Demokratiebewegung in Tunesien nach dem arabischen Frühling

Inhaltsangabe:

1. Vorwort

2. Frühere Regierungsformen
1. Regierungsform vor der Kolonialzeit
2. Politische Situation während der Kolonialzeit
3. Staatsführung nach der Befreiungsbewegung

3. Vergleich der Wählerschaft
1. Demografische Begebenheiten
2. Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Wünsche und Vorstellungen

4. Parteienlandschaft
1. Parteiformen im autoritären Regime
2. Parteienentwicklung nach dem Fall Ben Alis
3. Wahlkampfführung

5. Die Einstellung des Islam zur Demokratie
1. Bisherige Regierungsformen im Islam
2. Einstellung des Koran

6. Fazit/Prognose

7. Quellen

1. Vorwort

Die Herrschaft des Volkes.

Gewaltenteilung, Gleichberechtigung, Säkularisierung, Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit. Das sind die unabdingbaren Grundpfeiler der Demokratie, der einzig gerechten Regierungsform. Zumindest sehen das so die Regierenden der westlichen Welt. Auch für mich, der in dieser hochgepriesenen Staatsform aufgewachsen ist, gibt es augenscheinlich keine faire Alternative zu diesem System. Jedoch hab ich mich vor dem arabischen Frühling auch nie mit Alternativen auseinander setzen müssen. Als mit einem Schlag die nordafrikanische Jugend gegen ihre Herrscher aufstand und die Blicke der medialen Welt auf sie gerichtet war, erwartete man im Westen sofort eine Demokratie nach deren Vorbild bzw. eine genaue Kopie davon.

Aber ist die überhaupt möglich? Ist eine Demokratie so wie wir sie kennen und schätzen überhaupt wünschenswert für den arabischen Raum, eine Region in der viele Faktoren ein anderes Vorzeichen haben als bei uns. Wie lange wird es dauern bis man von einer Demokratie im westlichen Sinne sprechen kann? Oder gibt es vielleicht sogar Alternativen?

All diese Fragen haben mich beschäftigt und boten sich gleichzeitig an für eine Facharbeit. Jedoch wären diese Reihen an Fragen in ihrer Komplexität zu groß um sie komplett zu beantworten bzw. fundierte Vermutungen aufzustellen. Daher beschränke ich meine Arbeit auf Tunesien. In Tunesien ist die arabische Revolution ausgebrochen und hier ist der Demokratisierungsprozess schon am weitesten fortgeschritten. Da sich hier der aufgewirbelte Staub der Revolution schon ein wenig gelegt hat, ist es mir möglich Eindrücke durch die erste Wahl und Einschätzungen von Autoren und Journalisten einfließen zu lassen. Eventuell ergibt sich aus dieser Arbeit dann eine Aussicht auf die Zukunft des Landes. Diese Zukunft hängt natürlich von Unmengen an Faktoren ab, von denen man die Hälfte nur erahnen kann. Daher muss ich darauf aufmerksam machen, dass ich die Faktoren beleuchten werde, die meiner Meinung nach die Gewichtigsten sind. Nicht dazu gehören die Interessen der Wirtschaft, der Hiesigen sowie der Dortigen, dem Wohlwollen der kapitalistischen Mächte und der Flüchtlingsproblematik. Ebenso verzichte ich auf eine Zusammenfassung der Entwicklung des arabischen Frühlings, da dieser bereits gut dokumentiert in jeder Bücherei von mehreren Autoren beschrieben und interpretiert worden ist. Nichtsdestotrotz sollte der Leser Kenntnisse dieser Entwicklung besitzen, da diese Arbeit im direkten Zusammenhang damit steht. Am Ende meiner Arbeit hoffe ich zu einem Schluss zu kommen, ob auf den arabischen Frühling in Tunesien ein Sommer folgen kann.

Frühere Regierungsformen

2.1 Regierungsform vor der Kolonialzeit

Da dieser Teil nur einen Einstieg in das Thema darstellen soll, stelle ich die Geschichte Tunesiens (vor 1881) stark vereinfacht dar. Zudem habe ich mich entschieden, mit der Geschichte nach den punischen Kriegen zu beginnen. Diese zwei Jahrtausende (146 v. Chr. bis 1881) waren für Tunesien gekennzeichnet durch ständig wechselnde Herrschaften, vor allem der Küstenregion, was zu einem stetem Wandel der Gesellschaft und der Religion führte.

