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Systemtransformationsprozess der ehemaligen Teilrepubliken Jugoslawiens

Slowenien und der Kosovo im Vergleich

Hausarbeit 2011 19 Seiten

Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Geschichtlicher Rückblick und Gegenwart

3. Festlegung der Forschungsfrage

4. Theorie, Begriffe, Variablen und Operationalisierung
4.1. System- und Kulturtheorie
4.2. Zentrale Begriffe
4.2.1. Demokratiebegriff am Konzept der „Embedded Democracy“
4.2.2. Defekte Demokratie
4.2.3. Systemtransformation
4.2.4. Transition
4.3. Fallauswahl, Variablen und Operationalisierung

5. Gegenüberstellung der Entwicklungen im Systemtransformationsprozess von Slowenien und des Kosovo
5.1. Staatlichkeit
5.2. Politische Partizipation
5.3. Rechtsstaatlichkeit
5.4. Institutionelle Stabilität
5.5. Politische und gesellschaftliche Integration

6. Fazit

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Das 20. Jahrhundert war geprägt von drei großen Wellen der Demokratisierung und den damit verbundenen Übergängen von autoritären zu liberaldemokratischen politischen Systemen. Die dritte Demokratisierungswelle begann mit einem Militärputsch in Portugal im Jahre 1974 und breitete sich von dort über Griechenland, Spanien, Lateinamerika, Ost- und Südostasien, bis zum Zusammenbruch der kommunistischen Systeme Osteuropas in den Jahren 1989 - 1991, aus (Merkel 2010 : 17).

Gegenstand dieser Hausarbeit ist die Betrachtung der dritten Demokratisierungswelle in der „Sozialistischen Föderativen Republik – SFR Jugoslawien“, im Einzelnen die Teilrepubliken Slowenien und das Kosovo, die mit den Unabhängigkeitserklärungen von Slowenien und Kroatien am 25. Juni 1991 eingeleitet wurde und den Zerfall des ehemaligen Jugoslawiens bedeutete (Bundeszentrale für Politische Bildung : 24.06.2011).

Hierzu wird ein kurzer Rückblick auf die Geschichte genommen und ein Abriss der Gegenwart aufgezeigt. Anschließend erfolgt die Hinleitung und Erklärung der zu behandelnden Forschungsfrage. Die Klärung der zentralen Begriffe, die Erläuterung der Fallauswahl sowie die Darlegung der zu untersuchenden Variablen erfolgt im vierten Kapitel. Die Gegenüberstellung der erhobenen Daten zu den Teilrepubliken Slowenien und des Kosovo, des ehemaligen Jugoslawiens wird in Kapitel fünf erfolgen. Abschließend erfolgt das Fazit.

2. Geschichtlicher Rückblick und Gegenwart

Der Tod des jugoslawischen Staats- und Parteichefs Tito im Jahre 1980 fiel in den Beginn einer schwierigen wirtschaftlichen Phase, die sich im Verlauf der 1980er Jahre zu einer schweren Wirtschaftskrise ausdehnte. Zugleich begann eine langsame, aber dennoch spürbare Entlegitimation des politischen Systems in der „Sozialistischen Föderativen Republik – SFR Jugoslawien“ (Sundhaussen 2008: 10). Zur damaligen Zeit bestand Jugoslawien aus den insgesamt sechs Teilrepubliken Slowenien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro und Mazedonien. Hinzu kamen die zwei autonome Provinzen Vojvodina und das Kosovo.

Ausgelöst durch eine hohe Heterogenität der sozio - ökonomischen Verhältnisse, Stagnation der wirtschaftlichen Entwicklung sowie durch starre Entscheidungsmechanismen entstand der Wunsch nach Souveränität und Unabhängigkeit in einzelnen Teilrepubliken und den autonomen Provinzen. Im Zuge dessen verkündeten am 25. Juni 1991 die Teilrepubliken Slowenien und Kroatien ihre Unabhängigkeit. Den Weg in die Unabhängigkeit folgten am 08.09.1991 Mazedonien (Ismayr 2010: 967), am 03.06.2006 Montenegro (Ismayr 2010: 941), am 15.10.1991 Bosnien und Herzegowina (Ismayr 2010: 837) und am 17.02.2008 das Kosovo (Auswärtiges Amt: Onlinezugriff am 06.07.2011). Serbien trat seine unfreiwillige Eigenständigkeit, durch die Unabhängigkeitserklärung Montenegros am 05.06.2006 an (Ismayr 2010: 897).

