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Familienpolitik und familienpolitische Maßnahmen in Deutschland und Frankreich

Ein Vergleich

Studienarbeit 2010 24 Seiten

Soziale Arbeit / Sozialarbeit

Leseprobe

I. Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Einführung in die Thematik
1.2 Aufbau der Arbeit

2. Familienpolitik in Deutschland
2.1 Einführung und Bedeutung
2.2 Familienpolitische Maßnahmen in Deutschland
2.3 Betreuungssituation in Deutschland

3. Familienpolitik in Frankreich
3.1 Einführung und Bedeutung
3.2 Familienpolitische Maßnahmen in Frankreich
3.3 Betreuungssituation in Frankreich

4. Vergleich einiger familienpolitischen Maßnahmen: Deutschland und Frankreich

5. Fazit

II. Literaturverzeichnis

Einleitung

1.1 Einführung in die Thematik

Die Familienpolitik wird grundsätzlich als ein Teilbereich der Sozialpolitik gesehen und zielt mit ihren vielseitigen Leistungen auf die Unterstützung der Familien ab. Aufgrund des demographischen Wandels und den veränderten Arbeits-und Lebensbedingungen gewinnt die Familienpolitik in Europa zunehmend an Bedeutung. Als Vorbild im europäischen Vergleich, in Sachen Familienpolitik und familienpolitischen Maßnahmen wird oft Frankreich genannt. Um die Familienpolitik und die dazugehörigen familienpolitischen Maßnahmen in Deutschland mit Frankreich ansatzweise vergleichen zu können muss man primär beide Systeme einzeln betrachten und analysieren, da beide auf einer unterschiedlichen Grundlage basieren. Darüber hinaus müssen dabei geschichtliche, wirtschaftliche und aktuelle gesellschaftliche Aspekte mit einbezogen werden um einem angemessenen Vergleich nahe zu kommen.

1.2 Aufbau der Arbeit

Im Folgenden wird zuerst allgemein auf die Familienpolitik in Deutschland sowie deren Stellenwert bzw. Bedeutung in unserer Gesellschaft eingegangen. Daraufhin werden die gängigsten familienpolitischen Maßnahmen der Familienpolitik in Deutschland dargestellt. Dabei werden spezielle Neuerungen wie unter anderem das neue Elterngeld beschrieben und kritisch beleuchtet. Im Anschluss werden die aktuelle Betreuungssituation in Deutschland und der momentane Handlungsbedarf genauer erörtert. Darüber hinaus werden diese einzelnen Punkte jeweils auf Frankreich bezogen und ebenfalls kritisch betrachtet. Des Weiteren wird ein direkter Vergleich verschiedenster Maßnahmen bzw. familienpolitischer Elemente der beiden Länder vollzogen um einige Ähnlichkeiten und Unterschiede sowie Vor-und Nachteile herauszukristallisieren. Am Ende werden die wichtigsten Punkte bzw. Kernaussagen nochmals kurz in einem Fazit zusammengefasst und ich selbst beziehe Stellung zu diesem aktuellen Thema. Abschließend sollen, anhand eines zitierten Ausschnitts aus dem neuen Koalitionsvertrages 2010, einige Pläne in Bezug auf die Familienpolitik der aktuellen Regierung dargestellt sowie deren Ziele transparent gemacht werden. Diese Arbeit umfasst nur einige Teilaspekte bzw. Vergleiche in einzelnen Teilbereichen der Familienpolitik und ist bei weitem nicht vollständig, da sie ansonsten den Rahmen einer Studienarbeit sprengen würde.