Nach dem dritten punischen Krieg von 149-146 v. Chr. wurde Karthago endgültig von den Römern erobert. Folglich wurde Tunesien zu der römischen Provinz 'Africa'. Die Bürgerschicht Tunesiens wurde teilweise als 'neue' Römer eingebürgert und half den römischen Herrschern dabei, das Land auszubeuten^[1]. Insgesamt 5 Jahrhunderte, in denen sich auch der christliche Glaube verbreitete, herrschten die Römer in Tunesien. In der Nachfolge wurde Tunesien von Byzanz aus regiert. Sie wollten das Christentum als Staatsreligion ausrufen.^[2]

Ab 647 n. Chr. startete die Araberoffensive. Die Araber hielten sich bis Mitte des 14. Jahrhunderts trotz ständiger Wechsel verschiedenster Dynastien und den damit einhergehenden Kriegen, sowie Phasen der kulturellen Blüten und goldenen Zeiten für den Handel. Mit den Arabern wurde der Islam in Tunesien etabliert.

1574 wurde Tunesien eine Provinz des osmanischen Reiches.^[3] Die osmanische Regierung setzte erstmals einen Bey ( türkischer Herrschertitel) ein, der für die Verwaltung sowie die Steuereintreibung in Tunesien zuständig war, und verschaffte Tunesien somit erstmals eine bedingte Eigenständigkeit. 1705 machte sich Husain ibn Ali selbst zum Bey von Tunis. So führte er eine Dynastie unter seinem Namen ein, auch wenn Tunesien offiziell noch eine osmanische Provinz blieb. Unter dieser Dynastie wurde Tunesien dann bis 1855 deutlich modernisiert, indem es beispielsweise die Sklaverei abschaffte, sowie eine Verfassung für das Land akzeptierte.^[4] 1860 geriet Tunesien in eine schwere Finanzkrise, ausgelöst durch „Verschwendungssucht, proportional zu hohe Ausgaben für das Militär, persönliche Bereicherung und ein völlig ungenügendes System der staatlichen Finanzverwaltung“^[5], was dazu führte, dass ab 1868 eine internationale Finanzkomission die Ausgaben kontrollierte.^[6]

2.2 Politische Situation während der Kolonialzeit

Nachdem Nachbarland Algerien seit 1830 unter französischer Herrschaft stand, marschierten die Franzosen unter einem Vorwand am 12.4.1881 in Tunesien ein. Da der Bey von Tunis militärisch unterlegen war, musste er bereits einen Monat später den Vertrag von Bardo unterschreiben.^[7] Dieser beschloss, dass Frankreich den Finanzhaushalt Tunesiens regulierte, sowie Außen- und Verteidigungspolitik bestimmte. Im Gegenzug behielt der Bey sein Amt.^[8] Trotzdem war der neue starke Mann im Land der französische Generalresident, der neben der Verwaltung und politischen Führung auch für die wachsende Zahl europäischer Immigranten und Unternehmen im Lande zuständig war.^[9]

In den folgenden Jahren wurden vermehrt wichtige Posten ausschließlich an Franzosen übertragen, was gleichzusetzen war mit einer „Parallel-Verwaltung“^[10]. Auf internationalem Parkett vertrat nun einerseits Frankreich wirtschaftliche Interessen Tunesiens und beschützte es andererseits auch vor feindlichen Übergriffen. De facto war Tunesien also ein Protektorat^[11] Frankreichs.

Im neuen Jahrhundert wurde der Generalresident zum Premierminister ernannt und kontrollierte so auch die Innenpolitik Tunesiens, welches nun als Kolonie Frankreichs galt^[12]. Im Verlauf der Kolonialzeit ergriff Frankreich Besitz von nicht registrierten Grundstücken (überwiegend nomadischer Stämme) und besiedelte sie mit europäischen Auswanderern. Bereits 1911 lebten mehr als 144 000 Europäer in Tunesien. Neben den neuen, bessergestellten Bürgern brachte Frankreich aber auch Reformen in Verwaltung und Bildung, die nach der Finanzkrise um 1860 äußerst notwendig waren^[13]. Zudem schaffte es Frankreich, die Infrastruktur deutlich zu verbessern und das Gebiet für die angeworbenen Unternehmer attraktiv zu machen. Bis heute kann man die französischen Einflüsse in Sprache, Bildung und Architektur erkennen.