Am 01. Mai 2004 trat Slowenien als erstes Land des ehemaligen Jugoslawiens der Europäischen Union bei (Pikalo 2006: 14). Im selben Jahr wurden die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien aufgenommen. Ende Juni 2011 wurden diese positiv beschieden. Der Beitritt zur Europäischen Union wird Kroatien, nach positiver Wahl der Parlamente und des kroatischen Volkes, für 2013 in Aussicht gestellt.[1] Montenegro hat im Jahre 2008 den Beitrittsantrag zur Europäischen Union gestellt und genießt seit dem 17.12.2010 den Status eines Kandidatenlandes nach positiven Beschluss des Europäischen Rates.

Die „Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“ hat seit dem Jahre 2005 den Status als Kandidatenland der Europäischen Union inne (Europäische Kommission Online: Onlinezugriff am 06.07.2011). Der zuständige EU – Kommissar Stefan Füle kündigte an, dass noch in diesem Jahre die Beitrittsverhandlungen mit der „Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“ beginnen könnten (Bundeszentrale für Politische Bildung: 24.06.2011). Weiterhin zählen Bosnien und Herzegowina, Serbien sowie das Kosovo zu potentiellen Kandidatenländern (Europäische Kommission Online: Onlinezugriff am 06.07.2011). Nach den Unabhängigkeitserklärungen von Slowenien und Kroatien dauerte es 17 Jahre bis alle ehemaligen Teilrepubliken Jugoslawiens ihre Unabhängigkeit erklärten. Bis heute befinden sich NATO-Streitkräfte und die EU im Kosovo und in Bosnien und Herzegowina, um dort die Stabilität und Sicherheit der Länder zu sichern und zu unterstützen.

3. Festlegung der Forschungsfrage

Unter Betrachtung der Entwicklung der ehemaligen Teilrepubliken Jugoslawiens lässt sich erkennen, dass bis heute noch große Unterschiede im Verlauf der einzelnen Transformationsprozesse bestehen.

Beispielhaft die Entwicklung Sloweniens, das seit 2004 Mitglied der Europäischen Union ist, und des Kosovo, das heute noch als defekte Demokratie gilt (Transformationsatlas 2010 der Bertelsmannstiftung Kosovo). Wolfgang Merkel beschreibt dieses Phänomen als besondere Transformationsproblematik in Osteuropa und bezieht sich dabei auf das „Dilemma der Gleichzeitigkeit“. Dies beschreibt die Problematik des gleichzeitigen Ablaufs von zwei, mitunter drei Transformationsprozessen im postkommunistischen Osteuropa. Dazu zählen die politische, die wirtschaftliche und, wie im Falle der Sowjetunion und der „Sozialistischen Föderativen Republik – SFR Jugoslawien“, die staatliche Transformation (Merkel 2010: 324).

Diese Arbeit soll die Ursachen für die unterschiedlichen Entwicklungen im Systemtransformationsprozess der ehemaligen Teilrepubliken Jugoslawiens, unter besonderer Betrachtung von Slowenien und des Kosovo aufzeigen. Unter Rückgriff auf das oben beschriebene Phänomen werde ich der folgenden Forschungsfrage nachgehen:

Welche Gründe existieren für die unterschiedlichen Entwicklungen im Systemtransformationsprozess in den ehemaligen Teilrepubliken Jugoslawiens Slowenien und des Kosovo?

4. Theorie, Begriffe, Variablen und Operationalisierung

4.1. System- und Kulturtheorie

Die Systemtransformationsprozesse in Osteuropa unterscheiden sich stark von denen der ersten und zweiten Demokratisierungswelle. Gründe hierfür liegen in den Ausgangsbedingungen der postkommunistischen Länder sowie in der Tatsache, dass sich von den 28 postkommunistischen Staaten Osteuropas insgesamt nur acht zu liberaldemokratischen Systemen entwickelt haben. Hierzu zählen, bezogen auf die ehemaligen Teilrepubliken Jugoslawiens, Slowenien und Kroatien. Die übrigen Länder blieben Diktaturen oder zählen zur Kategorie der Transitionsregime (Merkel 2010: 324).

