Lade Inhalt...

Das Verständnis und die Probleme von Good Governance bei der Weltbank und der OECD

Hausarbeit 2011 22 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Begriffsbestimmung

3 Aufkommen von Good Governance
3.1 Die Weltbank als Initiator
3.2 Krise der Wirtschaft und des Staates

4 Good Governance im engeren Sinn
4.1 Good Governance-Konzept der Weltbank
4.2 Kritik am Weltbank-Konzept

5 Good Governance im weiteren Sinn
5.1 Good Governance-Konzept der DAC
5.2 Vergleich der Konzepte

6 Good Governance - ein Konzept ohne Probleme?
6.1 Lässt sich Good Governance messen?
6.2 Good Governance und fragile Staaten
6.3 Reformprozesse anstreben und umsetzen
6.4 Der Good Governance-Kolonialismus

7 Schlussbetrachtung

8 Literaturverzeichnis
8.1 Literatur
8.2 Internet

1 Einleitung

Good Governance - ein Begriff der seit nun über 20 Jahren eine wichtige Rolle in der Entwicklungspolitik einnimmt. Kaum eine Erklärung kommt ohne ein Bekenntnis zu Good Governance aus. Organisationen, Institutionen, Wissenschaftler oder auch die Presse verwenden diesen Begriff ständig. Aber was bedeutet eigentlich dieses omnipräsente Schlagwort Good Governance?

Um sich dem Phänomen Good Governance anzunähern, soll im ersten Kapitel eine Begriffsbestimmung vorgenommen. Dabei soll der Frage nachgegangen werden, woher der Begriff stammt und was er seiner Wortherkunft nach bedeutet. Im Anschluss soll im zweiten Kapitel die Entstehungsgeschichte dieses Begriffes bzw. dieses Konzeptes erläutert werden und wie es überhaupt dazu kam, dass dieses Konzept aufgekommen ist. Die drei folgenden Kapitel befassen sich mit den unterschiedlichen Auffassungen von Good Governance. Hier soll zum einen das Verständnis der Weltbank, die den Begriff initiierte, dargestellt werden. Da dieses Verständnis nicht ohne Kritik auskommt, soll ein anderes, normativ geprägtes, Verständnis vorgestellt werden. Dazu wird das Konzept des Development Assistance Committee (DAC) der Organisation for Economic Development and Coorparation (OECD) vorgestellt. Die beiden unterschiedlichen Auffassungen sollen darauf gegenüber gestellt und auf Gemeinsamkeiten eingegangen werden. Dabei soll noch kurz die Konzeption des Internationalen Währungsfonds (IWF) zum Vergleich hinzugezogen werden.

Es gibt aber nicht nur Kritik am Konzept der Weltbank. Das Konzept der OECD ist auch nicht kritikfrei. Daher soll im fünften Kapitel auf diese und auch auf allgemeine Kritik zu Good Governance eingegangen werden.

In der Schlussbetrachtung soll dann darauf eingegangen werden, was Good Governance letzten Endes in einem heutigen, vorwiegend normativ geprägten Verständnis, ausmacht und was man dabei beachten sollte.

Für die ersten 10 Jahre nach der Entstehung des Konzeptes gibt es zwei Standardwerke, die umfassend über das jeweilige Verständnis aufklären. Dies sind die Bücher Die "Good Governance" Diskussion der Jahre 1989 bis 1994: Ein Beitrag zur jüngeren Geschichte der Entwicklungspolitik unter spezieller Berücksichtigung der Weltbank und des DAC von Thomas Fuster (1998) sowie Zur Ökonomik des Staates. Good Governance und die Perzeption der Weltbank von Christian Theobald (2000). Zum aktuellen Forschungsstand kann Franz Nuschelers (2010) Beitrag Das Hohelied von Good Governance in der entwicklungspolitischen Bewährungsprobe, in Deutscher, Eckhard; Ihne, Hartmut (Hrsg.): "Simplizistische Lösungen verbieten sich". Zur Internationalen Zusammenarbeit im 21. Jahrhundert, S. 117-132, herangezogen werden. Ausführlicher berichtet er in seinem INEF-Report von 2009 mit dem Titel Good Governance. Ein universelles Leitbild von Staatlichkeit und Entwicklung?

Eine weitere Grundlage für die aktuelle Forschung in Bezug auf das Weltbankverständnis bietet Isabel Tepe (2008) mit ihrem Diskussionspapier Entwicklungsstrategien für Subsahara­Afrika. Von Strukturanpassung bis good governance: Eine kritische Auseinandersetzung mit Berichten der Weltbank. Zuletzt kann noch Andreas Audretschs (2010) Dissertation Zur Entstehung von Good Governance. Gründe, Muster und Bedingungen einer afrikanischen Entwicklung. Das Beispiel Ghana angeführt werden, die viele theoretische Grundlagen bedient.

