China auf dem Weg zur Demokratie?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Demokratisierungstheorien und China’s Zustand
2.1 Modernisierunstheorie
2.2 Kulturalistische Theorie
2.3 Strukturalistische Theorie
2.4 Akteurstheorien

3. Demokratiemessung für China von Freedom House und BTI

4. Fazit

Literaturverzeichnis

Erklärung

1. Einleitung

Nachdem die Volksrepublik China 1949 gegründet worden war, führte Mao Zedong den Klassenkampf als Hauptpolitik durch und brachte die politische und gesellschaftliche Instabilität. Im Jahr 1978 schlug Deng Xiaoping die pragmatische Politik der „Reform und Öffnung“ vor. Seitdem lenkt die Wirtschaftsentwicklung die Chinesen vom Klassenkampf ab. Der Sozialwandel hat begonnen. Die Marktwirtschaft bringt der Bevölkerung nicht nur einen höheren Lebensstandard, sondern auch Liberalisierung. Der Staat zieht sich aus vielen Bereichen zurück. Die traditionelle marxistisch-leninistischen Ideologie und der Maoismus wird ausgeblendet. Die Individuen genießen immer mehr Autonomie und äußern ihre Unzufriedenheit mutiger und begreifen die Wahl ihrer politischen Führer zunehmend als ihr Recht. Die Regierung hat auch politische Reformen durchgeführt, obwohl die Reformen noch keinen Einfluß auf die Machtstruktur haben. Die Regierung wird transparenter und bietet der Bevölkerung mehr Einfluss bei der Gestaltung wie z.B. Dorfwahlen, Foren im Internet, etc. Aber die Verteilungsgerechtigkeit wurde dabei vergessen, da die Chinesen die Bedrohungen einer uneingeschränkt liberalisierten Marktwirtschaft unterschätzt wurden. Die Kluft zwischen Reichern und Armern vergrößert sich. Die Entstehung eines neuen Mittelstands wird dadurch verzögert oder sogar verhindert. Die verbreitete Korruption gefährdet die Legitimation der Partei und des Staates und setzt die Regierung dabei gleichzeitig unter Druck, die essentiellen Reformen zu forcieren.

Wohin entwickelt sich China?

Können wir die aktuellen Reformen in China als Anzeichen für eine Demokratisierung betrachten? Aus der Sicht mancher westlichen Beobachter hat China seit 30 Jahren keinen Fortschritt in Richtung politischer Demokratie gemacht, so dass sie der Auffassung nicht mehr zustimmen, dass die ökonomische Liberalisierung auch in China zur politischen Liberalisierung führen kann (vgl. Mann, 2007). Dies ist aber eine der klassischen Theorien für Demokratiesierung. Inwieweit ermöglichen die Demokratisierungstheorien bzw. Ansätze zur Demokratiemessung es, die Chancen einer Demokratisierung in China einzuschätzen? In dieser Hausarbeit werde ich dies diskutieren. Zunächst aber als Grundlage verschiedene

2. Demokratisierungstheorien und China’s Zustand

2.1 Modernisierungstheorie

Nach der Modernisierungstheorie ist wirtschaftliche Entwicklung und Überwindung von Not und Armut die fundamentale Erfolgsbedingung erfolgreicher Demokratisierung (vgl. Merkel / Puhle, 1999). Das heißt, je reicher ein Land ist, um so wahrscheinlicher ist es, dass das politische System dort demokratisch ist; je ärmer ein Land ist, um so größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass es sich um ein autoritäres oder totalitäres System handelt (vgl. Schmidt, 1995). Aber eine monokausale Beziehung zwischen Wohlstand und Demokratie existiert offensichtlich nicht, da obwohl viele Staaten diese Annahme unterstützen, es aber an Indien, der Mongolei und den erdölexportierenden Ländern gescheitert ist. Indien und die Mongolei sind Länder, die trotz relativ niedriges Volkseinkommens ein demokratisches System haben, während die erdölexportierenden Länder genau das Gegenteil sind. Deshalb gibt die Modernisierungstheorie nur eine extrem signifikante Tendenz an, d.h. Ausnahmen von dieser Tendenz können auch passieren (vgl. oben). Larry Diamond hat die Aussage so reformuliert: „ The more well-to-do the people of a country, on average, the more likely they will favor, achieve, and maintain a democratic system for their country“ (Diamond, 1993).

