Die Pflegeversicherung und ihre Bedeutung für die deutsche Gesellschaft

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung
2 Pflegeversicherung
2.1 Historische Entwicklung
2.2 Einführung der Pflegeversicherung
2.3 Allgemeine Grundsätze
2.4 Aufgaben und Grundabsichten der Pflegeversicherung

3 Pflegeleistungen
3.1 Häusliche Pflege
3.2 Vollstationäre Pflege

4 Grundlegende Probleme des Pflegesystems

5 Pflegereform 2012/2013

6 Fazit

Literaturverzeichnis

Verzeichnis sonstiger Quellen

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Die drei Stufen der Pflegebedürftigkeit

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einleitung

Pflegebedürftigkeit ist ein allgemeines Lebensrisiko. Es kann jeden von uns treffen - im hohen Alter aber auch bereits in jungen Jahren, beispielsweise durch einen Unfall, Krankheit oder Invalidität. Zunehmend haben Menschen in ihrer Umgebung respektive im eigenen Familienkreis, Angehörige zu pflegen und zu unterstützen. Dies bringt sowohl die betroffenen Pflegebedürftigen als auch die Familienmitglieder bzw. andere Pflegepersonen bis an die Grenzen der individuellen Leistungsfähigkeit. Folgedessen sind die Beteiligten auf die Hilfe der Pflegeversicherung angewiesen. Die Pflegeversicherung bietet bei häuslicher bzw. ambulanter Pflege Pflege-Sachleistungen oder Pflegegeld an und kann vollstationäre Pflege gewähren. Prämisse für die Pflegeleistungen ist die Eingruppierung der Pflegebedürftigen in eine der drei Pflegestufen.

Zahlreiche Statistiken belegen, dass sich die Situation in Deutschland aufgrund des demografischen Wandels weiterhin verschärfen wird. Nach den aktuellen Daten des BMG nehmen knapp 2,5 Millionen der in Deutschland lebenden Bürger die Leistungen aus der Pflegeversicherung in Anspruch. Um dem Problem des Demografie-Wandels entgegen zu wirken, wird die Pflegeversicherung aktuell z.T. durch das PNG modifiziert.

In meiner Seminararbeit werde ich aufzeigen, welche Bedeutung die Pflegeversicherung seit ihrer Einführung für die deutsche Gesellschaft hat und wie das System der Pflegeversicherung funktioniert.

In diesem Zusammenhang sind zunächst Grundlagen zu schaffen: Als Einstieg möchte ich einen Überblick über die historische Entwicklung der Pflegeversicherung geben. Ferner werde ich auf die Einführung, sowie auf die allgemeinen Grundsätze bzw. Merkmale der Pflegeversicherung eingehen. Darauffolgend werden die Ziele respektive die Aufgaben und Grundabsichten der Versicherung definiert und erläutert. Der nächste Abschnitt beschäftigt sich mit den Eigenschaften der Pflegeleistungen. Anschließend werde ich die signifikanten Probleme des bestehenden Systems darlegen und in diesem Kontext auf die Pflegereform 2012/2013 Bezug nehmen. Mit einer persönlichen Stellungnahme in Form eines Fazits werde ich diese Arbeit abschließen.

2 Pflegeversicherung

2.1 Historische Entwicklung

Nachdem zunächst der Regierungsdirektor Galperin im Jahre 1973 öffentlich die Absicherung des Pflegerisikos kritisierte, löste - lediglich ein Jahr später - ein Gutachten des KDA eine sozialpolitische Diskussion aus.^[1] Fast zwanzig Jahre dauerte die Debatte über die soziale Sicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit. Beteiligt waren gesellschaftliche Gruppen, die Wissenschaft, politische Parteien, die Kommunen, die Länder und die Bundesregierung.^[2] Ausgangspunkt der Diskussion war die Situation älterer pflegebedürftiger Menschen in Pflegeeinrichtungen, die auf Sozialhilfeleistungen angewiesen waren.^[3] Denn bis zur Einführung der Pflegeversicherung erfolgte die Regelabsicherung jedenfalls der vollstationären Pflege über die Sozialhilfe, obwohl diese lediglich subsidiär in Ausnahmefällen, wenn keine Eigenmittel zur Verfügung standen, eintreten sollte.^[4] Wegen der Finanzierung der Pflegekosten durch die Sozialämter, stiegen die Ausgaben der Sozialhilfeträger, besonders die der Kommunen. So war ein anderer Kritikpunkt, dass die pflegenden Angehörigen sehr überfordert waren, auch aus finanzieller Sicht. Nicht zuletzt mussten diese bedingt durch den zeitlichen Aufwand auf ihre Erwerbstätigkeit verzichten. Das wiederum löste bei den Pflegepersonen physische und psychische Belastungen aus, sodass die Bereitschaft zur häuslichen Pflege bedroht war. Außerdem war die Pflegeinfrastruktur unzulänglich und sollte weiter ausgebaut werden.^[5] Aufgrund dieser entscheidenden Probleme war die Absicherung des Pflegerisikos mittels der Einführung der Pflegeversicherung aus der Sicht des Gesetzgebers unentbehrlich.^[6]

