Transformationsprozesse in Chile und El Salvador - ein Vergleich

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung

1. Begriffsbestimmung
1.1. Demokratie
1.2. Autoritarismus
1.3. Systemwechsel

2. Historischer Hintergrund
2.1. Chile
2.2. El Salvador

3. Transformationsprozeß in Chile und El Salvador - Ein Vergleich
3.1. Die institutionelle Ebene
3.1.1. Parteien
3.1.2. Verfassung
3.2. Die Ebene der Elitenloyalität
3.3. Die Ebene der Massenunterstützung

Schlußbetrachtung

Bibliographie

Einleitung

Noch in den sechziger und frühen siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts galt Lateinamerika als eine Region, in der Diktaturen und politische Instabilität vorherrschen. Im Rahmen der dritten Demokratisierungswelle (1974 - 1994) entwickelten sich die lateinamerikanischen Staaten - bis auf wenige Ausnahmen - jedoch von autoritären in demokratische politische Systeme. Diese Demokratien sind weiterhin belastet von den Vermächtnissen der ihnen vorangegangenen autoritären Regime und gegenüber kurz- und mittelfristigen autoritären Rückschlägen keineswegs sicher.

Trotz der gemeinsamen kolonialen Vergangenheit hat sich die politische Entwicklung der lateinamerikanischen Staaten schon seit der Unabhängigkeit im frühen 19. Jahrhundert in vielerlei Hinsicht unterschieden. In der vorliegenden Arbeit soll versucht werden, Unterschiede und Gemeinsamkeiten zweier Systemwechselprozesse in Lateinamerika anhand eines Vergleichs darzustellen. Hierzu sollen die Entwicklungen in Chile und El Salvador genauer beschrieben werden.

Während Chile bis zum Militärputsch vom 11. September 1973 als eines der stabilsten politischen Systeme Lateinamerikas angesehen wurde, wurde El Salvador nicht nur jahrzehntelang diktatorisch regiert, sondern befand sich auch von 1980 bis 1992 im Bürgerkrieg. Erst in den neunziger Jahren kann man von einem Systemwechsel in beiden Ländern sprechen.

Theoretisch lassen sich Systemwechselprozesse von autoritären zu demokratischen Systemen in drei Phasen unterteilen: die Liberalisierung, die Demokratisierung und die Konsolidierung. Während der Liberalisierung öffnet sich das vorherige System. In der Phase der Demokratisierung, mit der sich diese Arbeit beschäftigt, entstehen die Strukturen, die sich in der Phase der Konsolidierung verfestigen sollen.

Im ersten Kapitel sollen zunächst die Begriffe Demokratie, Autoritarismus und Systemwechsel geklärt werden, an denen sich der anschließende Vergleich zwischen dem Systemwechselprozeß in Chile und dem in El Salvador orientiert. Um die unterschiedlichen Voraussetzungen des Demokratisierungsprozesses in beiden Ländern zu analysieren, ist es notwendig, kurz deren Historie darzustellen. Im dritten Teil soll dann die Rolle verschiedener Institutionen und Akteure in den beiden Systemwechselprozessen dargestellt werden. Dabei konzentriert sich diese Arbeit auf einen Vergleich zwischen der Rolle, den Verfassung, Parteien, Elite und Massen im Systemwechselprozeß Chile innehatten und der, den diese im Systemwechselprozeß El Salvadors vertraten.

Die theoretischen Betrachtungen konzentrieren sich hauptsächlich auf das Werk „Polyarchy. Participation and Opposition“ von Robert Dahl und die Reihe Systemwechsel 1 – 3, herausgegeben von Wolfgang Merkel.

Zur Bearbeitung des Demokratievergleichs wurden vor allem die Dissertationen „Transformation in Chile“ von Peter Thiery und „Demokratie und politische Institutionen in El Salvador“ von Peter Fischer-Bollin herangezogen.

1. Begriffsbestimmung

1.1. Demokratie

Robert Dahl entwickelte in seinem Werk „Polyarchy“ acht Kriterien, nach denen man Demokratien von anderen Regierungsformen unterscheiden kann.

Zunächst betont Dahl: „...a key characteristic of a democracy is the continuing responsiveness of the government to the preferences of its citizens, considered as political equal“^[1].

