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Die DDR in den 60er Jahren. Besaßen die Menschen Menschenrechte?

Mit besonderem Augenmerk auf den Mauerbau 1961

Hausarbeit 2010 15 Seiten

Geschichte Europa - Deutschland - Nachkriegszeit, Kalter Krieg

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Grundrechte in der DDR
2.1. Recht auf Freiheit der Person
2.2. Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz
2.3. Recht auf Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit
2.4. Recht auf Meinungsfreiheit
2.5. Recht auf Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis
2.6. Recht auf Berufsfreiheit
2.7. Recht auf Eigentum

3. Schluss

4. Quellenverzeichnis

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

In meiner folgenden Arbeit werde ich mich mit den Grundrechten in der DDR auseinandersetzten. Mein Ziel ist es, herauszufinden, ob die Menschen dort Grundrechte beziehungsweise Menschenrechte besaßen. Deshalb habe ich mir die Fragestellung: „Kann man in der DDR in den 60er Jahren davon sprechen, dass die Menschen Grund-und Menschenrechte besaßen?“ ausgesucht. Besonderes Augenmerk möchte ich hierbei auf das Jahr 1961 mit dem Mauerbau legen, da ich vermute, dass hier die Grundrechte massiv verletzt wurden.

Mein eigentliches Thema sollte sich auf die Zeit zwischen 1949 und 1961 beziehen und die Verfassung von 1949 näher untersuchen. Allerdings ist es schwer Literatur und Quellen zu finden, die sich mit dieser Zeit beschäftigen. Alles was ich fand war einer späteren Zeit zuzuordnen. Dies veranlasste mich dazu, mein Thema zu ändern und mein Konzept zu erneuern. Deshalb entschied ich mich die DDR in den 60er Jahre auf ihre Grundrechte zu untersuchen. In einem Artikel von Amnesty International fand ich den Hinweis, dass die Grund- aber auch die Menschenrechte 1949 in der Verfassung noch eingehalten wurden, 1968 jedoch missachtet wurden. Dadurch kam mir die Idee, die Verfassung 1968 zu untersuchen und gelegentlich Veränderungen zu 1949 aufzuzeigen.

Das Thema Grund- und Menschenrechte ist für mich von besonderem Interesse. Schon als wir in der Oberstufe dieses Thema behandelten und dabei auch auf die DDR eingingen, war ich sehr interessiert an dem Thema. Ich finde, dass jedes Land, was sich als Staat bezeichnet seinen Einwohnern diese Rechte gewähren sollte. Da ich den Verdacht habe, dass es in der DDR einige Verstöße gegen die Grundrechte und somit auch gegen die Menschenrechte eines Menschen gab, möchte ich dies näher untersuchen.

Da Menschenrechte oft in Verbindung mit der DDR genannt werden finde ich mein Thema sehr relevant, für die heutige Zeit. Die Geschichte der DDR ist noch nicht lange abgeschlossen, deshalb finde ich das Thema besonders wichtig. Vor allem auch, weil es in der heutigen Zeit noch einige Länder gibt, die Menschen- und Grundrechte missachten. Für mich persönlich ist die Geschichte der DDR besonders interessant, weil sie noch nicht so lange zurück liegt. Die Generation die den Mauerbau, den Mauerfall aber auch die Zeit dazwischen miterlebt haben, ist noch nicht sehr alt und ich finde es erschreckend, dass es zu unserer heutigen Zeit Menschen gibt, die es erlebt haben, wie ihnen Menschen- und Grundrechte genommen wurden.

Um meine Ausgangsfrage beantworten zu können werde ich mir im folgenden Grundrechte aus der DDR Verfassung 1968 heraussuchen, sie analysieren und in der Literatur nach Verstößen gegen diese Rechte suchen. Daher gliedere ich meinen Hauptteil nach den sieben Grundrechten, welche ich mir für meine Analyse herausgesucht habe.

2. Grundrechte in der DDR

Jeder Mensch hat Rechte, die sogenannten Menschenrechte. Das sind die Rechte, die jeder Mensch braucht, um sich verwirklichen zu können. Im Jahre 1948 kam es zur allgemeinen Deklaration der Menschenrechte. Dies war allerdings keine verbindliche Vorgabe.

Mit diesen Menschenrechten können sich die Grundrechte verbinden, die dann in einer Verfassung festgeschrieben sein können. Sowohl die BRD, als auch die DDR nahmen Grundrechte in ihrer Verfassung auf. Während die BRD die Menschenrechte mit den Grundrechten verankert, gibt es in der DDR keine Rede von Menschenrechten. Die Grundrechte in der DDR berufen sich auf die Rechte des Staates, nicht auf die Rechte der Menschen.[1]

Betrachtet man die Gesetzeskataloge der beiden Staaten, so ist das Erste was hierbei auffällt, dass für die BRD die Grundrechte höchste Priorität haben und daher schon in den Artikeln 1-19 genannt werden. In der DDR hingegeben stehen sie erst an zweiter Stelle (Artikel 19-40), hinter den politischen Grundlagen des Herrschaftssystems. Es ist also hier schon festzustellen, dass das politische System in der DDR am wichtigsten ist, noch wichtiger als die Grundrechte.

