Bürgerkrieg in Somalia. Gibt es einen Weg aus der Misere?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Hintergründe des Bürgerkrieges

3. Militärische Interventionen gegen den Bürgerkrieg
3.1 Militärisches Eingreifen der Vereinten Nationen
3.1.1 Reaktionen in der Bevölkerung
3.1.2 Militärische Truppen werden selbst zur Kriegspartei
3.2 Militärisches Eingreifen afrikanischer Staaten
3.2.1 Friedensmission „AMISOM“
3.2.2 Ausbildung somalischer Truppen: EU-Ausbildungsmission „EUTM“

4. Die somalische Gesellschaftsstruktur

5. Einführung der Scharia
5.1 Menschenrechtsverstöße in der Scharia
5.2 Befriedung des Bürgerkrieges
5.3 Abwägung zwischen Gewalt und Befriedung

1. Einleitung

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1

Diese Bilder spiegeln den Alltag in einem Land wider, in dem der Bürgerkrieg seit 25 Jahren wütet und täglich zahlreiche Menschenleben fordert: Somalia.

Da der Bürgerkrieg bis heute andauert, scheint es, als ob der Staat Somalia zum Krieg verdammt wäre. Durch eine genauere Betrachtung der Krisensituation soll in dieser Arbeit geklärt werden, ob es tatsächlich keinen Weg in einen friedlichen und stabilen Staat ohne Krieg gibt, oder obeine Chance auf Frieden besteht.

Für die internationale Gesellschaft ist dieses Problem von Bedeutung, da möglicherweise bei einem weiterhin andauernden Bürgerkrieg ein Rückzugsort für Terroristen entstehen kann und somit die Allgemeinheit der Menschen im Weltfrieden bedroht wird. Ebenso stellt das vom Krieg geprägte Land eine Gefahr für die direkten Nachbarstaaten Äthiopien, Kenia und Dschibuti dar.

Deshalb ist es wichtig zu klären, ob es einen Weg aus dem Bürgerkrieg gibt, um Frieden zu schaffen und Sicherheit für die Bevölkerung herzustellen.

Um die Frage „Bürgerkrieg in Somalia – gibt es einen Weg aus der Misere?“ zu beantworten, werden verschiedene Lösungsmöglichkeiten in Betracht gezogen.

Zunächst werden ein militärisches Eingreifen einerseits von Soldaten der Vereinten Nationen und andererseits von somalischen und afrikanischen Soldaten und die daraus resultierenden Folgenbeleuchtet. Danach wird die seltene Gesellschaftsstruktur der Somalis genauer untersucht undabgewägt, ob durch sie der Frieden wiederhergestellt werden kann. Auch die Einführung der Scharia wird als möglicher Lösungsweg beurteilt.Als Letztes wird am Beispiel Somalilands geprüft, ob eine Aufteilung des Landes in einzelne abgegrenzte Gebiete den Krieg beruhigen könnte.

Abschließend wird dann im Fazit abgewogen, ob es einen möglichen Weg in den Frieden gibt oder ob Somalias Zukunftweiterhin vom Bürgerkrieg gezeichnet sein wird.

2. Hintergründe des Bürgerkrieges

Am 1. Juli 1960 wurde Somalia als Somalische Demokratische Republik zu einemunabhängigen und selbstständigen Staat.^[1] In Abb.2 ist das Land in rot gekennzeichnet.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 2: Somalia (rot)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 3: British-Somaliland (grau) und Italienisch-Somaliland (grün)

Zuvor war der Norden des Landes von Großbritannien besetzt und galt als British-Somaliland. Der Osten und Süden waren von Italien besetzt und wurden zusammen als Italienisch-Somaliland gesehen.^[2] In Abb.2 sind die ehemals besetzten Teile des Landes dargestellt.

