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Von der Agenda for Peace bis zum Brahimi-Report

Hausarbeit 2004 18 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung
1.1. Zur Person Boutros Boutros Ghali
1.2. Zur Person von Kofi Annan
1.3. Historie der Friedensmissionen der Vereinten Nationen

2. Hauptteil
2.1. Neudefinition von UN-Friedensmissionen in der Amtszeit von Boutros-Boutros Ghali
2.2. Weiterentwicklung der Struktur von UN-Organen zur Friedenssicherung in der Amtszeit Kofi Annans und Verbesserungen durch den Brahimi-Report

3. Zusammenfassung und ein kritischer Blick in die Zukunft

4. Literaturangaben

1. Einleitung

Am 31. Januar 1992 schien die Welt, nur kurz nach dem Ende des kalten Krieges, ein neues Kapitel der Geschichte der Menschheit aufzuschlagen.

Zum ersten Mal in der Historie der Vereinten Nationen wurden die fünf ständigen und die weiteren zehn turnusmäßigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates von den Staats- und Regierungschefs der jeweiligen Länder, nebst Außenministern vertreten und nicht wie üblich von den UN-Botschaftern der Mitgliedstaaten.

Dieser scheinbare Aufbruch in eine neue Ära der internationalen Zusammenarbeit der Völker, war verbunden mit einer Schlusserklärung des Sicherheitsrates. Darin wurde der erst wenige Wochen zuvor neu gewählte Generalsekretär der Vereinten Nationen, Boutros-Boutros Ghali aufgefordert zu analysieren, inwieweit die UNO zu vorbeugender Diplomatie, sowie zur Friedensschaffung und Friedenssicherung fähig ist, welche Kapazitäten gegeben sind und welche Verbesserungen dringend geboten wären.

Die aus dieser Fragestellung entwickelte `Agenda for Peace`, veröffentlichtet im Juni 1992 und vielbeachtet, soll, nach einer kurzen Vorstellung Boutros-Boutros Ghalis, des jetzigen UN-Generalsekretärs Kofi Annan und eines kurzen Überblicks über die Historie der Friedensmissionen der Vereinten Nationen, den Ausgangspunkt meiner Hausarbeit bilden. Ich werde mich bei Boutros Ghali auf die Veränderung der Begriffsdefinitionen und neue Strukturen zur Erlangung der Handlungsmacht der UN-Friedensverbände konzentrieren, ohne aber zu vergessen, dass die Mitgliedstaaten Träger der Weltorganisation sind und bei vielen Kritikpunkten auch explizit angesprochen werden.

Ich werde einen Bogen zur zweiten Amtszeit des jetzigen UN-Generalsekretärs Kofi Annan spannen und herausfiltern, welche Elemente des im Jahre 2000 erarbeiteten , sogenannten `Brahimi-Reports ´, als eine Weiterentwicklung bezüglich der Architektur des UN-Apparates für Friedensmissionen umgesetzt wurden, wo es diesbezüglich vielleicht Parallelen zu Ghalis Agenda for Peace gab. Im Schlussteil der Hausarbeit werde ich die gewonnenen Erkenntnisse zusammenfassen und, in der Hoffnung auf einen möglichst kompetenten und kompakten friedensschaffenden Akteur, einen Ausblick in die Zukunft von UN-Friedenseinsätzen wagen.

1. 1. Zur Person von Boutros-Boutros Ghali

Der sechste Generalsekretär der Vereinten Nationen, Boutros Boutros-Ghali, wurde am 3. Dezember 1991 von der UNO-Generalversammlung für eine fünfjährige Amtszeit in diese Funktion berufen und trat am 1. Januar 1992 sein Amt an. Zum Zeitpunkt seiner Wahl war Ghali Stellvertretender Ministerpräsident für auswärtige Angelegenheiten Ägyptens, davor - von Oktober 1977 bis Mai 1991 - Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten. 1987 wurde er Mitglied des ägyptischen Parlaments, seit 1980 gehört er dem Sekretariat der Nationaldemokratischen Partei seines Landes an. Zu seinen Bemühungen um eine finanzielle und organisatorische Reform der UNO, kam sein starkes Engagement für die Sicherung des Friedens und die Entwicklung der UNO-Mitgliedstaaten, beschrieben in der Agenda für Entwicklung 1993. Beide Agenden „ – Frieden und Entwicklung - seien untrennbar miteinander verbunden.“[1]

1. 2. Zur Person von Kofi Annan

Kofi Annan übernahm den Posten als Generalsekretär am 1. Januar 1997. 1962 war der aus Ghana stammende Annan als Verwaltungsbeamter bei der UNO eingestiegen, arbeitete sich über verschiedene Verwaltungsposten zum Verwaltungs- und Budgetdirektor sowie zum stellvertretenden Generalsekretär für Programmplanung hoch. Seit 1993 war er als Untergeneralsekretär für Friedenssicherung für damals 16 weltweite UN-Operationen verantwortlich. Zum Jahresende 1995 überführte er die UN-Mission in Bosnien in das multinationale IFOR-Kommando. Nach seiner Wahl 1997 erklärte Kofi Annan, dass er in Zusammenarbeit mit allen Mitgliedsnationen die Ziele der Organisation nach dem Ende des Kalten Kriegs neu definieren und eine Reform der UNO durchführen wolle. Neben dem Brahimi-Report aus dem Jahr 2000, war auch die Reformagenda von 1997 ein wichtiger Bestandteil seines UN-Vorsitzes, der 2001 mit der Verleihung des Friedensnobelpreises gewürdigt wurde.

