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Quo vadis, Simbabwe? Ein Land am Scheideweg zwischen Demokratie und Diktatur

Die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen Simbabwes und die neue Verfassung

Seminararbeit 2013 29 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Afrika

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

- Deskriptiver Teil -

2. Historischer Hintergrund der gesellschaftspolitischen Entwicklungen in Simbabwe
2.1 Koloniale Zeit
2.2 Befreiungskampf und Unabhängigkeit
2.3 Gesellschaftspolitische Entwicklungen von 1980 bis 1987
2.4 Gesellschaftspolitische Entwicklungen von 1990 bis 2004
2.5 Gesellschaftspolitische Entwicklungen von 2004 bis 2008
2.6 Gesellschaftspolitische Entwicklungen von 2008 bis 2013

- Analytischer Teil –

3. Analyse des historischen Hintergrunds

4. Die neue Verfassung
4.1 Zentrale Veränderungen
4.1.1 Grundrechte
4.1.2 Die Rolle des Staatspräsidenten und die Exekutive
4.1.3 Die Legislative
4.1.4 Die Judikative
4.1.5 Sicherheitskräfte
4.2 Kritik am Verfassungsentwurf
4.3 Bewertung der Erfolgschancen

- Ergebnisse -

5. Fazit und Ausblick
5.1 Fazit
5.2 Ausblick

6. Quellen
6.1 Literatur
6.2 Internet

Einleitung

Hoffnung keimt auf in Simbabwe. Die Partei ZANU-PF ( Zimbabwe African National Union – Patriotic Front ) von Präsident Mugabe und der Koalitionspartner MDC ( Movement for a Democratic Chance ) einigten sich kürzlich nach jahrlangen Verhandlungen auf eine neue Verfassung, die per Referendum mit knapp 95 Prozent vom Volk angenommen wurde. Ob das Land dadurch demokratischer wird und die gewaltsamen Auseinandersetzungen ein Ende finden, bleibt abzuwarten.

Untersuchungsgegenstand dieser Hausarbeit ist eine Analyse der Prozesse, die zur Entstehung der Verfassung führten und eine Bewertung der Erfolgschancen für eine demokratische und gewaltfreie Entwicklung des Landes.

Im deskriptiven Teil gehe ich auf den historischen Hintergrund der gesellschaftlichen und politischen Konflikte in Simbabwe ein. Hierbei ist auch ein kurzer geschichtlicher Überblick hilfreich, da historische Faktoren wie die Kolonialherrschaft und ethnische Konflikte für die gegenwärtige Situation nach wie vor von Bedeutung sind.

Im analytischen Teil widme ich mich neben der Bewertung des historischen Hintergrunds Simbabwes der neuen Verfassung. Dabei versuche ich, auf zentrale Fragen Antworten zu geben: Welche bedeutsamen Veränderungen sind in der neuen Verfassung vorgesehen? Welche Auswirkungen könnte sie für das politische System und die gesellschaftlichen Konflikte haben? Wie groß sind die Erfolgschancen für eine friedliche und demokratische Entwicklung? Wie ist die Kritik der Nichtregierungsorganisationen zu bewerten?

Zum Schluss fasse ich die Untersuchungsergebnisse in einem Fazit zusammen und versuche, die weitere Entwicklung zu prognostizieren.

