Demokratie in Deutschland

Inhaltsangabe oder Einleitung

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, bei der politische Entscheidungen von einem vom Volk gewählten Parlament getroffen werden. Durch das Verhältniswahlrecht sind Koalitionsbildungen nötig, die oft dazu führen, dass wichtige Bundesminister von Parteien gestellt werden, die nur die wenigsten der Wähler repräsentieren. Da Regierungen repräsentativer Demokratien nicht vom Volk direkt gewählt werden, sondern von einer Mehrheit des Parlamentes, sind die Regierungen von dem Vertrauen des Parlaments abhängig und müssen sich diesem gegenüber verantworten. Im Wahlrecht gibt es eine Sperrklausel von fünf Prozent, die dazu führt, dass nur die großen etablierten Parteien die Politik prägen.
„Deutschland ist weltweit die einzige Demokratie, in der von den drei Gewalten - der gesetzgeberischen Gewalt des Parlaments, der ausführenden Gewalt der Regierung und der kontrollierenden Gewalt der Gerichte - keine einzige durch das Volk allein bestimmt werden darf“.
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, sollen die Teilnahme von Bürgern am politischen Leben fördern, zur Übernahme politischer Ämter motivieren und laut Parteiengesetz für eine „ständige, lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen“. Die Parteien tun sich schwer diese Aufgaben zu erfüllen. Politisch interessierte Bürger müssen sich ihnen anschließen oder werden weitestgehend ausgegrenzt. Seit den neunziger Jahren kämpfen alle etablierten Parteien (CDU, SPD, Grüne, FDP, CSU) mit einen Mitgliederschwund und einer sich vergrößernden Distanz zum Volk. Fast alle Parteien haben ein Großteil ihrer Wähler enttäuscht. Viele der Nichtwähler können sich weder an die Spitzenkandidaten der Union und SPD erinnern, noch wissen sie welche Parteien seit dem regieren. Trotzdem interessieren sich die Mehrheit von ihnen für die Politik. Das sie trotzdem nicht wählen liegt wohl an einer Parteienverdrossenheit.