Kuba. Die Welten zwischen "Libreta" und "CUC"

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Motivation
1.2 Fragestellung der Arbeit
1.3 Vorgehensweise
1.4 Material

2. Wichtige historische Aspekte Kubas
2.1 Kuba und Spanien
2.2 Kuba und die USA
2.3 Die Revolution
2.4 Der Nachruf: „Die Kuba-Krise“
2.5 COMECON – Verfassung – Präsidentschaft
2.6 Sonderperiode in Friedenszeiten
2.7 Zusammenfassung

3. Begriffserklärung „Sozialismus“
3.1 Reformsozialismus und revolutionärer Sozialismus
3.2 Merkmale des Sozialismus
3.3 Gleichheit und Wohlfahrt für alle
3.4 Minimierung der Klassenverhältnisse
3.5 Realsozialismus
3.6 Zusammenfassung

4. Sonderform „kubanischer Sozialismus“
4.1 Erste Schritte in die sozialistische Wirtschaft
4.1.1 Die erste Agrarreform
4.1.2 Die Industrie
4.1.3 Der Bildungssektor & Das Gesundheitssystem
4.1.4 Die Einführung der Libreta de Abastecimiento
4.1.5 Die zweite Agrarreform
4.1.6 Maßnahmen zur Wirtschaftssteigerung
4.1.7 1970 – Das Jahr der Gran Zafra und ihre Auswirkungen
4.1.8 Zurück zur „trockenen“ Planwirtschaft – RGW – Verfassung
4.1.9 Die Eröffnung von „Mercados libres Campesinos“
4.2 Beginn der Sonderperiode – Die Zeit für angemessene Reformen
4.2.1 Erlaubter Devisenbesitz - „Dollarstores“ – „Trabajo por cuenta propia“
4.2.2 Die dritte Agrarreform
4.2.3 Ausländische Kapitalförderung
4.2.4 „CUC“ ersetzt den Dollar
4.3 Der Machtwechsel
4.4 Naturkatastrophen – schwache Infrastruktur – Weltwirtschaftskrise
4.5 Die vierte Agrarreform
4.6 Zusammenfassung

5. Jüngste wirtschaftliche und soziale Entwicklungen Kubas
5.1 Die Wichtigkeit der Devisen
5.2 Verschiebung auf dem Arbeitsmarkt
5.3 Die Überlebensmechanismen der Bevölkerung
5.3.1 Beziehungen zwischen Touristen & Kubanern
5.3.2 Betteln
5.4 La Libreta de Abastecimiento
5.5 „Trabajo por cuenta propia“
5.6 Finanzierungsreformen
5.7 „La nueva ley migratoria“
5.8 Die aktuelle Landwirtschaftslage und Maßnahmen
5.9 Das Internet in Kuba
5.10 Zusammenfassung

6. Handelsbeziehungen Kubas
6.1 Kuba und seine besondere Beziehung zu Venezuela
6.2 Kuba und die USA
6.3 Zusammenfassung

7. Ist dies noch Sozialismus?

8. Fazit

9. Literaturverzeichnis
9.1 Bücher
9.2 Publikationen
Mit Autor
Ohne Autor
9.3 Internetquellen
Mit Autor
Ohne Autor

10. Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

1.1 Motivation

Die Autorin reiste im Februar 2013, ohne jegliches Vorwissen über die Insel, zum ersten Mal nach Kuba. Ihr fielen vermehrt Bilder von Ernsto „Che“ Guevara, Fidel Castro Ruz, sowie damals noch unbekannterweise von Camilo Cienfuegos auf. Nach Unterhaltungen mit mehreren Einwohnern erfuhr sie nach und nach Bruchstücke des kubanischen Systems und dessen Auswirkungen. Um dies zu vervollständigen entschied sich die Autorin die Arbeit der Investigation jenes zu widmen.

1.2 Fragestellung der Arbeit

Diese Arbeit befasst sich mit folgender Fragegestellung: „Welche bedeutenden wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen weist Kuba im Rahmen des sozialistischen Systems und deren Auswirkungen auf die Bevölkerung bis heute auf?“

1.3 Vorgehensweise

Zunächst werden historische Aspekte beleuchtet, um ein besseres Verständnis für die Beweggründe der Revolution zu schaffen und aufzuzeigen warum Kuba heute sozialistisch ist. Danach werde ich den Sozialismus allgemein erklären, unter Einbeziehung des Realsozialismus und des revolutionären Sozialismus, welcher auf Kuba zutrifft. Anschließend wird die Sonderform des kubanischen Sozialismus mit Hilfe der ersten Schritte in die sozialistische Wirtschaft, dem Projekt „Gran Zafra“ und dessen Auswirkungen erläutert, sowie die Reformen, die auf Grund der Sonderperiode in Friedenszeiten unternommen werden mussten, um die Wirtschaft zu stärken. Im fünften Kapitel werden anhand der jüngsten wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen die Auswirkungen auf die kubanische Bevölkerung dargestellt. Des Weiteren wird im sechsten Kapitel über die wirtschaftlichen Beziehungen zu dem derzeit wichtigsten Handelspartner Venezuela, sowie zu dem ehemals wichtigsten Handelspartner USA berichtet, um einen Überblick der Effekte auf das Volk zu verschaffen.

