Die Konflikte in der zentralen Kaukasusregion

Inhaltsverzeichnis

Konflikte in der zentralen Kaukasusregion

1. Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

2. Die Konflikte zwischen Georgien und den Sezessionsgebieten sowie Russland
2.1 Der Konflikt zwischen Georgien und Abchasien
2.2 Konflikt zwischen Georgien und Südossetien
2.3 Die Georgien-Krise

Literaturverzeichnis

Konflikte in der zentralen Kaukasusregion

Innerhalb der letzten 20 Jahre waren im kaukasischen Raum fünf militärische Konflikte präsent (der Konflikt um Berg Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan, der Konflikt zwischen Georgien und Abchasien, der Konflikt zwischen Georgien und Südossetien, der Konflikt zwischen Russland und Tschetschenien, sowie der Konflikt zwischen Russland und Georgien).

Abbildung 1: Karte der Konflikte im Kaukasus

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Politik und Zeitgeschichte, http://www.crp-infotec.de/03welt/kaukasus/kaukasus.html

1. Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

Im Hintergrund dieses Konfliktes ist die ethnische und nationalistische Politik der Sowjetunion nachvollziehbar, da eine Nation gegenüber einer anderen bevorzugt wurde. Im Dezember 1920 entschied das Komitee des sowjetischen Aserbaidschan unter dem Druck der Sowjetunion, Karabach, Sangesur und Nachitschewan an Armenien anzugliedern. Nach dem Protest des damaligen aserbaidschanischen Chefs Narimanov wurde aber nur Sangesur an Armenien abgegeben.

Es soll hier gleichzeitig erwähnt werden, dass diese drei Gebiete auch Bestandteil der ersten unabhängigen Aserbaidschanischen Republik im Zeitraum 1918 bis 1920 waren.

Bezugnehmend auf diesen Konflikt verbreitete sich in armenischen akademischen Kreisen oft die Meinung, dass im Kaukasus seit jeher ein armenischer Staat existierte und die Aserbaidschaner erst viel später Anspruch auf dieses Gebiet hegten. Eine solche historische Herangehensweise zwang aserbaidschanische Politiker dazu in diesem Fall ebenfalls auf historische Fakten zu verweisen, indem sie die Bevölkerung darüber aufklärten, dass selbst die Armenier bei der Unterstützung des Russischen Reiches mehrmals auf diese Gebiete aus anderen Ländern (Iran, Türkei) umgesiedelt worden sind. Außerdem wird der Namensstamm dieses Gebiets (Karabach) weitläufig diskutiert. Von Cornell wird folgende aufschlussreiche Erläuterung gegeben:

„(…) Karabakh is actually an amalgation of Turkish and Persian. ‚Kara‘ means Black in Turkish, and ‚ba ğ‘ means garden in Persian as well as vine in Turkish. The contemporary ending ‚bakh‘ stems from the russification of the word ‚bağ’, the word ‘Nagorno’ (Berg) simply means mountations in Russian. Thus in the name of the region, three different launguages can be found, in fact the languages of the three powers that have dominated the history of the region. (...)”

Man kann mit Sicherheit sagen, dass eine solche wissenschaftliche Herangehensweise an diesen Konflikt nicht nur als militär-politisch und ethnisch, sondern auch als geschichtlich relevant einzustufen ist.

Der gegenwärtige armenisch-aserbaidschanische Konflikt nahm im Februar 1988 seinen Anfang, als bei einem Zusammentreffen des regionalen Rates von AOB (Autonome Oblast Berg-Karabach) die Entscheidung über den Austritt aus dem aserbaidschanisch-russischen Bündnis und gleichzeitig über den Beitritt zu Armenien getroffen wurde. Der faktische Beginn des Antagonismus ist jedoch einige Monate früher zu finden, als Aufruhre von armenischer Seite in Armenien und Berg-Karabach laut wurden. Streitsubjekt zwischen Armenien und Aserbaidschan ist das Berg-Karabach-Gebiet, welches ein Territorium von ca. 4400 km² Fläche umfasst. Berg-Karabach hatte zudem seit 1923 einen Autonomiestatus innerhalb der Aserbaidschanischen Sozialistischen Republik.

