Krieg auf dem Balkon Europas. Der Abchasien-Konflikt

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Einordnung des Abchasien-Konfliktes

3. Georgien

3.1 Gesellschaft
3.2 Regierung und Verwaltung
3.3 Wirtschaft
3.4 Militär
3.5 Interessen

4. Republik Abchasien
4.1 Gesellschaft
4.2 Regierung und Verwaltung
4.3 Wirtschaft
4.4 Militär
4.5 Interessen

5. Russische Föderation
5.1 Militär
5.2 Interessen

6. Drei ungleiche Kontrahenten

7. Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Übersichtskarte Georgien

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Entwicklung der Bevölkerungsanteile in Georgien

Tabelle 2: Entwicklung der Bevölkerungsanteile in Abchasien

1. Einleitung

Georgien erklärte bereits im April 1991 seine Unabhängigkeit, trennte sich also noch vor dem Augustputsch in Moskau und der Alma-Ata-Erklärung von der Herrschaft der Sowjetunion (vgl. Götz & Halbach, 1996, S. 146). Die Unabhängigkeit war für die Einwohner Georgiens jedoch mit einem aufkeimenden Bürgerkrieg verbunden. Die anfangs beschworene nationale Einheit des Landes, stellte sich schnell als Fiktion heraus (vgl. Reisner, 2008, S. 40). In der Folge entwickelten sich gewaltsame Konflikte zwischen den unterschiedlichen Ethnien, insbesondere zwischen Georgiern, Abchasen und Osseten (vgl. Sidorko, 2008, S. 131).

Die beiden Minderheiten verfolgen die Sezession von Georgien und werden dabei aktiv durch die Russischen Föderation unterstützt (vgl. Langner, 2009, S. 46). Durch diesen sogenannten „Matrjoschka“-Nationalismus, also das Aufbegehren von Ethnien gegen die jeweils übergeordnete ethnische Gruppe, kam es zu einer fragilen Situation in dem jungen unabhängigen Staat Georgien (vgl. Reisner, 2008, S. 40). Der Konflikt zwischen Abchasen und Georgiern gipfelte 1992 in einer kriegerischen Auseinandersetzung, bei der Truppen der Russischen Föderation zugunsten der abtrünnigen Republik Abchasien eingriffen und die georgischen Truppen aus Abchasien zurückgedrängt worden (vgl. Gruska, 2005, S. 29).

Im Zustand des von den Vereinten Nationen (UN) vermittelten Waffenstillstandes, entfernt von einer Konfliktlösung, schwelt der Konflikt bis heute weiter und keimte zwischenzeitlich immer wieder auf (vgl. Wehner, 2008, S. 154).

Im Fokus dieser Arbeit steht die Frage: Welche Konfliktparteien sind im AbchasienKonflikt beteiligt und wie lassen sich die Konfliktparteien charakterisieren? Zu Beginn wird der Abchasien-Konflikt mit einem kurzen Abriss der Ereignisse und Folgen der Auseinandersetzung eingeordnet, um die Hintergründe für die nachfolgende Betrachtung aufzubereiten.

Der Charakter der Konfliktparteien soll im Folgenden durch eine an Landeskunde erinnernde Vorgehensweise verständlich gemacht werden. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Zusammenhängen mit dem Abchasien-Konflikt.

Georgien und die Republik Abchasien werden in dem Abschnitt ausführlicher dargestellt, da der Konflikt in dieser Region verwurzelt ist. Neben der geografischen Einordnung, werden dabei die gesellschaftlich-kulturellen, politischen sowie wirtschaftlichen Strukturen näher beschrieben. Die Vorstellung der militärischen Schlagkraft und der Interessen schließen diese Beschreibung ab.

Die Analyse der Russischen Föderation beschränkt sich auf die beiden letztgenannten Gesichtspunkte und setzt allgemeine Kenntnisse über die russische Gesellschaft und das politische System voraus.

Nach der Charakterisierung der Konfliktparteien folgt eine zusammenfassende Betrachtung. In diesem Fazit wird auf die Interessenkonstellationen, Abhängigkeiten und Kräfteverhältnisse der Akteure eingegangen.