Deskriptiver Teil

2. Historischer Hintergrund der gesellschaftspolitischen Konflikte in Simbabwe

2.1 Kolonialismus

Die Entwicklung der gesellschaftspolitischen Prozesse bis hin zur gegenwärtigen Situation in Simbabwe ist eng mit dem historischen Kontext - der Kolonialisierung Simbabwes und der daraus resultierenden Unterwerfung und Ausbeutung der schwarzen Bevölkerung – verknüpft. Ab 1890 begann die British South Africa Company (BSAC) unter Cecil Rhodes im Auftrag Großbritanniens weite Teile des südafrikanischen Kontinents als britisches Protektorat nach eigenen Vorstellungen umzugestalten. Die Ausbeutung der Erzlagerstätten sowie die weitere wirtschaftliche Erschließung des Landes wurden systematisch vorangetrieben, wenn nötig auch mit Gewalt. So gelangte beispielsweise das Matabeleland (ab 1895 als Rhodesien bezeichnet) 1893 nach drei Schlachten mit Kriegern der Ndebele[1] in den Machtbereich der BSAC, welche von da an die Verwaltung der Gebiete des heutigen Sambias und Simbabwes übernahm. Ab 1914 versuchte die britische Krone der BSAC die Verwaltungshoheit zu entziehen. Als Folge dieser Bestrebungen wurde 1923 das Verwaltungsgebiet in Nord-Rhodesien (dem heutigen Sambia), welches zur britischen Kolonie ernannt wurde und Süd-Rhodesien (dem heutigen Simbabwe), welches ein Selbstverwaltungsrecht in inneren Angelegenheiten erhielt, geteilt (Iwanowski 1991: 23ff.).

Für die schwarze Bevölkerung bedeutete dieses Selbstverwaltungsrecht in allererster Linie Bevormundung, Unterdrückung und Armut. Während der wirtschaftliche Reichtum des Landes vorwiegend der weißen Minderheit zu Gute kam, wurde die schwarze Bevölkerung gnadenlos ausgebeutet und an der politischen Partizipation gehindert. Folglich war es nur eine Frage der Zeit bis sich unter der schwarzen Bevölkerung Widerstand gegen die Politik der weißen Minderheit organisierte[2], jedoch ohne nennenswerte politische Erfolge und Verbesserungen für die schwarze Bevölkerung zu erzielen (Iwanowski 1991: 25).

2.2 Befreiungskampf und Unabhängigkeit

1953 wurden Nord-Rhodesien, Süd-Rhodesien und das britische Protektorat Nyassaland zur Zentralafrikanischen Förderation zusammengeschlossen. Die Hoffnungen der schwarzen Bevölkerung auf eine Verbesserung ihrer sozialen und politischen Lebensbedingungen wurden jedoch nicht erfüllt. Dies führte zu einem Zusammenschluss oppositioneller Gruppen im African National Council (ANC), dessen Präsident 1957 Joshua Nkomo wurde (Bornemann, Hämel 1991: 86).

Als die ANC binnen kürzester Zeit enorm erstarkte, schritt die rhodesische Regierung ein, inhaftierte über 500 ANC-Mitglieder und verbot die Organisation offiziell. Im Gegenzug gründeten Ndabaningi Sithole, Joshua Nkomo (der zum Zeitpunkt der Inhaftierung im Ausland war und sich daher dieser entgehen konnte) und Robert Mugabe die National Democratic Party (NDP), mit dem Ziel, die soziale und politische Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig ihrer Hautfarbe durchzusetzen. Nachdem die NDP am 10.12.1961 ebenfalls verboten wurde, gründete sich auf Initiative von Nkomo und Mugabe am 17.12.1961 die Zimbabwe African People’s Union (ZAPU), die im Vergleich zur NDP auch mittels Sabotageakten ihren Anliegen Nachdruck verlieh (Iwanowski 1991: 25-26). Gemäß der politischen Ideologie des Marxismus-Leninismus strebte die ZAPU neben der Erkämpfung der Rechte der Schwarzen die Umgestaltung der Gesellschaft hin zu einem Sozialismus sowjetischer Prägung an. Ein Teil ihrer Mitglieder wurde zu Guerillas ausgebildet, die den bewaffneten Flügel Zimbabwe People’s Revolutionary Army (ZIPRA) der ZAPU darstellten.