Um den Rahmen dieser Arbeit zu schließen, wird die Frage erörtert, ob Kuba heutzutage noch als ein „gültiger sozialistischer Staat“ angesehen werden kann. Im Fazit wird dann eine Schlussfolgerung gezogen, anhand dessen es möglich sein wird, die Fragestellung dieser Arbeit zu beantworten. Die sozialen Entwicklungen und Auswirkungen auf die Bevölkerung umfassen zum größten Teil den Bildungs- und Gesundheitssektor, sowie zahlreiche Reformen und die Handhabung der „Libreta de Abastecimiento“. Ein weiterer wichtiger Aspekt wäre die Analyse der Menschenrechte in Kuba, jedoch würde die Einbeziehung dieses Themas den Rahmen dieser Arbeit sprengen.

1.4 Material

Die Informationssuche gestaltete sich zunächst schwierig, da oft entweder recht einseitige Pro-Kuba- oder Contra-Kuba Literatur aufzufinden war. Um eine möglichst neutrale Wiedergabe zu ermöglichen, wurden beide Quellen verglichen und lediglich die Kernaussagen berücksichtigt. Weiterhin wurden Bücher und Prospekte der Organisation „Cuba-Sí“ aus Berlin zur Bearbeitung bereitgestellt. Auch besuchte die Autorin die Hauptstadt Kubas, Havanna, in der Bearbeitungszeit drei weitere Male, um sich persönlich ein Bild von der wirtschaftlichen und sozialen Lage machen zu können. Da es sich bei diesem Thema um ein aktuelles und sehr umstrittenes Thema handelt, konnten weiterhin viele Informationen aus Zeitungen, Zeitschriften, Publikationen und offiziellen staatlichen Webseiten entnommen werden.

2. Wichtige historische Aspekte Kubas

Die Geschichte Kubas beginnt am 27. Oktober 1492 mit der Entdeckung durch Christoph Kolumbus. Er beschreibt Kuba in seinem Bord-Tagebuch als „Die schönste Insel, die Menschenaugen jemals erblickten“. Doch nicht nur die Schönheit der Insel faszinierte, sondern auch der lukrative Aspekt der günstigen Lage der größten Antilleninsel wie Del Aguila in folgendem Zitat beschreibt: (Vgl. Schuch 2009; Gelius 2013: 299)

„With the United States to the north, the Carribean Sea to the south, Mexico’s Yucatan Peninsula to the west, and the Antilles chain to the east and southeast, Cuba is in a central position in the region. Critical points in Central America and the Carribean such as the Panama Canal, Mexico City, or Caracas are quickly reached by plane. Shipping and trade lanes liking the Atlantic to the American continent pass close to the island.”(Del Aguila 1988: 2)

2.1 Kuba und Spanien

Schon die Kolonialherren Spaniens, die Kuba ab 1510 unter Diego de Velázquez mit großer Brutalität und dem Einsatz überlegener Waffen unter ihre Kontrolle brachten, erkannten die vorteilhafte Lage schnell und machten die Insel zu einem wichtigen Stützpunkt von dem sie weitere spanische Besitztümer aus gut erreichen konnten. Nach vier Jahren war die Insel komplett erobert, und seitdem galt die Aufmerksamkeit sowohl der Gold und Silbergewinnung, als auch dem Tabakanbau der im 17. Jahrhundert zum ersten Mal boomte. (Vgl. Hoffman 2009: 26; Schuch 2009)

In der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts fokussierten sich die Spanier auf das Zuckerrohrgeschäft, für das zahlreiche Sklaven eingesetzt wurden. Ihre Arbeitskraft wurde auch in vielen anderen Bereichen ausgenutzt. Der Erfolg ließ nicht lange auf sich warten, denn bereits im Jahre 1840 gelangte Kuba an die Weltspitze der Zuckerproduktion. (Vgl. Schuch 2009)

In kultureller Hinsicht hat die Versklavung der Afrikaner die Kubaner stark geprägt. „Noch heute ist die so genannte Santerie eine verbreitete Religion, eine Mischung aus afrikanischen Schutzgöttern und Heiligen sowie christlichen Elementen.“ (Schuch 2009)

Doch schon bald begannen Rebellionen seitens der „Criollos“, Kubaner spanischer Abstammung, sowie Freilassungen von Sklaven. Es folgten drei Kriege für die Unabhängigkeit. Dabei handelt es sich um den langen Krieg (La Guerra Larga) der von 1868 bis 1878 anhielt, „den Kurzen Krieg“ (La Guerra Chiquita) 1879 – 1880 und schließlich der dritte Krieg bekannt als der „kubanische Unabhängigkeitskrieg“ ab 1895 unter der Führung von José Martí. Letzterer ging im Jahre 1898 in den Spanisch– Amerikanischen Krieg über, in welchem Spanien die meisten seiner Kolonien, inklusive Kuba, an die USA verlor. (Vgl. Amann 2007 a; Internetquelle 15)

2.2 Kuba und die USA

Die Unterstützung der USA im Krieg gegen die Spanier war jedoch nicht unbedacht. Bereits im Jahre 1808 setzten sie sich erstmals mit Spanien in Verbindung bezüglich der möglichen Übergabe Kubas. (Vgl. Gelius 2013: 299) Das Interesse bestand zum einen wegen der Lage der Insel und zum anderen, weil Kuba Ende des 19. Jahrhunderts wirtschaftlich gesehen bereits eine US-Kolonie, bedingt durch den Zufluss amerikanischen Kapitals und die wachsende Abhängigkeit des US-Marktes, war. „1885 gingen 85 % der kubanischen Exporte in die Vereinigten Staaten.“ (Gelius 2013: 300)

