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Die Ostasienpolitik Russlands

Hausarbeit (Hauptseminar) 2002 27 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion

Leseprobe

GLIEDERUNG

1. Einleitung
1.1. Begriffsdefinition
1.2. Untersuchungsgegenstand und Vorgehensweise

2. Darstellung der russischen Außenpolitik
2.1.Russlands Wende in der Außenpolitik
2.1.1. Politische Beziehungen
2.1.2. Wirtschaftliche Kooperation
2.1.2.1. Rüstungsexporte
2.1.4. Sicherheitspolitische Zusammenarbeit

3. Die Interessen Russlands
3.1. China
3.2. Japan
3.3. Korea
3.4. Ostasiatische Region
3.5. Zusammenfassung

4. Problemfelder und Perspektiven
4.1. Diplomatie
4.2. Wirtschaft
4.3. Sicherheitspolitik
4.3.1. Rüstungsexporte

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

1.1. Begriffsklärung

Zunächst soll der Untersuchungsgegenstand die Ostasienpolitik Russlands näher definiert werden. Dazu ist vor allem die Eingrenzung der Region Ostasien notwendig.

Von der Region Ostasien wird üblicherweise in der folgenden Abgrenzung besprochen: Japan, NIEs (Newly Industrializing Economies= Südkorea, Taiwan, Hongkong, Singapur), ASEAN (Indonesien, Malaysia, Philippinen, Thailand) und die Volksrepublik China (Hilpert 1997, S.3). Aufgrund des eigenständigen Stellenwertes der ASEAN, sowie der NIEs (außer Südkorea) werden diese in der Untersuchung aufgrund des vorgegebenen Umfangs und der Komplexität des Sachverhaltes, nicht näher analysiert. Im Focus der Untersuchung werden folglich die Länder Japan, China, Süd- und Nordkorea stehen. Somit wird dieser Arbeit eine Eingrenzung auf den „Osten“ im strikt geographischen Sinn zugrunde gelegt (Fritsche 1995, S.5).

1.2. Untersuchungsgegenstand und Vorgehensweise

Die Annäherung an den Untersuchungsgegenstand die Ostasienpolitik Russlands soll in vier Schritten geschehen.

Im ersten Schritt soll versucht werden, die Außenpolitik der Russischen Föderation gegenüber Ostasien nachzuzeichnen (Gliederungspunkt 2). Im Folgenden soll es Ziel sein, anhand dieser Politik auf russische Interessen in der ostasiatischen Region zu schließen (Gliederungspunkt 3). Anschließend wird die Arbeit Problemfelder der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit darstellen und einen Blick in die Zukunft richten (Gliederungspunkt 4). Den Abschluss der Arbeit bildet ein Fazit (Gliederungspunkt 5), das sich auf die Durchsetzung russischer Interessen in Ostasien bezieht.

Auf grund der vielen Quellen war eine Komprimierung komplexer Sachverhalte in bezug auf die Darstellung der Politik (Gliederungspunkt 2) unumgänglich. So ist es ebenso zu berücksichtigen, dass nicht sämtliche bi- sowie multilaterale Verträge und Staatsbesuche der oben genannten Länder erwähnt werden können. Lediglich die wichtigsten zwischen-staatlichen Momente oder solche, die zu Schlüssen auf russische Interessen führen werden behandelt. Des Weiteren ergibt es sich aus der Fragestellung, dass die Arbeit sich hauptsächlich mit dem Zeitraum ab 1991 auseinandersetzt. Sowjetische Sicht- und Vorgehensweisen werden, falls nötig explizit angesprochen. Die Arbeit wird ihren Hauptaugenmerk auf die ersten Jahre nach dem Zusammenbruch der SU legen, jedoch auch wichtige aktuelle zwischenstaatliche Kooperationen ansprechen.

Aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse im Russischen, Japanischen als auch im Koreanischen sah ich mich gezwungen originalsprachliche Quellenangabe von deren Verwender direkt zu übernehmen ohne diese nochmals auf ihre Richtigkeit prüfen zu können.

2. Darstellung der russischen Außenpolitik

In diesem ersten Teil der Arbeit soll zunächst die Wende in der russischen Außenpolitik dargestellt werden (ab 1992). Als nächstes wird dann auf konkrete politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Kooperation Russlands mit Ostasien eingegangen. Die Aufteilung in diplomatische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Kooperation wurde ausgewählt um möglichst gute Vergleichsmöglichkeiten zwischen den Ländern China, Japan und Südkorea zu ermöglichen.

