Die Konsolidierung Tschechiens

Gliederung

1. Einleitung

2. Begriffsklärungen/Erläuterungen
a. Demokratisierung
b. Transition
c. Dismembration/Sezession
d. Der Konsolidierungsbegriff

3. Kulturtheorie
a. Religiös- kulturelle Zivilisationstypen
b. soziales Kapital
c. Anwendung der Kulturtheorie auf die tschechische Transition

4. Modernisierungstheorie
a. Die Lipset-These
b. Prüfung der Modernisierungstheorie

5. Schlussbetrachtung

6. Abbildungen

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Tschechien gilt laut Bertelsmann Transformation Index als das am stärksten demokratisch konsolidierte Land der ehemaligen Ostblocknationen.^[1]

Doch warum gerade Tschechien? Warum gelang diesem vergleichsweise kleinen Staat eine erfolgreiche Konsolidierung, während durchaus ähnliche, ehemals kommunistische Staaten in zunehmend autoritären Systemen und hoher Korruption^[2] versanken und das, obwohl Tschechien mit der Dismembration der ehemaligen Tschechoslowakei^[3] zusätzlich zu den Problemen aller ehemals sozialistischen Staaten auch noch zusätzliche Hürden zu bewältigen hatte?

Mit dieser Frage der gelungenen Demokratisierung eines Landes, die gerade auch angesichts der neuesten Demokratisierungsbestrebungen im nordafrikanischen Raum noch immer eine relevante und gewichtige Rolle spielt^[4], wird sich vorliegende Fallstudie auseinandersetzen und anhand der Modernisierungs- und Kulturtheorie am Beispiele Tschechiens die Erklärungsmöglichkeiten moderner Transformationstheorien prüfen.

Die Auswahl jener beiden Erklärungsansätze für Transformation erfolgt dabei auf der Grundlage eines Referates zur gleichen Thematik im Rahmen des Seminars „die politischen Systeme Europas und Amerikas“, bei dessen Erarbeitung sich zahlreiche andere Theorien – beispielsweise der akteurstheoretische Ansatz oder die institutionelle Theorie von Wolfgang Merkel – bereits als weniger wirksam erwiesen und daher in dieser Betrachtung außen vor gelassen werden können.

Damit stellt die vorliegende Arbeit trotz der Vielzahl an Publikationen im Bereich der Transformationsforschung osteuropäischer Nationen – exemplarisch sei hier nur auf „ Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Transformationsforschung“ aus dem Jahr 2011 sowie „ Gegen alle Theorie? Die Konsolidierung der Demokratie in Ostmitteleuropa“ aus dem Jahr 2007 von Wolfgang Merkel verwiesen, die ihrerseits die Hauptquellen für die nachfolgende Fallstudie darstellen – in der gebotenen Kürze einer Seminararbeit und in der Auseinandersetzung mit den herausgefilterten Theorien und dem Spezialfall Tschechien ein Forschungsdesiderat dar.

Dazu wird sich die Seminararbeit zu Beginn mit Begrifflichkeiten und ihren Definitionen auseinandersetzen, um die von mir gewählten Festlegungen und damit nicht zuletzt auch die gewählten Betrachtungszeiträume näher zu erläutern und zu begründen.

Daran anknüpfend folgen schließlich beide Großtheorien, die jeweils kurz allgemein erläutert und dann am spezifischen Beispiel Tschechiens überprüft werden. Unterstützt wird diese Überprüfung dabei von vielfältigem Datenmaterial, dass als Anhang dieser Arbeit beiliegt.

Im Schlussteil erfolgt schließlich die Auseinandersetzung mit der Frage, welchen Erklärungshorizont beide Theorien für sich genommen aufweisen und inwiefern es die „eine Transformationstheorie“ für das Beispiel Tschechien geben kann, oder ob nicht vielmehr erst der vorherrschende Theorienpluralismus in seiner Gänze die Geschehnisse und Besonderheiten des „tschechischen Weges“ erklären kann.

2. Begrifflichkeiten

a. Demokratisierung

Gemäß der Definition von Dieter Nohlen^[5] wird der Demokratisierungsbegriff im Folgenden ausschließlich für die dritte Welle der Demokratisierung^[6] verwendet, d.h. für einen „zielgerichteten Prozess, in welchem von totalitären oder autoritären Herrschaftsformen zu demokratischer Legitimierung und Ausübung der Macht übergegangen wurde.“

b. Transition

Ebenfalls zurückgehend auf Nohlen^[7] verwende ich im Folgenden den Begriff der Transition als Synonym für Regimewechsel und Transformation und damit de facto auch für Demokratisierung selbst. Auf den wirtschaftlichen Aspekt (Transition der Wirtschaft) der Umgestaltung Tschechiens und aller ex-kommunistischen Länder von der sozialistischen Zentralwirtschaft zur freien Marktwirtschaft werde ich in der Betrachtung nicht weiter eingehen, da jene Änderung meiner Meinung nach stets Hand in Hand mit der politischen Veränderung verläuft. Jedoch werde ich im Folgenden notwendigerweise auch auf die Erfolge und Misserfolge des „tschechischen Weges“ eingehen.

c. Dismembration/Sezession

Bei der Trennung der Tschechoslowakei in Tschechien und die Slowakei handelt es sich nicht wie häufig in der Literatur beschrieben um eine Sezession, d.h. eine Aufspaltung des Landes A in die Folgenationen A&B, sondern um eine freiwillige Trennung des Staates A in die Folgenationen B&C. Auf diesen historischen Sachverhalt soll in der Folge jedoch ebenfalls nicht näher eingegangen werden, wenngleich in einigen Bereichen diese tschechische Besonderheit auch auf andere Aspekte der Transformation nachwirkte und deshalb gleichwohl einer Erwähnung bedarf.^[8]

d. Der Konsolidierungsbegriff

Je nach gewählter Literatur umfasst der Konsolidierungsbegriff unterschiedliche Reichweiten, Zeiträume und Aspekte.^[9] Daher erscheint es notwendig, sich zunächst auf eine Bestimmung der Begriffsinhalte zu verständigen. Konsolidierung soll im Folgenden die formale und prozedurale Demokratisierung, sowie die Gewöhnung der Eliten und Bürger an demokratische Spielregeln, also das Erlernen von Verhaltensweisen und Einstellungen für ein „normales Funktionieren“ der Demokratie, umfassen.