Ich denke, dass Modernisierung nicht einfach wirtschaftliche Entwicklung bedeutet. Modernisierung enthält mehrerer Komponenten, z.B. technischer Fortschritt, wirtschaftliche Entwicklung, hohes Bildungsniveau, Urbanisierung, Industrialisierung, etc. Dieser Wandel seit der Neuzeit entstand aus der Entdeckung der Macht von Wissen. Die wissenschaftliche Entwicklung bringt technischen Fortschritt, führt zu wirtschaftlicher Entwicklung und ansteigendem Bildungsniveau. Im Prozess der Modernisierung entwickeln die Bürger tolerante, gemäßigte und rationale Einstellungen, Verhaltensweisen und Werte, die zu einem rationaleren und zurückhaltenderen Politikstil der Regierenden gegenüber oppositionellen Tendenzen führen. Sobald man solche Einstellungen und Werte annimmt, ist ein demokratisches System möglich, auch wenn die Staaten keinen Modernisierungsprozess vollzogen haben oder unterentwickelt sind. So ist die Situation in Indien, der Mongolei und dem antiken Grienchenland erklärbar. Wie gesagt ist die Modernisierug nicht die wirtschaftliche Entwicklung gleich. Ein reiches Land mit rückständiger Infrastruktur und Produktionsweise kann man nicht als modernen Staat betrachten. Die erdölexportierenden Länder sind keine modernen Länder, sie haben auch keinen anderen Weg zur demokratischen Gedanken erfunden. Modernisierung ist einer von vielen Wegen zur Demokratie. In diesem Sinn kann man sagen: je moderner ein Land ist, um so reifer und stabiler ist sein demokratisches System. Wir können diese Hypothese verwerfen, wenn wir ein Industrieland mit Autokratie oder Diktatur finden. China entwickelt sich zur Zeit von einem Agrarstaat zu einem Industriestaat. Das Projekt ist gleich schwierig und langwierig wie die Entwicklung der Demokratie in China. Stimmt die Modernisierungstheorie nach meinem Verständnis, ist die Perspektive von Demokratie in China mit Modernisierung optimistisch.

2.2 Kulturalistische Theorien

Die kulturalistischen Theorien behaupten, dass tief verwurzelte religiös-kulturelle Traditionsbestände großen Einfluss auf die erfolgreiche Demokratisierung haben, weil demokratiestützende Gedanken zu demokratischem Verhalten führen, aber Veränderungen des traditionellen Gedankens immer langwieriger als Veränderungen politischer Institutionen oder sozioökonomischer Strukturen sind (vgl. Lipset, 1993). Wenn man bestimmte religiöse Kulturen tatsächlich als Hindernisse für die Demokratie betrachten kann, dann kann man sie nur längerfristig abbauen; dann ist die Demokratisierung dort evolutionär und nicht mit einer Strategie beeinflussbar (vgl. Merkel / Puhle, 1999). Es gibt mehrere Elemente in der Kultur zu prüfen, z.B. Religion, gesellschaftliche Werte, soziale Traditionen und historische Erfahrungen etc.

Die restriktive „Kulturhypothese“ postuliert, dass nur die „westliche Kultur“ eine geeignete Basis für die Demokratie abgibt und die liberale Demokratie für nicht westliche Gesellschaften untauglich ist (vgl. Huntington, 1991). Die weniger restriktive „Kulturhypothese“ lautet: Es gibt nicht eine Kultur (die westliche), die für die Demokratie allein die geeignete Basis abgibt, sondern es existieren einige religiöse Kulturen, die der Demokratie ausgesprochen skeptisch oder gar feindlich gegenüberstehen (vgl. wie oben). Nach Huntington (1993) ergibt sich hinsichtlich der Demokratiefreundlichkeit diese Rangfolge:

1. Westliche Kultur (Liberalismus, Protestantismus)
2. Lateinamerika (Katholizismus)
3. Japanische Kultur
4. Slavisch- orthodoxe Kultur
5. Hinduistische Kultur
6. Afrikanische Kulturen
7. Konfuzianische Kultur
8. Islamisch Kultur.

Die Sozialkapital Theorie hat einen breiteren Blickwinkel als die Religiösen- Kulturen-Theorie. Sie sieht die demokratiestützende Werte und Verhaltensweisen als „soziales Kapital“ an, die vielmehr in langfristigem zivilgesellschaftlichem Engagement gelernt, habitualisiert und historisch akkumuliert werden müssen (vgl. Putnam 1993). „Wenn aber informelle Normen gemeinschaftlicher Reprozität und wechselseitigen Vertrauens, wenn bürgerliches Engagement und zivile Selbstorganisation die soziale Kommunikation einer Gesellschaft geprägt haben, zivilisiert eine solche Gesellschaft ihrerseits nicht nur die Formen staatlicher Herrschaft, sondern stabilisiert in komplementärer Weise auch die politischen Institutionen der Demokratie und macht sie wirksam“ (Merkel / Puhle, 1999).

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