2.1. Russlands Wende in der Außenpolitik

In den ersten Jahren nach dem Zusammenbruch der SU war die Außenpolitik Russlands westlich orientiert und wurde von einer mit den USA angestrebten „strategischen Partnerschaft“ dominiert. In dieser „strategischen Partnerschaft“ sah Russland vor allem durch gleichberechtigte Beziehungen zu den USA eine Chance ihren Großmachtsstatus zu erhalten bzw. von Neuem zu legitimieren (vgl. Fisahn 1995, S.18 sowie Alexandrova 1994, S.49 ).

Ob bzw. inwiefern Russland tatsächlich eine Großmacht darstellt soll in dieser Arbeit nicht geklärt werden, da nur das russische Selbstverständnis für die Untersuchung von Bedeutung ist (eine Versuch diesen Sachverhalt zu klären findet sich bei Royen 2001, S.611).

Diese Haltung (gleichberechtigte Beziehungen zu den USA würden Russlands Großmachtstatus legitimieren) führte jedoch auf Dauer gesehen zwangsläufig zu einer Umorientierung in der Außenpolitik. Ausschlaggebend dafür waren nicht nur Widerstände in der russischen Öffentlichkeit sowie eine Enttäuschung der politischen Elite über die Weiterentwicklung der russisch-amerikanischen Beziehungen (siehe Alexandrova 1994, S.49), sondern auch das damals aufgestellte Konzept. Letztendlich trieb eben dieses (die Russische Föderation als Weltmacht anzusehen (Strauß 1994, S.64) und auch als solche international anerkannt zu werden) die russische Außenpolitik in den ostasiatischen Raum.

Denn durch die Teilung gewisser Einflusssphären mit den USA kann am Besten die Anerkennung des Großmachtstatus durchgesetzt werden; insbesondere da die USA aus russischer Sicht diese weder als mitbestimmende Großmacht noch deren nationalen Interessen anerkannte (vgl. Alexandrova 1994, S.49). Diplomatisch wurde dies in der außenpolitischen Konzeption im Oktober 1992 formuliert:“ zweckmäßig für uns (ist), mit den USA die Verantwortung für die Sicherheit in der asiatisch-pazifischen Region zu teilen, dort zu strategischen Partnern zu werden, wo es für uns nicht weniger Bedeutung hat als Europa“(siehe Fritsche 1996, S.227). Diese Konzeption schien sich zu erst in den Beziehungen zu Südkorea zu verwirklichen. So standen nicht Beijing oder Tokio auf der Liste der ersten Asienreise Boris Jelzins (November 1992) sondern Seoul (Fritsche 1996, S.228). Doch dieser Besuch ist noch in engem Zusammenhang der Westorientierung zu sehen, denn Südkorea stellte die ostasiatische Verkörperung der westlichen Werte dar. In Soeul jedoch vollzog Jelzin mit der Erklärung, dass die Russische Föderation „dem Geist es alten russischen Wappens folgen (muß), auf dem ein zweiköpfiger Adler sowohl in Richtung Westen als auch in Richtung Osten blickt.“ (Fritsche 1995, S.18) die Wende in der russischen Außenpolitik. Bemerkenswert ist diese Wende vor allem in Hinblick auf den letzten sowjetischen Regierungschef Michael Gorbatschow, der bereits zu Zeiten der Sowjetunion diese Wende einleitet hatte (Fisahn 1995, S.48). Somit kann die Außenpolitik der Russischen Föderation auch als Fortsetzung (mit kurzer Unterbrechung) Gorbatschows Politik betrachtet werden.

Abschließend möchte ich betonen, dass die außenpolitischen Wende Russlands keine völlige Abkehr vom Westen bedeutete. Vielmehr sollte diese eine Ergänzung der Außenpolitik darstellen durch die eine multipolare Weltordnung geschaffen werden könne (Will 1997, S.8). Das Schlagwort der multipolaren Weltordnung ist vor allem auf die USA zu beziehen. Sie als einziger Pol in der Weltordnung solle durch Schaffung neuer Machtzentren und Einflussgebiete geschwächt werden. Auf das Konzept der Multipolarität wird in Hinblick auf russische Interessen (Gliederungspunkt 3) noch genauer eingegangen.

2.1.1. Politische Beziehungen

Vom heutigen Standpunkt aus kann man sagen, dass sich die Beziehungen zu China sich am besten entwickelt haben, also am intensivsten sind, wobei der Schwerpunkt jedoch auf militärischer Zusammenarbeit (siehe Gliederungspunkt 2.1.3.) liegt . Die Beziehungen zu Japan und Korea gestalten sich weniger intensiv.

