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Nachbarschaftshilfe durch "the odd man"?

Motive australischer Interventionen vor und nach dem 11. September 2001

Seminararbeit 2009 24 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Sonstige Staaten

Leseprobe

INHALT

1. Einleitung
1.1. Aufbau der Arbeit
1.2. Literaturbericht

2. Wann greifen Demokratien zu den Waffen?

3. Australiens Interventionen in der Nachbarschaft
3.1. Konflikthintergrund
3.1.1. INTERFET: Australien interveniert in Osttimor
3.1.2. Nine-eleven und Bali-Bombing
3.1.3. RAMSI: Australien greift auf den Salomonen ein
3.2. Australiens Motive für die Interventionen
3.2.1. INTERFET
3.2.2. RAMSI

4. Fazit

5. Literatur

1. Einleitung

Die Außenpolitik Australiens wird seit jeher stark davon beeinflusst, dass das Land als Mitglied der westlichen Wertegemeinschaft geographisch fernab der übrigen westlichen Industrieländer liegt. Der australische Kontinent liegt in Ozeanien zwischen dem indischen Ozean und dem Südpazifik. Seine nördlichen Nachbarn sind nicht westlich geprägt, sondern gehören anderen Kulturkreisen an, wie Indonesien als das Land mit der weltweit größten islamischen Bevölkerung, Inselgebiete wie Melanesien, Polynesien und Mikronesien mit vielerlei traditionell geprägten Zwergstaaten unterschiedlicher Kulturen und weiter nördlich die asiatischen Staaten.

Nach der Dekolonisation der pazifischen Nachbarstaaten beschränkte Australien seinen Einfluss in der Region auf umfangreiche Entwicklungshilfe für die unterentwickelten Nachbarstaaten. Auf diese Weise sollten neokolonialistische Tendenzen und dahingehende Kritik vermieden werden. Militärisches Engagement oder gar Interventionen der Australian Defence Force (ADF) in den pazifischen Kleinstaaten standen kaum zur Debatte.

Auch nach dem Ende des Kalten Krieges änderte sich zunächst wenig an dieser Praxis, wenngleich sich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs die sicherheitspolitischen Doktrinen Forward Defence und Defence of Australia regelmäßig abwechselten.

Um die Jahrtausendwende jedoch intervenierte Australien – als Führungsmacht multinationaler Friedenstruppen – zweimal in seiner Nachbarschaft: Im Jahr 1999 wurden die International Forces East Timor (INTERFET) als Reaktion auf blutige Auseinandersetzungen zwischen Unabhängigkeitsbefürwortern und –gegnern entsandt und 2003 sollte die Regional Assistance Mission in Solomon Islands (RAMSI) ähnliche Unruhen zwischen verschiedenen indigenen Gruppen beenden und dem Gesetz wieder Geltung verschaffen.

Auf den ersten Blick scheinen beide Interventionen sehr ähnlich: In beiden Fällen waren soziale Unruhen und bürgerkriegsähnliche Zustände mit gravierenden Menschenrechts-verletzungen in unmittelbarer Nachbarschaft der Anlass für die Entsendung (überwiegend) australischer Truppen, beide Male war es die liberal-konservative Regierung unter Premierminister John Howard, die den Einsatz beschloss, jeweils stand die Bevölkerungs­mehrheit hinter dem militärischen Engagement und je gelang es schnell die Gewalttaten zu beenden und Recht und Ordnung wieder herzustellen.

Bei genauerer Betrachtung ergeben sich jedoch wesentliche Unterschiede. Für INTERFET gab es eine Sicherheitsrats-Resolution, die den Einsatz mandatierte, RAMSI ist aufgrund der fehlenden UN-Mandatierung völkerrechtlich zumindest umstritten. Osttimor war, im Gegensatz zu den Salomonen, zum Zeitpunkt der Intervention kein völkerrechtlich anerkannter, souveräner Staat.

Zudem fanden zwischen den beiden Interventionen zwei Ereignisse statt, die den sicherheitspolitischen Diskurs sowie das strategische Denken, insbesondere der westlichen Staaten, nachdrücklich veränderten. Die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten und die besonders für Australien bedeutsamen Anschläge auf zwei Diskotheken auf der indonesischen Insel Bali, bei deen unter anderem 88 Australier ums Leben kamen, lenkten die Aufmerksamkeit auf sogenannte failing states, die Terroristen als Unterschlupf dienen, von denen sie mehr oder minder ungestört operieren können.

