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Die Menschenrechte nach dem Arabischen Frühling . Eine Verbesserung der Demokratiequalität in Ägypten?

von Jana Bentz (Autor)

Hausarbeit 2013 18 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Afrika

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das Konzept der „embedded democracy“ (Merkel 2004: 36)
2.1 Begründung der Konzeptauswahl
2.2 Definition des Begriffes embedded democracy.
2.3 Erläuterung der Demokratieteilregime
2.3.1 Das Wahlregime
2.3.2 Politische Partizipationsrechte
2.3.3 Bürgerliche Freiheitsrechte

3. Der Arabische Frühling
3.1 Definition des Begriffes Arabischer Frühling
3.2 Kurze Chronologie des Arabischen Frühlings in Ägypten

4. Anwendungsbeispiel: Ägypten und der Arabische Frühling
4.1 Begründung der Auswahl von Ägypten
4.2 Ägypten vor dem Arabischen Frühling
4.2.1 Wahlregime
4.2.2 Politische Partizipationsrechte
4.2.3 Bürgerliche Freiheitsrechte
4.3 Ägypten nach dem Arabischen Frühling
4.3.1 Wahlregime
4.3.2 Politische Partizipationsrechte
4.3.3 Bürgerliche Freiheitsrechte

5. Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

Anhang

1. Einleitung

„Trotz ihrer Unterschiedlichkeit sind während der [ägyptischen] Revolution die Menschen gemeinsam aufgestanden für ein besseres Leben, und nun gehen sie wieder viele verschiedene Wege. Nur ein Interesse haben sie zurzeit gemeinsam: dass dieser Weg in die Demokratie führen möge“ (Habashi 2012: 8). Auch knapp 2 Jahre nach dem Arabischen Frühling, sehen viele Ägypter noch keine großen demokratischen Veränderungen im Land. Dabei war es 2011 das Ziel der Demonstranten, die Regierung zu einer demokratischeren Gestaltung des Regierungssystems und des alltäglichen Lebens in Ägypten zu bewegen. In den vergangenen Jahren vor den Protesten mussten nämlich vor allem religiöse Minderheiten und Frauen einsehen, dass sie in einigen Belangen stark benachteiligt werden. Während des Arabischen Frühlings beteiligten auch sie sich deshalb bei den Demonstrationen auf dem Tahrir-Platz, um endlich gleichberechtigt behandelt zu werden. Zwei Jahre nach dieser vermeintlichen Revolution stellt sich deshalb die Frage, ob sich die Demokratiequalität in Ägypten in Hinblick auf die Menschen- und Bürgerrechte seit dem Arabischen Frühling verbessert hat. Dies soll in dieser Arbeit untersucht werden.

Dafür wird zu Beginn begründet, warum gerade das Konzept der eingebetteten Demokratie von Wolfgang Merkel zur Analyse ausgewählt wurde. Im Anschluss wird dieses Konzept dann durch eine Definition sowie eine nähere Erläuterung vorgestellt. Hierbei soll allerdings nur auf die für die Fragestellung relevanten Bürger- und Menschenrechte näher eingegangen werden. Daraufhin wird der Ausdruck Arabischer Frühling geklärt, bevor dessen Ablauf und Auswirkungen auf die Menschenrechte in Ägypten dargestellt und analysiert werden. Dazu werden die Rechte vor und nach dem Arabischen Frühling aufgeführt. Am Ende der Arbeit werden schließlich die wichtigsten Ergebnisse zur Beantwortung der anfangs aufgestellten Fragestellung zusammengefasst und somit ein Vergleich der vorangegangenen Rechte angeführt, bevor ein Blick in die weitere Entwicklung des Staates gewagt wird.

2. Das Konzept der „embedded democracy“ (Merkel 2004: 36)

Im Folgenden soll nun das Konzept der „embedded democracy“ (Merkel 2004: 36) näher erläutert werden. Zwar wurde gerade Wolfgang Merkel wegen dieses Konzeptes sehr bekannt, allerdings ist darauf hinzuweisen, dass auch andere Politikwissenschaftler, wie Hans-Jürgen Puhle, Aurel Croissant und Peter Thiery, an der Entwicklung beteiligt waren. Diese war nämlich Teil des „research project ‚Defective Democracies‘“ (Merkel 2004: 56) der deutschen Forschungsgesellschaft, in deren Fachkolleg Politikwissenschaften Merkel von 2004 bis 2007 vertreten war.

2.1 Begründung der Konzeptauswahl

Nun stellt sich die Frage, warum die Analyse gerade am Konzept der eingebetteten Demokratie verdeutlicht werden soll. Die Fragestellung dieser Arbeit weist bereits daraufhin, dass insbesondere die Menschenrechte in Ägypten betrachtet werden sollen. Wie sich in den darauffolgenden beiden Kapiteln zeigen wird, nehmen diese gerade in Merkels liberalem Demokratiekonzept eine zentrale Rolle ein. Deshalb soll im Folgenden dieses Konzept genauer betrachtet werden, um die spätere Analyse nachvollziehbar zu gestalten.

