Markenrecht und Compliance-Fragestellungen (Case Study Erdal GmbH & Co. KG)

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
I. Ausgangssituation der Erdal GmbH & Co. KG
II. Konkrete Risiken durch gewerblichen Rechtsschutz
III. Latente Risiken innerhalb der Unternehmensstruktur

B. Die Einordnung des Markenrechts

C. Alle Haftungsrisiken
I. Haftungsrisiken durch die Abmahnung
1. Die Wirksamkeit der Abmahnung
2. Die Geltendmachung der Ansprüche aus gewerblichen Rechtsschutz
a) Eintragungen im nationalen Markenregister versus Verkehrsgeltung
b) Verwechslungsgefahr mit den Marken oder sonstigen Zeichen
aa) Das Frosch-Logo als Marke
bb) Die Bezeichnung „REX“ als Marke
(1) Die Verwendung auf der Ware (Produkt Flasche)
(2) Die Verwendung auf den Werbematerialen (Messe)
cc) Die Firmenbezeichnung „Erdal“ im geschäftlichen Verkehr
II. Weitere Haftungsrisiken ohne eine erfolgte Abmahnung
1. Gefährdungspotential durch Nutzung der Marke „ERDAL“
2. Gefährdungspotential wegen Verwässerung der Marke „ERDAL“
3. Gefährdungspotential durch Nutzung der Marke „Auto-REX“
III. Die Handlungsalternativen bzgl. dem Markenrecht
IV. Gefährdungspotential & Haftungsrisiken mit Compliance-Charakter
1. Definitionen im Compliance-Umfeld
2. Die zivil- und strafrechtlichen Haftungsrisiken
3. Mögliche Indikatoren für Haftungsrisiken der E. KG
a) Inhaltlicher Auftritt im Internet
b) Verhalten im Wettbewerb und bzgl. Handelsrecht
c) Weitere Gefahrenpotentiale

D. Schlussteil und Quintessenz
I. Handlungsempfehlungen für das Markenrecht mit Abmahnung
II. Handlungsempfehlungen für das Markenrecht ohne Abmahnung
III. Handlungsempfehlungen für das Compliance-Thema
IV. Einführung und Etablierung eines Compliance-Systems
1. Definition eines solchen Compliance-Systems
2. Aufbau eines Compliance-Systems

Abbildungsverzeichnis

Literaturverzeichnis