Von der SED zur PDS von 1989 - 1991 - Die Schwierigkeiten des Erneuerungsprozeßes

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1. Die Ausgangslage – Die alte SED in der DDR.
1.2. Die Wende – Der Autoritätsverlußt...

2. Der Wandlungsprozeß der SED – zwischen Bruch und Kontinuität.

3. Abschließende Betrachtung – Kritik und persönliche Meinungen

4. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Seit über zehn Jahren existiert die „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (PDS) in Deutschland. Sie ist aus der „Sozialistischen Einheits Partei“ (SED) der DDR hervorgegangen. Die Beschäftigung mit dieser Partei führt auch heute noch zu heftigen und oft sehr emotional geführten Auseinandersetzungen. Diese behandeln in den meisten Fällen Fragen nach der Realitätsnähe, der demokratischen Überzeugung der moralischen Bewertung der PDS. Diese Fragen sind angesichts der Herkunft, und ihres Wählerstimmenanteils von rund einem Viertel in den neuen Bundesländern auch gerechtfertigt. Deshalb ist es wahrscheinlich nicht sehr übertrieben, davon zu sprechen, daß sich die Entwicklung der ehemaligen DDR in eine Demokratie eng an einen wirklichen Wandel innerhalb der SED/PDS knüpft. Für mich ist die Frage auch deshalb interessant, da ich mir schon oft die Frage gestellt habe, ob ich die PDS wählen könnte. Hat sich diese Partei wirklich „gewandelt“?

Ich habe mich bei meiner Untersuchung darauf konzentriert den Prozeß der Wandlung von der SED zur PDS zu untersuchen. Dabei betrachte ich speziell die Art, wie konsequent und glaubwürdig sich die Partei in Richtung einer demokratischen Partei entwickelt, alten Dogmen abschwört und wie sie ihrer eigene Geschichte bewertet. Schließlich nennt sie sich „reformsozialistisch“.

In dieser Arbeit gehe ich hauptsächlich auf die Arbeiten von Christian Welzel, Dietmar Keller, Andreas Fraude, Thomas Falkner und Dietmar Huber ein.

Ich habe von Autoren, die die Partei von vorn herein in eine extremistisch oder terroristische Ecke zu stellen versuchen, Abstand genommen, da ich von diesen keine unvoreingenommenen Beurteilung zu diesem Thema erhofft habe, da viele Stellungnahmen zu dieser Problematik stark von eigenen Sympathien und Glaubensgrundsätzen geleitet sind.

Um eine Veränderung innerhalb der SED/PDS festzustellen und den Wandlungsprozeß richtig einschätzen zu können, ist es von Nöten einen kurzen Blick auf die Struktur und die Rolle der SED in der DDR zu werfen.

1.1. Die Ausgangslage - Die alte SED in der DDR

Die SED entstand 1946 unter dem Druck der sowjetischen Regierung aus der Zwangsvereinigung von KPD und der SPD im sowjetischen Sektor Deutschlands, und war eine zentral gesteuerte Partei. Sie stützte sich auf die als richtig bezeichnete („weil wissenschaftliche“) Lehre des Marxismus-Leninismus. Die Partei begriff sich als revolutionäre Kampfpartei, für die der sogenannte „Demokratische Zentralismus“ bindend war, um die historische Mission, den Kommunismus, zu verwirklichen. Das zentralistische Element stand dabei im Vordergrund. Sie instrumentalisierte den Staat für ihre Zwecke, wobei Verfassung, Parlament, Regierung und die Justiz nicht der Ordnungsrahmen des Staates, sondern Vollstrecker des Parteiwillens waren.

Die Parteiführung der SED, insbesondere das Politbüro, faste in der Regel alle wesentlichen Entscheidungen der Partei, die von den Delegierten des Parteitages oder den Mitgliedern nur noch bestätigt werden konnten. Die SED stand an der Spitze eines hierarchisch geordneten politischen Systems indem sie sich das Monopol beanspruchte, die einzige und reine Lehre zu verbreiten.