2.2 Definition des Begriffes embedded democracy

Seit 1941 gewann die Non-Profit Organisation Freedom House durch ihre Regimeeinstufungen der aktuellen Staaten immer mehr an Beachtung. Laut ihr sind bereits die Staaten demokratisch, deren Bürger das Recht haben, die Regierenden zu wählen. Allerdings beachtet die Organisation beispielsweise nicht, ob die gewählten Parteien später auch wirklich an der Regierungsarbeit teilhaben oder quasi keinen Einfluss ausüben können (Merkel 2004: 34-35). Aus diesem Grund will Merkel Begriffe einführen, die die Unterscheidung in verschiedene Untertypen nach der jeweiligen Demokratiestabilität und der Rechtsstaatlichkeit des Landes ermöglichen.

Hierbei führt er den Begriff der „embedded democracy“ (zu Deutsch eingebettete Demokratie) ein und verbreitet damit seine These, „dass stabile rechtsstaatliche Demokratien doppelt eingebettet“ (Merkel 2010: 30) sind und damit ein Gefüge aus mehreren funktionierenden, sich gegenseitig unterstützenden Teilen ist. Zum einen kann man bei dieser Demokratieart eine Einbindung innerhalb des eigenen politischen Systems erkennen, die sich durch fünf verschiedene „Teilregime“ (ebd.: 30) erkennbar macht, welche in bestimmten Belangen voneinander abhängig sind und so ihre Existenz verteidigen (ebd.: 30-31). Diese sind in Abbildung 1 (siehe Anhang) mit den Buchstaben von A bis E gekennzeichnet. Zum anderen gibt es eine Einbettung außerhalb des eigenen politischen Systems in die so genannte „Umwelt“ (ebd.: 35). Eine Demokratie eines Staates kann sich nämlich auch dadurch stabilisieren und vor antidemokratischen Veränderungen schützen, dass dieses Land Mitglied in internationalen Zusammenschlüssen wie der EU ist sowie eine funktionierende Wirtschaft hat und seine Bürger von der Demokratie überzeugt sind (ebd.: 35-36). In Abbildung 1 (siehe Anhang) kann man erkennen, dass diese externen Aspekte wie ein Rahmen um das politische System liegen. Dies verbildlicht den Schutz der Demokratie vor äußeren und inneren Einflüssen und gleichzeitig die Vorgabe von bestimmten Normen beziehungsweise Handlungsrahmen.

Somit konzentriert sich Merkel in seiner Demokratietheorie hauptsächlich auf den institutionellen Aufbau des Staates und dessen Umwelt, aber geht nicht auf dessen Input und Outputs ein wie es zum Beispiel David Easton tut (siehe dazu Easton 1965: 32). In Kapitel 2.2 soll nun nach der Klärung der wichtigsten Begriffe detaillierter auf die genannten Teilregime, also auf die interne Einbettung, eingegangen werden, da einige davon zur folgenden Analyse im Hinblick auf die Menschen- und Bürgerrechte verwendet werden.

2.3 Erläuterung der Demokratieteilregime

In Abbildung 2 kann man bereits erkennen, welche „[f]ünf Teilregime“ (Merkel 2010: 30) gegeben sein müssen, dass man nach Merkel von einer rechtsstaatlichen Demokratie reden kann: „ein demokratisches Wahlregime […]; das Regime politischer Partizipationsrechte […]; das Teilregime bürgerlicher Freiheitsrechte […], die institutionelle Sicherung der Gewaltenkontrolle […] sowie die Garantie, dass die „effektive Regierungsgewalt“ der demokratisch gewählten Repräsentanten […] gesichert ist“ (Merkel 2010: 30). Wenn eines dieser Teilregime geschädigt ist, sodass die Demokratieprinzipien nicht mehr gegeben sind, spricht Merkel nicht mehr von einer eingebetteten sondern von einer „defekten Demokratie“ (Merkel 2010: 37). Diese kann wiederrum, je nachdem welches Teilregime beschädigt ist, in verschiedene Subtypen unterschieden werden. Auf diese soll aus Relevanzgründen nun allerdings nicht genauer eingegangen werden. Aufgrund der Bedeutsamkeit zur Beantwortung der Fragestellung sollen an dieser Stelle auch nur die ersten drei der fünf Teilregime näher erläutert werden.

[...]

Details

Seiten
18
Jahr
2013
ISBN (eBook)
9783656426592
ISBN (Buch)
9783656433484
Dateigröße
1.3 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v214417
Institution / Hochschule
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Note
1,7
Schlagworte
Ägypten Menschenrechte Arabischer Frühling Mubarak Analyse politischer Systeme AVPS embedded democracy Wolfgang Merkel

Autor

  • Jana Bentz (Autor)

    8 Titel veröffentlicht

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