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Class voting in Tschechien von 1989/90-1998

Seminararbeit 2007 18 Seiten

Politik - Sonstige Themen

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

I. Einführung

II. Class voting in Tschechien von 1989/90-1998
1. Überblick: Wahlen, Parteien, Regierungen
2. Wirksamkeit der klassischen Cleavages nach Lipset und
Rokkan in Tschechien?
2.1 Stadt-Land, Kirche-Staat, Zentrum-Peripherie
2.2 Arbeit vs. Kapital
3. Sozioökonomische Links-Rechts-Achse
3.1 Anfängliche Überdeckung durch Liberalismus-Achse
3.2 Zunehmende Dominanz der Links-Rechts-Achse
3.3 Zwischenfazit
4. Empirische Untersuchungen zum Class voting
4.1 Einfluss der Klasse bei den Wahlen
4.2 Wahlerfolg der CSSD im Jahr
4.3 Wahlen
4.4 Interpretation der empirischen Daten: Wählen Arbeiter tatsächlich links und Unternehmer rechts?

III. Zusammenfassung

IV. Literaturverzeichnis

I. Einführung

In westlichen, modernen Gesellschaften scheint die Klassenzugehörigkeit für die Erklärung des Wahlverhaltens immer weniger von Bedeutung zu sein, wie zahlreiche Studien belegen (u.a. Lipset 1981, Inglehart 1990, Sainsbury 1987/1990, Franklin/Mackie/Valen 1992, Manza/Hout/Brooks 1995, Goldthorpe 1996). Eine Ursache dafür liegt in der zahlenmäßigen Abnahme der Arbeiterklasse, so dass sich eine „neue Linke“ für die neue Mittelschicht konstituiert. Der traditionelle, auf soziostrukturelle Unterschiede basierende Cleavage (zu Deutsch: Konfliktlinie) Arbeit vs. Kapital, der auf Lipset und Rokkan (1967) zurückgeht und die Grundlage für das klassische Class voting (Arbeiter wählen links, Unternehmer rechts) bildet, spielt in westlichen postindustriellen Ländern also kaum mehr eine Rolle.

Wie sieht die Situation jedoch in den postkommunistischen Staaten aus? Am Beispiel Tschechiens soll die Frage untersucht werden, ob eine traditionelle Form des Class votings auf der Grundlage einer Klassencleavage nachzuweisen ist. Ist der klassische Arbeit-Kapital-Konflikt noch wirksam? Oder hat sich im Zuge der Transformation eine neue Klassencleavage herausgebildet, indem die unteren Schichten wie die Arbeiterklasse beim Reformprozess auf der Strecke bleiben, während die neu entstehende Unternehmerschicht besonders von der Transition profitiert? Und wenn dem so wäre, ist dieser Klassen basierte Cleavage dann mit demografischen Variablen verbunden, also wählen Arbeiter tatsächlich links und Unternehmer rechts?

Diese Arbeit beschränkt sich auf die Untersuchung Tschechiens[1] von der Wende bis zum Jahr 1998. Nach einem kurzen Überblick über die in diesen acht Jahren wichtigsten Wahlen wird das Cleavagemodell von Lipset und Rokkan auf Tschechien angewandt. Besonderes Augenmerk wird darauf gelegt, ob die tradierten Cleavages, darunter vor allem die Arbeit-Kapital-Cleavage, die Entwicklung des Parteiensystems beeinflussten oder nicht. Im Anschluss daran wird untersucht, ob sich im Laufe der Transformation eine neue Cleavage herausgebildet hat, die der sozialen Klasse eine Rolle bei der Erklärung des Wahlverhaltens zuschreiben würde. Dabei wird vorwiegend auf die zunehmend dominierende soziökonomische Links-Rechts-Achse eingegangen sowie auf den Gegensatz zwischen Transformationsverlierern und -gewinnern. Im letzten Schritt werden dann empirische Studien herangezogen, die klären sollen, ob die Wahlpräferenzen wirklich von der Klassenzugehörigkeit abhängen. Im Zentrum soll dabei die Frage stehen, ob man anhand der Wahlanalysen feststellen kann, dass Arbeiter in der Tat links wählen und Unternehmer rechts.

II. Class voting in Tschechien von 1989/90 - 1998

1. Überblick: Wahlen, Parteien, Regierungen

Als Grundlage für die nachfolgenden Untersuchungen ist es wichtig, sich die zugrunde liegenden Wahlen und deren Ergebnisse vor Augen zu führen. Die soll anhand dieses kurzen Überblicks geschehen.

Nach der „samtenen Revolution“ im November 1989 bildeten sich eine Vielzahl von Gruppierungen und Parteien heraus, die bei den ersten Parlamentswahlen im Juni 1990 gegeneinander antraten. Bei der Wahl handelte es sich um ein „plebiscite on communist rule“ (Tworzecki 2003: 64), bei der das kurz nach der Revolution gegründete Obcanske forum (OF) als deutlicher Sieger hervorging. Dieses provisorische Bürgerforum sah sich als eine unpolitische und zivile Organisation, löste sich jedoch im Februar 1991 aufgrund seiner Heterogenität auf (Fiala et al. 1999: 275-280). Die bedeutendste Nachfolgepartei des OF wurde die „demokratische Bürgerpartei“ (ODS) unter der Führung des ehemaligen Finanzministers Vaclav Klaus. Bei den Parlamentswahlen 1992 ging die ODS im tschechischen Nationalrat als klarer Sieger hervor.[2] Sie bildete zusammen mit der „demokratischen Bürgerallianz“ (ODA) und der „christlich-demokratischen Partei“ (KDS) ein liberal-konservatives und christlich-demokratisches Lager unter Ministerpräsident Klaus. Die extreme Linke (darunter die kommunistische Partei KSCM) erhielt 14%[3] der Stimmen, die xenophobe, rechtsextremistische SPR-RSC (Vereinigung für die Republik - Republikanische Partei der Tschechischen Republik) 6% und die CSSD (tschechische sozialdemokratische Partei) zog mit 6,5% erstmals ins Parlament ein.

