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Funktionen des britischen Oberhauses (House of Lords)

Essay 2013 6 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa

Leseprobe

Das britische Oberhaus (House of Lords)

Zum britischen Parlament gehören zwei Kammern: Das Unterhaus (House of Commons) und das Oberhaus (House of Lords). Das House of Lords wird als die zweite Kammer bezeichnet und gilt als älteste Parlamentskammer der modernen Demokratien.

Die Stellung des Oberhauses im parlamentarischen Regierungssystem Großbritanniens hat sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt. Die legislativen Funktionen wurden seit Beginn der Demokratisierung im 20. Jahrhundert stark eingeschränkt und das Oberhaus befindet sich seit dem in einem Reformprozess, der bis heute noch nicht abgeschlossen ist. Besonders die fehlende demokratische Legitimation war und ist auch heute noch der Hauptkritikpunkt. Es gab viele Reformbemühungen, die besonders darauf abzielten, die erbliche Peerswürde abzuschaffen. Jedoch gab es nur selten die Forderung nach der Abschaffung der zweiten Kammer des britischen Parlaments. Deswegen kann man zu der These kommen, dass das House of Lords nicht nur auf Grund seiner Geschichte und Tradition ein wichtiger Bestandteil des Regierungssystems in Großbritannien ist. Ohne das Oberhaus würde der Gesetzgebungsprozess nicht so demokratisch und effektiv ablaufen wie derzeit. Insbesondere in Hinblick auf europäische Angelegenheiten, die im Unterhaus oft vernachlässigt werden.

Um diese Aussage bestätigen zu können, müssen zunächst die Zusammensetzung, die Aufgaben und die Arbeitsweise des Oberhauses betrachtet werden. Zusätzlich sollen die Reformbestrebungen und die bereits durchgeführten Reformen in die Überlegungen mit einbezogen werden.

Wie schon oben erwähnt, fehlt dem britischen Oberhaus ein entscheidendes Merkmal der meisten Parlamente: die Legitimation durch Wahlen des Volkes. Die Mitglieder werden ernannt oder haben die Peerswürde von einem Vorfahren geerbt. Das Oberhaus zählt derzeit insgesamt 826 Mitglieder (Stand: 30.11.20111). Dabei unterscheidet man zwischen den weltlichen und geistlichen Peers.

Zu den weltlichen Peers gehören:

- die erblichen Peers, wobei hier noch zwischen der geerbten Peerswürde (Hereditary Peers by Succession) und der erstmalig verliehenen Peerswürde (Hereditary Peers of First Creation) unterschieden wird,
- und die Life Peers, denen die Peerswürde auf Lebenszeit verliehen wird (ohne Möglichkeit der Weitergabe an Nachfahren).

Bis 2009 gehörten die Lordrichter (Law Lords oder Lords of Appeal in Ordinary) als erfahrene Juristen auf Lebenszeit zu den Mitgliedern des Oberhauses, um die judikative Funktion als höchstes Appellationsgericht in zivilen Angelegenheiten für das Vereinigte Königreich und in strafrechtlichen Angelegenheiten für England, Wales und Nordirland wahrnehmen zu können. Diese Funktion wurde jedoch 2009 im Zuge der Reformbestrebungen an den Supreme Court übertragen.

Zu den geistlichen Peers zählen 25 Bischöfe der anglikanischen Kirche, die ex officio einen Sitz im Oberhaus erhalten.

Das House of Lords nimmt im politischen System Großbritannien verschiedene Funktionen wahr. Neben den legislativen und beratenden Funktionen gehört noch die die Kontrolle der Regierung zum alltäglichen Geschäft der Peers im Oberhaus.

Gesetzesinitiativen können grundsätzlich durch die Regierung und durch beide Kammern des britischen Parlaments eingebracht werden. Allerdings wird der Gesetzgebungsprozess vor allem von der Regierung kontrolliert, da 90 % der initiierten Gesetze (public bills) von ihr ausgehen. Das Oberhaus hat durch die Parlamentsgesetze von 1911 und 1949 deutlich an Einfluss auf die Gesetzgebung verloren. Bei Angelegenheiten der Finanzgesetzgebung hat das Oberhaus nur noch einen Monat Zeit den Entwurf des Unterhauses ohne Veränderung zu akzeptieren. Stimmt das Oberhaus nicht zu, dann tritt die Gesetzesvorlage trotzdem in Kraft. Alle anderen öffentlichen Entwürfe kann das Oberhaus durch ein suspensives Veto höchstens ein Jahr verzögern.

Wurde ein Gesetz vom Unterhaus verabschiedet, wird es also dem Oberhaus zur Abstimmung vorgelegt. Hier übt das Oberhaus dann seine wichtigste Funktion aus. Die Gesetzesvorlagen, die im Unterhaus oft in Eile verabschiedet werden, werden detailliert überprüft, wenn nötig überarbeitet und anschließend in geänderter Form wieder ans Unterhaus zurückgeleitet. Das Oberhaus nimmt dabei eine wichtige beratende Funktion im Gesetzgebungsprozess wahr. Im Plenum werden Themen diskutiert, die im Unterhaus auf Grund des Zeitdrucks oder parteipolitischer Auseinandersetzungen zu kurz gekommen sind. Vor allem technisch schwierige Gesetzesvorhaben können mit Hilfe von Sachverständigen und Experten detailliert erörtert werden. Besonders der Europaausschuss (European Communities Committee) und der Ausschuss für Wissenschaft und Technik (Science and Technology Committee) spielen dabei eine bedeutende Rolle.

Dem Oberhaus stehen verschiedene Kontrollinstrumente zur Überprüfung der Regierung zur Verfügung. Neben den starred und unstarred questions, die mündlich beantwortet werden, können die Peers auch schriftliche Fragen an die Regierung stellen.

Diese werden dann direkt an den fragenden Lord beantwortet und zusätzlich im Hansard, dem Parlamentsbericht veröffentlicht. Die sogenannten private notice questions, die Themen von besonderer Wichtigkeit beinhalten, werden eher selten gebraucht. Zu den Kontrollinstrumenten zählen auch noch Sonderausschüsse, die vom Oberhaus einberufen werden können, um von Ministern und anderen Personen Auskunft zu verlangen.

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Details

Seiten
6
Jahr
2013
ISBN (eBook)
9783656694939
ISBN (Buch)
9783656695097
Dateigröße
376 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v276436
Institution / Hochschule
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg – Institut für Politikwissenschaft
Note
1,7
Schlagworte
funktionen oberhauses house lords

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Titel: Funktionen des britischen Oberhauses (House of Lords)