Die militärische Komponente der EVSP im Rahmen der WEU

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Steuerungsorgane der WEU

3. Zur WEU zugeordnete Streitkräfte
3.1 Die Combined Joint Task Forces (CJTF)
3.2 Das Europäische Korps (EUROKORPS)
3.3 Die Atomwaffen

4. Rüstungszusammenarbeit innerhalb der WEU

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Immer wenn bisher die Möglichkeit und auch die Notwendigkeit diskutiert wurde, dass die WEU sich an militärischen Einsätzen beteiligen müsste, musste das verneint werden, da die WEU keine eigenen Streitkräfte besitzt.

Nach dem Maastrichter Vertrag besitzt die WEU zwar noch immer keine eigenen Streitkräfte mit einer eigenen Kommandostruktur, doch vollzieht sich ein Ausbau der militärischen Komponente der EVSP parallel zu dem Ausbau eben dieser EVSP.

Die NATO ist insbesondere nach dem 11.09.2001 nicht mehr in der Lage überall auf der Welt in der Weise präsent zu sein wie sie es sein müsste, um Sicherheit und Frieden ihrer Mitgliedsstaaten zu gewährleisten. Und Sie kann auch nicht alle bewaffneten Konflikte, speziell solche, die nur Europäer betreffen, alleine handhaben.

Dies liegt vor allem an den Unterschieden in den Rüstungsausgaben zwischen den europäischen Staaten und den USA.

Eine WEU mit eigenen Streitkräften wäre also keine Konkurrenz zur NATO, sondern eine effektive Möglichkeit Europa im Rahmen der Rüstung auf einen gemeinsamen Nenner zu subsumieren und dadurch bei sinkenden Rüstungsausgaben insgesamt doch mehr Sicherheit in Europa zu erreichen.

Die WEU würde damit eine operative Rolle übernehmen.

Das ist auch die zentrale Frage, mit der ich mich im Laufe dieser Arbeit beschäftigen werde.

Nämlich wie wird sich die operative Rolle der WEU auf den europäischen Integrationsprozess auswirken.

2. Steuerungsorgane der WEU

In der I. WEU- Erklärung im EUV wurde die Gründung eines direkt dem Rat verantwortlichen Planungsstabes beschlossen. Der Planungsstab, der am 01.10.1992 seine Arbeit aufgenommen hat ist für folgendes verantwortlich:

- Die Schaffung einer Liste der Einheiten und der Kombination von Einheiten, die der WEU für bestimmte Missionen unterstehen könnten,

- die Erarbeitung der Führungssysteme und der Dienstvorschriften für eventuell auszuwählende Führungsstäbe und
- die Vorbereitung von Planspielen für den Einsatz von Streitkräften unter WEU- Verantwortung.

Ende September 1997 hatte der mittlerweile in Planungszelle umbenannte Planungsstab 52 Mitglieder aus allen WEU- Mitgliedsstaaten.

Es gibt vier Unterabteilungen; die Unterabteilungen für Planung, Logistik, Kommunikation und für Operation und Übung.

Aber nach wie vor verfügt die WEU über keine eigene Kommandostruktur, um Einsätze durchzuführen, da alle Unterabteilungen der direkten uneingeschränkten politisch- militärischen Leitung des Rates unterstehen.

„Die Planungszelle berät den Rat und koordiniert die Aktionen der Truppen solange, bis ein multinationaler oder nationaler Generalstab das Kommando übernimmt und hat damit keine Kommandofunktion, sondern nur empfehlenden Charakter“^[1].

Dies erklärt sich insbesondere aus dem Brüsseler Vertrag, der den Aufbau einer Parallelorganisation zur NATO ablehnt.^[2]

Die Hauptaufgaben, die die Planungszelle mittlerweile erfüllt sind zum einen die Ausarbeitung von Listen der für die WEU gewünschten Einheiten, die Vorbereitung und Durchführung von WEU- Übungen und im Krisenfall, die Beratung des Rates und die Vorbereitung einer dann möglichen militärischen Operation. Während einer solchen Operation ist wird der Rat von ihr bei der Lagebeurteilung unterstützt und sie ist direkt verantwortlich für die Besetzung und Einrichtung des jeweiligen Hauptquartiers, wie bei der Operation Concordia in Mazedonien, die von 2002 bis heute andauert.

Die Planungszelle kann somit als Herzstück der operationellen Fähigkeiten der WEU angesehen werden.

Die Planungszelle wird seit 1996 durch das situation centre (Lagezentrum) unterstützt, das Krisen beobachtet und ebenfalls eventuelle WEU- Einsätze.

Das Lagezentrum ist ebenfalls dem Rat unterstellt.