Im August 1963 spalteten sich die radikaleren Kräfte um Robert Mugabe, Ndabaningi Sithole und Herbert Chitepo von der ZAPU ab und gründeten die Zimbabwe African National Union (ZANU), die mit der Zimbabwe African National Liberation Army (ZANLA) ebenfalls über einen militanten Flügel verfügte (Bornemann, Hämel 1991: 86-87). Ideologisch stand die ZANU der maoistischen Ausprägung des Sozialismus näher (Kreile 1990: 52-53). Nach der Ermordung Chitepos im März 1975 setzte sich Robert Mugabe gegenüber Sithole durch und übernahm die Führung der ZANU. ZAPU und ZANU unterschieden sich jedoch nicht nur in ihrer ideologischen Ausrichtung und der Intensität ihres militärischen Operierens. Während beide Parteien zu Beginn ihrer Existenz gleichermaßen Mitglieder der jeweiligen Volksgruppen auf sich vereinen konnten, zeichnete sich im Laufe der Zeit eine Aufteilung der beiden größten Volksgruppen ab. Die Shona waren seit Mugabes Machtübernahme überwiegend in der ZANU organisiert, die Ndebele hingegen in der ZAPU (Bornemann, Hämel 1991: 91). Trotz aller Differenzen zwischen ZANU und ZAPU kam es 1976 zu einem Zweckbündnis zwischen den militanten Flügeln ZIPRA und ZANLA mit dem Namen Patriotic Front (PF) (Bornemann, Hämel 1991: 87). ZANU und ZAPU änderten fortan ihre Namen in ZANU PF und PF ZAPU. Hintergrund dieses Zweckbündnisses war der Befreiungskampf als Folge der Unabhängigkeit des Landes unter Ian Smith.

Smith – ein weißer Farmer, der ab 1964 Premierminister Süd-Rhodesiens war und die Rhodesian Front (RF) anführte – hatte am 11. November 1965 die Unabhängigkeit Süd-Rhodesiens von Großbritannien (einseitig und unter großer Kritik der UNO) erklärt, Süd-Rhodesien in Rhodesien unbenannt und die alleinige Macht übernommen (Stoneman, Cliff 1989: 5). Die Unabhängigkeit brachte jedoch keine Verbesserungen für die schwarze Bevölkerung mit sich. ZANU und ZAPU blieben illegal, es gab keine Mitspracherechte für die schwarze Bevölkerung, die soziale Situation verschlechterte sich sogar aufgrund der Wirtschaftssanktionen, die von Großbritannien und der UNO verhängt wurden. Die Folge war ein von ZANU und ZAPU ab 1972 geführter Guerillakampf, der die Positionen der weißen Minderheitsregierung weiter schwächte und Smith zum Dialog mit ZANU und ZAPU bzw. der Patriotischen Front zwang (Iwanowski 1991: 27-28). Da dieser erfolglos blieb, erfolgte die Wende von außen. Auf der sog. Lancasterhouse-Konferenz in London gelang im Dezember 1979 nach Verhandlungen zwischen Vertretern der ZAPU, der ZANU, der britischen Regierung und der rhodesischen Regierung unter Ian Smith der Waffenstillstand. Außerdem wurden Wahlen für April 1980 festgeschrieben, die ersten freien und gleichen Wahlen für Schwarze und Weiße (Die Zeit, 12.2.1988). Bei diesen Wahlen ging Mugabes ZANU/PF mit 62 Prozent als Sieger hervor[3]. Am 18. April 1980 rief Mugabe als Premierminister die Unabhängigkeit aus, das alte Rhodesien wurde in Simbabwe umbenannt. Mugabe betonte das Land nicht im Alleingang regieren zu wollen. Nkomo wurde Innenminister, sogar Vertreter der Rhodesischen Front waren Teil der neuen Regierung. Dieses Vorgehen war für sozialistische Politiker eher untypisch. Mugabe war nicht nur demokratisch an die Macht gekommen, er lies alle relevanten gesellschaftlichen Kräfte mitreden, förderte die unteren Sozialschichten durch höhere Löhne und eine gerechtere Steuerpolitik, baute das Gesundheits- und Bildungswesen aus und rief zur Versöhnung von Schwarzen und Weißen auf. Statt sämtliche Bereiche planwirtschaftlich zu verwalten, förderte er das Wirtschaftswachstum und verstaatlichte lediglich die wichtigsten Industrien und Bereiche. Dieses besonnene Vorgehen bescherte Mugabe in der Anfangszeit großen Respekt insbesondere bei den westlichen Mächten, die Simbabwe sogar mit Wirtschaftsförderprogrammen unterstützten.

