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Die Europäisierung des deutschen Parteiensystems

Hausarbeit 2014 27 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Begriff der Europäisierung

3. Zur Typologie von Parteiensystemen
3.1. Allgemeine Definition
3.2. Analysedimensionen und Eigenschaften von Parteiensystemen
3.2.1 Strukturelle Analysedimension
3.2.2 Inhaltliche Anlaysedimension
3.3. Wandel von Parteisystemen

4. Das deutsche Parteiensystem im Kontext der Europäisierung
4.1. Struktureller Wandel
4.2. Inhaltlicher Wandel

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Im Vorfeld der Bundestagswahlen 2013 stand die Politikwissenschaft vor der Frage, wie sich der Aufschwung, der im Februar 2013 gegründeten euro-kritischen Partei „Alternative für Deutschland“ ,entwickeln würde. Letztendlich scheiterte die AfD knapp an der Fünf-Prozent- Hürde. Abseits jeder Vermutungen und Einschätzungen hat die AfD, mit ihrer europakritischen Haltung, eine Resonanz bei den Wählerstimmen aufbauen können, welche die seit 1990 stabile parlamentarische Konstellation aus CDU, SPD, FDP, Grüne und der Linken (PDS) fast verändert hätte. Zwar ist die FDP letztendlich auch an der Hürde gescheitert, aber der Einfluss einer eurokritischen Partei auf diese stabil gehieltene parlamentarische Zusammensetzung hätte das deutsche Parteiensystem auf eine, in diesem Maße, nie zuvor auftretende Veränderung geführt.

Das Beispiel der AfD soll uns zu dem Forschungsfeld der Europäisierung der Parteisysteme führen. Das deutsche Parteiensystem hat im Laufe seiner Geschichte verschiedene Wandlungsprozesse erlebt. Angesichts der Veränderungen des deutschen Parteiensystem in den letzten Jahrzehnten ist es unausweichlich, die zunehmende Europäisierung mit als Einflussfaktor in die Forschung des Parteiensystems einzubeziehen.

Diese Hausarbeit setzt sich zum Ziel, zunächst den Begriff der Europäisierung näher zu erläutern. Anschließend soll das deutsche Parteiensystem mit ihren Parteisystemeigenschaften analysiert und charakterisiert werden, um diese im Hauptteil im Rahmen der Europäisierung, mit dem Wandel des deutschen Parteiensystems zu verknüpfen und nach kausalen Beziehungen zu suchen. Es soll untersucht werden, inwiefern man von einem Einfluss der Europäisierung auf das deutschen Parteiensystem sprechen kann, welches auch unsere Leitfrage bildet.

2. Der Begriff der Europäisierung

Um uns überhaupt mit den Auswirkungen der Europäisierung zu beschäftigen, muss die Begrifflichkeit der Europäisierung geklärt werden. Schon seit der Gründung der Europäischen Union und mit der zunehmenden Verrechtlichung europäischer Normen ist eine neue forschungsrelevante Dimension der Politikwissenschaft entstanden, die aber erst seit wenigen Jahren ihren Fokus auch auf die Europäisierung politischer Parteien bzw. der Parteiensysteme gelegt hat.

In der Politikwissenschaft findet man keine einheitliche Definition für die Europäisierung. Es gibt viel Bestreben und Versuche, den komplexen Begriff der Europäisierung mit ihrer weiten inhaltlichen Spannweite zu definieren. Vor allem stellt sich die Frage, bis wohin der Begriff der Europäisierung reicht. Also werden nur die EU-Mitgliedsstaaten mit in das Konzept einbezogen oder ist die Europäisierung auch auf EU-Beitrittskandidaten übertragbar. So findet man auch den Vorschlag diese zu separieren und von einer „Mitglieds- und Beitrittseuropäisierung“ 1 zu reden.

Eben wegen der Komplexität und der weiten inhaltlichen Spannweite, ist es wichtig in enorm wichtig, die Europäisierung nicht als vagen Sammelbegriff für alle Veränderungen in Europa und in ihren Mitgliedsstaaten zu nehmen 2. Allgemein herrscht aber ein Konsens der Definition, dass die Europäisierung sich auf „diejenigen politischen Veränderungen, die in den Mitgliedsstaaten der EU aufgrund von Impulsen der EU-Ebene geschehen.“3

Robert Ladrech, gehört zu dein einflussreichsten Politikwissenschaftler, die sich mit dem Konzept der Europäisierung auseinander gesetzt haben. Seine Definition erhält viel Resonanz in der politikwissenschaftlichen Forschung. Er definiert folgend:

“ Europeanization is an incremental process reorienting the direction and shape of politics to the degree that EC political and economic dynamics become part of the organizational logic of national politics and policy-making ”4.

Also kann man festhalten, dass die Europäisierung ein Ergebnis von Impulsen von der europäischen Ebene auf die nationalen Mitgliedsstaaten ist.

