Die politische Identität Europas

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Anwendung des Begriffs „Europäische Identität“

2. Wissenschaftliche Definitionsansätze
2.1 Begriffsbestimmung: „Identität“
2.2 „Politische Identität“

3. Die politische Identität Europas
3.1 Das gemeinsame Herkunftsbewusstsein
3.2 Die gegenwärtige Ortsbestimmung
3.3 Die gemeinsamen Zielprojektionen

Zur Definierbarkeit der politischen Identität Europas (Schlussbetrachtung)

Literatur

Einleitung

„Europäische Identität“ gehört zu jener Gattung politischer Begriffe, über deren Nützlichkeit erheblich abweichende Auffassungen bestehen. Eine skeptische Sicht versteht eine derartige Kategorie als eine Modeerscheinung, mit deren Hilfe man bekannte Beobachtungen und Analysen neu etikettiert, ohne einen Erkenntnisgewinn zu erreichen. Die Häufigkeit der Verwendung des Substantivs »Identität«, nicht nur in der Alltagssprache, sondern auch im politikwissenschaftlichen Diskurs, lässt auf eine selbstverständliche Übereinkunft schließen, was denn damit überhaupt gemeint ist. Doch ist hinter der Chiffre „Identität“ weder ein abgrenzbares Thema noch eine identifizierbare theoretische Orientierung erkennbar, vielmehr scheint es sich um einen Schlüsselbegriff zu handeln, dessen Nutzen gerade in seiner Polyvalenz und seiner spezifischen Appellqualität liegt.

Wer sich auf die Suche nach der europäischen Identität begibt, stößt auf eine breite und dichte Debatte, welche ein gleichzeitig konturenreiches wie diffuses Bild von Europäischer Identität entstehen lässt. Ähnlich ist es bei einem Definitionsversuch von „Europa“. Zu kompliziert und zu widersprüchlich sind die historischen Entwicklungslinien, zu vielschichtig sind die Ergebnisse, zu vielfältig die politischen und kulturellen Faktoren, als dass man dies alles auf einfache, plakative Formeln verkürzen könnte. Die pauschale Erklärung „Einheit in der Vielfalt“ musste immer wieder über Einwände und Widersprüche hinweghelfen. Die Fragen sind geblieben und angesichts der aktuellen Entwicklungen haben sie eine neue Form angenommen. Man beschränkt sich nicht mehr auf die geographische Prüfung, sondern sucht nach der politischen, kulturellen und geistigen Identität Europas.

Allerdings scheinen sich die Fragen bei dieser Suche nicht gerade zu erschöpfen: Brauchen wir denn eine spezielle „Europäische Identität“? Reichen die nationalen Identitäten nicht aus? Was ist denn eigentlich mit Identität gemeint? Wie kann Identität geschaffen werden? Welche Instrumente sind geeignet, „Europäische Identität“ zu entwickeln und zu stärken? Soll europäische Identität die nationale ersetzen, oder kommt europäische Identität hinzu, ohne bestehende Identitäten aufzulösen? Gilt also auch hier Vielfalt in der Einheit? Doch was kann und soll unter „nationaler“ und „europäischer“ Identität verstanden werden?

Diese Hausarbeit versucht diesen Fragen nachzugehen und einen Einblick in die aktuelle Forschungslage zur Europäischen Identität zu vermitteln. Dabei soll untersucht werden, inwieweit eine „politische Identität“ Europas definierbar ist. Kapitel eins gibt zunächst einen Überblick über die verschiedenen Bemühungen der Europäischen Union (EU), ihrer Identität Ausdruck zu verleihen, und untersucht die Anwendung des Begriffs in den Verträgen. Im zweiten Kapitel werden die unterschiedlichen Definitionsansätze vorgestellt, die in der wissenschaftlichen Diskussion zur Klärung von „Identität“, speziell „politischer Identität“, herangezogen werden. Unter Einbezug der dargestellten Herangehensweisen zur Beschreibung von „Identität“, wird im darauf folgenden dritten Kapitel versucht, die Europäische Identität zu bestimmen.

1. Anwendung des Begriffs „Europäische Identität“

Der Begriff „Europäische Identität“ findet vor allem dort Anwendung, wo es gilt, die Gemeinsamkeiten und Interessenübereinstimmungen der „Europäer“ deutlich zu machen. In seiner Bedeutung als notwendiger Integrationsfaktor spielte er seit dem Vertrag von Maastricht eine wichtige Rolle^[1].

Als ein charakteristisches Ausgangsdokument kann die 1973 verabschiedete Erklärung zur „Europäischen Identität“ genutzt werden. Sie formuliert exemplarisch zentrale Charakteristika und lässt fundamentale Begründungssätze erkennen. Zur Bestimmung der „Europäischen Identität“ gingen die Staats- und Regierungschefs der damals neun EG-Mitgliedsstaaten vom „gemeinsamen Erbe“ und dem „Überleben einer Zivilisation“ aus und definierten in der typischen Resolutionssprache:

In dem Wunsch, die Geltung der rechtlichen, politischen und geistigen Werte zu sichern, zu denen sie sich bekennen, in dem Bemühen, die reiche Vielfalt ihrer nationalen Kulturen zu erhalten, im Bewusstsein einer gemeinsamen Lebensauffassung, die eine Gesellschaftsordnung anstrebt, die dem Menschen dient, wollen sie die Grundsätze der repräsentativen Demokratie, der Rechtstaatlichkeit, der sozialen Gerechtigkeit, die das Ziel des wirtschaftlichen Fortschritts ist, sowie der Achtung der Menschenrechte als die Grundelemente der europäischen Identität wahren^[2].