Ob sich das veränderte sicherheitspolitische Umfeld auf die Begründung der RAMSI-Mission niederschlägt, soll die vorliegende Arbeit durch die Analyse der Argumente für die Interventionen in Osttimor vor sowie den Salomonen nach 9/11 und Bali herausfinden.

1.1. Aufbau der Arbeit

Um die Fragestellung zu beantworten, wird zunächst angerissen werden, unter welchen Umständen und Bedingungen Demokratien ihre Staatsbürger in Uniform der Gefahr eines Einsatzes außerhalb der eigenen Grenzen aussetzen. Dazu werden die Grundzüge einer Debatte über eine Neubetrachtung der Theorie des Demokratischen Friedens dargestellt.

Im Anschluss werden zum besseren Verständnis der Thematik die Entwicklungen beschrieben, die zu der Entscheidung für INTERFET und RAMSI geführt haben, bevor die Äußerungen der politischen Entscheidungsträger Australiens zur Begründung der Entsendung von Truppen nach Osttimor und Solomon Islands genauer beleuchtet werden.

1.2. Literaturbericht

Aufgrund der mehr auf den asiatisch-pazifischen Raum beschränkten Relevanz des Themas ist im Rahmen einer Hausarbeit kurzfristig verfügbare Sekundärliteratur zu INTERFET und RAMSI in vergleichsweise bescheidenem Maß vorhanden. Die erhältlichen Monografien und insbesondere Zeitschriftenartikel bieten jedoch einen ausreichenden Überblick auf die Thematik. Hinsichtlich der Ausführungen und Begründungen für die Einsätze durch die relevanten Politiker waren weniger die kostenpflichtigen Archive der einschlägigen australischen Tageszeitungen, als vielmehr die kostenlos einsehbaren Transkripte von Radio- und Fernsehinterviews sowie vor allem die Dokumentensuche in der Datenbank des australischen Parlaments umfangreiche Quellen für die erforderlichen Informationen. Insgesamt war die Quellenlage zufriedenstellend, wenn auch nicht in jedem Fall leicht zugänglich.

2. Wann greifen Demokratien zu den Waffen?

Die Bearbeitung der Fragestellung, mit welcher Begründung die australische Regierung unter Premierminister John Howard Truppen in Kampfeinsätze schickt, wird automatisch die Frage aufgeworfen, unter welchen Umständen – abgesehen von der Verteidigung gegen einen Angriff auf das eigene Territorium – demokratisch verfasste Staaten ihre Streitkräfte mobilisieren und einsetzen. Die auf der Arbeit „Zum ewigen Frieden“ von Immanuel Kant beruhende Theorie des Demokratischen Friedens geht davon aus, dass Demokratien generell weniger anfällig für kriegerische Konflikte und den Einsatz militärischer Gewalt sind. In seiner dyadischen Variante ist dies kaum zu widerlegen. Demokratien sind jedoch seit Ende des zweiten Weltkriegs ebenso oft in militärische Konflikte involviert gewesen wie Nicht-Demokratien, trotz des in der UN-Charta festgeschriebenen Gewaltverbots (Chojnacki 2006: 15). Die Transformation des Krieges durch neue (nicht-staatliche) Bedrohungen und militärische Innovationen verändert die Bewertungsgrundlage und wirft neue Fragen auf (Chojnacki 2006: 33).