Von diesen Fortschritten profitiertejedoch hauptsächlich die Oberschicht. Die vertriebenen Bauern, die es in die Städte zog, verarmten zunehmend unter der Herrschaft Frankreichs. Zudem waren die sozialen Aufstiegschancen sehr gering, da keine Schulpflicht existierte und die guten, französischen Schulen sich nur reiche Bürger leisten konnten^[14].

Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass es bereits früh Widerstand gegen die Besatzer gab.

Bereits vor Unterzeichnung des Bardo-Vertrags gab es bewaffnete Aufstände im Süden Tunesiens. Um die Jahrhundertwende begann sich der erste nationalistische Widerstand, hauptsächlich aus der bürgerlichen Oberschicht bestehend, zu formieren. Anfangs forderten sie noch nicht die Unabhängigkeit, sondern nur mehr Rechte für die Einheimischen. Diese Gruppierung gipfelte dann 1920 in der ersten Partei 'Destour' ( übersetzt Verfassung). Ihr gelang es, dass 1922 erstmals wichtige Aufgaben der Staatsverwaltung, sowie Posten der politische Vertretung von Einheimischen ausgefüllt wurden^[15].

Daraufhin konnte die Destour-Partei jedoch kaum Akzente setzten, bis Habib Bourguiba, ein in Paris ausgebildeter Rechtsanwalt und später erster Präsident Tunesiens, die Partei radikalisierte und 1934 einen Bruch herbeiführte. Während der konservative, islamische Flügel weiterhin Destour hieß, nannte sich der neue, radikalere, laizistisch geprägte Teil unter der Führung Bourguibas 'Neo- Destour'^[16]. Bourguiba suchte zunehmend die Unterstützung der breiten Bevölkerung, rief zu Streik- und Boykottaktionen gegen die Franzosen auf und unterstütze erste Gewerkschaften^[17]. Als Folge dessen wurde seine Partei 1937 verboten und er selbst mehrfach inhaftiert. Nach Ende des zweiten Weltkrieges und der Rückkehr Bourgibas aus dem ägyptischen Exil 1949 wurden die Auseinandersetzungen zwischen den Besatzern und der anti-kolonialistischen Freiheitsbewegung zunehmend blutiger. Obwohl Frankreich ab 1950 Tunesien 'ein hohes Maß an Autonomie' gewährte, gab es weiterhin Sabotageakte und Streiks von Seiten der Tunesier und sogar gezielte Mordaktionen von den Franzosen ausgehend. Als letztlich 1952 Bourguiba wieder verhaftet wurde, folgten weitere gewalttätige Proteste gegen die Besatzer^[18].

Nachdem Frankreich 1955 den Indochina-Krieg verlor, sowie sich der Gefahr eines Mehrfrontenkrieges in Nordafrika ausgesetzt sah, gewährte es Tunesien „interne Autonomie“. Im selben Jahr noch wurde auch Bourguiba entlassen und im Heimatland gefeiert.

Am 20. März 1956, 18 Tage nach Marokko, unterschrieb Frankreich die Unabhängigkeitsakte^[19].

2.3 Staatsführung nach der Befreiungsbewegung

Nur zwei Monate nach der offiziellen Unabhängigkeit Tunesiens wurde der Volksheld Bourguiba vom Bey zum Premierminister ernannt. In dem darauffolgenden Jahr schaffte Tunesien die Monarchie, und damit den Bey ab und rief eine Republik aus. Bei den Wahlen zu der konstitutionellen Nationalversammlung erhielt die Partei Bourguibas, die Néo-Destour, alle Sitze, wodurch Bourguiba auch zum Staatspräsidenten aufstieg. Die neue Staatsverfassung besagte nun, dass das Regierungssystem präsidentiell und zentralistisch organisiert ist. Zudem wurde der Islam als Staatsreligion festgelegt^[20].