2.3 Gesellschaftspolitische Entwicklungen von 1980 bis 1987

Schon kurz nach der Wahl flammte der ethnische Konflikt zwischen den Ndebelen, die überwiegend Anhänger von Nkomo waren und den Shona, die Mugabe unterstützen, erneut auf [4]. Ungleichbehandlungen ehemaliger ZIPRA-Kämpfer gegenüber ZANLA-Kämpfern bei der Eingliederung in die neugegründete Armee führten zu militärischen Auseinandersetzungen. Zahlreiche ehemalige ZIPRA-Kämpfer tauchten unter, weil sie sich in der Armee nicht sicher fühlten (Eppel 2008: 3). Neben den militärischen Konflikten erschwerten zunehmende Meinungsverschiedenheiten zwischen Mugabe und Nkomo die Koalition zwischen ZANU und ZAPU schon kurz nach der Regierungsbildung. Bereits im Oktober 1980 veranlasste Mugabe die Gründung einer Miliz – der sog. Fünften Brigade - in Absprache mit dem Nordkoreanischen Präsidenten Kim II Sung[5] (Stoneman, Cliff 1989: 47-48). Nach der Entdeckung eines Waffenlagers im Februar 1982 bei vermeintlichen Anhängern Nkomos im Matabeleland[6] entließ Mugabe Nkomo und zwei weitere ZAPU-Minister aus der Regierung und warf der ZAPU öffentlich vor, einen Bürgerkrieg vorzubereiten (Iwanowski 1991: 33)[7]. In der Folgezeit kam es zu gewaltsamen Übergriffen der Fünften Brigade gegenüber vermeintlichen Dissidenten und potentieller Rebellen aus dem ZAPU-Lager, die 1983 ihren Höhepunkt fanden[8].

Eine endgültige Beilegung des Konfliktes gelang erst im Dezember 1987 mit der Fusion von PF ZAPU und ZANU/PF zur ZANU-PF, der heutigen Regierungspartei Simbabwes (Iwanowski 1991: 30ff.). Die Fünfte Brigade wurde 1987 mit der Fusion von ZANU/PF und PF ZAPU im Rahmen des sog. Unity Accord[9] aufgelöst.

2.4 Politische Entwicklungen von 1990 bis 2004

Nach der Machtübernahme Mugabes leitete die ZANU-PF mehrere Programme im Bereich der Bildungs-, Wirtschafts- und Gesundheitspolitik ein, die eine enorme Verbesserung der sozialen Situation in Simbabwe zur Folge hatten.[10] Diese positiven Entwicklungen fanden jedoch Anfang der 1990er Jahre ein jähes Ende als Mugabe im Rahmen eines Strukturanpassungsprogramms – auch auf Druck von Weltbank und IWF – einen stark marktorientierten Wirtschaftskurs einschlug, um den Anteil ausländischer Investitionen zu erhöhen. Gleichzeitig wurden Sparmaßnahmen durchgeführt, um die öffentlichen Ausgaben zu senken. Die Folgen waren verheerend: Große Teile der Bevölkerung, darunter viele Kleinbauern und Kleinbetriebe hatten keine Möglichkeit, sich den Marktbedingungen anzupassen. Die Wirtschaft stagnierte und die Arbeitslosigkeit wuchs stark an. (World Bank 1995: 9-10). Als eine über fast zwei Jahrzehnte heraus gezögerte Landreform durchgeführt wurde, spitzte sich die Situation erneut zu. Im Zuge des sog. Land Acquisition Act wurden rund 11 Mio. Hektar Land von weißen Farmern enteignet und in Kleinfarmen umgewandelt. Tatsächlich jedoch gingen viele Ländereien in den Besitz hochrangiger ZANU-PF-Funktionäre über, die keinerlei landwirtschaftliche Fachkenntnisse besaßen und die Felder nicht bewirtschafteten. Große Teile der landwirtschaftlichen Produktion brachen zusammen, weite Teile der Landbevölkerung litten unter der daraus resultierenden Nahrungsmittelknappheit (National Geographic Magazine 2003)[11]. Der wirtschaftliche Niedergang durch die Vetternwirtschaft sowie die Beschneidung demokratischer Rechte führten zu einer großen Unzufriedenheit bei weiten Teilen der Bevölkerung.