Eine ausführliche Neubetrachtung des Demokratischen Friedens (Geis et al. 2006a) kommt zu der Erkenntnis, dass dieselben demokratischen Werte, die für die dyadische Dimension des Demokratischen Friedens verantwortlich sind, die Kriegsanfälligkeit von Demokratien gegenüber Nicht-Demokratien verstärken (Daase 2006: 82). Diskurse über das Recht oder gar eine Verpflichtung zum Export von Demokratie und Menschenrechten zeigen, dass demokratische Werte keineswegs per se kriegsverhütend sind (Daase 2006: 84-86). Auch institutionelle Faktoren, wie beispielsweise Wahlen, können Kriege gegen Nicht-Demokratien fördern, während sie militärische Konflikte zwischen Demokratien verhindern (Daase 2006: 77). Demokratische Institutionen sind jedoch nicht als Ursache von Kriegen, sondern als Transmissionsriemen für die Präferenzen der Bevölkerung zu betrachten (Geis et al. 2006b: 202). Demnach führen Demokratien bevorzugt asymmetrische Kriege, deren Erfolgschancen hoch sind (Chojnacki 2006: 26f). Großmächte führen folglich eher Krieg, wodurch andere Demokratien durch Verteidigungsbündnisse ebenfalls in Konflikten partizipieren (Chojnacki 2006: 29).

Dennoch benötigen Demokratien eine Sicherheitsbedrohung, um militärisch zu handeln (Chojnacki 2006: 29). Sie kämpfen jedoch weniger zur Sicherung des nationalen Überlebens, sondern eher im Namen universeller Werte, zum Schutz der internationalen Sicherheit und zur Gewährleistung des Völkerrechts (Geis et al. 2006b: 196). Liberale Demokratien sind empfindsam gegenüber den Werten für die sie stehen und werden dadurch in Konflikte mit jenen, die diese missachten hineingezogen (Geis et al. 2006b: 206). Neben dem Streben nach Sicherheit für das eigene Territorium, die eigene staatliche Ordnung und die eigene Bevölkerung – notfalls als forward defence – stellen also gemeinsame Werte die hauptsächlichen Ursachen für den Waffengang von Demokratien dar (Daase 2006: 76).

Tatsächlich sind humanitäre Interventionen auf Basis liberaler Werte die vorherrschende Form des demokratischen Krieges (Daase 2006: 83f), so dass sich festhalten lässt, dass Frieden zwischen Demokratien und Kriege zwischen Demokratien und Nicht-Demokratien die selben Ursachen zugrunde liegen (Daase 2006: 88f).

Zu ähnlichen Befunden kommt eine Studie zu den Einsätzen des italienischen Militärs seit dem Ende des Kalten Krieges. Aufgrund der Rolle Italiens im zweiten Weltkrieg sei die italienische Bevölkerung grundsätzlich militärischen Einsätzen abgeneigter als beispielsweise die Vereinigten Staaten. Dennoch waren italienische Streitkräfte in der jüngeren Vergangenheit regelmäßig an Militäroperationen beteiligt. Die Studie besagt, dass Multilateralismus, völkerrechtliche Legitimität und humanitäre Ziele eines Einsatzes wesentlichen Einfluss auf die Entscheidung für oder gegen den Einsatz der Streitkräfte haben, der über die Selbstverteidigung hinausgeht (Giacomello/Coticchia 2007: 167). Besonders Military Operations Other Than War (MOOTW), wie Peacekeeping-Operationen oder der Einsatz des Militärs als Polizei zur Herstellung von „law & order“ genießen Legitimität und Unterstützung der Öffentlichkeit (Giacomello/Coticchia 2007: 175). Aus diesem Grund werden Kampfeinsätze statt als solche bevorzugt als international police operation oder peace mission bezeichnet (Giacomello/Coticchia 2007: 170). Dies unterstreicht die große Bedeutung der humanitären Dimension bei der Entscheidung für die Entsendung von Truppen und deren Rechtfertigung.

Vor dem 11. September 2001 wurden failed states oder failing states hauptsächlich als humanitäres Problem betrachtet. Am 14. September sprach der britische Außenminister Jack Straw: „The international community must unite as never before to take determined, collective action against the threat that failing and failed states pose to global security” (Lambach 2005: 10). Zur humanitären Problematik schwacher und scheiternder Staaten gesellte sich nach 9/11 eine sicherheitspolitische Dimension, die Anlass zu militärischen bieten Interventionen bietet und zu ihrer Legitimation herangezogen werden kann.

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Details

Seiten
24
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783656489993
ISBN (Buch)
9783656490203
Dateigröße
630 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v232602
Institution / Hochschule
Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main
Note
1,3
Schlagworte
nachbarschaftshilfe motive interventionen september

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