Wichtig ist zu erwähnen, dass der Europäisierungsprozess in der Literatur als „two-way- process“5 verstanden wird, und sich in Top-Down und Bottom-Up Europäisierung unterscheidet. 6 Die Europäisierung geht demnach von Nationalstaaten sowie der EU aus, hat Auswirkungen auf die EU-Ebene und auf Nationalstaaten, und dabei in unterschiedlichem Ausmaß auf verschiedene Systemebenen.

In der Untersuchung der Parteisysteme berufen wir uns auf die Top-Down-Europäisierung, da diese dein Einfluss der europäischen Ebene auf die politischen Strukturen nationaler Mitgliedsstaaten bezieht, während die Bottom-Up-Europäisierung sich auf die „evolution of European institutions as set of new norms, rules and practices“ 7 bezieht. Diese Impulse können viele verschiedene Bereiche der Einflussnahme betreffen. Man unterscheidet grundsätzlich Analyseebenen Policy, Politics und Polity. 8 !

Wie der Einfluss auf speziell auf die Parteisysteme aussehen, werden wir im Laufe dieser Hausarbeit im Zusammenhang mit den Erscheinungsformen des deutschen Parteiensystems erfassen.

3. Zur Typologie der Parteiensysteme

3.1. Allgemeine Definition

Das deutsche Parteiensystem hat sich seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland strukturell verändert, wenn auch der Wandel graduell verlief. Um über den Einfluss der Europäisierung des deutschen Parteiensystems überhaupt forschen zu können, bedarf es einer begrifflichen Auseinandersetzung des Parteiensystems. Es soll deshalb definitorisch vorangegangen werden. Um Klarheit in die begriffliche Auseinandersetzung zu bringen, sollen einige Typisierungsversuche kurz herangeführt werden.

Zweifellos ist Giovanni Sartori einer der ersten Politikwissenschaftler, die sich mit der Typisierung von Parteiensystem beschäftigt haben. In seinem Werk „ Parties and Party Systems: A Framework for Analysis" versucht er, die Parteiensysteme zu klassifizieren und ihre Unterscheidungsmerkmale zu bestimmen. Sartori definiert das Parteiensystem als: „the systems of interactions resulting from inter-party competition“ 9. So wird grundsätzlich in Ein-, Zwei- und Vielparteiensysteme unterschieden. Das Vielparteiensystem wiederum teilt Sartori in begrenzt-pluralistische und extrem-pluralistische Systeme auf, welche davon abhängen, wie viel Parteien in einem Parlament vertreten sind (begrenzt pluralistisch: 3-5 Parteien/extrem-pluralistisch: mehr als 5 Parteien).

Aber auch Parteien die nicht parlamentarisch vertreten sind, also die sog. „effektiven“ Parteien, fließen mit ein in die Typisierung der Parteiensysteme. Sie machen Aussagen über die Fragmentierung des Parteiensystems, auf die wir noch eingehen werden. Weiterhin unterscheidet er in einen moderaten Pluralismus und einen polarisierten Pluralismus, welche sich durch die Größe der ideologischen Distanzen in einem Parteiensystem kennzeichnet. 10

Dieter Nohlen definiert das Parteiensystem folgend:

„Das Beziehungsgefüge der in einem politischen Gemeinwesen agierenden Parteien, das nach verschiedenen Merkmalen beschrieben werden kann: Anzahl, Größenverhältnisse, Machtverteilung, ideologische Distanzen,Interaktionsmuster der Parteien (vertikal untereinander und horizontal mit gesellschaftlichen Schichten und Interessenorganisationen), Funktionisierungsgrad etc.“ 11

Nach Wiesendahl wird bei der Parteisystemforschung die Gesamtheit aller Parteien wird nach der „spezifischen Art und Weise ihrer Koexistenz [...], ihrer Relation zueinander [...] bzw. ihren regelmäßigen Interaktionen“12 untersucht. Wie diese Interaktionen innerhalb eines Parteiensystems aussehen und welche Indikatoren zur Erfassung von Parteisystemen erforderlich sind, widmen wir uns im nächsten Schritt.

Hierbei ist zu nennen, dass kein Konsens über die Frage, welche Parteisystemindikatoren für die Analyse eines Parteiensystems heranzuziehen sind. Es besteht keinen allgemein akzeptierter Analyserahmen. 13

3.2. Analysedimensionen und Eigenschaften von Parteiensystemen

Nach dem ein kurzer definitorischer Überblick über das Parteiensystem gegeben wurde, soll nun anhand von Parteisystemeigenschaften die Elemente des Parteiensystem erläutert werden. Für die Charakterisierung von Parteisystemen soll die Typologie von Niedermayer 14 angeführt werden. Für die Parteisystemeigenschaften, wird zunächst eine Wettbewerbsebene, welche sich in eine elektorale und parlamentarische Wettbewerbsebene unterscheiden lässt, und eine Anlaysedimension unterschieden. Letztere lässt sich wiederum in strukturelle und und inhaltliche Analysedimension aufteilen. Alle Eigenschaften und Elemente eines Parteiensystems kann sowohl auf elektoraler Wettbewerbsebene und auf der parlamentarischen Ebene gemessen werden. 15