2. Familienpolitik in Deutschland

2.1 Einführung und Bedeutung

Der Familienpolitik in Deutschland wurde lange Zeit kaum Beachtung und Aufmerksamkeit geschenkt. Sie wurde oft nur als einer der Teilbereiche der Sozialpolitik betrachtet und in der Öffentlichkeit wenig thematisiert. In den letzten Jahren gewann sie jedoch zunehmend an Bedeutung z.B. in Pateiprogrammen, in Wahlkämpfen sowie in den Medien (vgl. Wenzler, 2009, S.1). Auch die Grundhaltung der Gesellschaft gegenüber der Familie erfuhr einen stätigen Wandel, aktuell orientiert man sich jedoch immer noch zu stark an dem traditionellen Modell des männlichen Alleinernährers der Familie (siehe Erwerbstätigkeit von Frauen, Gleichberechtigung am Arbeitsplatz, fehlende Betreuungseinrichtungen, Ehegattensplitting, die Mitversicherung nicht erwerbstätiger Haushaltsmitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung, die Hinterbliebenenrente etc.) (vgl. Boden 2007, S.193). Grundsätzlich bildet in Deutschland Mann, Frau und ein Kind, die Kleinfamilie. Großfamilien, in denen mindestens zwei Generationen unter einem Dach leben sind in heutzutage eher eine Ausnahme. Alleinerziehende mit Kind(er), uneheliche Partnerschaften, Patchworkfamilien und gleichgeschlechtliche Partnerschaften ergänzen die Vorstellung bzw. Definition einer Familie von Heute (vgl. Boden 2007, S. 185). Die grundlegende Orientierung und Basis allen familienpolitischen Handelns der Regierung in Deutschland, bilden im Kern die gesetzlichen Regelungen des Artikels 6 Abs. 1, 2 und 4 des Grundgesetztes. Dort lautet es wie folgt:

„(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. (2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft. (4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft“ (Coester-Waltjen 2009, S. 1).

Somit wird deutlich klar, dass der Familie und der Ehe in Deutschland eine bedeutende Rolle zugesprochen wird und die Absicht gegenwertig ist, Familien aktiv zu fördern. Fakt ist, dass Deutschland bei einem hohen Bruttosozialprodukt pro Einwohner relativ viele Mittel in die Familienpolitik investiert. Der hohe Stellenwert der Familie wird dadurch nochmals unterstrichen. Besonders in den letzten Jahren ist die Förderung und Unterstützung von Familien in den Vordergrund getreten und zu einer der wichtigsten Aufgaben des Sozialstaates geworden. Einer der wesentlichen Gründe dafür ist, der demographische Wandel sowie die niedrigen Geburtenraten. Familienpolitik gewinnt auch zunehmend an Bedeutung, da der Staat und die Familie in einem wechselseitigen Abhängigkeitsverhältnisses stehen

Die Familie leistet auf der einen Seite wesentliche Aufgaben, wie die Erziehung von Kindern sowie die Betreuung alter, kranker und behinderter Menschen und auf der anderen Seite versorgt sie den Staat mit Kindern. Angesichts des Geburtenrückgangs hat zweite Funktion noch mehr an Signifikanz gewonnen. Deshalb zielt der Staat darauf ab, die Unterstützung und Förderung von wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen sowie die Verbesserung der Voraussetzungen für den Kinderwunsch der Familien zu optimieren. Bei der Erfüllung der Aufgaben und Funktionen benötigt die Familie zusätzlich die gesellschaftliche und politische Unterstützung und Wertschätzung. Dieses Verhältnis der gesellschaftlichen Unterstützung sowie das Binnenverhältnis der Familienmitglieder zueinander gewährleistet unter anderem die Familienpolitik (vgl. Gerlach, Familienpolitik: Geschichte und Leitbilder, http://www.bpb.de /publikationen/ BQOU58,0,Familienpolitik%3A_Geschichte_und_Leitbilder. hatml, Zugriff am 22.2. 2010).