1.3. Historie der Friedensmissionen der Vereinten Nationen

Die heutigen UN-Friedensmissionen haben nicht mehr viel mit den Einsätzen in den Zeiten des kalten Krieges zu tun. So wie der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu oft durch unzählige Vetos der ständigen Mitglieder gelähmt war, so dienten auch viele der Blauhelm-Missionen bis zum Ende der 80er Jahre eher der Erhaltung oder marginalen Verbesserung des Status quo im Einsatzgebiet.

Obwohl diese Friedenseinsätze primär militärische Aufgaben erfüllen halfen, gab es auch hier schon weitergehende zivile Komponenten, die von den Vereinten Nationen zumindest mitgestaltet wurden.

Als Beispiele seien die Einrichtung der Übergangsverwaltung UNTEA als Ergänzung der Schutztruppe UNSF in West-Guinea oder auch die, der Kongo-Mission (ONUC) folgenden, zivilen Bemühungen genannt. Beide dienten in den sechziger Jahren der Stärkung und Einrichtung staatlicher Hoheitsaufgaben.

In den 1970er Jahren waren Blauhelme der UNDOF auf den Golan-Höhen oder im Sinai (UNEF II) auch mit humanitären Aufgaben für die Zivilbevölkerungen betraut. Diese 1. Generation von UN-Friedensmissionen, die immer den Prinzipien der Neutralität, des Konsenses und der Gewaltanwendung nur zur Selbstverteidigung verpflichtet waren, ging 1989, im Zuge der Ost-West-Annäherung, in die 2. Generation über. Bei der damals anstehenden Überführung Namibias in die Unabhängigkeit, war die militärische Überwachung von Verträgen nur noch eine Aufgabe unter vielen. Dazu gekommen waren u.a. die Entwaffnung und Wiedereingliederung der Kriegsparteien, der Aufbau von Polizei und Justiz, die Vorbereitung und Beobachtung von Wahlen oder eben auch humanitäre Hilfsprojekte. Bei dieser UN Tranistion Assistance Group (UNTAG) in Namibia hielten sich zivile und militärische Komponenten einer UN-Friedensmission erstmalig in etwa die Waage.

Auch in Mozambique und El Salvador fand dieses Schema seine Anwendung und half dabei, die Folgen langjähriger Bürgerkriege zu lindern und die Kämpfer in ein funktionierendes Gemeinwesen zu integrieren. Die Arbeit der zivilen Mitglieder dieser Missionen nahm einen deutlich größeren Raum ein, unterstützt durch UN-Organe wie UNICEF, WHO, dem Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) und auch Nichtregierungsorganisationen.

2. Hauptteil

2. 1. Neudefinition von UN-Friedensmissionen in der Amtszeit von Boutros-Boutros Ghali

Das Ende des Ost-West-Konfliktes hatte auch auf die künftigen Möglichkeiten der UNO, speziell des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erhebliche Auswirkungen und ließ Boutros Ghali folgern

„ With the end of the cold war there have been no such vetos [ des Sicherheitsrates, d. Verf.] since 31 May 1990, and demands on the United Nations have surged. Its security arm, once disabled by circumstances it was not created or equipped to control, has emerged as a central instrument for the prevention and resolution of conflicts and for the preservation of peace.”[2]

Ein Punkt der Ghali aber schon damals offenbar wurde war, „dass die meisten Konflikte sich zwar tatsächlich innerhalb der Grenzen eines einzigen Staates abspielten, dass sich von vielen aber zu Recht sagen ließ, sie würden den internationalen Frieden und die Sicherheit gefährden.“[3]

Bevor ich mich mit Denkanstößen Boutros Ghalis zu veränderter Struktur und Ausstattung von UN-Friedensmissionen beschäftige, möchte ich einen Kurzüberblick über die vom Generalsekretär mitgeprägten Begriffe preventive diplomacy, peacemaking, peacekeeping und postconlict peacebuilding geben.

Bei der vorbeugenden Diplomatie sollte ein Frühwarnsystem, gespeist aus Informationsquellen auch regionaler Organisationen, schnellere Maßnahmen ermöglichen. Auch vertrauensbildende Maßnahmen zwischen potentiellen

Gegnern und vorbeugende, zivile UN-Missionen sollten Teil dieser preventive diplomacy sein.

[...]


[1] Ghali, Boutros-Boutros: Hinter den Kulissen der Weltpolitik. Die UNO- wird eine Hoffnung verspielt? Bilanz meiner Amtszeit als Generalsekretär der Vereinten Nationen,

Discorsi 2000, S. 196.

[2] Ghali, Boutros-Boutros: An Agenda for Peace, United Nations, New York 1992, S. 7.

[3] Ghali, Boutros-Boutros: Hinter den Kulissen …, S. 38.

Details

Seiten
18
Jahr
2004
ISBN (eBook)
9783638276665
Dateigröße
542 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v24899
Institution / Hochschule
Freie Universität Berlin – Otto-Suhr-Institut
Note
1-
Schlagworte
Agenda Peace Brahimi-Report

Autor

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Titel: Von der Agenda for Peace bis zum Brahimi-Report