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Auswirkungen des Parteiensystems auf den Konsolidierungsprozess

Der Fall Brasilien

Hausarbeit 2011 17 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Kriterien für eine positive Entwicklung der Konsolidierung

3. Das brasilianische Parteiensystem
3.1. Historische Wurzeln
3.2. Das Parteiensystem während der Konsolidierungsphase
3.3. Das Parteiensystem heute

4. Auswirkungen auf den Konsolidierungsprozess

5. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Parteien sind für die demokratische Konsolidierung unverzichtbar. Sowohl als Ort der Interes- sensaggregation als auch als Bindeglied zwischen der Zivilgesellschaft auf der einen und der politischen Führung auf der anderen Seite nehmen sie eine wichtige Rolle ein. Für Linz/Stepan (vgl. 1996: 8) sind sie Teil der „political society“, welche für die Rekrutierung aber auch für die Kontrolle der demokratischen Regierung zuständig ist. Auch Merkel (vgl. 1996: 46f.) schreibt den Parteien eine wichtige Vermittlerrolle zwischen Staat und Gesell- schaft zu und siedelt sie auf der (zweiten) Ebene der „repräsentativen Konsolidierung“ seines Mehrebenenmodells an. Er stellt eine direkte Verbindung zur vierten Ebene, der Konsolidie- rung einer Bürgergesellschaft, her, indem sich diese erst wirklich festigen könne, wenn ein konsolidiertes Parteiensystem vorherrsche.

Diese Annahme scheint sich im regionalen Kontext des Cono Sur auch empirisch bestätigen zu lassen. Betrachtet man die Studie von Mainwaring und Scully (1995: 17) so zeigt sich, dass Chile und in geringerem Maße auch Argentinien institutionalisierte Parteiensysteme be- sitzen, während in Brasilien davon keine Rede sein kann. Misst man zudem die Unterstützung der Demokratie in der Bevölkerung finden sich in Brasilien deutlich geringere Werte als in den anderen beiden Ländern. So lagen diese in den letzten 15 Jahren in Argentinien durch- schnittlich bei 67%, in Chile bei 54% und in Brasilien bei 44% (Latinobarometro 2010: 42). Da die Demokratie in Brasilien im Vergleich die geringsten Unterstützungsraten aufweist, könnte man auf diese direkte Verbindung der beiden Merkelschen Ebenen schließen.

Dennoch soll es sich hier in dieser Arbeit rein um die Auswirkungen des Parteiensystems auf die Konsolidierung in Brasilien handeln. Dabei sollen im ersten Teil auf theoretischer Grundlage der Frage nachgegangen werden, wann sich Parteiensysteme positiv auf die demokratische Konsolidierung auswirken können. Im zweiten Teil soll das brasilianische Parteiensystem vor, während und insbesondere nach dem Militärregime genauer erläutert werden, bevor beide Aspekte im dritten Abschnitt zusammengeführt werden. Die Frage, ob Brasilien auch nach Merkels maximalistischen Konsolidierungsbegriff als demokratisch konsolidiert bezeichnet werden kann, soll dabei bewusst unbeantwortet bleiben.

2. Kriterien für eine positive Entwicklung der Konsolidierung

Die Suche nach dem besten Parteiensystem für die demokratische Konsolidierung hat eine lange Tradition. In der Vergangenheit wurden sowohl Zweiparteiensysteme, welche die poli- tische Polarisierung eindämmen sollten, als auch Mehrparteiensysteme favorisiert, die den Vorteil besitzen, die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppierungen auch angemessen repräsentieren zu können (vgl. Krause 2006: 99f). Dabei ist ein ideales Parteiensystem so- wieso nur eine theoretische Überlegung, da stets auch die spezifischen Besonderheiten der Länder berücksichtigt werden müssen. Von besonderer Bedeutung ist dabei das vorherr- schende Regierungssystem, da Parteien in präsidentiellen Systemen insgesamt eine schwäche- re Rolle auf Regierungsebene besitzen als in parlamentarischen Systemen.