In diesem Krieg sollte die USA jedoch ebenfalls neuer politischer Herrscher Kubas werden. Die Reaktion der USA auf den Sieg gegen die Spanier gestaltete sich im Juli 1898 mit der Besetzung Kubas. Auch bei den Friedensverhandlungen, welche im Dezember 1898 in Paris stattfanden, durfte Kuba nicht mitreden. Erst am 20. Mai 1902 entließen die USA die Insel formell in die Unabhängigkeit. (Vgl. Del Aguila 1988: 16; Internetquelle 16)

Jene „Unabhängigkeit“ gestaltete sich in Form des „Platt-Amendments“, wobei es sich um einen Verfassungszusatz handelt, der die Souveränität der Insel stark einschränkte, welcher u. a. auch die Intervention in die Präsidentenwahl miteinschloss. Zusätzlich wurde festgehalten, dass den USA ein Teil der Guantánamo-Bucht unbefristet „ausgeliehen“ wird. (Vgl. Gelius 2013: 300; Internetquelle 16)

Im Zeitraum von 1906 bis 1919 machten die Vereinigten Staaten von Amerika mehrmals von ihren Rechten Gebrauch und mischten sich daraufhin in kubanische Angelegenheiten ein, u. a. durch eine erneute dreijährige Besetzung Kubas, beginnend im Jahr 1906, nach bewaffneten Aufständen, Unruhen und dem darauf folgendem Rücktritt des damaligen Präsidenten Estrada Palma. (Vgl. Zeuske 2007: 160; Amann 2007 a)

2.3 Die Revolution

Somit begann für Kuba ein neues Zeitalter der Abhängigkeit, in welcher nun die USA Kontrolle über die Zucker,- Eisenbahn,- und -Bergbauindustrie hatte. Die Schere zwischen Arm und Reich wuchs stetig und unaufhaltsam. Im Hintergrund wurde die Insel 1924-1933 von den USA unterstützen Diktaturen Machados und ab 1952 Batistas regiert. Fulgencio Batistas blutiges Terrorregime zeichnete sich durch Korruption, Gewalt und Vetternwirtschaft aus. Im Gegenzug entstand im Jahre 1925 die erste kommunistische Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba). (Vgl. Internetquelle 8; Amann 2007 a; Internetquelle 13)

Am 26. Juli 1953 folgte dann die erste Auflehnung des Volkes gegen die Diktatur mit dem damals 26 jährigem Fidel Castro Ruz als Anführer mit 110 Gleichgesinnten, unter ihnen der jüngere Bruder des „Comandante“ Raúl. Angriffspunkte waren hier die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba sowie die Kaserne in Bayamo, welche zur selben Zeit attackiert wurden. Dieses Ereignis geht mit dem Namen „Movimiento 26 de Julio“ später in die kubanische Geschichte ein und gilt als „Beginn der Revolution“. Auch wenn dieser Aufstand für den Anführer eine 22-Monatige Gefängnisstrafe und für Soldaten und Rebellen zahlreiche Festnahmen und Todesfälle zur Folge hatte, plante er mit Ernesto „Che“ Guevara im Exil den nächsten Angriff und führte diesen im Jahr 1956 durch. (Vgl. Gelius 2013: 309; Internetquelle 7; Internetquelle 17)

Der Plan wurde folgendermaßen durchgeführt:

“El 2 de diciembre de 1956 desembarcó en Cuba al frente del destacamento expedicionario llegado a bordo del yate "Granma", e inició la guerra revolucionaria en la Sierra Maestra. Dirigió la lucha de las fuerzas rebeldes y del Movimiento 26 de Julio en todo el país durante los 25 meses de guerra.” (Internetquelle 7)

Am 01. Januar 1959 resultierte daraus der Sieg der Revolution. (Vgl. Internetquelle 7)

Daraufhin kam es zu einer Flüchtlingswelle in die USA, vor allem nach Miami und Florida: (Vgl. Amann 2007).

„Sie flüchteten, weil sie die Enteignung ihres Vermögens befürchteten oder auf Grund ihrer vorherigen Nähe zum korrupten Regime Batistas Angst vor einer Verfolgung hatten.“ (Amann 2007).

Andere wiederum unterstützten die Revolutionäre mit dem Aufbau der Volksregierung. Trotz Batistas Ankündigung kein politisches Amt mehr annehmen zu wollen, floh er ebenfalls ins Exil. Am 13. Februar 1959 wurde Fidel Castro Ruz zum Ministerpräsidenten (Primer Ministro del Gobierno Revolucionario) ernannt. (Vgl. Internetquelle 7; Gelius 2013: 310)

Erste Reaktionen der USA zeigten sich bereits im März 1959 als der US-Amerikanische Sicherheitsrat beschloss Castro zu stürzen. Im Mai desselben Jahres begann die Insel mit ersten sozialistischen Maßnahmen, wie unter anderem die Überführung von Großgrundbesitz in Volkseigentum, die Errichtung eines kostenlosen Bildungs- und Gesundheitswesen, die Beendigung der Rassendiskriminierung und 1961 die Durchführung einer Alphabetisierungskampagne. (Vgl. Martínez Puentes 2006: 189-191; Gelius 2013: 311; Internetquelle 13; Internetquelle 18)