Damit eine Regierung längerfristig verantwortlich gegenüber ihren Bürgern ist, ist es des weiteren notwendig, daß alle Bürger die uneingeschränkte Möglichkeit haben, ihre Präferenzen zu formulieren, diese Mitbürgern und Regierenden durch individuelle und kollektive Aktionen mitzuteilen und sie in den politischen Prozeß ohne Diskriminierung einfließen zu lassen.^[2]

Damit diese Anforderungen garantiert werden, müssen nach Dahl die Existenz folgender acht Minimalkriterien gewährleistet sein: (1) aktives und passives Wahlrecht, (2) das Recht gewählt zu werden, (3) das Recht der politischen Eliten, um Wählerstimmen zu konkurrieren, (4) freie und faire Wahlen, (5) Versammlungsfreiheit, (6) Meinungsfreiheit, (7) Pluralismus der Informationsquellen und (8) Institutionen, die die Regierungspolitik vom Wählerwillen und anderen Ausdrucksformen der Bürgerpräferenz abhängig machen.^[3]

1.2. Autoritarismus

Als autoritäre Regime bezeichnet man Systeme, die über einen nur begrenzten Pluralismus verfügen, keine umfassend ausformulierte Ideologie besitzen, aus diesem Grund außer in ihren Entstehungsphasen, weder auf eine extensive noch intensive Mobilisierung zurückgreifen können und durch eine starke und unbegrenzte Exekutive gekennzeichnet sind, die sich politisch nicht zu verantworten braucht, obwohl sie durch beschränkte Wahlen legitimiert sein kann.^[4]

Während ein Kennzeichen des Totalitarismus die zugehörige fest umrissene und kodifizierte Ideologie ist, grenzt sich der Autoritarismus vom Totalitarismus vor allem dadurch ab, daß hier formlos funktionierende Mentalitäten vorherrschen, die Linz wie folgt von den Ideologien abgrenzt:

„Mentality is intellectual attitude; ideology is intellectual content. Mentality is psychic predisposition, ideology is reflection, self-interpretation; mentality is previous, ideology later; mentality is formless, fluctuating – ideology, however, is firmly formed.“^[5]

1.3. Systemwechsel

Systemwechsel bezeichnet den allgemeinen meist durch politische Krisen hervorgerufenen Prozeß des Übergangs von einem Regimetyp zu einem anderen - insbesondere jener von einer Diktatur, von einem autoritären Regime oder vom Totalitarismus zur Demokratie.^[6]

Merkel weist in der Einleitung zu dem von ihm herausgegebenen Werk „Systemwechsel“ darauf hin, daß ein Systemwechsel die Auflösung der alten Herrschaftsstruktur bedeutet, wobei „...grundlegende Mißbildungen in den Verfahren, fehlerhafte soziale Integration und unsensible fundamentale politische Strukturen...“^[7] ersetzt werden. Des weiteren gilt ein Systemwechsel erst dann als vollzogen, „...wenn substantiell neue Kriterien zur Regelung des Zugangs und des Verlusts von politischen Herrschaftspositionen institutionalisiert werden.“^[8].

Der Systemwechsel ist demnach vollendet, wenn die Institutionen der repräsentativen Demokratie errichtet sind und das Politische System in freien Wahlen und pluralistischem Parteienwettbewerb - also entsprechend den Minimalkritierien von Dahl - funktioniert.

Der Systemwechsel beginnt mit der Liberalisierung, die Guillermo O’Donnel und Philippe Schmitter bezeichnen als Prozeß „...of making effective certain rights that protect both individuals and social groups from arbitrary or illegal acts committed by the state or third parties.“^[9].

In dieser Phase räumen die autoritären Machthaber zwar Grund- und Menschenrechte^[10] ein, um soziale und politische Spannungen zu entschärfen, aber das politische System bleibt für konkurrierende Akteure nach wie vor verschlossen.

Von einer wirklichen Transformation läßt sich erst dann sprechen, wenn „...die Substanz politischer Entscheidungen der Kontrolle der alten Machthaber entgleitet und dem unsicheren Ausgang der demokratischen Konkurrenz übergeben wird...“^[11].

Im folgenden Vergleich des Systemwechsels in Chile und El Salvador soll besonders auf die Rolle von drei wichtigen Bereichen des Transformationsprozesses eingegangen werden. Zu diesen gehören die Institutionenbildung mit Schwerpunkt auf die Rolle der Verfassung und der Parteien, die Elitenloyalität und die Unterstützung der Demokratie durch die Mehrheit der Gesellschaft.