Grundgedanke ist jedoch stets, „dass Demokratien funktionsfähige politische Vermittlungsstrukturen brauchen [und] der Aufbau dieser Strukturen eine wichtige Teilkomponente im Konsolidierungsprozess darstellt“ (Nolte 2006: 100).

Dabei weißt Merkel auf bestimmte strukturelle Kriterien von Parteiensystemen hin, die erfüllt sein müssen, um konsolidierungsfördernd zu wirken: moderater Fragmentierungsgrad, geringe Polarisierung sowie moderate Wählerfluktuation (vgl. Merkel 1996: 47f.). Hinsichtlich der Fragmentierung sollten sowohl Inklusion als auch Regierungsstabilität gewahrt bleiben. Zu stark fragmentierte Parteiensysteme erschweren die Regierungsbildung und schwächen deren Durchsetzungsfähigkeit, zu geringe Fragmentierung verhindert hingegen häufiger die soziale Inklusion (vgl. Merkel 1997: 355f.).

Eine geringe ideologische Distanz zwischen den relevanten rechten und linken Flügelparteien wirkt sich zudem konsolidierungsfördernd aus. Besteht jedoch ein großer Abstand und finden sich außerdem dynamisch mobilisierende Parteien am Rande des Spektrums wieder, kann dies zu einem besonders für junge Demokratien gefährlichen „zentrifugalen Wettbewerb um die Wählerschaft“ (Merkel 1997: 356) führen, der die politische Mitte des Parteiensystems aus- dünnt.

Merkels letztes Kriterium ist eine moderate Wählerfluktuation und eine damit einhergehende Identifikation mit den Parteien, welche grundlegend für die Verwurzelung der Parteien als Vermittlungsstrukturen zwischen Staat und Gesellschaft ist. Eine hohe Volatilität deutet nicht nur auf Unzufriedenheit der Wähler hin, sondern ist in erster Linie auf Zerfall, Fusionen und Spaltungen von Parteien, also instabile Parteiorganisationen zurückzuführen (vgl. Merkel 1997: 357f.).

Insgesamt stärkt „ein System konsolidierter, responsiver und gesellschaftlich verankerter Par-

teien […] die politische Effizienz und Effektivität im Hinblick auf die Formulierung und Implementierung politischer Entscheidungen“ (Merkel 1996: 48) und wirkt sich damit auch positiv auf die Bürgergesellschaft als Ganzes aus.

Auch Mainwaring entwirft Kriterien, wonach ein Parteiensystem als institutionalisiert gilt und damit „Akteure Erwartungen und Verhalten entwickeln, die auf dem Versprechen basieren, dass sich die grundlegenden Konturen und Regeln des Parteienwettbewerbs und Verhaltens in der nahen Zukunft auch durchsetzen werden“ (Mainwaring 1998a: 10). Dabei sollte ein institutionalisiertes Parteiensystem erstens stabile Muster des Parteienwettbewerbs besitzen. Die großen Parteien sollten ihre Position auch über einen längeren Zeitraum behaupten können und die Zahl neu entstehender Parteien sollte nicht allzu groß sein, sodass insgesamt auch nur eine geringe Volatilität vorherrscht.

Zweitens sollten Parteien tief in der Gesellschaft verwurzelt sein. Dadurch wird das Verhält- nis zwischen Parteien und Bürgern gestärkt und es entwickelt sich ein bestimmter Kreis von Stammwählern einer Partei, die ihre Stimme nicht mehr aufgrund personalistischer Präferen- zen sondern ideologischer Vorlieben abgeben. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die ideo- logische Position einer Partei auch konstant und klar erkennbar ist. Wechselnde relative ideo- logische Positionen sind stets ein Zeichen einer schwachen Institutionalisierung des Parteien- systems.

Als drittes Kriterium wählt Mainwaring die Legitimität von Parteien und Wahlen. Erst wenn Eliten und Bürger verinnerlicht haben, dass diese fundamentalen Institutionen der Demokratie notwendig und auch erstrebenswert sind, gilt das Parteiensystem als institutionalisiert. Dadurch wird zudem die Tendenz von Akteuren gestärkt, bestimmte Verhaltensmuster zu erwarten und selbst aufrechtzuerhalten.