Die nächste Reaktion seitens der Vereinigten Staaten erfolgte im Oktober 1960 in Form eines partiellen Handelsembargos und im Jahr 1961 mit Abbruch der Beziehungen. Dies ist der Beginn der Kubanischen – Sowjetischen (UDSSR) „Partnerschaft“, denn im Hintergrund liefen bereits Annäherungen beider Seiten. Doch noch im selben Jahr führte die USA einen Anschlag gegen Kuba aus: Am 17. April 1961 kam es zur „Invasion in der Schweinebucht“ (Playa Grión). In diesem Kampf besiegte Fidel Castro schließlich die aus den USA geschickten und durch ihren Geheimdienst (CIA) unterstützen Exilkubaner, innerhalb von 72 Stunden mit Hilfe seiner „Guerrilleros“ und ließ somit die „Operation Moongoose“ platzen. Am 2. Dezember 1961 wurde daraufhin die „Sozialistische Republik“ auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus feierlich verkündet. Die USA reagieren darauf im Februar 1962 mit einem totalen Handelsembargo auf alle Einfuhren aus Kuba, welches bis heute noch in variierter Version gültig ist. Auch folgten weitere erfolglose Ermordungsversuche der CIA gegen Castro. Das verhängnisvolle Handelsembargo der USA konnte jedoch mit dem Handelsabkommen, welches mit den Ostblockstaaten und der Sowjetunion geschlossen wurde, ausgeglichen und aufgefangen werden, sodass der Zucker und Rohöl Austausch weiter aus anderen Himmelsrichtungen stattfinden konnte. (Vgl. Publikation 1: 36; Gelius 2013: 314; Internetquelle 18)

2.4 Der Nachruf: „Die Kuba-Krise“

Im Oktober 1962 kam es fast zu einem dritten Weltkrieg, nachdem die Sowjetunion Trägerraketen für Atomsprengköpfe, nach Anfrage Raúl Castros auf Kuba stationierte, und diese im September von amerikanischen Spionageflugzeugen gesichtet wurden. Jene sollten zum Schutz vor den USA dienen, da sie selbst Atomwaffen an der türkisch-sowjetischen Grenze aufgestellt hatten. Die US-Amerikanische Regierung reagierte daraufhin mit einer totalen Blockade gegenüber Kuba. Kurze Zeit später kam es nach Verhandlungen jedoch zu einer Einigung beider Seiten: Während Kuba zusagte keine Raketen mehr zu stationieren, versprachen die USA jegliche Angriffe auf Kuba zu unterlassen, sowie die Atomraketen abzubauen. (Vgl. Gelius 2013: 314-315; Amann 2007 a)

Da Ernesto „Che“ Guevara eine wichtige Rolle in der kubanischen Geschichte gespielt hat, ist an dieser Stelle, der Vollständigkeit halber sein Todestag zu nennen, 09.Oktober 1967. (Internetquelle 9)

2.5 COMECON – Verfassung - Präsidentschaft

Zehn Jahre später, 1972, trat Kuba der Wirtschaftsorganisation der Ostblockstaaten, dem „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ (COMECON) bei, wodurch sich der Lebensstandard der Bevölkerung enorm verbesserte. (Vgl. Gelius 2013: 334)

1976 war ein weiteres wichtiges Jahr, da die Verfassung der sozialistischen Republik Kuba verlesen wurde. Sie enthielt die Menschen- und Individualitätsrechte sowie den Aufbau des Staates und die Funktionsweise des Wahlsystems. Diese Verfassung wird bis heute noch kontinuierlich verändert und verbessert. Außerdem wurde Fidel in diesem Jahr durch die „Asamblea Nacional“ (Nationalversammlung) zum Präsidenten der Republik (Presidente del Consejo de Estado) ernannt, neben seines seit der Revolution in Kraft getretenen Amtes als Ministerpräsident. (Vgl. Internetquelle 19; Internetquelle 7)

2.6 Sonderperiode in Friedenszeiten

Im Jahr 1989 begann offiziell die Sonderperiode in Friedenszeiten, einerseits mit Ende des „Kalten Krieges“, dem Zerfall des Ostblocks und dem damit verbundenen Verlust des wichtigsten Handelspartners, sowie andererseits durch das US-Embargo.

Am 7. November 1989 ließ Fidel bei einer Rede dann diesbezüglich folgendes verlauten:

„Alomejor un día tenemos que amplicar los conceptos de la guerra de todo el pueblo para la supervivencia de la Revolución y del país. Sí, esos conceptos que llamamos Período Especial, porque nadie sabe qué tipo de problema en el orden práctico puede sobrevenir. (Márquez 2002: 25)

Am 7. März 1990 fügte Castro folgendes zu der Sonderperiode in seiner Schlussrede des fünften Kongresses des kubanischen Frauenverbundes hinzu:

„Hay dos períodos especiales: el período especial, que se ha venido estudiando, analizando y preparando durante años en la situación de bloqueo total del país, qué medidas tomar en esas condiciones (…) medidas y acciones militares. En este caso se le denominaría “Período Especial en Tiempo de Guerra”. Y añadió: “Pero surgió la nueva situación, que puede traer problemas tan serios que nos obliguen a un ”Período Especial en Época de Paz” (…) si realmente se continúen deteriorando las relaciones económicas con esos países que fueron socialistas.” (Márquez 2002: 25)

