Potsdamer Konferenz. "Potsdamer Abkommen"

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. „Die Großen Drei“
2.1. Winston Churchill
2.2. Franklin Delano Roosevelt
2.3. Jossif Wissarionowitsch Stalin

3. Der Weg nach Potsdam – Die Alliierten Kriegskonferenzen
3.1. Atlantik – Charta
3.2. Moskauer Außenministerkonferenz
3.3. Die Teheraner Konferenz
3.4. Die Konferenz von Quebec
3.5. Die Konferenz von Jalta
3.6. Die Berliner Erklärungen vom 5.Juni 1945

4. Die Potsdamer Konferenz
4.1. Das Zustandekommen der Potsdamer Konferenz
4.2. Beschlüsse
4.2.1. Bildung des Rates der Außenminister
4.2.2. Deutschland
4.2.3. Politische Grundsätze
4.2.4. Wirtschaftliche Grundsätze
4.2.5. Reparationen
4.2.6. Ostgrenze
4.3. Die Rechtsnatur des „Potsdamer Abkommens“
4.4. Die Völkerrechtliche Verbindlichkeit des „Potsdamer Abkommens“

5. Zusammenfassung

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

In dieser Hausarbeit möchte ich mich mit der Potsdamer Konferenz beschäftigen.

Auf dieser Konferenz wurde die Politik der Alliierten Großbritannien, Der Sowjetunion und der USA im Nachkriegsdeutschland in einem Kommuniqué festgeschrieben, das in den politischen Sprachgebrauch als „Potsdamer Abkommen“ eingegangen ist. Allerdings war hierfür eine Reihe von Vereinbarungen, die die Alliierten bereits auf mehreren Kriegskonferenzen getroffen hatten, ausschlaggebend.

Hier möchte ich diese Entwicklung der Beschlüsse darstellen, ebenso wie die völkerrechtliche Verbindlichkeit des Abkommens untersuchen.

2. „ Die Großen Drei“

Im Zweiten Weltkrieg traten die USA, Großbritannien und die Sowjetunion als Alliierte Kräfte den Achsenmächten entgegen. Dabei spielten drei Männer eine große Rolle. Es waren Winston Churchill, Franklin Delano Roosevelt und Jossif Wissarionowitsch Stalin. Sie legten die Grundsteine für die Nachkriegsordnung.

2.1. Winston Churchill

Sir Winston Leonard Spencer Churchill lebte von 1874- 1965.

Am 30. November 1874 wurde Churchill als ältester Sohn von Lord Randolph Churchill und der Amerikanerin Jennie Jerome geboren. Er besuchte die königliche Militärakademie in Sandhurst und diente danach in Indien und im Sudan. 1899 verabschiedete er sich vom Militär und war während der Burenkriege als Korrespondent in Südafrika tätig. Ab 1900 war er Mitglied der Konservativen Partei des Unterhauses. 1904 wechselte er zur Liberalen Partei. Unter dem Liberalen Herbert Henry Asquith war er von 1908 bis 1910 Handelsminister. 1910/11 begleitete er das Amt des Innenministers und unterstützte dabei die sozialen Reformen von David Lloyd George. In den Jahren von 1911 bis 1915 modernisierte er als Marineminister die Marine und betrieb ihre Aufrüstung, nachdem die Verhandlungen über das Ende des Wettrüstens mit dem Deutschen Reich gescheitert waren.

Im Ersten Weltkrieg trat er für eine rasche Beendigung des Krieges ein und drängte auf eine Offensive gegen Konstantinopel. Nach neun Monaten scheiterte die Gallipoli- Kampagne. Deswegen musste Churchill von seinem Amt als Marineminister zurücktreten. Er wurde als Bataillonskommandeur nach Frankreich geschickt und seine politische Karriere schien beendet zu sein. Aber 1917 berief der britische Premier Lloyd George ihn wieder ins Kabinett. 1917/ 18 war er Munitionsminister, 1918- 1921 begleitete er das Amt des Kriegs- und Luftfahrtministers und 1921- 1922 war Kolonialminister. 1922 zerfiel die Liberale Partei und Churchill kehrte aufgrund einer antisozialistischen Einstellung 1924 zur Konservativen Partei zurück. Dort war zwischen 19922 und 1924 nicht im Parlament tätig, wurde aber 1924 als Schatzkanzler ins konservative Kabinett von Stanley Baldwin zurückgeholt. Er bewies seinen Konservatismus, indem er die Goldwährung in Großbritannien wieder belebte. 1929 wurde die Regierung durch die Labour Party übernommen und Churchill verliert erneut sein Ministeramt. Obwohl die Konservativen in den dreißiger Jahren wieder die Regierung stellten, blieb er ohne Amt. Dies lag zumeist daran, dass er in zentralen Punkten nicht die Haltung der Regierung Baldwin und Chamberlain teilte. Churchill war gegen die Selbstregierung Indiens und unterstützte Edward VIII. gegen die Forderung der Regierung nach Abdankung. Ebenso forderte er eine dringende Aufrüstung gegen die Bedrohung durch das Nationalsozialistische Deutschland und übte Kritik an der Chamberlainschen Beschwichtigungspolitik. Nach der Kriegserklärung Großbritanniens an Deutschland im September 1939 fand Churchills Position endlich Anerkennung und Churchill kehrte aufgrund des Druckes durch die Öffentlichkeit als Marineminister in die Regierung zurück.