Dabei versteht man unter Institutionen im engeren Sinne die Verfassung, das Regierungssystem, politische und demokratische Grundrechte, Wahlgesetze und die Gerichtsbarkeit. Mit der Entstehung politischer Institutionen wird die vorher unbegrenzte und unkontrollierte politische Macht von einer sozialen Gruppe oder einer Person auf institutionalisierte Verfahren verlagert, die die exekutive Macht begrenzen, kontrollieren und verantwortbar machen.^[12]

Mit Elitenloyalität ist gemeint, daß alle wichtigen Akteure^[13] die Demokratie anerkennen und nur innerhalb der demokratischen Verfahren versuchen, Macht und Einfluß zu erlangen. Ellen Bos vertritt in ihrem Aufsatz „Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren in Transitionsprozessen“ die Ansicht, daß der Systemwechsel in erster Linie vom strategischen oder rationalen Handeln der Akteure abhängt, also von den Individuen und Gruppen, die maßgeblich am Systemwechselprozeß beteiligt sind. Sowohl externe Faktoren als auch ökonomische und soziale Entwicklungen in einem Land werden als zweitrangig für die Entstehung einer Demokratie angesehen. Als wichtigste Akteure werden in diesem Zusammenhang die herrschenden und oppositionellen Eliten angesehen.^[14]

Besondere Probleme entstehen, wenn die Demokratisierung mit den alten Eliten ausgehandelt wurde, weil diese so oft noch einen Teil ihrer Macht erhalten können. So kann es passieren, daß andere Eliten neben den demokratischen weiterbestehen oder daß bestimmte Politikbereiche aus dem demokratischen Meinungsbildungsprozeß ausgeklammert werden.^[15]

Einer der wichtigsten Faktoren des Systemwechsels ist die Unterstützung durch die Massen der Bevölkerung und in diesem Zusammenhang die Legitimität einer Herrschaftsordnung. Eine Herrschaftsordung kann dann als legitim bezeichnet werden, wenn diejenigen, über die geherrscht wird, sie als legitim ansehen und bereit sind, die Entscheidungen des politischen Systems anzuerkennen. Somit kann gerade eine Demokratie - die ja den Anspruch erhebt eine Volksherrschaft zu sein - nur als legitim bezeichnet werden, wenn ihr aus der Bevölkerung Unterstützungen zukommen.^[16]

[...]

^[1] Robert A. Dahl: Polyarchy. Participation and Opposition, New Haven and Yale 1971, S. 1.

^[2] Vgl. ebd. S. 2.

^[3] Vgl. ebd. S. 3.

^[4] Vgl. Juan J. Linz: An authoritarian regime: the case of Spain., in: Erik Allard; Yrjo Littunen (Hrsg.): Cleavages, Ideologies and Party Systems, Helsinki 1964, S. 255.

^[5] Vgl. ders.: Totalitarian and Authoritarian Regimes, in: Fred I. Greenstein; Nelson W. Polsby: Macropolitical Theory, Reading 1976, S. 269.

^[6] Dieter Nohlen: Systemwechsel, in: ders.: Kleines Lexikon der Politik, S. 507 - 510.

^[7] Wolfgang Merkel: Einleitung, in: ders. (Hrsg.): Systemwechsel 1. Theorien, Ansätze, Konzeptionen, Opladen 1994, S. 13.

^[8] Ebd.

^[9] Guillermo O’Donnell; Philippe C. Schmitter: Transitions from Authoritarian Rule. Tentative Conclusion about Uncertain Democracies, Baltimore/London 1986, S. 7.

^[10] Dabei handelt es sich meist um die Gewährleistung der Freiheit der Meinungsäußerung, der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, der öffentlichen Gerichtsbarkeit, des Rechts auf Verteidigung, um die Lockerung der Zensur, u.ä.

^[11] Friedbert W. Rüb: Die Herausbildung politischer Institutionen, in: Merkel: Systemwechsel 1, S. 115.

^[12] Vgl. Gerhard Göhler: Grundfragen der Theorie politischer Institutionen. Forschungsstand - Probleme - Perspektive, Opladen 1987, S. 18.

^[13] Beispielsweise das Militär, die Großgrundbesitzer, Unternehmer und radikale Bewegungen.

^[14] Vgl. Ellen Bos: Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren in Transitionsprozessen, in: Merkel (Hrsg.): Systemwechsel 1, S. 87ff.

^[15] Ebd. S. 100f.

^[16] Vgl. Friedbert W. Rüb: Zur Funktion und Bedeutung politischer Institutionen, in: Wolfgang Merkel; Eberhard Sandschneider; Dieter Segert (Hrsg.): Systemwechsel 2. Die Institutionalisierung der Demokratie, S. 51ff.