Sieyés und die Demokratie

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Eine Abgrenzung – Sieyès, die EU und die Demokratie
1.2 Definition der Demokratie als zentraler Begriff
1.3 Zeitliche und gesellschaftspolitische Einordnung Sieyès’?
1.4 „Was ist der Dritte Stand?“ allgemeinen Aspekten der Demokratie betrachtet
1.5 Die Europäische Union unter allgemeinen Aspekten der Demokratie betrachtet

2 Refelxion – Was hat Soziale Arbeit mit Demokratie zu tun?
2.1 Abkürzungen

3 Literaturverzeichnis

4 Anhang
4.1 Kategorien und Prüffragen „Freedom House“

1 Einleitung

1.1 Eine Abgrenzung – Sieyès, die EU und die Demokratie

„Normalerweise schützt eine Verfassung die Bürger vor den Politikern. Sie schränkt ein, was Politiker zwischen Wahlen beschließen könnten. Die EU-Verfassung und der Vertrag von Lissabon sind anders. Da werden die Politiker vor dem Einfluss der Wähler geschützt.“

(Jens-Peter Bonde, Mitglied des Europäischen Paralments)

Was ist mit dem demokratischen Gedanken passiert, der sich schon seit der Antike langsam und unaufhörlich seinen Weg bahnt?

Geht in der EU verloren, wofür so viele kämpften, ihr Leben ließen und das auch heute noch, wie ein Blick auf die Website von „Amnesty International“ beweist?

Dabei stellt sich die Frage nach den Grundgedanken der Demokratie.

In dieser Hausarbeit wird auf einen kleinen Ausschnitt in der Entstehung der Demokratie geschaut, bzw. auf die Schrift „Was ist der Dritte Stand?“ von

Emmanuel Joseph Sieyès (1748-1836)

Wahlrecht, Souveränität des Volkes, Gewaltenteilung, Partizipation, das alles sind Begriffe, die heutzutage selbstverständlich scheinen, aber zu Zeiten der französischen Revolution unerreichbar anmuteten.

Formuliert Sieyès in besagter Schrift Kerngedanken, die auch heute noch die Kernelemente der Demokratie darstellen?

Um den Einfluss seines Werkes einschätzen zu können, ist es nötig die Person Sieyès dem Umfang der Arbeit entsprechend in die Zeit einzuordnen, allerdings wird keine Biografie Sieyès’ nötig sein.

Genaue Kenntnisse hinsichtlich der französischen Revolution setze ich voraus.

Die Zitate der Schrift: „Was ist der Dritte Stand“ sind Band 3, „Emmanuel Joseph Sieyès Was ist der Dritte Stand?“ herausgegeben von W. Lembcke und F. Weber im Akademie Verlag 2010 entnommen.

„Demokratie“ wird genauer reflektiert, bzw. festgestellt, dass man sie durch ganz unterschiedliche Ansätze und Ausprägungen bedingt, nicht einfach definieren kann.

Im Politiklexikon sind jedoch Kriterien benannt, die Kernelemente aller Demokratien sind. Diese werden für die Bewertung Sieyès und der Europäischen Union hinsichtlich des enthaltenen Demokratieguts genutzt.

Um zu erkennen, ob die entsprechenden Kriterien auch in einer bestehenden Demokratieform Bestand haben, wird das Deutsche Grundgesetz, sowie der EU Vertag genutzt.

Genaue Kenntnisse über die Entstehung und Beschaffenheit der EU werden vorausgesetzt.

Im letzten Kapitel wird reflektiert, was Soziale Arbeit mit Demokratie zu tun hat, bzw. warum es für mich wichtig ist, mich mit Demokratie auseinander zu setzten und wie ich Demokratie heute und in Zukunft sehe und bewerte.

1.2 Definition der Demokratie als zentraler Begriff

Demokratie (griechisch) bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Allerdings hilft diese Übersetzung auch für das Verständnis nicht weiter, da der Begriff der „Volksherrschaft“ sich seit der Antike immer weiter entwickelt hat und auch heute unterschiedlich in demokratischen Ländern verstanden und umgesetzt wird.

Abraham Lincoln definiert Demokratie:

"Government of the people, by the people and for the people"

Bei der Suche nach einer genaueren, zeitgemäßen Definition für „Demokratie“ findet man viele unterschiedliche Demokratieformen.^[1]

„Die Bandbreite reicht von der „Referendumsdemokratie“ (Nef 1988) der Schweiz bis zu Verfassungen, in denen die Demokratie keine Rolle spielt.“^[2]

Es ist unmöglich eine Definition für Demokratie aufzustellen, da es viele unterschiedliche Ausprägungen gibt. Demokratien unterscheiden sich z.B. durch unterschiedliche Entscheidungsprozesse, durch eine andersartige Zuordnung ihrer Institutionen, aber auch durch unterschiedliche Regierungsstile.^[3]

Für ein auf Demokratie aufgebautes Regierungssystem gilt es, hauptsächlich zwei Funktionen auszuüben. Es sollen zum einen Probleme verbindlich für die Allgemeinheit gelöst werden. Zum anderen soll der Volkswille dabei Berücksichtigung finden, und die Möglichkeit der Partizipation der Bürger soll garantiert sein.^[4]

Im Politiklexikon^[5] wird Demokratie als ein Sammelbegriff bezeichnet, der bestimmte moderne Lebensformen und politische Ordnungen umschreibt. Diese Lebensformen und Ordnungen stehen für Freiheit, die Möglichkeit individuelle Entscheidungen zu treffen, individuelle Verantwortung zu übernehmen, Gleichheit vor dem Gesetz dem Schutz von Minderheiten und die Möglichkeit an unterschiedlichsten Formen gesellschaftlicher Vereinigungen zu partizipieren.^[6]

Gemeinsame Kennzeichen aller Demokratien laut Politiklexikon^[7] sind:

- Volkssouveränität
- Das Volk ist die oberste Legimitation für das politische Handeln
- Das Volk übt seine Herrschaft nicht unmittelbar aus
- Das Volk ist „durch politische und gesellschaftliche Einrichtungen“ vertreten.
- Teilhabeverfahren sind gesetzlich geregelt
- Das Rechtsstaatprinzip beschränkt politische Herrschaft, durch eine Verfassung, in der Menschenrechte und Grundrechte garantiert werden.
- Gewaltenteilung in gegenseitiger Abhängigkeit zur politischen Macht, die zur Kontrolle der politischen und öffentlichen Organe in gegenseitiger Abhängigkeit führt
- Freie Medien, die auch zu einer Kontrolle der politischen Macht führen
- Die Freiheit für Jeden zum politischen Handeln in Gruppierungen^[8]

Für die folgenden Ausarbeitungen werden diese Kennzeichen mit den Demokratievorstellungen Sieyès abgeglichen. Anschließend wird hinsichtlich dieser Punkte nach Demokratie im Aufbau der EU geforscht. Hauptteil

[...]

^[1] Vgl. Schmidt 2010, S. 161 ff.

^[2] Ebd. , S. 336

^[3] Vgl. Vorländer 2004, S. 44

^[4] Vgl. Vorländer 2004, S. 52

^[5] Vgl. Schubert & Klein 2006

^[6] Vgl. Schubert& Klein 2006, S. 71

^[7] Schubert & Klein 2006

^[8] Vgl. ebd. , S. 71 f.