Laut der letzten sowjetischen Volkszählung waren im AOB 189.000 Menschen gemeldet, darunter 145.000 Armenier (oder 77% der Bevölkerung) und 41.000 Aserbaidschaner (22% der Bevölkerung).

Am 14. Februar (1988) begannen in Stepanakert (aserb. Xankendi) die ersten Demonstrationen von armenischer Seite und schon am 18. September traf in Baku die neue Welle der Flüchtling-Aserbaidschaner aus Berg-Karabach (hauptsächlich aus Stepanakert) ein, obwohl die ersten Flüchtlinge aus Armenien bereits einige Monate früher ankamen. Am 22. Februar gab es obendrein die ersten Opfer: im Raum um Agdam kam es zu einem Zusammenstoß zwischen armenischer und aserbaidschanischer Seite, in welchem zwei Aserbaidschaner ums Leben kamen. Dies führte ebenfalls zu gewalttätigen Auseinandersetzungen in Sumgait, wo Aserbaidschaner (überwiegend Vertriebene aus Armenien) gegen Armenier brutal vorgingen. Es erscheint zudem von Interesse, dass eine Reaktion aus Moskau auf diese Geschehen innerhalb der Gesellschaft dieser Länder sehr spät kam. Darüber hinaus wurde der Kreml auch fehlinformiert, so als ob nichts dergleichen passiert wäre.

Laut einer offiziellen Stellungnahme von Grigorie Charchenko aus Moskau zu den Ereignissen in Baku heißt es: „Gorbachev is absolutely incorrect when he says, that we were there three hours late. Nothing of the sort. We were late by a day. Because we waited a whole day for the decision to be taken to send the troops in there.“

Es war schon zu spät um den eskalierten Konflikt noch in irgendeiner Form zu stoppen. Darüber hinaus war die damalige sowjetische Regierung nicht dazu in der Lage die Situation in den Regionen noch zu kontrollieren, weil zwischenzeitlich ebenfalls Auseinandersetzungen mit politischen Hintergründen in anderen Republiken der Union hervorgegangen waren. Die Ereignisse in Armenien und Aserbaidschan führten zu weiteren Pogromen und Auseinandersetzungen auf beiden Seiten, während welcher unzählige Menschen ums Leben kamen und die Zahl der Flüchtlinge dramatisch anstieg.

Aserbaidschan und Armenien erlangten ihre Unabhängigkeit im Herbst 1991. Der Konflikt zwischen beiden Ethnien nach der Auflösung der Sowjetunion nahm nun schon den Status des zwischenstaatlichen und internationalen Konflikts ein.

Kurz vor der Auflösung der Sowjetunion versuchte der Kreml die Ausgangssituation dieses Problem zu lösen. Im September wurde nach Initiative der kasachischen (Nursultan Nasarbaev) und russischen (Boris Jelzin) Regierungschefs in der russischen Stadt Schelesnowodsk ein Treffen initiiert, in welchem der armenischen und aserbaidschanischen Seite ein Vertrag unter der Vermittlung Russlands und Kasachstans über den Beginn der Friedensverhandlungen zur Unterschrift vorgelegt.

Nach der Genehmigung dieses Vertrages sollten die Verhandlungen weitergeführt werden. Schon bald nach der Unterzeichnung des Dekrets wurde eine weitere Vereinbarung zwischen den Konfliktparteien unterschrieben. Zusätzlich sollte am 20. November eine Friedensdelegation mit dem Helikopter nach Stepanakert geschickt werden. Tragischerweise wurde jedoch der Helikopter MI-8, in welchem sich eine Beobachtermission aus Russland und Kasachstan und Beamte aus Aserbaidschan befanden, von armenischer Seite abgeschossen.

Dieses Attentat lies selbstverständlich die geplanten Verhandlungen abbrechen und die armenische Seite begann alsbald mit militärischen Handlungen. Der im Herbst 1991 von armenischer Seite begonnene Krieg hatte vor allem die folgende nennenswerte Konsequenz: innerhalb von 6-7 Monaten wurden alle Aserbaidschaner und Kurden aus Berg-Karabach, sowie dem angrenzenden Gebiet Latchin ins inneraserbaidschanische Kernland vertrieben.