Als erstes werde ich auf die politischen Beziehungen zu China eingehen.

Waren China und die Sowjetunion in den 60er und 70er Jahren noch ideologische Gegner (Wacker 1996, S.183) , als auch territoriale Gegenspieler (Möller 1997, S.33/34) gewesen, so änderte sich dies in den 80ern. Da diese Entwicklung auch für das momentan bestehende Verhältnis von Wichtigkeit ist wird im Folgenden darauf eingegangen.

In den 80er Jahren besserte sich das Verhältnis, blieb jedoch weitestgehend auf wirtschaftliche Kooperation, also aufgrenzüberschreitenden Handel beschränkt (Wacker 1996, S.183 /vgl. auch Fisahn 1995, S.157). Denn für eine komplette Normalisierung der bilateralen Beziehungen stellte Peking folgende Bedingungen: 1.Rückzug sowjetischer Truppen aus Afghanistan 2. Einigung in der Kambodschafrage (Einstellung der sowjetischen Unterstützung für die Besetzung Kambodschas) 3.Abbau sicherheitspolitischer Barrieren (Reduzierung sowjetischer Truppenpräsenz an sino-sowjetischer Grenze) (Will/Gerke 1994, S.21).

Tatsächlich erfüllte Gorbatschow bis 1991 sämtliche aufgestellten Bedingungen und verdeutlichte so die Wichtigkeit der sino-sowjetischen Beziehungen aus sowjetischer Sicht (vgl. Fisahn 1995, S. 163) . Somit waren die fast 30 Jahre anhaltenden Spannungen durch Entfernung der wichtigsten Konfliktpotentiale beendet worden. Auf diplomatischer Ebene äußerte sich das in dem 1989 offiziellen Besuch Gorbatschows in Peking (Möller 1997, S.38) sowie dem 1990 stattgefundenen Gegenbesuchs Li Pengs in Moskau (Will/Gerke 1994, S. 22). Das gerade gefestigte Verhältnis erlitt auch keinen ernstzunehmenden Einbruch durch die gewaltvolle Niederschlagung der Oppositionsbewegung auf dem Tiananmen- Platz, obwohl dieses Verhalten kritische Reaktionen der sowjetischen Öffentlichkeit hervorrief (Wacker 1996, S.185), als auch zu einer Isolation der chinesischen Regierung innerhalb der Welt führte. Die sowjetische Regierung jedoch äußerte von offizieller Seite nur Bedauern über dieses Verhalten (Wacker 1996, S. 185) und verdeutlichte so zum wiederholten Male den hohen Stellenwert, die den sino-sowjetischen Beziehungen von ihrer Seite zu kamen.

Ebenso gab es auf chinesischer Seite keinen offiziellen Stimmen, die die innenpolitischen Reformen Gorbatschows kritisierten. Zwar gab es immer wieder Hinweise und Gerüchte über das Unbehagen, dass Peking empfand, als Gorbatschow die stückweise Auflösung eines kommunistischen (Nachbar-)Regimes vorantrieb, jedoch wurden sämtliche offiziellen Äußerungen in diese Richtung dementiert (Möller 1997, S.39).

Allerdings war es gerade im Zusammenhang mit diesen Gerüchten über interne Äußerungen nicht ganz klar wohin sich die Beziehungen bewegen würden, als es Ende 1991 tatsächlich zum Zusammenbruch der Sowjetunion kam.

Doch auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion schienen beide Staaten weiterhin kein Interesse an einem Konfrontationskurs zu haben, was einerseits mit den erreichten zwischenstaatlichen Erfolgen, die man nicht leichtfertig aufs Spiel setzen wollte (Wacker 1999, S.9) und andererseits mit der politischen Lage der beiden Staaten zu begründen ist. Denn Russland stand vor unzähligen innenpolitischen Aufgaben, die ihnen die neue Situation stellte. China wiederum hatte mit dem Boykott, als auch der damit einhergehenden politischen Isolation der westlichen Industrienationen bedingt durch die Niederschlagung der Demokratiebewegung (Wacker 1996, S.187) zu kämpfen.