2 Begriffsbestimmung

Bevor man sich damit beschäftigt, was Good Governance ausmacht, sollte man zuerst den Begriff selber bestimmen.

Governance leitet sich von „to govern" ab, was die Bedeutungen „regieren", „herrschen", „lenken", „regeln" oder „leiten" haben kann. Wie man daran erkennen kann handelt es sich um Lenkungsformen. (Czada 2010: 203) Als das Good Governance-Konzept aufkam, wurde anfangs nicht genauer zwischen Government und Governance differenziert. (Audretsch 2010: 19) Ersteres ist enger gefasst und bezieht sich hauptsächlich auf die staatlichen Einrichtungen sowie die Gesetze, daher stehen im Fokus die Regierungen mit ihrem Handeln. Governance ist in seiner Bedeutung weitgreifender und betrachtet so auch die Zivilgesellschaft und bezieht diese und ihren Einfluss in die Entscheidungsprozesse mit ein. (Audretsch 2010: 19 und Nuscheler 2009: 5) Mit einem solch offenen Konzept ergibt sich, dass es nicht eine Definition geben kann. Je offener ein Konzept ist, desto mehr Interpretationsmöglichkeiten und Ausprägungen sind möglich. (Audretsch 2010: 19 und Czada 2010: 201) Governance gibt es so in unterschiedlichsten Typen und Formen wie political governance, economic governance, administrative governance, systemic governance, corporate governance, internet governance, security governance, local governance oder urban governance. (Möller 2006: 10; König 2001:8f; Debiel/ Terlinden 2005:11 und Adam 2000)

Bei der Verwendung eines englischsprachigen Fachterminus stellt sich die Frage einer angemessenen Übersetzung. Governance wird im Allgemeinen mit „Regierungsführung" oder „Staatsführung" übersetz. Good hingegen kann mit dem weniger aussagekräftigen „gut" oder besser mit „verantwortungsvoll" übersetz werden. (Nuscheler 2009: 5)

3 Aufkommen von Good Governance

3.1 Die Weltbank als Initiator

Neue Begriffe oder Konzepte entstehen nicht aus dem Nichts. Bei Good Governance ist es so, dass der Terminus allerdings nicht auf eine wissenschaftliche Debatte zurückzuführen ist, sondern als Gegenkonzept zu den Erfahrungen der Entwicklungspolitik aus den 70er und 80er Jahren entstand. (Czada 2010: 201)

Eingeführt wurde der Begriff von der Weltbank. (Nuscheler 2010: 117) Von dieser Institution gehen die zentralen Akzentsetzungen in der Entwicklungspolitik aus und sie gilt daher als führend bei der Erarbeitung neuer Konzepte. (Tepe 2008: 1) Der Einfluss der Weltbank auf die Entwicklungspolitik begründet sich vorrangig auf die großen finanziellen Möglichkeiten der Bank. (Tepe 2008: 7) Die Konzepte der Weltbank dienen oftmals als Richtlinien für andere Organisationen oder Institutionen. (Audretsch 2010: 21) So fand zum Beispiel das Good Governance-Konzept Einzug bei der Millenniumserklärung der Vereinten Nationen. (Dolzer 2004:542)

Betrachtet man nun die Konzepte der Weltbank, so lassen sich seit den 80er Jahre drei Phasen erkennen. Die Weltwirtschaftskrise zu Beginn der 80er setzte den Entwicklungsländern stark zu. Viele drohten, ihren Zahlungen nicht mehr nachkommen zu können. Als Reaktion wurde eine neoliberale Politik angestrebt und das Strukturanpassungsprogramm (SAP) initiiert. (Tepe 2008: 6ff) In den Weltenwicklungsberichten gerieten der Staat mit seiner Verwaltung und den Aufgaben und Funktionen, die er innehatte, in den Fokus. (Audretsch 2010: 19f) Dies gipfelte in der zweiten Phase, die 1989 begann. Governance und Bereiche, die Institutionen betreffen, lagen nun im Interesse der Weltbank und bildeten den Startschuss für Governance. Im Anschluss erfolgte Ende der 90er die dritte Phase mit einer Armutsorientierung. (Tepe 2008: 6ff)

Eingeleitet wurde die zweite Phase mit der Weltbankstudie „From crisis to sustainable growth - sub Saharan Africa: a long-term perspective study' aus dem Jahre 1989. (Nuscheler 2010: 118) Angesprochen werden dabei eine Reihe von politischen Problemen, die den Staat mit seiner Verwaltung und den Institutionen betreffen und sowohl die wirtschaftliche, politische und auch soziale Entwicklung erschweren. Afrika wird dabei eine Krise des Staates attestiert. (Nuscheler 2009: 12)

3.2 Krise der Wirtschaft und des Staates

Nun stellt sich die Frage: Wie sieht die Krise der Regierungsführung im subsaharischen Afrika aus?