Es wurde schon bewiesen, dass auf armenischer Seite auch russische Truppen gegen Aserbaidschan Krieg geführt haben. Während der Krieg seinen Höhenpunkt erreicht hatte, gingen armenische Truppen mithilfe des 366. russischen Motorschützenregiments gegen die zivile Bevölkerung in der aserbaidschanischen Stadt Chodschali auf brutalste Art und Weise vor und verletzten dabei auch die Menschenrechte gravierend.

Der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan dauerte von 1991 bis 1994 an. Infolge dieses Konfliktes wurden sieben an Aserbaidschan angrenzende Bezirke und der Berg-Karabach vom armenischen Militär besetzt (insgesamt 20% des aserbaidschanischen Territoriums).

Die Anzahl der Opfer innerhalb dieses Krieges ist je nach Quelle unterschiedlich. Laut des amerikanischen State Departments kamen 25.000 Menschen ums Leben. Die Politiker der streitenden Parteien nennen eine weitaus höhere Zahl. Aserbaidschanische Quellen schätzen die Summe auf ca. 17.000-20.000 Betroffene während des Krieges nur von aserbaidschanischer Seite.

Heiko Langer schreibt in seinem Buch „Krisenzone Südkaukasus“ über 5.000-7.000 Opfer auf armenischer Seite.

Der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan dauerte bis 1994 und wurde mit dem in Bischkek unterschriebenen Protokoll beendet. Der dazugehörige Vertrag wurde am 5. Mai 1994 auf Initiative der Interparlamentarischen Versammlung von der GUS, vom Parlament der kirgisischen Republik, der Föderalen Versammlung und vom Außenministerium der Russischen Föderation geschlossen. Der Konflikt ist bis heute ungelöst und ist als „eingefrorener Konflikt“ einzustufen.

2. Die Konflikte zwischen Georgien und den Sezessionsgebieten sowie Russland

Der Anfang der heutigen Konflikte in Georgien weist auch viele Ähnlichkeiten mit dem Berg-Karabach Konflikt auf, obwohl es sich dabei um zwei Gebiete handelt (Abchasien und Südossetien). Allgemein könnte man diese Konflikte als innerstaatliche betrachten, wenn Russland sich nicht einmischen würde. Die Intervention Russlands und der internationalen Organisationen gibt diesem Konflikt jedoch einen zwischenstaatlichen und internationalen Charakter.

Außerdem sollte man den Terminus „eingefrorener Konflikt“ für diese Konflikte näher betrachten. Der Versuch Georgiens seine territoriale Gesamtheit wiederherzustellen, führte im August 2008 zum Einmarsch russischer Truppen in Georgien, wobei dadurch der vorläufige Frieden gebrochen wurde. Es kam daraufhin zu unmittelbaren Auseinandersetzungen zwischen den Konfliktparteien, wodurch sich die politischen Beziehungen zwischen beiden Staaten stark verschlechterten. Aus diesem Grund kann man den „frozen conflict“ in unserem Fall auch für einen gewissen Zeitraum als „unfrozen conflict“ bezeichnen. Dieses Beispiel zeigt der Weltgemeinschaft, wie gefährlich die sogenannten „eingefrorenen Konflikte“ sein können.

Wie im Falle Berg-Karabach trifft man auf ungeklärte Streitpunkte zwischen den Parteien, wer als erster dieses Gebiet besiedelt hat. Unsere Aufgabe ist es aber nicht zu klären, wem dieses Territorium im Laufe der Geschichte gehörte, sondern zu analysieren, wie die Kriege entstanden sind.

Außerdem wird auch bei diesem Konflikt der sowjetischen Regierung Einmischung vorgeworfen und insbesondere Kritik an der Politik von Stalin ausgeübt. Stalin und Berija hatten nach der Meinung der Abchasen ihre Nationalpolitik zugunsten Georgiens geführt. Während die Georgier selbst der Meinung sind, dass die Rolle von Stalin und Berija bei nationalstaatlichen Interessen Georgiens nicht so wesentlich war, weil sie vordergründig kommunistische Ideen vertraten.

