Das Schikaneverbot

Inhaltsverzeichnis

A) Einführung: Problemaufriss
I) Die Schikane, das Schikaneverbot und der § 226
II) Erste Charakterisierung des Schikaneverbots, § 226

B) Die Bedeutung des § 226: Anwendungsbereich früher und heute
I) Wortlaut
1) Der Tatbestand des § 226
a) Ausübung eines Rechts
b) Nur den Zweck haben kann
c) Einem anderen
d) Schaden zuzufügen
2) Die Einzelfälle des § 226
a) Die Rechtssprechung von 1900 bis 2012: Bejahung des Schikaneverbots
b) Die Rechtssprechung von 1900 bis 2012: Verneinung des Schikaneverbots
3) Ergänzender Exkurs: die Rechtsfolgen des § 226
4) Zwischenfazit
II) Systematik
1) Die Abgrenzung von § 242
2) Die Abgrenzung von § 826
3) Zwischenfazit
III) Historie
1) Die Entstehungsgeschichte des § 226
2) Die Wirkungsgeschichte des § 226
3) Zwischenfazit
IV) Sinn und Zweck
1) Die Unzulässigkeit der Rechtsausübung
2) Außen- und Innentheorie
3) Zwischenfazit
V) Schlussfolgerung

C) Lösungsansätze zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 226
I) Prozessuale Änderungen: Beweiserleichterung
1) Beweislastumkehr
2) Anscheinsbeweis
3) Sekundäre Darlegungslast
4) Zwischenergebnis
II) Materiellrechtliche Änderungen
1) Auslegung des Paragraphen
2) Gewohnheitsrecht / Richterrecht
3) Spezialgesetzliche Regelungen
4) Änderung des Wortlauts
5) Zwischenergebnis
III) Streichung des Paragraphen
IV) Schlussfolgerung

D) Gesamtzusammenfassung

Literaturverzeichnis