Lade Inhalt...

Umweltpolitik in der Europäischen Union

Essay 2013 4 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Umweltpolitik in der Europäischen Union

Charlotte Halpern: Governing Despite its Instruments? Instrumentation in EU Environmental Policy, in: West European Politics 33(1), 2010, S. 39-57.

Die Analyse der Ursprünge und der Entwicklung der europäischen Umweltpolitik zeigt, dass diese grundsätzlich durch ihre Instrumente strukturiert ist. Diese Dynamik resultiert jedoch nicht aus der Kapazität der EU-Institutionen und deren Versuch, innovative umweltpolitische Maßnahmen zu implementieren, sondern entspringt der Tendenz der Übernahme von Instrumenten aus anderen politischen Systemen, die umweltpolitische Maßnahmen legitimieren sollen. Häufig werden politische Instrumente auf nationaler Ebene implementiert, zum Beispiel durch die Einführung einer Öko-Steuer.

Die Umweltpolitik der europäischen Union ist charakterisiert durch eine hohe politische Aktivität und gilt als ein durchaus produktiver Bereich im Bezug auf den Ausstoß von politischen Instrumenten. Im Blickpunkt der Forschung steht insbesondere die Dynamik der Umweltpolitik als auch die Innovationen in diesem Politikbereich. Eine konstante Innovation stellt in diesem Sinne die Fähigkeit der Europäischen Union dar, die gegebenen Kompetenzen auch auf neue Probleme auszuweiten, sei es im Sinne des Klimaschutzes oder der Genforschung, wo eine Reihe neuer Aktivitäten durch die EU reguliert wird (sowohl öffentlich als auch privat und individuell als auch kollektiv).

Die Anfangsphase der europäischen Umweltpolitik ist geprägt durch die Einführung regulatorischer Instrumente, die sich am internationalen und nationalen Recht orientierten. Insbesondere übernahm man zehn Instrumentarien aus Deutschland, acht aus dem internationalen Recht. So wurden erste Richtlinien und Standards für die EU-Mitgliedsstaaten erlassen. Die Instrumentarien wurden in den letzten 30 Jahren immer facettenreicher, sodass die Instrumente nicht mehr nur regulativer oder legislativer Bedeutung sind. Darüberhinaus zielen die Instrumente auch darauf ab, dass die Bevölkerung informiert wird und mehr Akteure in die Politikgestaltung miteinbezogen werden. Die Politik soll besondere Anreize bieten, sodass die Regularien auch eingehalten werden. Die Zahl der Gesetze nahm deutlich zu. 1987 wurde Umweltschutz erstmals mit einem eigenen Artikel in der Einheitlichen Europäischen Akte verankert, die Verträge von Maastricht (1992) und Amsterdam (1997) werteten den Umweltschutz zusätzlich auf. Inzwischen haben drei Viertel aller nationalen Umweltgesetze ihren Ursprung in der EU.

[...]

Details

Seiten
4
Jahr
2013
ISBN (eBook)
9783656694915
ISBN (Buch)
9783656695479
Dateigröße
378 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v276440
Institution / Hochschule
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg – Institut für Politikwissenschaft
Note
2,0
Schlagworte
umweltpolitik europäischen union

Autor

Zurück

Titel: Umweltpolitik in der Europäischen Union