Am 10. Mai 1940 tritt er die Nachfolge Chamberlains als Premierminister einer Allparteien- Regierung an und wird sogleich Verteidigungsminister. In den folgenden „schwarzen Tagen“, nach der Niederlage Frankreichs wurde Churchill mit seiner Hartnäckigkeit zum Motor des britischen Widerstandes gegen Hitler und zum Symbol des britischen Durchhaltewillens.

Im August 1941 „verabschiedeten“ Churchill und Roosevelt die Atlantikcharta. Als Folge dieser erhält Großbritannien umfangreiche militärische, wirtschaftliche und moralische Unterstützung von Seiten der USA.

Als die USA und die SU 1941 in den Krieg eintreten, bildet Churchill die „Große Allianz“ zwischen der Sowjetunion, der USA und Großbritannien. 1943 legt er zusammen mit Roosevelt auf der Konferenz in Casablanca die Kriegsziele fest. Auf den Folgekonferenzen, an denen auch Stalin teilnahm, konnte Churchill die britischen Interessen nur noch bedingt durchsetzen. Gegen Ende des Krieges war die politische und militärische Stellung Großbritanniens nur noch zweitrangig.

Im Juli 1945, während der Potsdamer Konferenz, verloren die Konservativen die Wahl und Churchill trat zurück. In der Folge war er Oppositionsführer und übte harte Kritik an den Sozialreformen seines Nachfolgers Clement Attlee. In seiner „Eisernen Vorhang“ - Rede in Fulton 1946 warnte er vor der Gefahr der sowjetischen Expansion.

Nach einem erneuten Wahlsieg der Konservativen war Churchill von 1950 bis 1955 wieder als Premier tätig. Sein gesundheitlicher Zustand und sein hohes Alter erlaubten es ihm nicht das Land mit der nötigen früheren Dynamik zu führen. Dennoch setzte er sich für eine Entspannung im Kalten Krieg ein. 1955 trat er von seinem Amt als Premier zurück und widmete seine letzten Jahre der Malerei und der Schriftstellerei.

Am 24. Januar stirbt Churchill im hohen Alter von 90 Jahren.

Als Schriftsteller und Historiker machte sich Churchill international einen Namen und erhielt 1953 für sein Werk „ Der Zweite Weltkrieg“ den Nobelpreis für Literatur und im gleichen Jahr noch die Ritterstandserhebung.

2.2. Franklin Delano Roosevelt

Franklin D. Roosevelt wurde am 30. Januar 1882 in Hyde Park geboren. Sein Vater war ein Cousin von dem 26. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Theodor Roosevelt.

Er studierte in Havard und an der Columbia School of Law. 1907 wurde er in New York als Anwalt zugelassen.

1910 wurde er als Vertreter der Demokraten in den Senat des Staates New York gewählt. Im Wahlkampf 1912 unterstützte er den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Woodrow Wilson und wurde 1913 Unterstaatssekretär der Marine. Im Jahre 1920 kandidierte er unter James M. Cox als Vizepräsident, jedoch unterlagen beide dem Republikaner Warren G. Harding.

1921 erkrankte Roosevelt an Kinderlähmung. Schwer gehbehindert aber mit großer Unterstützung durch seine Frau Eleanor und seinen Mentor Louis McHenry Howe kehrt er bald wieder in die aktive Politik zurück.

1924 und 1928 trat er auf Parteikonventen der Demokraten für Alfred E. Smith als Präsidentschaftskandidaten ein. Jener wurde 1928 nominiert. Smith überredete Roosevelt zur Kandidatur bei den Gouverneurswahlen in New York, da er von dessen Beliebtheit im Staate New York wusste. Roosevelt gewann eine knappe Mehrheit und war dann zwei Amtszeiten als Gouverneur tätig (1929-1933). Er machte sich einen Namen als progressiver Reformer in der Tradition Theodor Roosevelts und mit seinen Programmen für die verarmten Farmer im Norden des Staates New York.