Folglich entwickelte sich das System in Tunesienjedoch zur Regierung einer Einheitspartei. Dieser Prozess begann bereits 1961 als der wichtigste Oppositionelle Salah Ben Youssef, wohl auf Geheiß Bourguibas, ermordet wurde. Zwei Jahre später wurde dann die Kommunistische Partei verboten. Allgemein wurde Opposition nicht toleriert. Aus Mangel an Alternativen setzte sich dadurch die Néo-Destour Partei als Einheitspartei durch. Im Jahre 1964 benannten sie sich in Parti Socialiste Destourien (PDS) um und blieben bis 1988 an der Macht Tunesiens^[21].

Allgemein für die Politik Bourguibas kennzeichnend sind die Stärkung der Rechte für Frauen, die Ausgrenzung der Religion, sowie die prowestliche Einstellung.

Die 60er Jahre blieben als Findungsphase in Erinnerung. Nach dem Abzug der Franzosen war es bitter nötig, Tunesien in Industrie und Landwirtschaft neu aufzustellen. Zu diesem Zweck versuchte Bourguiba, das Land sozialistisch zu führen. Das machte sich vor allem darin deutlich, dass er verbliebene Ausländer von ihren Grundstücken enteignete und sie daraufhin dem Staat zur Verfügung stellte. Auf diesen und den Flächen der ärmeren Bauern ließ er von Ahmed Ben Salah, später Minister für Wirtschaft, Finanz, Gesundheit und Erziehung, nach einem Wirtschaftsplan mit Kooperativen aus Bauern unter der Leitung von Experten der Regierung neu bestellen. Diese Sozialisierungsmaßnahmen stießen erst auf Widerstände, als auch die wohlhabenderen Bürger sich von ihrem Besitz trennen sollten. Da die Proteste zu groß wurden, endete diese Phase 1969 und Ben Salah fand sich im Gefängnis wieder.

Letztendlich hatte diese Zeit dem Staat die Kontrolle über 60% der Wirtschaft verschafft und die Erkenntnis gebracht, dass man auch im neuen Staat als Beamter den Landbewohnern übergeordnet ist^[22].

Nach diesem Fehlschlag ließ Bourguiba in Tunesien den Liberalismus zu. Dies hatte zur Folge, dass die tunesische Gesellschaft sich weiter differenzierte. Man konnte nur noch unterscheiden zwischen der kleinen Oberschicht, die ebenfalls kleine Mittelschicht und dem großen Anteil an Angestellten aus der unteren Schicht, die knapp über dem Existenzminimum lebten. Steigende Unzufriedenheit war nicht mehr zu übersehen und nur der engen Zusammenarbeit mit der UGTT-Gewerkschaft war es zu verdanken, dass die Menschen sich nicht erboster zeigten. In dieser Liberalisierungsphase begann auch der Abstieg Bourguibas. Nach einer psychologischen Erkrankung wirkten seine Entscheidungen nicht immer so durchdacht wie noch die Jahre zuvor. So entschied er sich beispielsweise dafür, Tunesien und Libyen in einem Staat zusammenzufassen. Allerdings revidierte er diese Handlung bereits drei Tage später.

Ende der 70er Jahre begann sich der Frust über die bereits erwähnte soziale Ungerechtigkeit einen Weg in die Öffentlichkeit zu bahnen. Die Reaktion der Regierung war hart und bezeichnend für die ganze Maghreb-Region bis zum arabischen Frühling.

Nachdem Bourguiba sich 1975 zum Präsidenten auf Lebenszeit ernennen ließ^[23] und die UGTT- Gewerkschaft im Jahr 1978 zum Generalstreik aufrief, eskalierte die Situation zwischen Streikenden und der Polizei, so dass letztlich sogar die Armee eingriff und über 100 Menschen tötete. Hier wurde erstmals deutlich, dass Tunesien ein autoritäres Land ist. Sie unterwarfen die Presse und ließen politische Gegner verhaften^[24].

Um die Bevölkerung zu befriedigen, fanden 1981 erstmals wieder freie Wahlen statt, bei denen Oppositionsparteien antreten durften. Da die Ergebnisse letztendlich wieder gefälscht wurden, saß einmal mehr nur Bourguibas Partei im Parlament. Die Missachtung des Volkswillen hatte zur Folge, dass vor allem islamistische Randgruppen, die vor dem westlichen Lebensstil warnten und die soziale Ungerechtigkeit anprangerten, an Einfluss gewannen.