2.2 Familienpolitische Maßnahmen in Deutschland

Um sich einen Überblick vom vorherrschendem familienpoltischen System in Deutschland zu verschaffen, muss man sich primär bewusst machen, dass man kein überschaubares System vorfindet, sondern vielmehr eine Vielzahl von Leistungen, Trägern, Finanzierungsverfahren, Zuständigkeiten und Ämtern (vgl. Bäcker 2008, S.292). Der Schwerpunkt sozialstaatlicher Leistungen in Deutschland zeigt sich in statussichernden Transferleistungen. Im Folgenden werden die wichtigsten familienpolitischen Maßnahmen und Instrumente genannt, dazu zählen: Zum einen die Elemente des Familienlastenausgleichs und die des Familienleistungsausgleichs. Unter Familienlastenausgleich versteht man:

„Kindergeld, Kinderfreibeträge und das Ehegattensplitting in der Einkommensteuer, Erziehungsgeld, Erziehungsurlaub, die Anerkennung von Kindererziehungszeiten und die Hinterbliebenenrente in der gesetzlichen Rentenversicherung, die Mitversicherung von Familienangehörigen und das Mutterschaftsgeld in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Lexikon, BbB Homepage, http://www. bpb.de/popup/popup_lemmata. html?guid=6XNWIA, Zugriff am 22.02.2010).

Dieser Familienlastenausgleich soll die Ausgabenbelastung der Eltern decken und sie unterstützen ihren Unterhalt ohne unzumutbaren Einbußen in ihren Lebensstandard leisten zu können, indem sie Steuerermäßigungen und indirekte Zahlungen wie z.B. Kindergeld (ab 2010 für die ersten beiden Kinder 184 Euro, für das dritte Kind 190 Euro und für jedes Weitere Kind 215 Euro) oder Kinderfreibeträge (6024 Euro insgesamt für das Jahr 2009 pro Kind und neu ab 2010 insgesamt 7008 Euro pro Kind) erhalten. Anspruch auf Kindergeld/Kinderfreibeträge haben Eltern und Erziehungsberechtigte Personen die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland haben oder im Ausland wohnen aber in Deutschland unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig sind. Das Kindergeld wird in der Regel bis zum vollendeten 18. Lebensjahr ausgezahlt. Ausnahmefälle sind z. B.: Ausbildung, freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr, europäischen Freiwilligendienst etc. Trifft dies zu, so können die Erziehungsberechtigten das Kindergeld bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres beziehen (vgl. Bundeszentralamt für Steuern, Kindergeldmerkblatt, http://www.bzst.bund.de/003_menue_links/ 010_kindergeld/031_ familienkassen/322_merkblatt/ kiemb_2010.pdf, Zugriff am 06.03. 2010).

Anders ausgedrückt sollen durch den Familienlastenausgleich, die damit entstehenden zeitlichen und finanziellen Nachteile, die durch die Erziehung und Versorgung der Kinder entstehen, ausgeglichen werden. Kindergeld oder Kinderfreibeträge können nur alternativ genützt werden (vgl. Hintergrund aktuell- 2010 Ein Einblick, http://www.bpb.de/themen/XVUJW3,0,0,2010_%96_ ein_Ausblick.html, Zugriff am 21.02.2010). Ob im Einzelnen Kindergeld oder Kinderfreibetrag zusteht klärt das Finanzamt automatisch ab. Je nachdem was für die Familie besser ist bzw. sie besser stellt. Besser verdienende Eltern profitieren von den Kinderfreibeträgen, da sie ein höheres Einkommen aufweisen und somit einen höheren Kinderfreibetrag ansetzen können. Dagegen können Eltern mit einem geringen Einkommen nur das Kindergeld in Anspruch nehmen, welches im Vergleich zu den Kinderfreibeträgen geringer ausfällt. Somit werden Eltern mit gutem Einkommen mehr entlastet als Eltern mit einem mittleren oder geringen Einkommen. Aus der Perspektive der Bedarfsgerechtigkeit ist dies kritisch zu beurteilen, da das statuserhaltende System aufrechterhalten wird. Darüber hinaus wird das Ungleichgewicht zwischen reich und arm weiterhin gefestigt und verstärkt.