Nach dem Ausbruch der Weltwirtschaftskrise versammelte er eine Gruppe von Professoren der Columbia University zu einem „Brain Trust“. Hierbei wollte er ein umfassendes Hilfsprogramm gegen den ökonomischen Niedergang entwerfen.

Als er 1932 von den Demokraten als Präsidentschaftskandidat aufgestellt wurde, setzte er sich mit seinem New Deal- Programm gegen Hoover durch. Die ersten 100 Tage seiner Regierung waren durch ein umfangreiches Reformpaket gekennzeichnet. Auf Anraten Roosevelts erließ der Kongress Notmaßnahmen angesichts der Massenarbeitslosigkeit, des Börsenkrachs, den Zusammenbruch von tausenden Banken und dem Verfall der Agrarpreise. Diese sollten die Zahlungsfähigkeit der Banken beibehalten, den Einzelnen unterstützen und die Bankrotterklärungen in der Privatwirtschaft verringern. Da Roosevelt die Wurzel dieser wirtschaftlichen Krise in der Landwirtschaftskrise sah, versuchte er 1933 und 1938 dieser mit umfassenden Reformen zu begegnen. Die New- Deal- Politik stieß in der Geschäftswelt auf großen Widerspruch, da es die Schwarzen und andere Minderheiten als Kern der Wählerschaft an die Demokratische Partei band. 1935 /36erklärte der von den konservativen beherrschte Oberste Gerichtshof zentrale Bestimmungen des New Deals als verfassungswidrig. Trotz des Widerspruches der Geschäftswelt siegte Roosevelt bei den Präsidentschaftswahlen 1936 über Alfred M. Landon und hatte das Amt des Präsidenten erneut inne. Er versuchte nun den Gerichtshof durch die Ernennung von Richtern zu neutralisieren. Der Kongress lehnte dies 1937 jedoch ab. Somit kam es in den Folgejahren zur Dämpfung der New- Deal- Politik durch die Koalition von Republikanern und Demokraten im Kongress.

Als die USA in den Zweiten Weltkrieg eintrat, lenkte dies von den innenpolitischen Problemen ab. Roosevelt hatte die internationale Politik Wilsons aufgegeben und sich einem Isolationismus gegenüber Europa zugewandt. Erst Ende der Dreißiger Jahre wurde die internationale Politik für ihn wichtiger, als Reaktion auf die aggressive Politik Deutschlands und der japanischen Expansionspolitik. Mit dieser Einstellung stieß Roosevelt in der Bevölkerung, in Form von isolationistischen Tendenzen, auf Widerstand. Der Kongress wollte eine Kriegsbeteiligung mit Neutralitätsgesetzgebungen verhindern. Als 1940 Deutschland Frankreich besetzte, konnte sich Roosevelt endlich gegen den Isolationismus seines Landes durchsetzen. Der Kongress genehmigte nun die Lend- Lease- Gesetze zur materiellen Unterstützung Großbritanniens gegen Deutschland.

Der japanische Angriff auf Pearl Harbour am 7. Dezember 1941 provozierte den Kriegseintritt der USA an der Seite Großbritanniens und der Sowjetunion. Auf den Kriegskonferenzen wurden die amerikanischen Kriegsziele dargelegt. In der Atlantikcharta verkündete er zusammen mit Winston Churchill die britisch- amerikanischen Kriegsziele. Im Januar 1943 in Casablanca hatten sich Churchill und er auf die bedingungslose Kapitulation der Achsenmächte geeinigt. In Quebec wurde im August 1943 die Landung in der Normandie geplant. Auf der Außenministerkonferenz der Alliierten in Moskau im Oktober 1943 einigte man sich prinzipiell auf die Errichtung einer Weltsicherheitsorganisation nach Kriegsende. Weitere militärische Fragen über die Behandlung Deutschlands nach dem Krieg wurden auf mehreren Folgekonferenzen behandelt.

Am 12. April 1945 starb Franklin Delano Roosevelt in Warm Springs und erlebte so das Kriegsende nicht mehr mit.

Roosevelts Vision einer friedlichen und stabilen Nachkriegsordnung scheiterte an internationalen Interessen. Auch seine Überzeugung, dass das Zusammenwirken der ehemaligen Alliierten in den United Nations Frieden schaffen und erhalten könnten, erwies sich im Kalten Krieg als nicht realisierbar.