Das vierte und letzte Kriterium eines institutionalisierten Parteiensystems ist die Organisati- onsstruktur der Parteien. Dabei ist entscheidend, dass sich Parteien einen unabhängigen Status erwerben und nicht als persönliches Instrument eines politischen Führers oder kleinen Füh- rungszirkels agieren. Hierfür sind jedoch genügend parteieigene Ressourcen - sowohl finan- ziell als auch personell - notwendig, damit auch eine territoriale Wettbewerbsfähigkeit gege- ben ist. Von besonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang auch die Loyalität der Poli- tiker zur eigenen Partei. Zudem sind fest etablierte Strukturen und Verfahren innerhalb einer Partei wichtig, um nicht zuletzt einen geregelten Prozess der Führungsübergabe vollziehen zu können (vgl. Mainwaring 1998a: 10ff.).

Erfüllt ein Parteiensystem diese Kriterien, so gilt es nach Mainwaring als institutionalisiert und besitzt signifikanten Einfluss auf den politischen Prozess. Dazu zählen etwa geringerer Spielraum für personalistische und populistische Politik, stärkere Verantwortlichkeit der Politiker sowohl gegenüber den Wählern als auch gegenüber der eigenen Partei, geringere Volatilität und insgesamt weniger Unsicherheit im System. Zudem ist die von O`Donnell (1994) beschriebene delegative Demokratie in institutionalisierten Parteiensystemen weit weniger wahrscheinlich. (vgl. Mainwaring 1998a: 30).

3. Das brasilianische Parteiensystem

3.1.Historische Wurzeln

Die Veränderungen im brasilianischen Parteiensystem sind bemerkenswert. Allein in den letz- ten 65 Jahren existierten vier verschiedene Parteiensysteme. Das 1945 eingeführte Mehrpar- teiensystem wurde 1965 ein Jahr nach dem Militärputsch zu Gunsten eines Zweiparteiensys- tems abgeschafft, in dem sich die Unterstützer der Regierung in derAliança Renovadora Na-cional(ARENA) und die Opposition in derMovimento Democrático Brasileiro(MDB) wie- derfanden. Anders als etwa in Argentinien wurden die Parteien durch die brasilianische Mili- tärregierung nicht gänzlich aufgelöst. Wenngleich ihre Bedeutung deutlich geringer wurde, so besaß vor allem ARENA die Rolle, die unabhängige Partei zu mimen, welche die Regierung trägt. Ihre Aufgabe war es zudem, im Kongress und in den Bundesstaaten eine sichere Mehr- heit für die Regierungsprogramme zu schaffen und für stärkere öffentliche Unterstützung zu werben (vgl. Power 1997: 193f.).

In der Folgezeit erreichte die Oppositionspartei MDB jedoch immer größere Wahlerfolge, sodass die Militärregierung 1979 mit einer Aufspaltung der MDB und der gleichzeitigen Ein- richtung eines Mehrparteiensystems versuchte, die Hegemonie der Regierungspartei wieder- herzustellen. Aus dem Zweckbündnis MDB gingen rasch vier neue Parteien hervor. Jedoch führten auch die letzten indirekten Präsidentschaftswahlen 1985 zu einem Wahlsieg des Oppositionellen Tancredo Neves, sodass letztendlich vom brasilianischen Kongress be- schlossen wurde, die bislang verbotenen marxistischen Parteien zu legalisieren und die Sperr- klausel für den Einzug ins Parlament auf ein Minimum zu senken. Die Mitglieder der ehema- ligen Regierungspartei ARENA gründeten in der Folge mehrere neue Parteien, sodass der Grundstein für die bis heute andauernde hohe Fragmentierung des Parteiensystems geschaffen wurde (vgl. Power 1997: 195f.).

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Details

Seiten
17
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656557869
ISBN (Buch)
9783656557814
Dateigröße
429 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v265998
Note
Schlagworte
Parteien Parteiensystem Konsolidierung Lateinamerika Brasilien Demokratisierung Politisches System Transformation

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