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Public Private Partnerships. Ein Mehrwert für die Stadt?

Hausarbeit 2009 15 Seiten

Geowissenschaften / Geographie - Bevölkerungsgeographie, Stadt- u. Raumplanung

Leseprobe

Gliederung

1. PPP- und alle gewinnen?

2. Der Werdegang der Public Private Partnerships
2.1. Definition der PPPs
2.2. Verschiedene ÖPP Modelle

3. Public Private Partnerships in der Anwendung
3.1. Anwendungsfelder und Investitionsvolumen von PPPs
3.2. Gründe der Partner zur Beteiligung an PPPs
3.2.1. Motivation der öffentlichen Hand
3.2.2. Anreize aus Sicht der Unternehmen
3.3. Risiken von PPPs
3.4. Eingriff des Staates

4. PPP in der Praxis
4.1. Der Bauhof in Erlangen
4.1.1. Kritische Betrachtung des Projektes

5. PPP- Konzept der Zukunft?

1. PPP- und alle gewinnen?

Verkehrsinfrastruktur, Renovierung und Bau von Verwaltungsgebäuden, Restaurierung von Schulen und Kindergärten, Abfallentsorgung, Energieversorgung und Abwassereinigung- die Liste der Aufgaben des Staates, der Kommunen und der Städte ist lang und das Geld ist knapp. In Zeiten leerer Kassen sind neue Lösungen gefragt, um diese Aufgaben zu bewältigen. Oder starke Partner, mit denen insbesondere Städte und Gemeinden die Anforderungen gemeinsam erfüllen können, die an sie gestellt sind. Warum nicht Unternehmen Arbeit beschaffen durch die Vergabe von Aufträgen? Diese könnten die Aufgaben aufgrund ihrer Erfahrung kostengünstiger, schneller und effizienter erfüllen- so wäre die Wirtschaft angekurbelt, Unternehmen in soziale Verantwortung miteinbezogen und Aufgaben erfüllt. Eine win-win Situation, lohnend für alle Beteiligten. „Public Private Partnerships“ oder auch „Öffentlich Private Partnerschaften“ funktionieren genau nach diesem Konzept. Doch wie viel Nutzen ziehen die jeweiligen Partner tatsächlich aus dieser Kooperation? Und gibt es tatsächlich auf beiden Seiten nur Vorteile? Sind Public Private Partnerships die Lösung für all die Probleme und Geldnöte der Städte und Kommunen? Ob die Formel des PPP tatsächliche so erfolgversprechend und einfach ist wie ihre Theorie, soll in dieser Arbeit durch verschiedenste Argumente und Zahlen geprüft werden.

2. Der Werdegang der Public Private Partnerships

DRIESEN setzt den Beginn der Partnerschaften zwischen Staat und Privaten mutig weit in der Vergangenheit an und beschreibt die Wurzeln von Partnerschaften die an ÖPPs erinnern als bereits im Spätmittelalter ersichtlich. Schon damals ließen Staatsoberhäupter ihre Heere und Paläste von reichen Kaufleuten finanzieren. Im Gegenzug dafür bekamen die Geldgeber Landgüter, sogenannte Lehen (vgl. Driesen 2006: 24). Die erste moderne PPP, die in der Geschichte gefunden werden kann, ist allerdings erst in den 40er Jahren des 20. Jahrhunderts datiert. In Pittsburgh, Pennsylvania, drohte zu dieser Zeit aufgrund der Krise der Stahlindustrie die Infrastruktur der Region zu zerfallen. Nicht nur die Stadt Pittsburgh, sondern auch die Stahlindustrie hatte Interesse daran hatten, die Infrastruktur zu erhalten. Das gemeinsame Ziel war somit klar definiert und die erste PPP der Geschichte nahm ihre Arbeit auf (ebd.: 25).

In Deutschland finden sich die allerersten zaghaften Ansätze der ÖPPs erst in den 80er Jahren. Zu den ersten Projekten in Deutschland zählt beispielsweise der Media Park Köln von 1985 oder der Frankfurter West-Ost Hafen von 1987 (vgl. Kühlmann 2006: 9).