In der DDR gibt es 21 Grundrechte, davon sind neun Rechte sogenannte Sozialrechte. Diese Anzahl stellt eine besondere Gewichtung dar, die Sozialrechte werden hervorgehoben. Sie sind auch die einzigen, die ohne Wenn und Aber gelten. Die restlichen zwölf Grundrechte sind durch den Satz „in Übereinstimmung mit den Grundsätzen und Zielen der Verfassung“ eingeschränkt. Somit wird die Eigenverantwortung der Bürger durch den Staat reguliert. An erster Stelle steht die staatliche Regelung und erst an zweiter Stelle die Eigenverantwortung der Bürger.[2]

Allerdings ist es ein Unterschied welche Literatur man zur Hand nimmt. Handelt es sich um Literatur, welche in der DDR geschrieben wurde, so wird dort erläutert, dass die Menschen in der DDR durch den sozialistischen Staat Menschenrechte in ihrer Einheit und Unteilbarkeit als Grundrechte des Bürgers besaßen.[3] In der Literatur aus der BRD hingegen findet man zu solchen Aussagen einen klaren Widerspruch. Dort wird erklärt, dass in der DDR keine Grundrechte vorhanden waren, denn sie hätten das Machtmonopol der SED gefährden können.[4]

Auf der Suche nach geeigneter Literatur zu meinem Thema bin ich auf einen Artikel und ein Zitat von Günter Nocke gestoßen. Dieser Artikel trägt die Überschrift: „DDR-Regime trat Menschenrechte mit Füßen“.[5] Diese Überschrift fand ich sehr interessant, denn sie bestätigte meine Vermutung. Weiterhin wird erwähnt, dass es sich in der DDR um ein Regime der Unfreiheit und des Unrechts handelte, denn die Grundrechte seien missachtet und die Menschenrechte somit verletzt worden.[6]

Die Haltbarkeit und Glaubhaftigkeit dieser Aussagen werde ich nun ihm folgendem überprüfen, indem ich einige, der in der Verfassung der DDR beschriebenen Grundrechte auf ihr Bestehen hin untersuche. Durch passsende Quellen und Literatur möchte ich herauszufinden, ob die Rechte eingehalten wurden und sie den Menschen wirklich zustanden oder ob sie missachtet und verletzt worden sind.

2.1. Recht auf Freiheit der Person

„Artikel 30: (1) Die Persönlichkeit und die Freiheit jedes Bürgers der Deutschen Demokratischen Republik sind unantastbar.
(2) Einschränkungen sind nur im Zusammenhang mit strafbaren Handlungen oder einer Heilbehandlung zulässig und müssen gesetzlich begründet sein. Dabei dürfen die Rechte solcher Bürger nur insoweit eingeschränkt werden, als dies gesetzlich zulässig und unumgänglich ist.
(3) Zum Schutze seiner Freiheit und der Unantastbarkeit seiner Persönlichkeit hat jeder Bürger den Anspruch auf die Hilfe der staatlichen und gesellschaftlichen Organe.“[7]

Als erstes möchte ich mir das Recht auf Freiheit näher anschauen, da es in meinen Augen eines mit der Wichtigsten Grundrechte ist. Während sich der erste Satz noch so anhört, als habe der Mensch in der DDR das Recht seine Persönlichkeit frei zu entfalten, bemerkt man im zweiten Satz jedoch, dass der Staat es so formuliert hat, dass er sie jederzeit einschränken kann. Der Bürger kann seine Persönlichkeit also nur unter Einhaltung von Moralnormen und der rechtlich geregelten Ordnung entfalten. Es handelt sich hierbei also nur um die Freiheit der sozialistischen Persönlichkeit.[8]

[...]


[1] Vgl. Friederich- Ebert- Stiftung (Hg.): Die Grundrechte in beiden deutschen Staaten, Bonn 1985, S. 10.

[2] Vgl. Friederich- Ebert- Stiftung (Hg.): Sozial geborgen oder Total verwaltet?-Der Mensch im sozialen

Netzwerk der DDR, Bonn 1984, S. 13.

[3] Vgl. Poppe, Eberhard: Menschenrechte im Streit und im Dialog, Sitzungsberichte der Akademie der

Wissenschaften der DDR (Nr. 7G), Berlin 1989, S.9.

[4] Vgl. Brunner, Georg: Kontrolle in Deutschland, Eine Untersuchung zur Verfassungsordnung in beiden Teilen Deutschlands, Köln 1972, S.123.

[5] Nocke, Günter: DDR-Regime trat Menschenrechte mit Füßen, http://www.tagesspiegel.de/berlin/Berlin;art114,1871543?, 19.02.2010

[6] Ebd.

[7] Tenbrock, Dr. Robert Hermann (Hg.): Die deutschen Verfassungen des 19. Und 20. Jahrhunderts,

Paderborn 1974, S. 245.

[8] Vgl. Friederich- Ebert- Stiftung (Hg.): Die Grundrechte in beiden deutschen Staaten, S. 13.

Details

Seiten
15
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656650942
ISBN (Buch)
9783656650935
Dateigröße
475 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v272826
Institution / Hochschule
Universität Paderborn
Note
2,3
Schlagworte
kann jahre grund- menschenrechte augenmerk mauerbau

Autor

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