Aufgabe des Familienleistungsausgleichs ist es, Leistungen zu kompensieren, die die Familien für die Gesellschaft erbringen, die aber nicht über den Markt honoriert werden. So erfüllt die Familie die Funktion den Staat mit Kindern zu versorgen. Sie liefert dadurch neue potenzielle Eltern, zukünftige Bürger, Steuerzahler, Unternehmer, Arbeitnehmer, Beitragszahler in den Sozialversicherungen und sichert somit gleichzeitig die unabdingliche Basis unserer staatlichen Gemeinschaft. Laut dem Institut für Wirtschaftsforschung erwirtschaftet der Staat dadurch ein Plus von Netto 77.000 Euro pro Kind wenn man die Beiträge an die Sozialversicherungen und Steuern, die das Kind im Laufe des Lebens voraussichtlich leisten wird addieren würde (vgl. Wenzler 2009, S.13). Des Weiteren dient die Familie als Primärsozialisationsinstanz, welche von höchster Bedeutung für die Erziehung, Betreuung und Bildung unserer Kinder ist. Sie sichert das weitere Bestehen unserer Gesellschaft und unserer Zukunft in Deutschland.

Ferner bietet der Staat, familienpolitische Leistungen kostenlos an bzw. finanziert diese, wie beispielsweise Jugendhilfe, Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit oder die beitragsfreie Mitversicherung. Weitere Maßnahmen, die vom Staat grundsätzlich finanziert werden und für Familien kostenlos zu Verfügung stehen, sind unter anderem die Finanzierung von Schulen bzw. das Bildungsangebot für Minderjährige, eine Mitversicherung in der Krankenkasse, Recht auf Jugendhilfe (gem. §1 Abs.1 SGB VIII) und andere Leistungen. Zusätzlich sollen den indirekten Kosten, sprich Opportunitätskosten (weniger Einzahlungen in Sozialversicherung, sinkende Nettoeinkommen aufgrund Kinderbetreuung) von Familien mit Kindern von staatlicher Seite durch Ehesplittung, durch die beitragsfreie Mitversicherung des Ehegatten und durch das Angebot von Kinderbetreuungseinrichtungen entgegengewirkt werden (vgl. Diekmann 2008, S20 ff).

Des Weiteren zählt das Elterngeld, welches das Erziehungsgeld 2007 abgelöst hat als familienunterstützende Maßnahme. Es ersetz 67% des vorherigen Nettoeinkommens, wobei die Obergrenze bei max. 1.800 Euro liegt. Eltern müssen ihre Erwerbstätigkeit auch nicht ganz unterbrechen, sie dürfen bis zu max. 30 Stunden pro Woche arbeiten. Die Bezugsdauer beträgt max. 12 Monate, zuzüglich 2 Monaten Partnerbonus (beide Elternteile machen vom Anspruch des Elterngeldes Gebrauch) (vgl. Bäcker 2008, S. 302). Zusätzlich wurde die Höhe des Elterngeldes an das bisherige Einkommen gekoppelt. Eltern entstehen Kosten bzw. Lasten für die Betreuung ihrer Kinder aufgrund ihrer Erwerbsunterbrechung. Sprich je höher das Einkommen vor der Erwerbsunterbrechung, desto größer die Last (Verzicht auf Erwerbseinkommen), desto höher die Ausgleichszahlung (vgl. Wenzler 2009, S.13). Problem bei dieser Umgestaltung ist, dass davon nur die Eltern mit einem höheren Einkommen profitieren. Eltern mit mittleren oder niedrigen Einkommen werden dadurch benachteiligt. Dem Ziel einer bedarfsgerechten Familienpolitik entspricht das Elterngeld in keinster Weise. Es verstärkt vielmehr das Status erhaltende System, denn der Bedarf ist nicht ausschlaggebend sondern das bisherige Einkommen oder die bisher gezahlten Beiträge.

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Details

Seiten
24
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656639268
ISBN (Buch)
9783656639220
Dateigröße
521 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v271914
Institution / Hochschule
Hochschule München
Note
2
Schlagworte
Familienpolitik Familienpolitische Leistungen Ländervergleich Deutschland/Frankreich Sozialpolitik Kinderbetreuung Unterstützung vom Staat Tagesmütter Krippenplätze

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Titel: Familienpolitik und familienpolitische Maßnahmen in Deutschland und Frankreich