Vorbild für die Bundesrepublik und den Rest Europas war vornehmlich Großbritannien.

Das amerikanische Modell fand seinen Weg über die Engländer nach Europa. Die Briten gründeten 1992 sogenannte „Private Finance Inititaives (PFI)“, welche das Modell der Amerikaner adaptierten. . Besonders in Bezug auf die „Stadtentwicklungs- und [die] regionale Strukturpolitik“ (Heinze/Strünck 1998: 116 in Flohé 2001: 11) wurden die Partnerschaften in England sowie in den USA immer wichtiger. Unter Ronald Reagan und Margaret Thatcher etablierten sich als Instrument stattlicher Politik (vgl. ebd: 115 in ebd: 12).

Während in Deutschland in den 90er Jahren sich das Modell der Kooperation zwischen Staat und Privatwirtschaft erst entwickelte, hielten die PFIs in Großbritannien bereits Einzug in die Gesetzgebung, im Vergleich zu Deutschland sind dies über zehn Jahre Vorsprung (vgl. bmvbs 2007: 7f).. Hierzulande wurde erst 2002 ein „Kompetenzzentrum auf Bundesebene“ für ÖPPs (ebd.: 8) ins Leben gerufen. Im September 2005 folgte dann dass „ÖPP Beschleunigungsgesetz“, welches die Durchführung von ÖPP Vorhaben erleichtern sollte (ebd.: 10). Insgesamt ist zu vermerken, das ÖPPs in den vergangenen Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen haben, nicht zuletzt auch wegen der zugespitzten finanziellen Lage, die durch die Finanzkrise hervorgerufen wurde (vgl. Budäus 2005: 3).

2.1. Definition der PPPs

Bei einem Public Private Partnership (PPP), oder auch einer Öffentlich Privaten Partnerschaft (ÖPP) handelt es sich ganz allgemein um einen Sammelbegriff für Kooperationen zwischen Privaten, zumeist Unternehmen, und Öffentlichen, also staatlichen oder kommunalen Akteuren. Der Auftrag dieser Kooperationen besteht stets in der Erfüllung öffentlicher Aufgaben.

Meist handelt es sich bei diesen Partnerschaften um langfristige (meist 20 bis 30 Jahre) und vertraglich geregelte Zusammenarbeit, die jedoch zeitlich begrenzt ist. Die zeitliche Begrenzung spielt deshalb eine so wichtige Rolle, da die Effizienz, die man sich von PPPs gegenüber der konventionellen, alleinigen Erfüllung durch Öffentliche der Aufgaben erwartet, sich auf den Lebenszyklusansatz begründet. Der Lebenszyklusansatz besagt, dass jedes Produkt und jede Unternehmung eine Phase der Planung, des Baus, der Finanzierung, des Betriebs und der Verwertung durchläuft. Um finanzielle Vorteile zu erreichen und Aufgaben schneller zu erfüllen, werden alle fünf Teilaufgaben an ein einziges Unternehmen vergeben. Dadurch kann der Prozess optimiert und zusätzliche Transaktionskosten verhindert werden, was zu einer Kosteneinsparung führt (vgl. Christen 2007: 7).

Charakteristisch ist außerdem, dass die gemeinsamen Ziele stets sozial und kommerziell orientiert sind. Dies ist wichtig, damit keiner der Partner benachteiligt wird und infolgedessen eine win-win Situation entstehen kann. Des Weiteren wird auf diese Weise sichergestellt, dass beide Partner ihre Identität wahren können, also der öffentliche Partner seiner sozialen Verantwortung nachkommt und der private Partner ökonomisch orientiert handeln kann, was unverzichtbar für ein Unternehmen ist, will es auf dem Markt überleben (vgl. Flohé et. al. 2001: 13). Ebenfalls kennzeichnend ist eine Risiko- und Arbeitsteilung. Die Idee dahinter ist, dass jeder der Partner den Part übernimmt, den er am besten kann. Somit werden Aufgaben nicht nur effizienter erfüllt, auch lernen die Kooperationspartner voneinander (vgl. Gerstlberger/ Schneider 2008: 19).