Die aufgeführten Konfliktparteien wurden anhand des Kriteriums der aktiven Konfliktbeteiligung am Abchasien-Konflikt ausgewählt.

Diese Arbeit beschäftigt sich ausschließlich mit den Konfliktparteien im AbchasienKonflikt und klammert andere Konflikte auf dem Staatsgebiet Georgiens aus. Außerdem erfolgt im Rahmen dieser Arbeit keine ausführliche Vorstellung des Konfliktverlaufes. Ebenso werden auch keine Ansätze zur Konfliktlösung beziehungsweise Aktivitäten internationaler Organisationen beschrieben.

2. Einordnung des Abchasien-Konfliktes

Die Beschreibung des Verhältnisses zwischen Abchasien und Georgien als „No War, No Peace“ (Reisner, 2006, S. 4) drückt die Brisanz des eingefrorenen Abchasien- Konfliktes auf dem sogenannten Balkon Europas inmitten des Kaukasus aus (vgl. Abb. 1), der jederzeit wieder in einer militärischen Auseinandersetzung münden kann (vgl. Souleimanov, 2013, S. 78).

Georgien wird als konfliktgeschütteltes Land in einem besonders konfliktanfälligen Gebiet angesehen, in dem es keine regionalen Sicherheitssysteme gibt (vgl. Reisner, 2006, S. 28).

Der nach der Unabhängigkeit Georgiens aufkeimende Konflikt in Abchasien fokussierte zu Beginn die Kontrolle über den Staatsapparat, transformierte sich dann zu einer Auseinandersetzung zwischen den Ethnien und brachte schließlich die Sezessionsbestrebungen der Abchasen hervor (vgl. ebd., S. 31).

Der Konflikt eskalierte 1992 mit georgischen Truppen auf der einen Seite und dem abchasischen Widerstand, der durch russische Truppen und nordkaukasische Freischärler unterstützt wurde, auf der anderen Seite (vgl. ebd., S. 34). Ein Jahr später, im September 1993, wurde die gewaltsame Auseinandersetzung durch das Ausweichen der georgischen Truppen beendet (vgl. ebd., S. 35). Mit Georgiens Beitritt zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und der Akzeptanz russischer Streitkräftepräsenz in Georgien, wurden 1994 unter der Führung des georgischen Präsidenten Schewardnadse die Bedingungen für das Einfrieren des Konfliktes erfüllt (vgl. Coppieters, 1999, S. 9).

Darauf folgte die Einsetzung einer GUS-Friedensmission und einer UNBeobachtermission, der UNOMIG, die jedoch nicht zur Lösung des Konfliktes beitragen konnten (vgl. Wehner, 2008, S. 154).

Der Abchasien-Konflikt kostete ca. 8.000 Menschen das Leben und etwa die Hälfte der ursprünglich 525.000 Einwohner Abchasiens wurde zu Internally Displaced Persons (IDPs) (vgl. Gruska, 2008, S. 102). Bei erneuten Auseinandersetzungen im Jahr 1998 und 2001 starben noch einmal mehr als 400 Menschen (vgl. ebd, S. 106). Während des Abchasien-Konfliktes kam es zu häufigen Missachtungen der Haager Landkriegsordnung und der Genfer Konventionen (vgl. Manutscharjan, 2009b, S. 140).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Übersichtskarte Georgien (Rosa Luxemburg Stiftung, abgerufen am 7. Januar 2014 von http://www.rosalux.de/uploads/pics/Georgia_high_detail_map.png)

3. Georgien

3.1 Gesellschaft

Georgien liegt im Kaukasusgebirge und ist mit einer Fläche von 69.700 km² etwa so groß wie Irland (vgl. Götz & Halbach, 1996, S. 135; vgl. Abbildung 1). Nur knapp ein Drittel des Landes liegt unterhalb von 600 m Höhe, in diesen Gebieten leben 90 % der Einwohner (vgl. Reisner, 2006, S. 80).