Tabelle 1: Parteisystemeigenschaften nach Niedermayer (2003a)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

3.2.1 Strukturelle Analysedimension

3.2.1.1 Format und Fragmentierung

Die Bestimmung des Format eines Parteiensystems dominierte lange Zeit die Analyse von Parteiensysteme. Das Format widerspiegelt die Anzahl der Parteien. Das Eigenschaft des Format des Parteiensystems erweitert und gibt auch Informationen über die Größenverhältnisse zwischen allen Parteien. Der Grad der Zersplitterung in einem Parteiensystem sagt viel über die Stabilität und Funktionsfähigkeit eines Parteiensystems aus. 16

Zur Operationalisierung werden zwei Messinstrumente zur Bestimmung des Indikators „effektive Parteienanzahl“ gewählt: Das „fractionalization index“ 17 und das Laakso/ Taagepera-Index 18. „fractionalization index“ und das Laakso/ Die effektive Parteienanzahl entspricht der tatsächlichen und realen Anzahl, wenn alle Parteien den gleichen Stimmentanteil aufweisen. 19 Wenn Beispielsweise in einem Parlament, vier Parteien Stimmenanteile von je 25% haben, existiert ein ausgeglichenes Machtverhältnis. Je ungleicher die Stimmenanteile und somit das Machtverhältnis, desto geringer ist die effektive im Vergleich zur realen Anzahl. Wenn die Dominanz einer parlamentarisch vertretenen Partei sehr hoch ist, nähert sich der Index dem Wert 1.

3.2.1.2. Asymmetrie

Die Asymmetrie ist ein Index, welche die Größendifferenz zwischen beiden größten Parteien ermittelt. Das „Dominanzverhältnis der beiden größten Parteien“ 20 kann Aussagen über die prinzipielle Chancengleichheit im Machtwettbewerb bzw. um den Wettbewerb zur Regierungsbeteiligung in einem Parteiensystem treffen.

3.2.1.3 Volatilität

Die Volatilität trifft Aussagen, über die Schwankungen der Wählerstimmen zwischen zwei aufeinander folgenden Wahlen. Durch den sog. Pedersen-Index werden die Wählerstimmen im Vergleich zur vorherigen Wahl kumuliert und die allgemeine Veränderungsdynamik der Wählerstimmen dargestellt. „The measure of volatility tells to what extent party strength is being reallocated from one election to the next between losing and winning parties.”21

3.2.2. Inhaltliche Analysedimension

3.2.2.1 Polarisierung

Die Polarisierung trifft Aussagen über die inhaltliche bzw. ideologische Distanz zwischen den Parteien. Die ideologisch-programmatische Polarisierung zeigt die Konfliktstrukturen eines Parteiensystems auf.22 Die Konfliktsstrukturen (Cleavage-Theorie23 )in einem Parteiensystem können durch unterschiedliche Konfliktdimensionen gekennzeichnet sein.

3.2.2.2. Legitimität

„Die Legitimität ist das Ausmaß der Unterstützung durch die Bevölkerung in Form einer Bewertung der Gesamtheit der existierenden Parteien auf einem negativ/positiv-Kontunim“.24

Die Legitimität ist also die allgemeine Einstellung und Haltung der Bürger gegenüber das gesamte Parteiensystem.

[...]


[1] vgl. Beichelt 2009:20, zit. nach Axt/Milososki/Schwarz 2007

[2] vgl. Beichelt 2009:21, zit. nach Pirro/Zeff 2002

[3] Beichelt 2009: 20

[4] Ladrech 1994: 69

[5] Börzel 2002:193

[6] vgl. Risse/Börzel 2000:1

[7] Börzel 2002:193

[8] vgl. Beichelt 2009: 22

[9] Sartori 1976:44

[10] vgl. Korte/Fröhlich 2009:142

[11] Nohlen/Schultze 2005: 663

[12] vgl. Niedermayer/Stöss/Haas 2006:8, zit. nach Wiesendahl 1989: 666f 4

[13] vgl Niedermayer/Stöss/Haas 2006:9

[14] vgl. Niedermayer 2003a

[15] vgl. Niedermayer 2003a:254

[16] vgl. Caton 2009:51

[17] vgl. Rae 1967

[18] vgl. Laasko/Taagepera 1979

[19] vgl. Niedermayer 2003a:255

[20] Probst 2010:172

[21] Pedersen 1979

[22] vgl. Niedermayer 2003a:256

[23] vgl. Lipset/Rokkan 1967

[24] Niedermayer 2003a:257

Details

Seiten
27
Jahr
2014
ISBN (eBook)
9783656642442
ISBN (Buch)
9783656642466
Dateigröße
1.1 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v272661
Institution / Hochschule
Freie Universität Berlin – Otto-Suhr-Institut
Note
2,3
Schlagworte
Europäisierung Parteiensystem Europeanization party system

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Titel: Die Europäisierung des deutschen Parteiensystems