig in Artikel 2 des Vertrags „keine seiner Waffen jemals einzusetzen, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen“.6 Dadurch wurde eine eigenständige Außenpolitik erst wieder möglich. Durch einen besonnenen und zurückhaltenden Politikstil wurde der Furcht der Nachbarstaaten vor dem wiedererstarkten Deutschland entgegengewirkt. So kam es erst 1994 zu einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, welches die Teilnahme an Auslandseinsätzen unter dem Mandat internationaler Organisationen in einem System kollektiver Sicherheit verfassungsrechtlich legitimiert.7 Während man sich davor auf humanitäre Hilfseinsätze beschränkte, ist nun auch die Entsendung von bewaffneten Friedenstruppen möglich. Diese Option wurde seither mehrmals genutzt.

Gleichwohl hat außenpolitische Zurückhaltung die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland geprägt. Die Anpassung an neue Rahmenbedingungen in der Außen- und Sicherheitspolitik geschieht immer nur von Fall zu Fall durch „Ad-hoc Entscheidungen“ (Link 2004: 3; Masala 2008: 24). Ferner kommt es nur selten vor, wie zum Beispiel im Wahlkampf des Jahres 2002, dass außenpolitische Themen von Interesse sind. Man zieht sich in Deutschland lieber auf das innenpolitische Feld zurück (Herzinger 2005: 15f) und hegt fast schon traditionelle Skepsis gegenüber militärischen Machtmitteln (Maull 2004: 20).

Wirtschaftlich und technologisch ist Deutschland eine der führenden Nationen in der Welt. Der Titel „Exportweltmeister“ aus den vergangenen Jahren, unterstreicht die starke wirtschaftliche Position, auch wenn man den Titel in diesem Jahr erstmals an China abtreten muss.8 Das bemerkenswert gute Ansehen Deutschlands wird durch eine globale Umfrage der britischen BBC veranschaulicht. Die Befragten sollten die Länder nach positivem Einfluss und Beliebtheit ordnen und wählten das Land auf Platz eins.9

[...]


1 Neben Japan, China und Russland.

2 Ausspruch des damaligen Staatssekretärs im Auswärtigen Amt und späteren Reichskanzlers Bernhard von Bülow während einer Reichstagsdebatte am 06.12.1897 zu den Zielen deutscher Kolonialpolitik. „Mit einem Worte: Wir wollen niemand in den Schatten stellen, aber wir verlangen auch unseren Platz an der Sonne.“

3 Begriff durch die Bush-Administration geprägt und von dieser häufig in diesem Zusammenhang verwendet.

4 Artikel 5 des Nordatlantikvertrags vom 04.04.1949 (BGBl. 1955 II S. 289, in der Form des Protokolls vom

17.10.1951, BGBl. 1955 II S. 293). Beitritt Deutschlands durch das Protokoll vom 23.10.1954 mit Wirkung vom 06.05.1955 (BGBl. II. S. 630).

5 Die Welt 02.01.2010: Häme und Spott für Außenminister Westerwelle, in: http://www.welt.de/politik/deutschland/article5698389/Haeme-und-Spott-fuer-Aussenminister- Westerwelle.html; 24.01.2010.

6 Artikel 2 des Vertrags über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (Zwei-plus-Vier-Vertrag) vom 12. September 1990, (BGBl. 1990 II S. 1317).

7 Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994, i.V.m, Art. 24 II GG.

8 Finanznews 12.01.2010: China, der neue Exportweltmeister, in: http://finanznews.smava.de/china-der-neue- exportweltmeister-1881; 24.01.2010.

9 Die Welt 06.02.2009: Deutschland ist der beliebteste Staat der Welt, in: http://www.welt.de/politik/article3159742/Deutschland-ist-der-beliebteste-Staat-der-Welt.html; 24.01.2010.

Details

Seiten
17
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656758990
ISBN (Buch)
9783656856436
Dateigröße
622 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v281767
Institution / Hochschule
Universität der Bundeswehr München, Neubiberg – Institut für Politikwissenschaft
Note
2,7
Schlagworte
deutschland welt

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Titel: Deutschland. Ein Pol in einer multipolaren Welt?