Und dies geschah auch. Die Sonderperiode in Friedenszeiten richtig zu spüren begann man jedoch erst im Jahre 1992, da im Dezember 1991 die Sowjetunion zusammenbrach und folglich alle Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu Kuba beendete. 1992 war auch das Jahr in dem die USA eine Verschärfung des Embargos anhand des „Cuban Democracy Act“ auch bekannt als der „Torricelli Act“ durchführte. Dieses „Gesetz“ verbot US-amerikanischen Tochterfirmen jeglichen Handel mit Kuba, sowie Reisen von US-amerikanischen Staatsbürgern nach Kuba und Geldsendungen von den USA nach Kuba. Weiterhin wurden ausländische Unternehmen mit einer 180 Tagessperre in die USA sanktioniert, dessen Schiffe in Kubas Häfen anlegten, um nur einige Verbote zu nennen die dieses Gesetz umfassten. Laut des Mitgliedes des US-Repräsentantenhauses, Robert Torricelli, erhoffte man sich dadurch, die kubanische Wirtschaft so stark zu beschädigen um Fidel Castro in die Knie zu zwingen. (Vgl. Benenson House 2009: 10-11)

Dies geschah jedoch nicht und somit sah sich die USA 1996 wieder dazu gezwungen eine weitere Restriktion im Rahmen des Wirtschafts-, Finanz- und Handelsembargos durchzuführen, den „Cuban Liberty und Democratic Solidarity (Libertad) Act“ auch bekannt unter dem Namen „Helms-Burton-Act“. Der „Helms-Burton-Act“ besteht aus vier Kapiteln: (Vgl. Publikation 7)

Kapitel 1: „STRENGTHENING INTERNATIONAL SANCTIONS AGAINST THE CASTRO GOVERNMENT“, darunter versteht man, die Erschwerung von Handelsbeziehungen zu Drittländern sowie den Ausschluss Kubas von internationalen Finanzinstitutionen und Strafmaßnahmen bei Nicht-Befolgung. (Vgl. Publikation 7: 7-20)

Kapitel 2: „ASSISTANCE TO A FREE AND INDEPENDENT CUBA“ beschreibt die Beendigung des Embargos gegen Kuba unter der Voraussetzung, dass eine demokratisch gewählte Regierung an der Macht ist und deren Bedingungen, sowie die Planung der US-amerikanischen Übergangsregierung. (Vgl. Publikation 7: 21-29)

Kapitel 3: „PROTECTION OF PROPERTY RIGHTS OF UNITED STATES NATIONALS” sieht unter anderem Entschädigungen für die damals verstaatlichten Immobilien vor. (Vgl. Publikation 7: 30-38)

Kapitel 4: “EXCLUSION OF CERTAIN ALIENS”. Dieses Kapitel nennt die Sanktionen, welche diejenigen trifft, die in ehemalige US-Eigentümer investieren. Es geht sogar bis hin zur Ausweisung aus den USA. (Vgl. Publikation 7: 38-40)

Durch die derzeit neuverhängten Sanktionen, sowie den Zerfall des Ostblocks kam es in Kuba zu einer katastrophalen Wirtschaftskrise, mit einem sehr geringen Erdölimport, der zum Zusammenbruch des Maschinenparks in der Landwirtschaft führte, sowie Nahrungsmittelknappheit. (Vgl. Gelius 2013: 357-362)

Welche Reformen und Maßnahmen die kubanische Regierung getätigt hat um die Wirtschaft wieder zu stärken werden im Punkt 4.2 weiter erörtert.

Es ist anzumerken, dass keine Quelle existiert welche die Beendigung der Sonderperiode impliziert. Hinzu kommt, dass selbst in Kuba nicht mehr von einer Sonderperiode gesprochen wird bzw. von einer Phase gesprochen wird, die schon vorüber ist. Auch Kuba-Kenner der Organisation „Cuba-Sí“ sehen die Sonderperiode als beendet an, weil es der Wirtschaft im Vergleich zu Beginn der neunziger Jahre deutlich besser geht.

2.7 Zusammenfassung

Zusammenfassend kann man sagen, dass die kubanische Geschichte von vielen diktatorischen Machtwechseln geprägt ist und seit der Revolution eine Art „Stille“ in der Ebene der herrschenden Kraft eingekehrt ist. Trotz des US-Amerikanischen Handels- Wirtschafts- und Finanzembargos hat Kuba bewiesen, dass ein Land auch ohne die Unterstützung der größten Wirtschaftsmacht existieren kann.

Um die Auswirkungen, in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht, des sozialistischen Systems zu verstehen, ist ein grundlegendes Verständnis des Sozialismus notwendig, welches im nächsten Kapitel erläutert wird.