Die georgische Nation sieht im georgisch-orthodoxen Christentum den Träger der religiösen Identität (vgl. ebd., S. 22). Seit der Unabhängigkeit Georgiens stieg die Bedeutung der Religion an, die inzwischen als wichtigstes Merkmal der nationalen Identität gilt (vgl. ebd.). In dem multireligiösen Land kann der Glaube einerseits zur Konfliktverschärfung instrumentalisiert werden, andererseits jedoch auch zur Integration der Christen, also auch der Abchasen, beitragen (vgl. ebd.).

Die im 4. Jahrhundert verwurzelte georgische Schriftsprache stellt ein weiteres wichtiges Merkmal des georgischen Selbstverständnisses dar (vgl. ebd., S. 80). Im Kaukasus wird die georgische Ethnizität als ein sehr stabiles Identifikations-muster betrachtet (vgl. Schulze W., 2008, S. 180). Die Gesellschaft wird jedoch auch als insgesamt „weitgehend atomisiert“ (Reisner, 2006, S. 4) beschrieben. Für die Durchsetzung von Interessen seien Seilschaften im privaten, beruflichen oder politischen Umfeld wichtig (vgl. Sidorko, 2008, S. 133). Diese Netzwerke können sich zu „kollektiven Sicherheitssystemen“ (Reisner, 2006, S. 4) entwickeln, die rechtsstaatliche Defizite ausgleichen sollen. Solche Gewaltmärkte waren besonders Anfang der 1990er Jahre präsent, latente Gewalt ist jedoch auch weiterhin im Alltag anzutreffen (vgl. ebd., S. 11).

Zudem existiere in Georgien eine „katastrophale ökonomische und soziale Lage“ (vgl. ebd., S. 17), was eine Konflikteskalation begünstigt. Allein 40 % der Georgier lebten 2009 nach Regierungsangaben in Armut (vgl. Langner, 2009, S. 42). Seit der Unabhängigkeit hat sich die Bevölkerungsstruktur hin zu einer „Georgisierung des Landes“ (vgl. Reisner & Kvatchadze, 2006, S. 82) entwickelt. Während des Bevölkerungsrückganges stieg der Anteil der Georgier dementsprechend von 70,1 % auf 83,8 % (vgl. Tabelle 1).

Im Jahr 1989 stellten die Abchasen lediglich 1,8 % der multiethnischen Bevölkerung (vgl. ebd.).

Tabelle 1: Entwicklung der Bevölkerungsanteile in Georgien

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Die ca. 250.000 IDPs, die ohne ausreichende Perspektiven am Rand der Gesellschaft leben, gefährden die politische Stabilität im Land (vgl. Gruska, 2005, S. 39). Arbeitslosigkeit, soziale Spannungen und hohe Kriminalitätsraten prägen die Lebensverhältnisse der IDPs (vgl. Halbach, 1999, S. 26).

Abgesehen von der „Partei der Macht“ (Ebd., S. 4), existieren nur schwach ausgeprägte Parteienstrukturen und die mangelnde gesellschaftliche Integration von Nicht-Regierungsorganisationen stellt eine weitere Herausforderung für die Demokratisierung dar (vgl. ebd., S. 21). Eine pluralistische Gesellschaft trifft man in Georgien noch nicht an (vgl. ebd., S. 11).

In der Gesellschaft ist ein gespanntes Verhältnis zum ehemaligen „großen Bruder“, der Russischen Föderation, verbreitet (Wehner, 2008, S. 145).

Bereits zu Sowjetzeiten war der Widerstand gegen den „Russifizierungsdruck“ (Gruska, 2008, S. 104) erkennbar, z.B. sind die Russischkenntnisse nur wenig ausgeprägt (vgl. Reisner, 2006, S. 82).

Die Hälfte der Bevölkerung betrachtete Russland 1998 als größte Gefahr für die Souveränität Georgiens (vgl. Halbach, 1999, S. 24). Außerdem lehnten 63 % die Stationierung russischer Truppen in Georgien ab und 83 % äußerten ihr Misstrauen gegenüber der russischen GUS-Friedenstruppe in Abchasien (vgl. ebd.). Interessant ist dabei die vernehmbare „brisante Mischung aus Nationalismus und Russlandphobie“ (Schulze P., 2009, S. 156).

[...]