Die Vermeidung eines Konfrontationskurs wird an der nach Peking geschickten Erklärung Jelzins deutlich: er sicherte zu, dass sämtliche Verträge, die mit der Sowjetunion geschlossen wurden auch weiterhin Bestand hätten. China antwortete darauf mit der Anerkennung der SU-Nachfolgestaaten, des weiteren wurde eine chinesische Delegation entsandt, die eine Mehrzahl der Nachfolgestaaten, darunter auch Russland besuchte (Wacker 1996, S.187). Im Gegenzug erkannte die Russische Föderation Chinas Herrschaft über Taiwan an. 1992 fand am Rande des UN-Sicherheitsrates ein Treffen von Li Peng und Jelzin statt (Wacker 1996, S.187).

Einen Höhepunkt in ihren gegenseitigen Beziehungen stellt sicher der 2001 abgeschlossenen Freundschaftsvertrag zwischen Jiang Zemin und Wladimir Putin (www.dgo-online.org/seiten/oe-kontakte /länderinformationen/ russland/ chronologie_0700_1200.htm, 8.Dezember 2002) dar.

Auch in bezug auf Japan werde ich kurz auf das sowjetisch-japanische Verhältnis eingehen, da diese Entwicklung für das momentan bestehende Verhältnis wichtig ist, vor allem in Vergleich zu China. Denn im Gegensatz zu den intensiven Bemühungen und auch Eingeständnissen im Hinblick auf China gab es von sowjetischer Seite keine ähnlichen Anstrengungen die zwischenstaatlichen Beziehungen zu Japan in einer solchen Weise zu verbessern; bis auf ein Handels- und Zahlungsabkommen sowie ein Doppelbesteuerungs-abkommen kam trotz Gorbatschows Besuch beim japanischen Außenminister Abe im April 1991 nichts zu stande (Fisahn 1995, S.123) .Somit war zwar der japanisch-sowjetische Dialog nach langen stillschweigen wieder aufgenommen worden, aber man konnte seine zu unterschiedlichen Positionen einander nicht wirklich annähern. Denn das Streitproblem stellt seit eh und je die Territoriumsfrage der südlichen Kurilen, d.h. die Inseln Shikotan, Kunashiri, Etorofu und die Habomai-Gruppe, dar; seit 1945 streiten die Sowjetunion bzw. in seiner Nachfolge Russland und Japan um die „legitimen“ Ansprüche für dieses Gebiet (Sauerland 1998, S.3). Das Problem der Kurilenfrage wurde erst 1988 von der SU offiziell zur Kenntnis genommen (Fisahn 1995, S.163), was die Prioritätenskala, die die Sowjetunion bei bilateralen Beziehungen anlegte, widerspiegelte: hinter China blieb Japan weit zurück. Auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion werden, wie bereits erwähnt, russisch-japanisch Beziehungen noch immer von dem Konflikt um das Territorium der kurilischen Inseln bestimmt (siehe Sauerland 1998). Japanische Hoffnungen, Russland stände Gebietsforderungen nicht nur flexibler gegenüber sondern es würde auch in Hinblick auf notwendige wirtschaftliche Unterstützung von japanischer Seite mehr Kompromiss-bereitschaft aufweisen wurden jäh enttäuscht (Glaubitz 1994,S.8). Es wurden sogar mehrere Staatsbesuche des russischen Präsidenten abgesagt und verschoben, weil es innenpolitisch unmöglich durchzusetzen war, den Japanern ernstzunehmende Eingeständnisse in bezug auf die Kurilenfrage zu machen ( Glaubitz 1994,S.10/20). Erst im Jahre 1993 fand ein Besuch Boris Jelzins in Japan statt, bei dem die „Tokio Deklaration“ unterzeichnet wurde (Wacker 1999, S.9). Aber auf dieses Dokument folgte nicht, wie erwartet wurde Verhandlungen sondern weitere Stagnation.

Bis heute ist, trotz einiger Bemühungen (Glaubitz 1994, S. 9), die jedoch im Hinblick auf deren Ergebnislosigkeit als halbherzig anzusehen sind, noch kein Friedensvertrag mit Japan unterzeichnet, da Russland sich weiterhin weigert die vier umstrittenen Inseln zurückzugeben. Allerdings scheinen beide Staaten erkannt zu haben, dass dieses Problem nur in einem verbesserten zwischenstaatlichen Klima gelöst werden könne, weshalb man auch weiterhin an der Erweiterung von Kontakten interessiert ist (Glaubitz 2001, S.596).

Nun wird die Arbeit auf die Beziehungen Russlands zur koreanischen Halbinsel eingehen; auch hier wird kurz auf die Sowjetunion eingegangen.