2.1 Der Konflikt zwischen Georgien und Abchasien

Die bewaffneten Widerstandskämpfe in Abchasien werden als die blutigsten Konflikte auf dem Territorium der unabhängigen kaukasischen Staaten verstanden. Der Prozess einer Einigung in den georgisch-abchasischen Beziehungen hat bis heute keine positiven Veränderungen hervorgebracht, obwohl sich von Beginn an die UNO, die OSZE und die Russische Föderation aktiv engagierten und stets an den Verhandlungen als Vermittler teilgenommen haben.

Die im Mai 1918 entstandene unabhängige Republik von Georgien schickte Truppen nach Abchasien um „der bolschewistischen Gefahr zu begegnen“. Diese Aktion wurde damals von Abchasien sofort als Okkupation ihres Territoriums durch Georgien interpretiert. In diesem Zeitraum hat Abchasien Autonomie von Georgien erzielt, blieb aber trotzdem unter dem Druck von Tiflis. Später wurde Georgien selbst der Sowjetunion angeschlossen und Abchasien bekam innerhalb Georgiens den Status „Sozialistische Sowjetrepublik Abchasien“ anerkannt, was soviel bedeutete, dass Georgien und Abchasien faktisch gleich waren, wie andere sowjetische Republiken.

Die Reibungen zwischen Georgien und seinem Autonomiegebiet Abchasien entstanden bereits zur Sowjetzeit, wobei diese ihren Höhepunkt in den achtziger Jahren erreichten. Am 19. März 1989 wurde der sogenannte „Abchasische Brief“ angenommen, in welchem der Austritt Abchasiens aus der Republik Georgien und die Wiederherstellung der unabhängigen Abchasischen Republik gefordert wurde.

Mit der Auflösung der UdSSR sind die politischen Konflikte in Georgien in eine neue Phase übergegangen und führten nicht nur zum ausgerüsteten Widerstand zwischen Georgien und den Autonomien (Abchasien, Südossetien), sondern auch zu politischen Problemen innerhalb Georgiens. Am 9. April 1991 rief Georgien unter der Leitung des Präsidenten Swiada Gamsachurdia die Unabhängigkeit aus.

Bereits am 23. Juni 1992 wurde in Abchasien die Verfassung von 1978 annulliert und daraufhin die Verfassung von 1925 wieder eingesetzt, bei welcher es um Vertragsbeziehungen zwischen Abchasien und Georgien ging. Das hieß im Allgemeinen, dass Abchasien föderative Autonomie von Tiflis forderte. Am 25. Juli 1992 hat der Staatsrat Georgiens diese Verordnung der Behörden Abchasiens über die Wiederherstellung der Verfassung von 1925 jedoch wieder aufgehoben. Es soll hier aber betont werden, dass diese Entscheidung ohne Anwesenheit der georgischen Abgeordneten verabschiedet wurde. Die provokative Nichteinbeziehung wurde daraufhin von Georgien als Sezessionserklärung verstanden. Die neue Regierung unter Eduard Schewardnadse versuchte infolgedessen die territoriale Gesamtheit Georgiens wiederherzustellen, was dann zum Krieg mit Abchasien führte.

Der Krieg zwischen Georgien und Abchasien begann mit dem Einmarsch der georgischen Truppen in Abchasien im August 1992. Anlass dafür war die Befreiung der georgischen Regierungsleute. Dieser Krieg dauerte nur ein Jahr. Der Konflikt endete mit einer Niederlage für Georgien. Die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien wurden unter der Vermittlung von Russland geführt, weil die Abchasen um russische Unterstützung gebeten hatten. Georgien seinerseits bat die UNO darum etwas zu unternehmen, um den Angriff von Abchasien zu stoppen. Dem damaligen Präsidenten von Georgien Schewardnadse wurde von Clinton per Brief versichert, dass die USA humanitäre Hilfe an Georgien leisten würde. Der Waffenstillstand dauerte nur ein Jahr und wurde im Jahre 1993 wieder unterbrochen.