Des Weiteren hatte die Okkupation des Landes im Jahre 1889 zur Folge, dass Ogaden in Äthiopien eingegliedert wurde.^[3]

Nach der Wiedervereinigung British-Somalilands und Italienisch-Somalilands zur „Somalischen Demokratischen Republik“ unter dem Präsidenten Abdi Raschid Ali Schermarke wurde dieser 1969 ermordet. Daraufhin wurde der damalige Verteidigungsminister Siad Barre mit der Unterstützung der Sowjetunion zum neuen Präsidenten. In einem Krieg gegen Äthiopien versuchte er 1977 Ogaden zurückzuerobern, was jedoch bereits Anfang 1978 scheiterte. Da sich die Sowjetunion im Krieg auf die Seite Äthiopiens stellte, kehrte Barre ihr den Rücken zu und widmete sich zusehends den USA.^[4]

Als Folge des verlorenen Kriegesbegann Barre Somalia diktatorisch zu regieren und ein System aufzubauen, in dem Teile der Bevölkerung unterdrückt und überwacht wurden. In Somalia herrscht ein Clanwesen unter den Einwohnern, welches aus mehreren Clans besteht.^[5] Durch die Untergliederung in 6 Clanfamilien, war es Siad Barre möglich, gezielt einzelne Clans zu unterdrücken und andere wiederum zu bevorzugen, um seine Macht zu sichern. Schließlich gründeten sich bewaffnete Gruppen, die rebellierten und einen Kampf gegen die Regierung begannen.^[6] Deshalb brach 1988 ein offener Bürgerkrieg aus und letztendlich wurde 1991 die Regierung von Truppen der USC^[7] gestürzt.^{[8] [9]}

Anschließend bildete die USC eine neue Regierung, ohne zuvor abgesprochene Vereinbarungen mit SNM^[10] und SPM^[11] für eine Koalitionsregierung zu berücksichtigen. Sie konnte sich allerdings nicht durchsetzten.^[12] Aufgrund von bis heute andauernden Kämpfen um die Herrschaft nach Siad Barre in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht hat der Bürgerkrieg in Somalia noch kein Ende genommen.^[13]

Häufig versuchen andere Staaten Kriege durch militärische Interventionen zu stoppen.^[14] Im folgenden Kapitel wird diese Möglichkeit als Weg aus der Misere in Betracht gezogen.

3. Militärische Interventionen gegen den Bürgerkrieg

Eine Intervention bedeutet, dass sich ein oder mehrere Staaten in einem fremden Land einschalten, wenn dieses die staatsinternen Problematiken nicht mehr selbst lösen kann.^[15]

Ein solches Eingreifen ist laut der UN legitim, wenn die Unversehrtheit vieler Menschenaufgrund der Konfliktsituation nicht mehr gewahrt werden kann. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn in einem Staat keine Exekutive, keine Legislative und keine Judikative mehr bestehen.^[16]

3.1 Militärisches Eingreifen der Vereinten Nationen

Im Fall von Somalia, wo jegliche staatlichen Systeme zusammengebrochen sind und man schließlich von einem „failedstate“ sprach^[17], ist es die Aufgabe des UN-Sicherheitsrates den Frieden wiederherzustellen. Dies ist darauf zurückzuführen, dass nur dieser Rat militärische oder humanitäre Interventionen,die in Zusammenhang mit dem Völkerrecht stehen, beschließen darf. Insgesamt sollen durch die Befriedung Somalias die internationale Sicherheit bewahrt und andere Staaten geschützt werden.^[18]

Wie die Bevölkerung Somalias auf eine militärische Intervention reagiert, soll nun erläutert werden.

3.1.1 Reaktionen in der Bevölkerung

Die Bevölkerung Somalias, wie bereits zuvor erwähnt, besteht aus einem Clanwesen. Insgesamt gibt es „vier pastoral-nomadische (Samaal) und zwei agropastoral-sesshafte Clans (Saab) patriarchaler Ordnung“^[19], die sich aufgrund der Abstammung gebildet haben. Vor allem durch die größtenteils nomadisch lebende Gesellschaft herrscht unter den Somalis ein großer Wille unabhängig und frei zu sein. Deshalb lehnt der Großteil der Bevölkerung ein allgemeines Entscheidungsmonopol ab.^[20] Auch die Besetzung der Kolonialmächte und die Erfahrungen mit dem Diktator Siad Barre verstärkten diese Ablehnung gegenüber einer Beherrschung durch fremde Personen.^[21]

Da es in einem zerfallenen Land wie Somalia die Aufgabe der Vereinten Nationen ist, den Frieden wieder herzustellen, liegt es nahe, dass diese „Fremdbeherrschung“, die durch Militär durchgesetzt werden muss, von der somalischen Bevölkerung als illegitim empfunden wird und deshalb nicht akzeptiert wird.