Die restliche Amtszeit bis 1987 war gekennzeichnet durch irrationale Entscheidungen eines inzwischen schwerkranken Mannes. 1984 erlitt er bereits seinen dritten Herzanfall. Im selben Jahr kündigte das Regime erst an, die Brotpreise zu verdoppeln, woraufhin es wiederum heftige Proteste gab, die sogenannten 'Brot-Unruhen', um nach Auseinandersetzungen mit Toten und Verletzten zu verkünden, dass diese Maßnahme rückgängig gemacht werden würde. Bourguiba ließ sich für diese Ankündigung feiern. Auch seine Abneigung gegen den Islam wurde zum Ende hin nochmal deutlich, als er nach terroristischen Anschlägen im eigenen Land eine 'Islamistenhatz' organisierte^[25].

[...]

^[1] Vgl. Herzog, Werner : Der Maghreb: Algerien, Marokko, Tunesien Seite 42

^[2] Vgl. Herzog, Werner : Der Maghreb: Algerien, Marokko, Tunesien Seite 45f

^[3] Vgl. Barcata, Louis : Arabien nach der Stunde Null Seite 328

^[4] http://de.wikipedia.org/wiki/Tunesien#Geschichte gefunden am 5.2.2012

^[5] Rosenbaum, Jürgen : Frankreich in Tunesien ( Die Anfänge des Protektorates 1881-1886) Seite 10

^[6] Vgl. Herzog, Werner : Der Maghreb: Algerien, Marokko, Tunesien Seite 59

^[7] Vgl. http://www.sousse.de/tunesien/geschichte2.htm gefunden am 10.2.2012

^[8] Vgl. Herzog, Werner : Der Maghreb: Algerien, Marokko, Tunesien Seite 59

^[9] Vgl. http://www.bpb.de/die bpb/EI79XM.2.0.Von der Antike bis zum Ende der Kolonialzeit.html „Französische Protektorate“ gefunden am 10.2.2012

^[10] Vgl. Herzog, Werner : Der Maghreb: Algerien, Marokko, Tunesien Seite 59

^[11] Definition Protektorat im Anhang

^[12] Vgl. Herzog, Werner : Der Maghreb: Algerien, Marokko, Tunesien Seite 59

^[13] Vgl. http://de.cij.org/allgemein/tunesien-tunesische-geschichte-von-1881-bis-2011.html 'Tunesien unter dem Protektorat Frankreichs' gefunden am 10.2.2012

^[14] Vgl. http://www.sousse.de/tunesien/geschichte2.htm gefunden am 10.2.2012

^[15] Vgl. Herzog, Werner : Der Maghreb: Algerien, Marokko, Tunesien Seite 60 und 63

^[16] Vgl. http://de.cij.org/allgemein/tunesien-tunesische-geschichte-von-1881-bis-2011.html 'Destour- und Néo-Destour- Partei' gefunden am 10.2.2012

^[17] Vgl. Herzog, Werner : Der Maghreb: Algerien, Marokko, Tunesien Seite 64

^[18] Vgl. http://www.transafrika.org/pages/laenderinfo-afrika/tunesien/geschichte.php 'Europäischer Einfluss und nationalistische Entwicklungen' gefunden am 10.2.2012

^[19] Vgl. Herzog, Werner : Der Maghreb: Algerien, Marokko, Tunesien Seite 65

^[20] Vgl. Herzog, Werner:DerMaghreb: Algerien,Marokko, TunesienSeite176

^[21] Vgl. http://de.cij.org/allgemein/tunesien-tunesische-geschichte-von-1881-bis-2011.html Tunesien unter Führung Habib Bourguibas gefunden am 15.3.2012

^[22] Vgl. Herzog, Werner:DerMaghreb: Algerien,Marokko, TunesienSeite179f

^[23] Vgl. http://www.tunesieninformationen.de/geschichte/geschichte.htm gefunden am 17.3.2012

^[24] Vgl. Herzog, Werner : Der Maghreb: Algerien, Marokko, Tunesien Seite 181-184

^[25] Vgl. Herzog, Werner:DerMaghreb: Algerien,Marokko, TunesienSeite186f