Allerdings ist die Planungszelle nach Ansicht von Militärexperten zu klein und ihr Mandat viel zu begrenzt, um eine effektive EVSP durchzuführen.

Ein besonderes Problem stellen hier die command and control und die rules of engagment dar, an denen sich ganz deutlich machen lässt, wer die politische und militärische Linie bestimmt.

Die von den Staaten der WEU zur Verfügung gestellten Einheiten können nur mit Erlaubnis des jeweiligen Staates und darüber hinaus nur unter Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen eingesetzt werden, was die ganze EVSP wiederum ziemlich ineffizient macht.

3. Zur WEU zugeordnete Streitkräfte

Die WEU besitzt wie schon gesagt keine eigenen Truppen und Kommandostrukturen, doch hat sie eine Vielzahl von Truppen zur Verfügung, die ihr von den jeweiligen Mitgliedsstaaten in souveräner Entscheidung zur Verfügung gestellt werden.

Diese Truppen werden als FAWEU (Forces Answerable to WEU) bezeichnet.

Hierbei gilt es zwei Formen an FAWEU zu unterscheiden.

Nämlich erstens die nationalen FAWEU und zweitens die multinationalen FAWEU, wie das EUROKORPS und das Deutsch- Niederländische Korps usw.

Bis September 1997 umfasste die Liste der multinationalen Truppenkontingente folgende Einheiten:

- Das EUROKORPS, mit der Beteiligung von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und Spanien,
- der britisch- niederländische amphibische Verband, der seit 1973 besteht und seit 1993 der WEU angegliedert ist,
- das deutsch- niederländische Korps, das im Herbst 1997 als WEU- Einheit benannt wurde und
- die Multinationale Division Mitte (MND/C), die aus Einheiten aus Belgien, Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden besteht und seit 1994 der WEU zur Verfügung steht.

Die Einsatzfähigkeit und die Zusammenarbeit der FAWEU wurde inzwischen bereits mehrfach getestet. Im Ergebnis wurde bei allen Übungen festgestellt, dass Mängel bei der Kommunikation der Truppenverbände untereinander und bei der Logistik bestehen. Durch weitere Übungen sollen diese Mängel beseitigt werden, obwohl bereits vor rund 1 ½ Jahren den ersten echten Kriseneinsatz mit FAWEU- Truppen im Rahmen der „Operation Concordia“ in Mazedonien und schließlich im Jahr 2003 die peace enforcing mission (friedenserzwingende Mission) in der Demokratischen Republik Kongo durchgeführt hat und dort diese Mängel nicht aufgetreten sind.

Wie immer man die zunehmende Multinationalisierung der Truppenverbände in Europa auch sehen will; durch sie wird die WEU in ihrer operativen Rolle gestärkt und die europäische Integration wird ebenfalls gestärkt, da durch andauernde Zusammenarbeit viele Vorurteile, die noch immer vorhanden sind abgebaut werden.

Ebenfalls werden sich die Kommandostrukturen angleichen, was auch zu einem beträchtlichen Spareffekt in den Verteidigungshaushalten der Mitgliedsstaaten führen kann, wenn diese bereit sein sollten auf souveräne Rechte innerhalb ihrer Verteidigungsstruktur zu verzichten.

Durch diese Angleichung wäre es möglich einen europäischen Generalstab und eine europäische Kommandostruktur aufzubauen, die es ermöglichen würde die dringend notwendige Modernisierung der Truppen zu steuern und die Umwandlung der Armeen von fast reinen Verteidigungsarmeen hin zu schnell zur Verfügung stehenden Krisenreaktionskräften zu vollziehen.

Mit dem Ende des Kalten Krieges ist das Bedrohungsszenario, das Verteidigungsarmeen zwingend notwendig gemacht hatte verschwunden und gerade nach dem 11.09.2001 einem weitaus komplizierteren und gleichfalls komplexeren Szenario gewichen.

Dem des organisierten internationalen Terrorismus, dem man nur durch nachhaltige Friedens- und Krisenmanagement- Politik entgegentreten kann, wofür man aber auf auftretende Krisen die Fähigkeit haben muss schnell zu reagieren. Als Beispiel sind hier das militärische Eingreifen in Afghanistan zum Sturz des terrorunterstützenden Taliban- Regime, das militärische Eingreifen der EU zur Bürgerkriegsverhinderung in der Demokratischen Republik Kongo und zuletzt auch der dritte Golfkrieg zu nennen.

[...]

^[1] Varwick, Johannes (1998): Sicherheit und Integration in Europa, S. 231.

^[2] Die Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU) /
interparlamentarische Europäische Versammlung für Sicherheit und Verteidigung. http://www.bundestag.de/internat/weu/weu2.html; 07. Januar 2004.