3. Begriffserklärung „Sozialismus“

Der Begriff „Sozialismus“ stammt aus dem Lateinischen („socialis“) und bedeutet sinngemäß „kameradschaftlich“. Der Sozialismus als politische Weltanschauung zielt in der Theorie darauf ab, „eine solidarische Gesellschaft zu schaffen, in der die Grundwerte Freiheit und Gleichheit verwirklicht werden.“ (Vgl. Schubert & Klein 2011) So wie der Liberalismus, welcher die Betonung der Freiheit des Einzelnen gegen die staatliche Gewalt widerspiegelt und auch der Konservatismus, welcher die Erhaltung und den Wiederherstellungswunsch der alten politischen Ordnungsmodelle verfolgt, gehört der Sozialismus zu den relevantesten ideologischen Strömungen der letzten Jahrhunderte. (Vgl. Schneider & Tokya-Seid 2013)

Oftmals wird die Bezeichnung „Sozialismus“ für unterschiedliche Bedeutungen verwendet, so dass sich eine befriedigende Klärung des Begriffs nicht leicht finden lässt:

“Der Begriff ist heute kaum mehr eindeutig und inzwischen uferlos ausgeweitet. Sozialismus wird dabei für verschiedene politische Ziele und Inhalte kontinuierlich umdefiniert und angepasst.“ (Endruweit & Trommsdorff 1989: 611)

3.1 Reformsozialismus und revolutionärer Sozialismus

Um den Sozialismus weiter zu erklären, werden nun zwei relevante Strömungen miteinander verglichen: der Reformsozialismus und revolutionärer Sozialismus. Die wirtschaftliche Umsetzung des Sozialismus gewinnt Anfang des 19. Jahrhunderts zunehmend an Bedeutung. Mit dem Beginn der Industrialisierung und der daraus resultierenden Verarmung und Ausbeutung der Arbeiterschaft bilden sich die ersten Gewerkschaften und weitere sozialistisch gefärbte politische Gemeinschaften. (Vgl. Schubert & Klein 2011)

Laut Meinung vieler Sozialisten seien die Kapitalisten und Besitzer der Produktionsmittel, wie zum Beispiel Fabrikeigentümer, Ausbeuter des Proletariats, somit der Arbeiterklasse, da sie die vom Lohn abhängigen Arbeiter zur Erwirtschaftung ihres Gewinns ausnutzen würden, ihnen jedoch nur einen Bruchteil von diesem bezahlten. (Vgl. Marx & Engels 1998: 26-27)

„7. Frage: Wodurch unterscheidet sich der Proletarier vom Sklaven? Antwort: Der Sklave ist ein für alle Mal verkauft. Der Proletarier muss sich täglich und stündlich selbst verkaufen.“ (Marx & Engels 1998: 60)

Laut Karl Marx (geboren am 5. Mai 1818 in Trier; gestorben am 14. März 1883 in London), dem berühmten Philosophen, Sozialwissenschaftler und Kritiker der bürgerlichen Gesellschaft seiner Zeit und einem der wichtigsten „Väter des Sozialismus“, sei der Sozialismus eine „Zwischenordnung“, die zum endgültigen Ziel letztlich den Kommunismus habe, in welchem es weder einen Staat, Geld, noch einen Anführer gibt. (Vgl. Marx & Engels 1998: 69-78)

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts kommt es daher zur Teilspaltung der vorherrschenden sozialistischen Ideologie, und es bilden sich zwei Grundanschauungen heraus, die für das spätere globale Geschehen von hoher Wichtigkeit sein sollten: Zum einen der Reformsozialismus, der dem Gedanken einer Demokratie nicht abgeneigt ist, solange die solidarischen Werte eingehalten werden und für eine Beseitigung der Ungerechtigkeiten im Staat gesorgt wird; und zum anderen der revolutionäre Sozialismus, der einen radikalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruch befürwortet, im äußersten Falle auch unter dem Einsatz von Gewalt, wie man beispielsweise eindrucksvoll im Fall von Kuba sehen konnte.

(Vgl. Schubert & Klein 2011)

3.2 Merkmale des Sozialismus

Um einen Staat auch wirtschaftlich als sozialistisch einordnen zu können, muss er bestimmte Merkmale aufweisen. Im Wesentlichen sind es sieben Basiselemente, die das System der sozialistischen Wirtschaft (Planwirtschaft) bestimmen. Der Autor Werner Gumpel hat in seinem Buch „Sozialistische Wirtschaftssysteme“ folgende benannt:

1. „Das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln

Das private Eigentum an den Produktionsmitteln ist mit ganz wenigen Ausnahmen beseitigt. Damit ist die marxistische Forderung, dass die „Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt werden müsse, erfüllt.“ (Gumpel 1983: 20-21)

2. „Die zentrale Planung und Leistung des Wirtschaftsprozesses

An die Stelle der privaten Unternehmer ist der Staat getreten. Mit Hilfe seiner zentralen Organe plant und leitet er den gesamten Wirtschaftsablauf. Wichtigstes Instrument ist dabei die Staatliche Plankommission. Der Staat entscheidet mit Hilfe seiner Organe, was in welchen Mengen produziert werden soll. Das bedeutet ein hohes Maß an Zentralisierung der Wirtschaftsentscheidungen. Der Marktmechanismus ist ausgeschaltet.“ (Gumpel 1983: 21)

3. „Die zentrale Preissetzung

Da ein Markt in unserem Sinne fehlt, werden die Preise administrativ errechnet und von den dafür zuständigen Behörden verbindlich festgesetzt. Preisschwankungen, wie sie das marktwirtschaftliche System charakterisieren, würden einen planmäßigen Wirtschaftsablauf und eine geplante Wirtschaftsentwicklung unmöglich machen.“ (Gumpel 1983: 21-22)

4. „Zentrale Allokation der Produktionsfaktoren

Das Planungsprinzip erfordert auch eine zentrale Allokation der Produktionsfaktoren. Das betrifft besonders die Kapitalallokation. Die Entscheidung über die Investitionen kann in einer Planwirtschaft nicht den Wirtschaftssubjekten überlassen werden, da sich die Wirtschaft nach den Zielvorstellungen der staatlichen Planbehörde entwickeln soll.“ (Gumpel 1983: 22)