Unter Rückgriff auf die Systemtheorie nach Parsons finden sich mögliche Gründe in den entscheidenden Aspekten der Stabilität politischer Systeme. Parsons formuliert diese zum einen als funktionale Differenzierung der Gesellschaft und zum anderen in der Legitimation der politischen Herrschaftsform durch die Gesellschaft. Die Verweigerung, Behinderung oder Revidierung der Ausdifferenzierung der gesellschaftlichen Teilsysteme durch die kommunistischen Herrschaftseliten der osteuropäischen Gesellschaft führte zum vormodernen Modus des Zwanges zurück (Merkel 2007: 70). Ein weiterer interessanter Aspekt findet sich unter Rückgriff auf die Kulturtheorie. Angewendet auf die ehemaligen Teilrepubliken Jugoslawiens soll hier der Blick auf die kulturellen Zivilisationstypen, als auch auf die heterogene bzw. homogene Zusammensetzung der Bevölkerung gerichtet werden. Die Region des westlichen Balkans ist für ihre ethnische sowie religiöse Heterogenität bekannt. Ausbrechende gewaltsame Konflikte zwischen den einzelnen Bevölkerungsgruppen sind bis in die jüngste Vergangenheit bekannt (Hornstein Tomic 2008: 2). Bezug nehmend auf die Systemtransformationsprozesse bewegt sich der westliche Balkan auch heute noch in einem Spannungsverhältnis zwischen der ethnisch geprägten Nationalstaatenbildung und der supranationalen Integration (Hornstein Tomic 2008 : 3).

4.2. Zentrale Begriffe

Der Systemtransformationsprozess der ehemaligen Teilrepubliken Jugoslawiens zeigt die Entwicklung eines autokratisches Systems, in Form der autoritär-kommunistischen Führerdiktatur unter Tito (Merkel 2007: 36) hin zur Festigung und Konsolidierung liberaldemokratischer Systeme in Slowenien und Kroatien sowie defekten Demokratien im Kosovo, Serbien, Montenegro, Mazedonien sowie Bosnien und Herzegowina (Transformationsatlas 2010 der Bertelsmannstiftung). Unter Rückgriff auf die Systemtransformation nach Wolfgang Merkel sollen nachfolgende zentrale Begriffe dieser Hausarbeit geklärt werden:

1. Demokratiebegriff am Konzept der „Embedded Democracy“
2. Defekte Demokratie
3. Systemtransformation
4. Transition

4.2.1. Demokratiebegriff am Konzept der „Embedded Democracy“

Hinter dem Konzept der „Embedded Democracy“ verbirgt sich die Idee, dass stabile rechtsstaatliche Demokratien intern und extern „eingebettet“ sind. Die interne Einbettung bedeutet hier, dass die einzelnen Teilregime der Demokratie durch eine spezifische, wechselseitige Abhängigkeit und Selbstständigkeit ihren normativen und funktionalen Bestand sichern. Die externe Einbettung soll die einzelnen Teilregime der Demokratie durch Ringe ermöglichender Bedingungen gegen externe wie interne Schocks und Destabilisierungstendenzen schützen. Für die hinreichende Definition einer rechtsstaatlichen Demokratie sind hier fünf Teilregime der Demokratie ausschlaggebend. Diese sind ein demokratisches Wahlregime, ein Regime politischer Partizipationsrechte, ein Regime bürgerlicher Freiheitsrechte, die institutionelle Sicherung der Gewaltenkontrolle und die Garantie der „effektiven“ Regierungsgewalt der demokratisch gewählten Repräsentanten (Merkel 2007: 20-21).

[...]


[1] Vgl. ZEIT ONLINE, dpa: EU öffnet sich für Kroatien, Nach jahrelangen Verhandlungen ist der Weg frei: Die EU-Kommission will den Beitritt der Balkan-Republik Kroatien. Nun müssen die Mitgliedstaaten abstimmen, Online im WWW unter URL: http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-06/kroatien-eu-beitritt/komplettansicht [06.07.2011].

Details

Seiten
19
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656398288
ISBN (Buch)
9783656401926
Dateigröße
515 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v211588
Institution / Hochschule
FernUniversität Hagen – Fakultät für Kultur- und Sozialwissenschaften
Note
2,7
Schlagworte
Systemtransformation vergleichende Politikwissenschaft Regierungssysteme in Mittel- und Osteuropa Jugoslawien Kosovo Slowenien

Autor

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