Dieser Begriff ist dabei bewusst breiter gefächert, als ihn beispielsweise die rein institutionelle Konsolidierung Merkels^[10] umfasst. Er lehnt sich vielmehr an die Definition von Stepan und Linz an, nachdem die Konsolidierung erst dann als abgeschlossen betrachtet werden kann, wenn Demokratie für einen Großteil der Bevölkerung als „the only game in town“ gilt.^[11]

Weiterer Präzisierungsbedarf besteht ferner bei der Festlegung eines Beginns der Konsolidierung und ihres Endpunktes. Laut O´Donnel^[12] können Gründungswahlen, lt. Merkel^[13] die Verabschiedung einer demokratischen Verfassung als Beginn der Konsolidierungsphase angesehen werden. Dies ist jedoch aufgrund der spezifischen tschechischen Besonderheiten – Teilung und damit einhergehend mehrere Wahlen sowie verschiedene Verfassungen etc. – wiederum nicht eindeutig und darüber hinaus in der Datenlage unvorteilhaft^[14], sodass ich die Eröffnung der Betrachtung mit der ersten unabhängigen tschechischen Wahl am 31.05.1996 beginnen werde.

Die Wahl eines Endpunktes gestaltet sich analog dazu ebenfalls problematisch, da sich je nach gewähltem Ansatz ein klares Ende – beispielsweise die volle Institutionalisierung in demokratischen Strukturen – oder ein schleichender Prozess ergeben, welcher mir in diesem Fall jedoch deutlich zielführender erscheint.

3. Kulturtheorie

a. Religiös- kulturelle Zivilisationstypen

Religiöse und kulturelle Aspekte, Traditionen und Erfahrungen sind tief in Gesellschaften verankerte Prägefaktoren, die – anders als beispielsweise politische Institutionen und gesellschaftliche Stimmungen – kaum oder keinen kurzfristigen Änderungen unterworfen sind.

Geht man nun davon aus, dass einige soziale Erscheinungen, wie beispielsweise starker Obrigkeitsgehorsam (Legitimation von Herrschaft durch Gottes Gnaden, Patriarchat, herausgehobene Stellung eines Dorfältesten etc.), als vorherrschendes Bild mancher Kulturkreise weniger gut mit den freiheitlichen Vorstellungen einer Demokratie kombinierbar sind, während im Sinne der Aufklärung geprägte, demokratieerfahrene und konfessionslose Menschen vermutlich einen stärker demokratiekompatiblen Hintergrund aufweisen, so ergibt sich schnell die These, dass die zuerst genannten Kulturen kurz- und mittelfristig kaum oder zumindest deutlich schwerer zu Demokratien werden können. Bekannt wurde diese vor dem Hintergrund von Sozialdarwinismus und Rassenwahn durchaus kontrovers diskutierte These, durch Samuel Huntingtons „the Clash of Civilizations“.^[15]

Prägnant auf den Punkt bringen lässt sich dieser Sachverhalt mit nachfolgendem Zitat: „Eine fundamentalistisch-religiöse Kultur behindert die Verbreitung demokratiestützender Normen und Verhaltensweisen in der Gesellschaft. Sie versagt den demokratischen Institutionen die eigenständige demokratische Legitimität und belastet deshalb die Demokratisierung von Staat und Gesellschaft.“ ^[16]

[...]

^[1] Der BTI ist ein Status-Index, der zahlreiche Kriterien wie Rechtstaatlichkeit und Repräsentativität umfasst und den Standort einer Nation auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft anzeigt, näheres unter: http://www.bertelsmann-transformation-index.de/bti/ranking/ (22.08.2011).

^[2] Vgl. Ismayr 2010: 9-70.

^[3] Dismembration beschreibt den Prozess der Teilung der ehemaligen Tschechoslowakei. Näheres unter 2.

^[4] Vgl. Ben Jelloun 2011.

^[5] Vgl. Nohlen 2011: 89.

^[6] Laut Huntington lässt sich der Demokratisierungsprozess des 20. Jahrhunderts in 3 Wellen und 2 Gegenwellen einteilen, Vgl. dazu bspw. Merkel 2010: 128.

^[7] Vgl. Nohlen 2011: 619-621.

^[8] Wie unter 3. und 4. dargestellt, gibt es ganz spezifische aus der Dismembration resultierende Konstellationen in Tschechien.

^[9] Vgl. Merkel 2010: 110.

^[10] Vgl. Merkel 2010: 105-106.

^[11] Vgl. Linz und Stepan 1997: 5.

^[12] Vgl. O´Donnel und Schmitter 1986.

^[13] Vgl. Merkel 2010: 110.

^[14] Zahlreiche Daten (Wachstum, Arbeitslosenzahlen etc.) sind offiziell erst seit 1995 oder später verfügbar.

^[15] Vgl. Huntington 1996.

^[16] Merkel und Puhle 1999: 49.