Der Vertrag über einen Waffenstillstand wurde am 27. Juli 1993 in Sotschi. zwischen den streitenden Parteien (Georgien und Abchasien) vereinbart. Als eine Fortsetzung dieses Abkommens kann noch die Vereinbarung zwischen Georgien und Abchasien vom 3. April 1994 angeführt werden, in welcher verabschiedet wurde, dass die Konfliktparteien ihre Kämpfe beenden würden und die georgischen Flüchtlinge (etwa 250.000) nach Abchasien zurückkehren könnten. Zusätzlich wurde am 14.05.1994 nach russischer Initiative in Moskau von Georgien und Abchasien eine Vereinbarung unterzeichnet, laut derer russische „Friedenstruppen“ an der Grenze zwischen Georgien und Abchasien stationiert werden sollten. Ein Mandat von der GUS kam erst am 21.10.1994, obwohl Russland schon Streitkräfte eingesetzt hatte. Das Mandat für den Einsatz dieser Truppen haben weder die UNO noch OSZE erteilt, obwohl Russland dies benötigt hätte.

Außer der Intervention seitens Russlands kann man noch die Teilnahme der Konföderation der Kaukasusvölker (KNK), sowie der Kosaken auf der Seite von Abchasien erwähnen. Es soll dabei festgehalten werden, dass diese Völker gleichzeitig Bürger von Russland waren. Im Zeitraum von August 1992 bis September 1993 haben auf der Seite von Abchasien etwa 5.000 KNK-Freiwillige teilgenommen. Des Weiteren haben nach georgischen Angaben auch 2.000 Freiwillige aus der Dnjestr-„Republik“ auf abchasischer Seite gegen Georgien gekämpft.

Infolge dieses Krieges kamen viele Menschen ums Leben. Als zusätzliche Konsequenz dieses Konflikts lässt sich die große Zahl an Flüchtlingen auf beiden Seiten erwähnen, sowie durchgeführte Säuberungen und Vertreibungen, die unter gravierenden Menschenrechtsverletzungen vonstattengingen. Laut Statistik verloren bis Juli 1993 ca. 1.500-4.000 Menschen ihr Leben. Die Zahl der Flüchtlinge ist je nach Quelle unterschiedlich hoch. Laut UN-Information vom 3. April 1994 wird die Zahl der Flüchtlinge zwischen 185.000 und 300.000 geschätzt. Diese Daten gelten dabei für Flüchtlinge auf beiden Seiten.

Eine andere Quelle ermisst die Zahl der getöteten Menschen während dieses Kriegs auf ungefähr 16.000, unter denen etwa 10.000 Georgier, 4.000 Abchasen und 2.000 Freiwillige verschiedener Nationen zu zählen sind. Es sollte hier noch erwähnt werden, dass laut der letzten Volkszählung der Sowjetunion von 1989 die Abchasen nur 17% der gesamten Bevölkerung von Abchasien einnahmen und nur 1,8% von Georgien, während die Zahl der Georgier in Abchasien 46% betrug.

Auch dieser Konflikt bleibt bis heute ungelöst, wobei die Anerkennung Abchasiens als unabhängiger Staat von russischer Seite die Verhandlungsmöglichkeiten weiter verschlechtert.

2.2 Konflikt zwischen Georgien und Südossetien

Der Beginn des Konflikts in Südossetien mit Georgien hat (wie auch andere ähnliche Situationen) seine Wurzeln im Zerfall der UdSSR. Die südossetische Republik (welche Teil von Georgien ist, aber eigenmächtig davon abgetrennt wurde) hat die internationale rechtliche Anerkennung seitens der internationalen Staatengemeinschaft (abgesehen von Russland und drei kleineren Staaten) nicht bekommen.

Dieser Konflikt hatte (wie auch im Falle Abchasiens) ähnliche Szenarien und Gründe. So erreichten die Auseinandersetzungen ihren Höhepunkt, als Georgien seine Unabhängigkeit erlangte.

Der gegenwärtige Konflikt in Südossetien hat seinen Anfang in der Auflösungsphase der Sowjetunion zu verzeichnen. Nach den Auseinandersetzungen während des georgischen Unabhängigkeitstags (26. Mai 1989) wurde vom Obersten Sowjet Südossetien die Unabhängigkeit am 20. September (1990) erklärt. Tiflis antwortete daraufhin mit harten Aktionen, beispielsweise indem politische Parteien in Südossetien verboten wurden. Darüber hinaus wurde die selbsterklärte Republik in Südossetien von Georgien annulliert und der Autonomiestatus wieder eingestellt, was im Großen und Ganzen bedeutete, dass Südossetien direkt Tiflis unterstellt werden würde. Man sollte hier auch nicht vergessen, dass Südossetien beabsichtigte sich mit der Selbsterklärung der Souveränität an die russische autonome Region Nordossetien anzuschließen.