Die europäische Identität ist aber nicht nur eine Grundlage, sondern auch ein Produkt des eigenen Handelns: „Die Entwicklung der europäischen Identität wird sich nach der Dynamik des europäischen Einigungswerkes richten“. Wesentlicher Bestandteil ist nicht zuletzt auch die Festlegung einer „europäischen Identität in der Welt“, die sowohl einen „aktiven Beitrag zur Gestaltung der internationalen Beziehungen“ als auch die Wahrung eines „eher eigenständigen Charakters des europäischen Ganzen“ beinhaltet^[3].

Auch im Vertrag über die Europäische Union, der als das aktuelle gültige Gesamtdokument zum akzeptierten Bestand (acquis) gemeinsamer Vorstellungen der EU herangezogen werden kann, wird der Begriff selbst mehrfach genutzt und mit Inhalten ausgefüllt, die vielfach denen der vor dreißig Jahren verabschiedeten Identitätserklärung gleichen. In der Präambel des EU-Vertrages wird von der „Entschlossenheit“ gesprochen, mittels einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik die „Identität und Unabhängigkeit Europas zu stärken“, und in den „gemeinsamen Bestimmungen“ wird die „Behauptung ihrer Identität auf nationaler Ebene“ (Art. 2), aber auch die Achtung der „nationalen Identität ihrer Mitgliedsstaaten“ (Art. 6), hervorgehoben. Bei diesen Textteilen wird erneut und ergänzend eine Reihe von Begriffen aufgelistet, die die Grundlagen und den Inhalt einer europäischen Identität bezeichnen sollen, so die Grundsätze „der Freiheit, der Demokratie und der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und der Rechtstaatlichkeit“ (Präambel: 3. Spiegelstrich), Stärkung der „Solidarität zwischen ihren Völkern unter Achtung ihrer Geschichte, ihrer Kultur und ihrer Traditionen“ (Präambel: 4. Spiegelstrich). Neben diesen Quasi-Bestätigungen werden aber auch neuere Elemente betont, zu denen insbesondere das Prinzip der „Subsidiarität“ (Art. 5) zu zählen ist.

Ähnlich werden im Titel V zur GASP als Ziele formuliert: „die Wahrung der gemeinsamen Werte, der grundlegenden Interessen, der Unabhängigkeit und der Unversehrtheit der Union“; aber auch „die Entwicklung und Stärkung von Demokratie und Rechtstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ (Art. 11 Abs. 1 EUV). Auch bei den Vorgaben für einzelne Politikbereiche der EG werden entsprechende Bezüge hergestellt. Bei der Kulturpolitik (Art. 151, Abs. 1 EGV) wird von der „Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes“ gesprochen.

Diese Elemente eines gemeinsamen Wertekatalogs haben die EG/EU-Organe insbesondere in der Gestaltung ihrer Außenbeziehungen zur proklamierten Richtschnur erhoben.

Eine verstärkende, aber auch nuancierende Interpretation von Kernelementen europäischer Identität kommt ebenfalls im Art. 23 Abs. 1 (Europäische Union) des Grundgesetzes zum Ausdruck:

Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet^[4].

Aus der Untersuchung dieser Dokumente kann abgeleitet werden, dass die Europäische Union eine gewisse politische Vorgabe für eine „Europäischen Identität“ bereithält und sehr um ihre Akzentuierung bemüht ist. Die Europäische Union hat aber auch eine Reihe weiterer identitätsstiftender Instrumente: die greifbarsten Symbole hierunter sind die Europaflagge, die Europahymne und insbesondere die gemeinsame Währung. Außerdem existiert bereits ein spezieller Feiertag, ein staatstragender Mythos, ein Europäisches Parlament, eine Hauptstadt, ein einheitlicher Führerschein, die Unionsbürgerschaft und sogar das vereinheitlichte europäische Autokennzeichen.

Doch auch hier kommen weitere Fragen auf: Reichen diese Elemente wirklich aus, um eine Europäische Identität in den Köpfen der Bürger zu formen? Oder ist die Thematisierung der Dimension „Europäische Identität“ nur ein Mittel, um die europäische Integration nicht mehr nur „technokratisch“, „legalistisch“ und „funktionalistisch“ begreifen zu müssen?^[5] Um sich der Definierbarkeit der Europäischen Identität zu nähern, muss demnach auf andere Analysekategorien zurückgegriffen und noch einmal die Frage gestellt werden: Was ist denn mit Europäischer Identität - speziell politischer Identität - gemeint?

[...]

^[1] Vgl. Pollak, Johannes: Zur politischen Identität der Europäischen Staatengemeinschaft, Frankfurt a.M. 1998, S. 209.

^[2] Auswärtiges Amt (Hrsg.), Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) auf dem Weg zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Dokumentation, Bonn 1992, S. 53.

^[3] Ebd.

^[4] Dokument abgedruckt in: D. Hesselberger, Das Grundgesetz. Kommentar für die politische Bildung, Bonn 2003, S. 206.

^[5] Vgl. Wessels, Wolfgang: Europäische Identität aus politischer Sicht. Modeerscheinung, Mythos oder magische Legitimationsformel?, in: Henrichsmeyer, Wilhelm: Auf der Suche nach europäischer Identität, Bonn 1995, S. 102.