Am 4. Mai 1993 wurde erstmals in der Resolution 814 beschlossen, dass US- Truppen eingesetzt werden sollten, welche den Frieden wiederherstellen und nötigenfalls auch erzwingen sollten.^{[22] [23]} Die Vereinten Nationen übernahmen das Einsatzkommando in Somalia und leiteten die Mission „UNOSOM II“ mit großer Unterstützung Amerikas. Insgesamt wurden16 000 Soldaten, die aus 21 verschiedenen Ländern kamen, nach Somalia geschickt, um die „Wiederherstellung staatlicher Strukturen […] zu unterstützen“^[24].^[25]

[...]

^[1] Anhalt, Utz: Wüstenkrieg. Jemen, Somalia, Sudan in der Geostrategie der USA, Berlin 2010, S.79f.

^[2] Passmann, John W.: Somalia. Eine Erzählung, 2007, S.7.

^[3] Anhalt, Wüstenkrieg, S.78.

^[4] Ebd. S.80.

^[5] Wolf, Alexander: Die U.S.-amerikanische Somaliaintervention 1992-1994, Wiesbaden 2010, S.41.

^[6] Ebd. S.45.

^[7] USC: Rebellenbewegung, die aus Clanmitgliedern des von Barreunterdrückten Hawiye-Clans bestand

^[8] Anhalt, Wüstenkrieg, S.80.

^[9] Goede, Nils: Die Intervention der Vereinten Nationen in Somalia. Eine Analyse der Entscheidungsprozesse im Sicherheitsrat für die Resolution 794, INEF-Report Nr. 98/2009, Duisburg, S. 17f.

^[10] SNM: Rebellenbewegung im Norden Somalias in den 1980er-Jahren

^[11] SPM: Rebellenbewegeung im Süden Somalias, die 1898 gegründet wurde

^[12] Birkhäuser Noah: Sanktionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gegen Individuen, Bern 2007, S.91.

^[13] Höhne, Markus Virgil: Somalia, online unter: <http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/54689/somalia> (Stand:02.04.2013).

^[14] Von Horn, Helge: „Humamitäre Intervention“ und die UN-Charta, online unter: <http://archiv.ippnw.de/arc-frieden/globalisierung-krieg/artikel/1aea2429ca/humanitaere-intervention-und-die-u.html> (Stand: 02.04.2013).

^[15] Schubert, Klaus/Martina Klein: Intervention, online unter:<http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17665/intervention> (Stand: 02.04.2013).

^[16] Von Horn, Helge: „Humamitäre Intervention“ und die UN-Charta, online unter: <http://archiv.ippnw.de/arc-frieden/globalisierung-krieg/artikel/1aea2429ca/humanitaere-intervention-und-die-u.html> (Stand: 02.04.2013).

^[17] Birkhäuser, Sanktionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gegen Individuen, S.91.

^[18] Richter, Claus: Sicherheitsrat – Fakten und Analyse, online unter: <http://www.crp-infotec.de/06orgs/uno/srfakten.html> (Stand: 02.04.2013).

^[19] Wolf, Die U.S.-amerikanische Somaliaintervention 1992-1994,S.92.

^[20] Ebd. S.92ff.

^[21] Ebd. S.97.

^[22] Ebd. S.52.

^[23] Anhalt, Wüstenkrieg,S.81.

^[24] Wolf, Die U.S.-amerikanische Somaliaintervention 1992-1994,S.101.

^[25] Ebd. S.73f.