Bei der Wahl zum tschechischen Parlament 1996 ging zwar erneut die ODS als Sieger hervor (29,6%), die CSSD konnte ihren Stimmenanteil jedoch auf 26,4% vervierfachen und wurde zur zweitstärksten Partei. Das Mitte-Rechts-Lager verlor seine Mehrheit im Parlament und musste als Minderheitsregierung agieren. In Folge einer Spendenaffäre trat Klaus am 30.10.97 von seinem Amt zurück und der parteilose Josef Tosovsky wurde als Ministerpräsident einer Übergangsregierung bestimmt (Holländer 2003: 290). Außerdem führten ODS-interne Streitigkeiten dazu, dass sich ein Teil der Partei abspaltete und die Freiheitsunion (US) gründete. Die Parlamentswahlen wurden vorgezogen und fanden im Juni 1998 statt. Die ODS konnte sich überraschend schnell von ihrer Krise erholen und verlor nur wenige Stimmanteile (27,7%) im Vergleich zu 1996. Allerdings konnten die Sozialdemokraten zulegen (32,3%), so dass sie zur stärksten Partei wurden und unter Ministerpräsident Milos Zeman eine Minderheitsregierung bildeten, die von der ODS in Form eines Oppositionsvertrages geduldet wurde.

Im Anschluss an diesen Überblick soll der Blick nun auf das traditionelle Cleavagemodell von Lipset und Rokkan gerichtet werden.

2. Wirksamkeit der klassischen Cleavages nach Lipset und Rokkan in Tschechien?

Anhand der klassischen Cleavagetheorie, die auf Lipset und Rokkan (1967: 1-64) zurückgeht, lässt sich die Entstehung der Parteiensysteme in westlichen Industriestaaten im 19. Jahrhundert anhand von vier Dimensionen erklären: Zentrum vs. Peripherie, Staat vs. Kirche, Stadt vs. Land und Arbeit vs. Kapital. Lipset und Rokkan (1967: 50) betonen auch, dass diese Konfliktlinien dauerhaft sind und eine hohe Kontinuität aufweisen (daher der Begriff „Freezing“). Diese „Freezing“-Hypothese wird in westlichen Industriestaaten bereits ab dem Ende der 1970er Jahre von vielen Forschern kritisiert bzw. widerlegt (Römmele 1999: 9-10). Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion steht die Frage im Raum, ob die Theorie der Konfliktlinien in den postkommunistischen Transformationsländern überhaupt anwendbar ist. Die Meinungen der Forscher gehen diesbezüglich weit auseinander.[4]

Im nächsten Schritt wird nun gezeigt, ob und wie die vier tradierten Cleavages nach Lipset und Rokkan auf Tschechien anzuwenden sind. Wichtig für diese Arbeit ist es, dabei herauszuarbeiten, ob der dem Class voting zu Grunde liegende soziostrukturelle Arbeiter vs. Kapital - Cleavage noch eine Rolle spielt.

2.1 Stadt-Land, Kirche-Staat, Zentrum-Peripherie

Der Staat-Kirche-Konflikt ist in Tschechien schwach ausgeprägt und für die Entstehung des Parteiensystems kaum relevant. Schon zur Zeit der Gründung der 1.Republik im Jahre 1918 büßte die Kirche an Macht ein, was eine Folge der Landreformen der antifeudalen Revolution war. Das kommunistische Regime drängte die Kirche weiter ins Abseits, und auch nach 1989 verhinderten interne Streitigkeiten einen wichtigen politischen Einfluss der Kirche (Brokl/ Mansfeldova 2003: 26). Die relative Bedeutungslosigkeit des religiösen Cleavage liegt auch darin, dass sich im Jahre 1995 nur 21% als gläubig bezeichneten und fast zwei Drittel der Tschechen der Ansicht waren, Kirchen hätten keine politische Funktion (Blahoz et al. 1999: 138).

[...]


[1] Für die Zeit vor der Spaltung der Tschechoslowakei (CSFR) und der Gründung der Tschechischen Republik am 1.1.1993 wird nur der tschechische Teil der CSFR, also die Länder Böhmen und Mähren, untersucht.

[2] Um die Wahlen vor und nach der Teilung der C SFR vergleichen zu können, wird bei den Wahlen 1992 nur der tschechische Nationalrat betrachtet. Nach der Teilung am 1.1.1993 gibt es keine Neuwahlen, sondern der Nationalrat wird zum Parlament der Tschechischen Republik. In der Forschungsliteratur ist es gängig, vor 1993 den Blick nur auf den tschechischen Teil und nicht auf die gesamte C SFR zu richten. Dies wird v.a. damit begründet, dass sich im tschechischen und slowakischen Teil eigenständige Parteiensysteme entwickelt haben (vgl. u.a. Holländer 2003: 285; Tworzecki 2003: 67)

[3] Alle Wahlergebnisse entnommen aus Tworzecki (2003: 6) und Fiala et al. (1999: 276)

[4] Whitefield (2002: 181-186) gibt einen guten Überblick über diese Debatte.

Details

Seiten
18
Jahr
2007
ISBN (eBook)
9783656449669
ISBN (Buch)
9783656450245
Dateigröße
624 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v229602
Institution / Hochschule
Ludwig-Maximilians-Universität München – Geschwister-Scholl-Institut
Note
1,0
Schlagworte
class tschechien

Autor

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