In der Debatte um die Verbesserung des Schutzes bei Pflegebedürftigkeit unterscheidet Igl fünf Phasen:^[7]

1. Phase: Beginnend etwa ab Mitte der siebziger Jahre fand die Aufarbeitung des Problems statt, wobei die Situation älterer pflegebedürftiger Menschen in Heimen als Basis diskutiert wurde.
2. Phase: Es wurden die ersten Vorschläge an den Gesetzgeber gerichtet. Dabei ging es darum, wie er das Risiko der Pflegebedürftigkeit durch sozialrechtliche Regelungen begrenzen könnte.
3. Phase: Sowohl Landesregierungen, Bundesregierung als auch Bundestagsfraktionen befassten sich mit Gesetzesentwürfen, wobei die Partei der GRÜNEN seinerzeit die erste Fassung aufsetzte.
4. Phase: Ab 1989 erfolgte im Zuge der Reform des Krankenversicherungsrechts mittels des Gesundheitsreformgesetzes eine Einstiegslösung, wonach häusliche Pflegehilfen für Schwerpflegebedürftige implementiert wurden.
5. Phase: Es wurde über die unterschiedlichen Lösungsmodelle - Sozialversicherungslösungsweg oder Privatversicherung - kontrovers gestritten. Schlussendlich setzen sich jedoch die Fraktionen CDU und SPD mit der sozialversicherungsrechtlichen Lösung durch.

Im Jahre 1994 erfolgte nach langen Diskursen schließlich eine Einigung.^[8]

2.2 Einführung der Pflegeversicherung

Mit dem PflegeVG vom 26. Mai 1994 wurde die gesetzliche Pflegeversicherung als fünfte Säule im System der Sozialversicherung geschaffen.^[9] Durch die Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung wurde das Pflegefallrisiko als allgemeines Lebensrisiko anerkannt und den vier etablierten Sozialversicherungszweigen für die Risiken Unfall, Krankheit, Alter und Arbeitslosigkeit zur Seite gestellt.^[10] So trat die Pflicht zur Zahlung von Beiträgen zum 1. Januar 1995 ein. Häusliche respektive ambulante Leistungen wurden ab dem 1. April 1995 (Stufe 1) und Leistungen für stationäre Pflege in Heime ab dem 1. Juli 1996 in der zweiten Stufe der Pflegeversicherung gewährt.^[11]

Das Bundesministerium und die Koalition haben zunächst vorgesehen lediglich eine einheitliche soziale Pflegeversicherung zu schaffen, der im Wesentlichen alle Bürger als Pflichtversicherte angehören sollten. Die, die in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht pflichtversichert waren, konnten sich gegen Nachweis einer angebrachten privaten Pflegeversicherung befreien lassen. Mit dem Beschluss der Großen Koalitionsrunde vom 27. Mai 1993 wurde dieses Konzept modifiziert. So wurden eine soziale und eine private Pflegeversicherung wesensgleich behandelt. Beide Bereiche stellen die gesetzliche Pflegeversicherung dar. Während die soziale Pflegeversicherung, wie die restlichen Zweige der Sozialversicherung dem öffentlichen Recht unterliegt, ist die private Pflegeversicherung dem Zivilrecht angeordnet. Sodass im Falle von Auseinandersetzungen zwischen den privat Versicherten und den Versicherungsunternehmen die Zivilgerichte und bei Streitigkeiten aus der sozialen Pflegeversicherung die Sozialgerichte zuständig sind.^[12]

[...]

^[1] Vgl. Meyer, J. A. (1996), S.156.

^[2] Vgl. Jung, K. (1995), S. 47.

^[3] Vgl. Igl, G. (1992), S. 1.

^[4] Vgl. Rothgang, H. et al. (2000), S. 5-6.

^[5] Vgl. Deutscher Bundestag (1993), S. 61-62.

^[6] Vgl. Meyer, J. A. (1996), S. 27.

^[7] Vgl. Igl, G. (1987), S. 417 ff.; Igl, G. (1992), S. 1 ff.; Klie, T. (1996), S. 9-10.

^[8] Vgl. Krieglmeier, R. (1996), S. 1.

^[9] Vgl. Rothgang, H. (1997), S. 7.

^[10] Vgl. Meyer, J. A. (1996), S. 17.

^[11] Vgl. Jung, K. (1995), S. 41.

^[12] Vgl. ebd., S. 63.