Also Folge der sozialen und ökonomischen Krise entstand 1999 unter Morgan Tsvangirai das Movement for Democratic Change (MDC), das aus regierungskritischen Kreisen starken Zulauf erfuhr und innerhalb kurzer Zeit ein beachtliches Potential entwickelte. Als ein Verfassungsentwurf, der Mugabe mehr Handlungsbefugnisse ermöglichen sollte, im Jahr 2000 in einem Referendum von der Mehrheit der Bevölkerung auch noch abgelehnt wurde, war das Machtmonopol der ZANU-PF zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit ernsthaft bedroht. Die Regierung reagierte mit Angriffen und Repressionen gegen vermeintliche Gegner Mugabes, insbesondere der MDC.

Für diese gewaltsamen Einschüchterungsaktionen konnte die ZANU-PF nur unzureichend auf das Militär zurückgreifen und begann deshalb zwischen 1999 und 2001 mit der Bildung einer parteieigenen Miliz, dem sog. National Youth Service (aufgrund der grünen Uniform auch Green Bombers genannt). Dazu wurden flächendeckend Trainingslager errichtet, in denen Jugendliche im Sinne der Parteiideologie geschult und militärisch ausgebildet werden. Offiziell soll dies der Schaffung eines nationalen und patriotischen Bewusstseins sowie der Verteidigung des Landes vor „imperialistischen und neo-kolonialistischen Feinden“ dienen. Neben einer militärischen Ausbildung – so die offizielle Darstellung des Ministers of Youth, Gender and Employment Creation Border Gazi aus dem Jahr 2000 – hätten die Trainingscamps das Ziel, junge Menschen in unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen aufzuklären, zu erziehen und ein politisches, umweltbewusstes und emanzipatorisches Bewusstsein zu schaffen (The Solidarity Peace Trust 2003: 13). Tatsächlich wurde diese Jugendmiliz eingesetzt, um potentielle Gegner der ZANU-PF einzuschüchtern und so das Machtmonopol Mugabes zu sichern. Insbesondere in den Wahljahren wurde massiv auf die Unterstützung durch paramilitärische Kräfte zurückgegriffen. Unterstützt werden die Green Bombers dabei von dem 1980 gegründeten Veteranenverband Zimbabwe National Liberation War Veterans Association (ZNLWVA)[12] (Internationales Magazin für Sicherheit, 2008).

[...]


[1] Die Ndebele (auch Matabele genannt) sind einer der großen Volksgruppen Simbabwes. Zwischen 1834 und 1893 existierte ein souveränes Matabele-Königreich. Das Königreich wurde 1893 von der British South Africa Company erobert und 1896 endgültig vernichtet (Iwanowski 1991: 16-17). Die Ndebele stellen heute rund 14% der Bevölkerung. Die größte Volksgruppe Simbabwes sind die Shona mit ca. 82% (Worldvision 2012). Shona und Ndebele standen in der vorkolonialen Zeit in einem permanenten Konkurrenzkampf.