Die SED-Führung verhinderte bis zum Schluß kontinuierlich das Emporkommen neuer Köpfe, demokratischer Reformen und einer freien öffentliche Meinung innerhalb und außerhalb der Partei. Das auch der Partei unterstellte „Ministerium für Staatssicherheit“(MfS) kontrollierte und bekämpfte unter anderem Oppositionelle in der DDR. Zuletzt hatte die Partei 2,3 Millionen Mitglieder.

1.2. Die Wende – Der Autoritätsverlußt

Im Zuge der anhaltende Fluchtwelle aus der DDR im Herbst, den an Stärke gewinnenden Massen-demonstrationen in der DDR, des daraus entstehenden Drucks und schließlich der Grenzöffnung am 9. November 1989, schwand die Macht der SED in starkem Maße.

Die alten Herrschaftsstrukturen begannen sich aufzulösen und einen veränderte Weltlage ließen die DDR-Führung unabhängiger handeln. Am 18.10.1989 muß Erich Honeckers als Generalsekretär zurücktreten und der sowjetischer Staats- und Parteichef, Gorbatschows, bestätigt am 1.11.89 dem neuen Generalsekretär Egon Krenz, daß alle DDR-betreffende Fragen allein in Berlin entschieden werden. Am 7.11. tritt der von Willi Stoph geführte Ministerrates zurück und am 8.11. das gesamte Politbüro des ZK der SED. Bei Demonstrationen zur 10. ZK-Tagung vom 8.-10.11. wurden weitere strukturelle und personelle Veränderungen und einen Sonderparteitag gefordert. Die Volkskammer wählt am 13.11. Hans Modrow zum Ministerpräsidenten und beschloß am 1.12. aus Art.1 der DDR-Verfassung den Führungsanspruch der SED zu streichen.

Währenddessen kündigte die Parteibasis in einer Erklärung „jede blinde Disziplin“ gegenüber der Führung. Als Reaktion auf die ihrer Meinung nach unzureichenden Reformen gründeten SED-Mitglieder ab dem 30.11. in den Betrieben sogenannte Plattformen, um alternative Politikkonzepte zu entwickeln und in die Diskussion miteinzubringen.

Diesen sogenannten radikalen Erneuerungskräfte kritisierten die sich auf die höchsten Führungskräfte beschränkten personellen Veränderungen. Schabowski forderte als Medienverantwortlicher den DDR-Rundfunk auf, die Berichterstattung über die Plattformen einzustellen und Krenz hatte schon einen Haftbefehl gegen Mitglieder der Basisopposition in der SED unterzeichnet.

Darin sehen die meißten Autoren einen anhaltenden Beharrungskampf der SED-Führung und einen Kampf gegen Anhänger der Erneuerung innerhalb und außerhalb der Partei. Die Partei versuchte dem Verlust an Autorität entgegenzuwirken.

Es zeigt sich hier auch, daß ein scheinbares Einlenken durch augenscheinlich rigide Personalentschei-dungen am Grundproblem einer strengen, repressiven Politik nichts ändern.

Welche Voraussetzungen müssen aber erfüllt sein, damit wir von einer wirklichen Transformation zu einer demokratischen Partei sprechen können? Und vor allem, an welchen Maßstäben können wir erkennen, ob diese Voraussetzungen geschaffen wurden?

Voraussetzungen für einen solchen Wandel in der SED sind für Andreas Fraude eine personelle Erneuerung des Führungskorps, eine dezentrale Struktur mit verschiedenen Flügeln und Fraktionen, der Akzeptanz von Wahlen als einzige Legitimationsform und das Erschließen neuer Mitglieder und neuer Wähler.

Sich in konsequenter Weise nach diesen Kategorien richtend, verlief die Wahl der Parteitagsdeligier-ten zum ersten Mal geheim, nach dem Mehrheitsprizip und nach Personalvorschlägen der Wahlgre-mien selbst. Diese Periode der kleinen Zugeständnisse an die Erneuerungsbefürworter und weiterer Versuche des Machterhalts mündete in den ersten Parteitag in dem eine völlige Neudefinierung der SED auf der Tagesordnung stand.

[...]