2.2. Verschiedene ÖPP Modelle

Nach dieser allgemeinen Definition von ÖPPs lassen sich diese weiterhin in zwei Grundtypen, die institutionelle und die vertragliche ÖPP unterteilen.

Bei Ersterem handelt es sich um gemischtwirtschaftliche Unternehmen aus öffentlichen und privaten Akteuren. Wichtig dabei ist, dass diese Unternehmensformationen langfristig angelegt sind. Typischerweise gehören kontinuierliche Aufgaben wie die kommunale Ver- und Entsorgung oder auch der Wohnungs- und Städtebau zum Aufgabenbereich dieser ÖPPs. Aber auch in Bereichen wie dem Tourismus, dem Personennahverkehr oder etwa dem Gesundheitswesen sind diese gemischtwirtschaftlichen Unternehmen typischerweise tätig. Unternehmen, die nur gegründet werden um ein bestimmtes Projekt zu bewältigen, zählen zu den vertraglichen ÖPPs. Konkret lässt sich hier beispielsweise die Gründung der „EXPO 2000 Hannover Gmbh“ nennen, die zum alleinigen Zweck der Ausrichtung der Weltausstellung gegründet wurde. Heute existiert diese Gmbh nicht mehr (vgl. www.expomuseum.de). Weiterhin gibt es sieben verschiedene Formen von vertraglichen ÖPPs. Das Erwerbermodell, das Inhabermodell, das Leasingmodell, das Mietmodell, das Contractingmodell, das Konzessionsmodell und das Gesellschaftsmodell (vgl. http://www.ppp-plattform.de/index.php?page=22). Die Modelle unterscheiden sich hinsichtlich dessen, in welchem sich Besitz das Objekt während Vertragslaufzeit befindet, in wessen Besitz es nach Ablauf der Vertragslaufzeit übergeht oder bleibt und in Bezug auf die Gebühren, die die öffentliche Hand an die Privaten entrichtet. Teilweise werden die Gebühren leistungsbezogen gezahlt, teilweise durch Nutzungsgebühren finanziert, die von den Nutzern des Objekts eingezogen werden (z.B. Mauteinahmen bei Straßen), oder teilweise auch als zu Beginn festgelegte Mieten.

3. Public Private Partnerships in der Anwendung

3.1. Anwendungsfelder und Investitionsvolumen von PPPs

Während auf Bundes- und Länderebene besonders Verkehr, Verwaltungsgebäude und Justiz eine wichtige Rolle spielen sind es in den Kommunen besonders die Bereiche „Schulen, Sport, Touristik, Freizeit [und] Verwaltungsgebäude“ (Grabow et. al. 2005:10). Als besonders wichtiges Aktionsfeld können dabei die Schulen betrachtet werden, dicht gefolgt Sport, Freizeit, Touristik und Stadthallen. Der Abbildung eins ist dies verdeutlichend in Zahlen zu entnehmen.

Abb. 1: Projektinhalte von PPPs der Kommunen (Grabow et. al. 2005: 44)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Im Folgenden soll besonders auf die Tätigkeitsfelder der Kommunen eingegangen werden. Zu verzeichnen ist, dass die Anzahl der derer, die in PPP Projekte verwickelt sind, seit dem Jahr 2000 deutlich gestiegen ist. Waren vor 2000 gerade einmal 2,2% der Kommunen an PPP Projekten beteiligt, so sind es nach dem Jahr 2000 schon 11,6% (vgl. ebd.: 35). Im Jahr 2005 verzeichnete das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) insgesamt 391 Projekte in den Kommunen mit einem geschätzten Investitionsvolumen von sieben Milliarden Euro. Ein beträchtlicher Anstieg, verglichen mit den Zahlen der Jahre 1990 bis 1999, in denen insgesamt nur etwa 118 Projekte gezählt werden konnten (vgl. ebd.: 36).

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Details

Seiten
15
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783656732426
ISBN (Buch)
9783656741565
Dateigröße
1.4 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v280060
Institution / Hochschule
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg – Geographie
Note
2,0
Schlagworte
public private partnerships mehrwert stadt

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Titel: Public Private Partnerships. Ein Mehrwert für die Stadt?