Als wichtigsten Beitrag von international-rechtlicher Bedeutung zur friedlichen Lösung dieses Konfliktes kann man das russisch-georgische Abkommen über die Prinzipien der Konfliktregelung in Südossetien heranziehen. Es wurde ferner zwischen Georgien und Russland ein Abkommen über „die Grundsätze der Lösung des georgisch-ossetischen Konflikts“ in Dagomys beschlossen, welches eine Beteiligung von externen Truppen bei diesem Konflikt bestimmt.

Laut des Abkommens in Dagomys sollten sogenannte „gemischte Streitkräfte“ eingesetzt werden, um den Waffenstillstand zwischen den streitenden Parteien durchzusetzen. In der Realität führte die Mischung der Streitkräfte jedoch zu einer Destabilisierung der Situation. Nachvollziehbar wird dies durch die „Fact-Finding-Kommission“ der KSZE, welche die Bildung gemischter Truppen durch das georgisch-russische Abkommen als einen „wichtigen Durchbruch“ zur Unterstützung des Vorgangs zur Sicherung und Normalisierung einer friedlichen Situation in der Region einschätzte.

Auch bei diesem Konflikt mischte sich Russland ein. Im Unterschied zur Intervention in Abchasien hatte der Eingriff in Südossetien kein Mandat der Staatsoberhäupter der GUS und kann daher auch nicht als Friedensoperation der regionalen Organisation betrachtet werden, obwohl russische akademische Kreise diese Einmischung durch Sanktion des GUS-Mandats zu rechtfertigen versuchen.

Infolge dieses Konflikts kamen ca. 2.000 Menschen ums Leben, darunter überwiegend Osseten. 65.000 Osseten waren gezwungen Georgien und Südossetien zu verlassen, indem sie nach Russland auswanderten, im Gegensatz dazu flohen 20.000 Georgier in andere Gebiete von Georgien.

2.3 Die Georgien-Krise

Der letzte Konflikt in der zentralen Kaukasusregion ist die Georgien-Krise. Der Krieg zwischen Russland und Georgien dauerte fünf Tage (08.08.2008-13.08.2008) und wird in manchen Fällen deswegen auch als „Fünf-Tage-Krieg“ betitelt.

Bis 2008 herrschte Waffenstillstand zwischen den feindlichen Parteien. Die nun souveränen Länder konnten inzwischen den Bund mit der Russischen Föderation vertiefen. Russland teilte der Bevölkerung nicht-anerkannter Staaten russische Pässe aus. Indessen traten einige Zwischenfälle zwischen Georgien und den Sezessionsgebieten auf.

Die neue westlich-orientierte Regierung von Saakaschwili stellte als wichtigen zu erfüllenden Politikpunkt auch wieder eine territoriale Ganzheit von Georgien heraus. Des Weiteren orientierte sich Georgien auch an den Prinzipien der NATO und wurde von dieser Institution im Namen der USA sowohl finanziell als auch technisch unterstützt. „Nach Angaben des State-Department war Georgien 2006 das drittgrößte Empfängerland von US-Finanzhilfe pro Kopf der Bevölkerung.“

Nach Angaben des State-Department war Georgien 2006 das drittgrößte Empfängerland von US-Finanzhilfe pro Kopf der Bevölkerung.

Der Krieg von 2008 war aber nur ein militärischer Erfolg von Russland und kein politischer. Im Großen und Ganzen haben beide Parteien durch diesen Krieg verloren: Georgien musste seine Gebiete abtreten und Russland soll zwei von der Weltgemeinschaft nicht anerkannte Sezessionsgebiete politisch und finanziell unterstützen.

Nach der Georgien-Krise bleibt die EUMM als einzige internationale Beobachtermission im Krisengebiet, da Russland ein Veto gegen eine OSZE-Mission für Südossetien und eine UN-Mission für Abchasien eingelegt hat.

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