Nachteilsausgleich im faktischen Konzern

Der HVB-UniCredit-Fall


Seminar Paper, 2012

41 Pages, Grade: 16,00 Punkte


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Inhaltsverzeichnis

A. Eine deutsche Bank zum Frühstück
I. Streit um Konzernintegration der HVB
II. Gang der Darstellung

B. Die Entscheidung der Instanzgerichte
I. Sachverhalt und Hintergrund
II. Rechtliche Würdigung
1. Privilegierung des herrschenden Unternehmens im faktischen Konzern
2. Anforderung an den Nachteilsausgleich
III. Zusammenfassung

C. Die Lösung der Instanzgerichte – Eine Perversion des Schutzzwecks der §§ 291 ff. AktG?
I. Privilegierung im faktischen Konzern
a. Allgemeine Kapitalerhaltungsregeln gelten im faktischen Konzern
aa. Unterschiedlicher Anwendungsbereich
bb. Wertungswidersprüche
b. §§ 311 ff. AktG als lex specialis zu den allgemeinen Kapitalerhaltungsregeln
aa. Wortlautargument
bb. Sinn und Zweck des § 311 AktG
cc. Umfassender Vermögensschutz
c. Stellungnahme
aa. Spezialitätsverhältnis der Anwendungsbereiche
bb. Haftung aus Konzernrecht nach Veranlassung
cc. Ausgleich von Verzögerungsnachteilen
II. Anforderungen an den Nachteilsausgleich
1. Dogmatisch-systematische Beurteilung
a. Dogmatisch zulässig
b. Dogmatisch unzulässig
aa. Aufschiebend bedingter Anspruch
bb. Verständnis als Anerkenntnis
cc. Schutzzweckerwägungen
dd. Regel-Ausnahme-Verhältnis
c. Stellungnahme
aa. Gefahrpotential bei der Konstruktion eines Eventualausgleichs
(1) Verzögerung des Ausgleichs
(2) Vertragliche Abbedingung von Haftungsnormen
(3) Eventualausgleich bei offensichtlichen Nachteilen
bb. Zumutbarer Schwebezustand
cc. Rechtsanspruch als Anerkenntnis
dd. Anspruch entsteht erst mit Tenorierung
ee. Regel-Ausnahme-Verhältnis zu § 311 I 1. Hs. AktG
ff. Ergebnis: Eine Perversion des Schutzzwecks
2. Treuepflicht
a. Allgemeine Anwendbarkeit der Treuepflicht bei einer AG
b. Allgemeine Anwendbarkeit im Konzern
c. Anwendbarkeit bei einem Eventualausgleich
aa. Gesetzliches Leitbild
bb. Atypische Konstruktion
cc. Konzernrecht als teilkodifizierte Treuebindungen
d. Konkrete Ausgestaltung der Treuepflicht
(1) Unterlassungsanspruch auf Nichtabschluss
(2) Einzelfallabwägung mit Gesellschaftsinteressen
(a) Bewertungsprobleme
(b) Absehbare gerichtliche Beurteilung als zwingende Voraussetzung
(c) Zufallshaftung
(d) Beschränkung des Eventualausgleich auf Bewertungsstreitigkeiten
(3) Keine doppelte Treuepflicht zugunsten der Organe
III. Ergebnis

D. Ausblick: Die Grenzen des Kapitalerhaltungsrechts
I. Bilanzielle Betrachtungsweise
II. Liquiditätsschutz zu Gunsten der Minderheitsaktionäre

E. Flucht in den faktischen Konzern

Literatur

Excerpt out of 41 pages

Details

Title
Nachteilsausgleich im faktischen Konzern
Subtitle
Der HVB-UniCredit-Fall
College
University of Hamburg
Course
Seminar für Gesellschaftsrecht
Grade
16,00 Punkte
Author
Year
2012
Pages
41
Catalog Number
V264967
ISBN (eBook)
9783656543527
ISBN (Book)
9783656544456
File size
838 KB
Language
German
Notes
Untersuchung des Nachteilsausgleichs im faktischen Konzern aus dem Jahre 2012: Der BGH hatte über die aufsehenerregende Übernahme der deutschen Universalbank HVB durch die italienische UniCredit zu entscheiden und im Zuge dessen die Reichweite der Privilegierung des herrschenden Unternehmens im faktischen Konzern abzustecken. Diese Seminararbeit, die im Rahmen eines Besuches der Verhandlung dieses Falles beim BGH erstellt wurde, untersucht die Wirksamkeit der zwischen HVB und UniCredit geschlossenen Konzernvereinbarung und daraus resultierende Konzernhaftungsansprüche aus den §§ 311 ff. AktG.
Keywords
Konzern, Konzernhaftung, BGH, Übernahme, AktG, Gesellschaftsrecht, Hautpversammlung, Beschluss, Anfechtungsklage, Nachteilsausgleich, Faktischer Konzern, Besonderer Vertreter, Business Combination Agreement
Quote paper
Tom Dittmar (Author), 2012, Nachteilsausgleich im faktischen Konzern, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/264967

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Title: Nachteilsausgleich im faktischen Konzern



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