[2] Am Widerstand beteiligt waren Gruppierungen wie die Rhodesian Bantu Voters Association, die Matabele Home Movement Association oder die Gewerkschaft Reformed Industrial and Commercial Workers Union.

[3] Die PF ZAPU unter Nkomo erlange 24 Prozent, die ANC unter Muzorewa 8 Prozent.

[4] Der gemeinsame Feind – die weiße Minderheitsregierung unter Ian Smith – und die daraus resultierenden Repressionen, die Shona und Ndebele gleichermaßen trafen, schuf zwar eine Basis für ein gemeinsames Vorgehen im Guerilla-Kampf, konnte die tief verwurzelten Konflikte zwischen Shona und Ndebele hinsichtlich des Führungsanspruches jedoch nicht dauerhaft beseitigen.

[5] Zwischen August 1981 und September 1982 wurden zwischen 3500 und 5000 ehemalige ZANLA-Rebellen von Nordkoreanischen Militärs ausgebildet.

[6] Das Matabeleland ist eine Region Simbabwes, in der die Ndebele die Bevölkerungsmehrheit darstellen.

[7] Offiziell konnte jedoch nie bewiesen werden, dass für das Waffenlager tatsächlich hochrangige ZAPU-Mitglieder verantwortlich waren.

[8] Zwischen 1982 und 1987 sollen zwischen 10.000 und 20.000 Menschen - überwiegend Angehörige der Volksgruppe der Ndebele aus dem Matabeleland – der Fünften Brigade zum Opfer gefallen sein (Eppel 2008: 1). Unter den Opfern waren jedoch bei weiten nicht nur tatsächliche Dissidenten oder potentielle Rebellen sondern auch zahlreiche Zivilisten und Kinder (New York Times 2011)

[9] Der Einheitsvertrag (engl. Unity Accord ) war ein Vertrag zwischen der ZANU/PF und der PF ZANU, der den Konflikt zwischen beiden Parteien durch die Verschmelzung zur heutigen ZANU-PF beenden sollte. Im Rahmen dieses Vertrages wurde die Amnestie für alle Dissidenten verkündet und die Fünfte Brigade aufgelöst (Eppel 2008: 4-5).

[10] Zwischen 1980 und 1990 betrug das durchschnittliche Wirtschaftswachstum pro Jahr 4,47 % des Bruttoinlandsprodukts (im Vergleich zu 3,8% zu Zeiten der Vorgängerregierung), die Kindersterblichkeit sank von 86 (pro Tausend) auf 49 Tote, der Anteil der Kinder mit Mangelernährung von 22 Prozent (1980) auf 12 Prozent (1990) (World Bank 1991: 9f.). Auch die Lebenserwartung und die Alphabetisierungsquote stiegen in diesem Zeitraum stark an (Word Bank 1995: 7-8).

[11] Zwischen 2000 und 2009 schrumpfte die Agrarwirtschaft durch die Vertreibung fast aller weißen Farmer um die Hälfte und rund ein Viertel der 13 Millionen Simbabwer flohen aus dem Land (Der Tagesspiegel, 15.03.2013).

[12] Dabei handelt es sich überwiegend um ehemalige ZIPRA- und ZANLA-Rebellen aus der Zeit des Unabhängigkeitskrieges. Die ZNLWVA steht der ZANU-PF nahe. Zu ihrem Aktionsspektrum zählt neben Formen friedlicher Wahlkampfunterstützung auch das gewaltsame Vorgehen gegen politische Kontrahenten (Reuters, 04.04.2008).

Details

Seiten
29
Jahr
2013
ISBN (eBook)
9783656520375
ISBN (Buch)
9783656525288
Dateigröße
679 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v263298
Institution / Hochschule
Universität Osnabrück
Note
1,7
Schlagworte
simbabwe land scheideweg demokratie diktatur entwicklungen simbabwes verfassung

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