5. „Sozialistischer Wettbewerb

An die Stelle des freien Wettbewerbs, tritt im sozialistischen Wirtschaftssystem der sozialistische Wettbewerb. Es handelt sich hierbei um einen Wettstreit zwischen verschiedenen Organisationseinheiten der Arbeit (Arbeiter, Produktionsbrigade, Unternehmen, usw.) um vorfristige Planerfüllung und Verbesserung der Produktqualität.“ (Gumpel 1983: 22)

6. „Ungleichgewichtiges Wirtschaftswachstum im Rahmen der Industrialisierungspolitik

Ein Postulat der sozialistischen Entwicklungspolitik ist die Bevorzugung der Investitionsgüter- und Grundstoffindustrien (Produktionsabteilung A) vor der Konsumgüterindustrie (Produktionsabteilung B). Dies bedeutet eine nachhaltige Beeinflussung und Umgestaltung der Wirtschaftsstruktur, bei einem Ungleichgewicht zwischen Investitionsgüter- und Konsumgüterindustrie.“ (Gumpel 1983: 22)

7. „Das Außenhandelsmonopol

Es ergibt sich aus der zentralen Planung der Volkswirtschaft und ist ebenfalls in der Verfassung der meisten sowjetsozialistischen Staaten festgeschrieben. Wenn der gesamte Wirtschaftsablauf geplant wird, kann den Unternehmen nicht gestattet werden, selbstständig Außenwirtschaftsbeziehungen einzugehen. Damit würde der Planungsablauf nicht mehr garantiert sein.“ (Gumpel 1983: 22)

3.3 Gleichheit und Wohlfahrt für alle

Ein weiterer, bereits genannter zumindest theoretischer Aspekt eines sozialistischen Staates ist die Gleichheit. Dies bedeutet in diesem Fall u.a., dass alle Bürger des Staates das gleiche Einkommen, unabhängig von ihrem beruflichen Status, erhalten und auch prinzipiell gleich behandelt werden sollen und damit dieselben Rechte besitzen. (Vgl. Valentin 1989: 121); Anonym 2007: 5)

Ein solcher Staat bietet seinen Bürgern manchmal auch verschiedene Leistungen an, wie z.B. ein kostenloses Bildungs- und Gesundheitssystem oder auch Wohlfahrtsleistungen für die Kranken und Schwachen (z. B. DDR, Kuba).

3.4 Minimierung der Klassenverhältnisse

Da es im Sozialismus kein Privateigentum an Produktionsmitteln und damit auch keine privat geführten Firmen und Fabriken gibt, gibt es hier keine besondere Aufteilung der Klassen (z.B. Kapitalisten – Arbeitgeber), sondern eine solidarische Verschmelzung aller Bürger zu mehr oder weniger einer Klasse. (Vgl. Marx & Engels 1998: 66-67)

3.5 Realsozialismus

In den 1970er Jahren kam der Begriff des „Realsozialismus“ auf, der die Widersprüchlichkeit zwischen sozialistischer Vision und dem tatsächlich umgesetzten und „gelebten“ Sozialismus betonte. (Vgl. Gossweiler 2012)

„Diese Beifügung ergab sich daraus, dass die Nichtübereinstimmung von Ideal und Wirklichkeit immer deutlicher sichtbar und spürbar geworden war und einer Erklärung bedurfte.“ (Gossweiler 2012)

Außerdem zeichneten sich die realsozialistischen Staaten zumeist auch durch eine Ein-Parteien-Herrschaft und der für den Sozialismus typische Planwirtschaft aus. Beispiele für solche Staaten waren: Die Deutsche Demokratische Republik (DDR), die meisten Staaten des sogenannten „Ostblocks“ vor Zusammenbruch der Sowjetunion, Kuba, sowie China, welches heute noch in seiner Sonderform als teilsozialistisch gilt. (Vgl. Gumpel 1983: 20; Gossweiler 2012)

3.6 Zusammenfassung

Abschließend ist festzuhalten, dass der Sozialismus laut Karl Marx eine „Zwischenstufe“ des Kommunismus darstellt und in der Theorie nach Freiheit und Gerechtigkeit für alle strebt. Erreichbar sei dies, indem die „Herrschaft des Menschen über den Menschen“ abgeschafft und das Privateigentum verstaatlicht wird. Das wichtigste Wirtschaftsmerkmal für den Sozialismus ist dabei die Planwirtschaft mit ihren verschiedenen Facetten. Trotzdem gehen die Theorie und die Umsetzung des Sozialismus zum größten Teil weit auseinander.

Um der Beantwortung der Fragestellung dieser Arbeit ein Stück näher zu kommen wird nun im folgenden Kapitel aufgezeigt wie sich der Sozialismus in Kuba entwickelt hat und ob das grundlegende Motto von „Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit“ erfolgreich umgesetzt werden konnte.

4. Sonderform „kubanischer Sozialismus“

Abbildung 1: Das Konzept der Revolution

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: http://www.pcc.cu/conceptorev.php

Auf dem Bild sieht man Fidel Castro Ruz, wie er am 1. Mai 2000 eine Rede hält zum internationalen Feiertag, dem Tag der Arbeit, auf der Plaza de la Revolución in Havanna. Er spricht in seiner Kundgebung unter anderem über die Bedeutung der kubanischen Revolution und das sie die Basis für den kubanischen Sozialismus darstellt.