2.3. Jossif Wissarionowitsch Stalin

Am 21. Dezember 1879 wurde Stalin als Sohn eines Schuhmachers in Georgien geboren. Den Namen Stalin1 nahm er um 1910 an. 1894 trat er in das orthodoxe Priesterseminar in Tiflis ein und kam in Tiflis mit sozialrevolutionärem Gedankengut in Berührung, unter anderem mit Schriften von Karl Marx. Im Jahre 1898 trat er der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands (SDAPR) bei. Wegen dieser politischen Aktivitäten wurde er 1899 aus dem Priesterseminar ausgeschlossen. Dann begann seine Laufbahn als Berufsrevolutionär als Propagandist der SDAPR bei den Eisenbahnarbeitern in Tiflis. Unter dem Decknamen „Koba“ organisierte er verschiedene Aktionen, unter anderem Streiks und Demonstrationen. 1902 wurde er deswegen festgenommen und nach Sibirien verbannt. Anfang 1904 gelang ihm aber die Flucht in den Kaukasus, wo er seine revolutionäre Arbeit wieder aufnahm. Bis 1917 wurde Stalin noch achtmal festgenommen und siebenmal verbannt. Davon konnte sechsmal fliehen.

Auf dem Londoner Parteitag der SDAPR 1903 kam es zur Spaltung dieser. Stalin schloss sich

danach den Bolschewiki unter der Führung Lenins an. Seit der 1. Russischen Revolution war Stalin einer der führenden Parteifunktionäre, auch wenn sein Beitrag mehr praktisch als theoretisch war. 1907 war er an einem Banküberfall in Tiflis beteiligt, wo er Gelder zu Gunsten der Partei enteignete. Im Jahre 1912 wurde er ins Zentralkomitee der Bolschewiki, wegen seiner organisatorischen Fähigkeiten, aufgenommen. 1913 wurde er Mitglied der Parteizeitung „Prawda“. Sein erstes wichtiges Werk war ein Aufsatz zur Lösung der Nationalitätenfrage in Russland mit dem Titel „Nationalitätenfrage und Sozialdemokratie“.

Nach der Februarrevolution 1917 ging er nach Petrograd, wo er zunächst der Provisorischen Regierung unter Kerenskij und Kamenew sowie Sinowjew neutral gegenüber stand. Erst nach der Ankunft Lenins im April begann der Kampf gegen die Regierung Kerenskij. In den Folgemonaten war Stalin entscheidend an den Vorbereitungen des Aufstandes gegen die Regierung beteiligt und gehörte im Oktober dem Büro für die politische Leitung des Aufstandes an. Bei der Oktoberrevolution trat er jedoch kaum in Erscheinung. Die Bolschewiki siegten.

Von 1917 bis 1923 war er als Volkskommissar für Nationalitätenfragen und von 1919 bis 1922 als Volkskommissar für Arbeiter- und Bauerninspektion tätig. Während des

1 der Stählerne

Bürgerkrieges war er politischer Kommissar der Roten Armee an der Front und gliederte zum Teil auch gewaltsam die abgefallenen Nationalitäten in den Gesamtstaat wieder ein.

1919 wurde er Mitglied des Organisationsbüros und des Politbüros und hatte als einziger wirklichen Einfluss auf die inhaltlichen, organisatorischen und personellen Fragen. Das neugeschaffene Amt des Generalsekretärs der Partei übernahm er 1922 und konnte somit seine Macht weiter ausbauen. Lenin riet in seinem „politischen Testament“ Stalin als Generalsekretär abzusetzen. Aufgrund seiner Schlüsselstellung im Parteiapparat konnte er sich, nach Lenins Tod 1924, weiter als Generalsekretär behaupten. Nach Lenins Tod entbrannte der Machtkampf um die Staatsführung. Stalin bildete zusammen mit Sinowjew und Kamenew eine Troika gegen Trotzkij, der von Lenin favorisiert worden war. Nach und nach schaltete Stalin alle seine Gegner aus, sodass er bis 1929 seine eigene Machtposition, aufgrund der Unterdrückung aller Gegner und oppositionellen Strömungen, festigen konnte. Nun errichtete er ein diktatorisches, autokratisches Regime.

1929 erließ er den 1. Fünfjahresplan, eine Revolution von oben, der die Produktion in der Industrie und der Landwirtschaft massiv steigern sollte. Begleitet war dieser von umfangreichen und zum Teil brutal durchgeführten Zwangskollektivierungen in der Landwirtschaft und Massenumsiedlungen der Landbevölkerung. Dieses ungeheuer ehrgeizige Industrialisierungsprogramm verhalf der Sowjetunion schnell zum Aufstieg in den Kreis der Industriemächte.

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