Neben der Krise des Staates, auf die noch näher eingegangen wird, war es um die Wirtschaft in Afrika nicht gut bestellt. Afrika ist reich an Bodenschätzen, aber dennoch verschlechterte sich die wirtschaftliche Bilanz. Bei Wirtschaftsindikatoren befinden sich die afrikanischen Länder am Ende und fallen sogar hinter andere Entwicklungsländer oder Entwicklungsregionen zurück. Ein Grund dafür ist sicherlich das Sinken der Rohstoffpreise, wobei hauptsächlich Rohstoffe exportiert werden und sich die Exportbilanz infolgedessen verschlechtert. Aber auch das stetige Wachsen der Bevölkerung, wirtschaftliche Fehlplanungen und Korruption gehören dazu. (Nielinger 1998: 39ff) Korruption ist ein zentrales Problem, da es dazu führt, dass der Staat seinen Verpflichtungen und Aufgaben nicht nachgehen kann. (Hamm 2007: 225) Die Wirtschaft erreicht lediglich das Ausmaß, das zur Kolonialzeit geherrscht hat. Es ist daher nicht verwunderlich, dass das Bruttosozialprodukt auf dem gleichen Level blieb oder sogar schrumpfte. (Nielinger 1998: 39ff) Die Folge war eine Zunahme der Verschuldung. (Tepe 2008: 42) Dies beeinflusste die Einschulungsraten, die Lebenserwartung, die medizinische Versorgung und selbst die Versorgung mit Lebensmitteln gestaltete sich schwierig. (Nielinger 1998: 39ff) Für eine effektive Armutsbekämpfung bedarf es eines Wirtschaftswachstums von 4 bis 5 Prozent. Erreicht wurde im Schnitt in den Jahren zwischen 1960 und 1990 allerdings nur 3,4 Prozent. (Altmann 2005: 305f)

Die wirtschaftlichen Probleme Afrikas waren also sehr vielfältig. Für den Niedergang Afrikas reicht eine Begründung anhand wirtschaftlicher Faktoren dennoch nicht aus. Das Versagen von Staat und Regierungen mit ihren Verwaltungen trägt ebenfalls in besonderem Maße dazu bei. Bad Governance ist dabei sicherlich der prägende Begriff. (Nielinger 1998: 44)

Unter der Wortneuschöpfung Bad Governance, die ebenfalls von der Weltbank eingeführt wurde, lassen sich verschiedene Merkmale aufzeigen. Dazu gehören die zu große Bürokratie und das Fehlen der Bereitschaft, Rechenschaft abzulegen. Im öffentlichen Dienst besteht ein Klientelsystem, was dazu führt, dass nicht qualifiziertes Personal die Stellen besetzt. Das qualifizierte Personal hingegen wird nicht ausreichend bezahlt. (Nielinger 1998: 45ff) Entscheidungen der Regierungen sind oft vorprogrammiert und kaum transparent, was auch auf die Mittelverwendung zutrifft. Zudem gibt es wenig gewählte Parlamente und unabhängige Gerichte sind auch kaum vorhanden. (Nuscheler 2010: 118f) Eine Interorgankontrolle ist daher schwer möglich. Es mangelt an Institutionen bzw. an leistungsfähigen Institutionen. (Dolzer 2004: 536) Bad Governance beschreibt aber auch die Missachtung sozialer und politischer Menschenrechte. 80 Prozent der Afrikaner werden durch Bad Governance in Mitleidenschaft gezogen. (Nuscheler 2010: 125) Die nicht vorhandene Rechtssicherheit, die mangelnde Bindung der Regierungen an Gesetze und das Rentendenken komplettieren zusammen mit der Korruption das Feld von Bad Governance. (Nielinger 1998: 45ff und Nuscheler 2009: 12)

Nicht der Wirtschaft, sondern dem Staat bzw. Bad Governance wird so die Hauptschuld an der Krise gegeben, welches die wirtschaftlichen Probleme hervorgerufen haben soll. (Tepe 2008: 9 und 43)

[...]

Details

Seiten
22
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656418085
ISBN (Buch)
9783656419273
Dateigröße
483 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v213531
Institution / Hochschule
Pädagogische Hochschule Freiburg im Breisgau – Institut für Politik- und Geschichtswissenschaft
Note
1,3
Schlagworte
Good Governance gute Regierungsführung Entwicklungspolitik Nörd-Süd Konflikt OECD Weltbank

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Das Verständnis und die Probleme von Good Governance bei der Weltbank und der OECD