4.1 Erste Schritte in die sozialistische Wirtschaft

Im Teil der kubanischen Geschichte wurden zuvor schon einige wirtschaftliche und soziale Punkte genannt, deren Erläuterung nun in chronologischer Reihenfolge folgen. Bereits im Jahre 1925 wurde die erste kommunistische Partei Kubas „Partido Comunista de Cuba“ gegründet. Es sollte jedoch noch bis zum Jahre 1959 andauern, bis sich der Sozialismus durch die Revolution politisch manifestierte. (Vgl. Internetquelle 7; Internetquelle 8)

4.1.1 Die erste Agrarreform

Noch im selben Jahr entstand das Nationale Institut für Agrarreformen, INRA (Instituto Nacional de Reforma Agraria), welches, mit Fidel Castro als Vorsitzendenden, zu Beginn gleich über 44 % der Agrarwirtschaft (Plantagen) auf Kuba verstaatlichte um das Land dann gemäß des „Gleichheitsprinzips“ unter den Landwirten aufzuteilen. Dabei war die Größe des Landes auf 405 ha pro Person beschränkt. Auch die restlichen 57 % der Agrarflächen, die noch nicht offiziell verstaatlicht waren, galten an sich schon fast als staatliches Eigentum, da die INRA den noch „freien“ Bauern nur dann Kredite gewährte, wenn ihre Bedingungen eingehalten wurden. Diese erste Agrarreform ermöglichte es mehr als 100.000 Kleinbauern kostenfrei Land zur Bewirtschaftung zu erhalten. Auch wurden Saisonarbeiter nun ganzjährig beschäftigt und erhielten eine soziale Absicherung sowie die Möglichkeit eine Schule und einen Arzt bei Bedarf zu besuchen. Dies war vor der Revolution undenkbar. Somit wurde in diesem Zuge Lebensstandard der Landbevölkerung drastisch verbessert. (Vgl. Gelius 2013: 316-317; Internetquelle 18; Publikation 6 a: 2)

4.1.2 Die Industrie

Die Industrie wurde, diesmal unter der Zuständigkeit von Ernesto „Che“ Guevara, umstrukturiert. Dies beinhaltete die Nationalisierung von kapitalistischen Betrieben, unter anderem auch jener unter US-Amerikanischer Leitung, sowie die Verstaatlichung von privatem Grundbesitz, welches ebenso den Privatgrundbesitz der Familie Castro umfasste. Im selben Zuge baute die Regierung Wohnsiedlungen um ein Gleichgewicht zwischen der Stadt- und der ehemals benachteiligten Landbevölkerung zu schaffen mit dem Ziel die Lebensbedingungen der Gesamtbevölkerung auf einen gemeinsamen Standard zu bringen. (Vgl. Gelius 2013: 316-317; Internetquelle 18; Amann 2007 a)

4.1.3 Der Bildungssektor & Das Gesundheitssystem

Auch der Bildungssektor wurde reformiert, indem Schulen verstaatlicht wurden (Verbot von privaten und religiösen Schulen) und landesweit eine sogenannte „Alphabetisierungskampagne“ gestartet wurde, da Kuba vor 1959 knapp eine Million Analphabeten verzeichnete. Für Fidel Castro war der Einfluss auf die Jüngsten von größter Bedeutung, da er das sozialistische Gedankengut so früh wie möglich an die Bevölkerung weitergeben wollte. Am 22. Dezember 1961 lies Fidel Castro feierlich verkünden, dass Kuba ein vom Analphabetismus befreites Territorium sei. Derartige auf dem sozialistischen Prinzip der „Chancengleichheit“ beruhende Erfolge ließen selbst kritische Stimmen im Land zumindest etwas leiser werden. (Vgl. Hoffmann 2009: 79; Internetquelle 18; Gelius 2013: 319)

Ähnlich erfolgreich verlief die Umstrukturierung des Gesundheitssystems, dessen Verbesserung kaum anzuzweifeln ist: Waren Arztbesuche zuvor meist ein Privileg der Mittel- und Oberschicht gewesen, konnte sich nun jeder kostenfrei behandeln und impfen lassen. Die Kindersterblichkeit sank enorm und die Anzahl der Krankenhäuser und der hochqualifizierten Ärzte im Land sowie die durchschnittliche Lebenserwartung stiegen in die Höhe. Generell war es für den Einzelnen nun möglich in Berufszweige, die ihm aufgrund seiner „Klasse“ sonst verwehrt geblieben wären, aufzusteigen. (Vgl. Gelius 2013: 319; Internetquelle 19)

4.1.4 Die Einführung der Libreta de Abastecimiento

Durch das in vorherigen Jahren verhängte Handelsembargo, ungünstige Planung sowie schlechter Ernten wurde aus der Notlage heraus, am 12. März 1962, die sogenannte „Libreta de Abastecimiento“ eingeführt. Hierbei handelte es ich um eine Art „Rationierungsheftchen“ in welchem die Abgabe der rationierten Lebensmittel, die jeder Kubaner in gleichem Maße subventioniert erhielt, dokumentiert wurde. (Vgl. Gelius 2013: 317-318)

Abbildung 2: Außenhülle der Libreta Abbildung 3: Seite einer Libreta

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle (Abb.2 & 3): Selbst fotografiert am 28.05.2013 in Havanna

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