Bis zum Ende der 80er Jahre unterhielt die Sowjetunion vor allem engen Kontakt zu Nord-Korea. Dies ist hauptsächlich als Überbleibsel des Kalten Kriegs und der sogenannten Stellvertreterkriege zu sehen. Auch in diesem Fall brachte der neue sowjetische Kurs unter Gorbatschow einen Wandel mit sich; man orientierte sich immer mehr in Richtung Südkoreas (S. Fritsche 1996, S.223): so wurde im Jahre 1990 zwischen Gorbatschow und dem derzeitigen koreanischen Regierungschef Roh Tae Woo bei einem Treffen in San Francisco die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vereinbart ( Fritsche 1996, S.226).

Nach dem Zusammenbruch der SU wurden die Beziehungen zu Nordkorea bis auf das Nötigste reduziert, wohingegen die zu Südkorea vorangetrieben wurden. Deutlich wird das an dem bereits erwähnten ersten Asienbesuch Jelzins, der nach Soeul und in keine andere asiatische Hauptstadt führte (Fritsche 1996, S.228). Innerhalb der nächsten zwei Jahre entwickelten sich die südkoreanisch-russischen Beziehungen hin zu einer konstruktiven Partnerschaft, die auf einem gemeinsam verfassten „Vertrages über die Grundlagen der Beziehungen“ fußte (Fritsche 1996, S.228).

Erstaunlich ist es, blickt man auf die rasante Entwicklung der Beziehungen, dass die diplomatischen Beziehungen in der Zeit von 1994-1999 nahezu einschliefen; so kam es in diesem Zeitraum zu keinem bilateralen Gipfeltreffen (Wacker 1999, S.25).

Im Gegenzug dazu bemühte sich die russische Föderation ab 1993/1994 wieder vermehrt um die Beziehungen zu Nordkorea (Fritsche 1996a), S.223). Dies ist auf die ab 1993 stattgefundenen Korrekturen in der russischen Außenpolitik zurückzuführen, die eine ausgewogene Politik gegenüber beiden Staaten proklamierten (Fritsche 1996, S.227). Die Gründe für diese Korrekturen werden in Gliederungspunkt 3 erläutert. Die Beziehungen zu Nordkorea blieben vorerst eher zurückhaltend (Wacker 1999, S.26), näherten sich jedoch langsam an und führten letztendlich zu einem russisch-nordkoreanischen Freundschafts-vertrag (2000) (www.dgo-online.org/seiten/oe-kontakte /länderinformationen/ russland/ chronologie_0700_1200.htm, 8.Dezember 2002).

Auch Südkorea ist weiterhin an Zusammenarbeit mit Russland interessiert, was sich an den diplomatischen Antrittsbesuchen Kim Daejung erkennen lässt. Die Staatsvisite des südkoreanischen Regierungschef führte 1999 im Sinne einer guten Zusammenarbeit auch nach Moskau (www.auswaertiges-amt.de/ www/ de/ laenderinfos/ laender/ laender_ausgabe_htm?land_id=87&type_id=12).

2.1.2. Wirtschaftliche Kooperation

Die Handelsbeziehungen zu China entwickelten sich in den Jahren 1992 und 1993 rasch. Bereits im ersten Jahr übertraf das bilaterale Handelsvolumen zwischen beiden Staaten den Höchststand des Handels der Sowjetunion mit China im Jahre 1990 (Wacker 1996, S.193). Somit war Russland, zu mindest vorübergehend, im Jahre 1993 zum fünftgrößten Handelspartner Chinas aufgestiegen. Dieser Höchststand wurde jedoch durch neue Visaverordnungen, die Anfang 1994 in kraft traten zum regelrechten Einbruch geführt. Weitere Bedingungsfaktoren dieses Einbruchs waren die Erhöhung der Ausfuhrzölle von russischer Seite sowie die Übersättigung des russischen Marktes mit billigen, aber qualitativ schlechten Konsumgütern. Es setze 1995 zwar eine Erholung ein, aber der Höchststand von 1993 wurde nicht mehr erreicht (Wacker 1996, S.193). Diese Erhöhung des Handelvolumens muss jedoch auch im Zusammenhang des Boykott des Westens gesehen werden (Möller 1997, S.39). Durch ihn hatte China zeitweilig weniger Handelspartner, auf die es zurückgreifen konnte. Diese Lücke füllte Russland aus.

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Details

Seiten
27
Jahr
2002
ISBN (eBook)
9783638288378
Dateigröße
547 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v26533
Institution / Hochschule
Universität Mannheim – Poltische Wissenschaft
Note
2,7
Schlagworte
Ostasienpolitik Russlands Hauptseminar

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