Parteien als Spiegelbilder der Gesellschaft?

Résumé ou Introduction

In einem, sich demokratisch behauptenden System, erfolgt die Legitimation der Herrschaft über repräsentative Vertretung der Interessen der Bürger einer Gesellschaft. Um einer konsistenten Repräsentation gerecht werden zu können, ist es Aufgabe der Parteien, einen Prozess der politischen Willensbildung und des öffentlichen Diskurses zu etablieren. Diese Diskurse veranlassen die Bürger dazu, sich in bestimmter Weise zu positionieren. Insbesondere wenn es sich bei den Debatten um, die Gesellschaft betreffende Thematiken handelt, sollte sich ein Interesse entwickeln, diese Positionierung auf politischer Ebene vertreten zu sehen und somit Einflussmöglichkeiten von Interessengruppen in der Politik zu gewährleisten. Die Parteien eines demokratischen Systems sind also der institutionelle Rahmen der Vertretung und Artikulation von Bürgerinteressen im System. Vor allem größere politische Debatten beherbergen das Potenzial, die Überzeugung der Öffentlichkeit zu spalten, sodass sich ausgehend von einer Grundpositionierung bestimmte Konfliktlinien innerhalb der Gesellschaft abzeichnen. Zur Betrachtung und Bewertung der Funktionsweise dieser Funktionalität, ist es erforderlich zu untersuchen, inwieweit parteipolitische Konfliktlinien, Ausdruck von gesellschaftlichen sind und ob man den politischen Wettbewerb deshalb als Spiegelbild öffentlicher Diskurse ansehen kann. Meine Betrachtung wird hier vor Allem durch die Ausführungen und Untersuchungen des Aufsatzes von Oskar Niedermayer zum Thema „Gesellschaftliche und politische Konfliktlinien“ aus dem Jahr 2009 geleitet werden.