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Regierungssysteme im Vergleich

Die Kabinette in den USA und Deutschland

Hausarbeit 2011 13 Seiten

Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Aufbau

2 Theoretische Vorbetrachtungen
2.1 Einordnung der Regierungssysteme
2.2 Über den Kabinettsbegriff

3 Kabinette als vom jeweiligen Regierungssystem geprägte Institutionen
3.1 Das Kabinett in den USA
3.2 Das Kabinett in Deutschland

4 The Cabinet (USA) und das Bundeskabinett (Deutschland) im Vergleich

5 Schlussbetrachtung

6 Quellen/Bibliographie

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

Bezüglich der Tätigkeit der deutschen Bundesregierung erreichen uns aus den Medien regelmäßig Meldungen über „Beratungen des Bundeskabinetts“, „Kabinettsabstimmungen“ und schließlich „Kabinettsbeschlüsse“ – wobei häufig und fälschlicherweise suggeriert wird, dass ein vom Bundeskabinett beschlossenes Gesetz unmittelbar in Kraft tritt. Wenn von den USA die Rede ist, so taucht der Kabinettsbegriff eher selten auf. Falls überhaupt, dann meist nur in Verbindung mit der Vorstellung der Mitarbeiter eines neu gewählten Präsidenten oder der Umbildung seiner Führungsriege.

Auch wenn die Berichterstattung aus dem eigenen Land naturgemäß umfangreicher ausfällt, lässt sich unschwer erkennen, dass zwischen den Kabinetten in Deutschland und den USA hinsichtlich Bedeutung und Arbeitsweise allem Anschein nach einige Unterschiede bestehen. Obwohl beide Regierungssysteme hinreichend erforscht sind, wurde bis dato jedoch keine eigenständige Analyse publiziert, die den Fokus allein auf die Kabinette legt. Das mag daran liegen, dass es sich um ein "Nischenthema" handelt, welches vermeintlich wenig Gehalt bietet. Doch ist dem wirklich so?

Das Ziel dieser Arbeit ist es, die Kabinette in den USA und Deutschland vergleichend gegenüberzustellen sowie Gemeinsamkeiten und Differenzen, aber auch klare Gegensätze sichtbar zu machen. Im Blickpunkt stehen dabei insbesondere formale Voraussetzungen und die daraus resultierenden Charaktere.

1.2 Aufbau

Im folgenden Kapitel werden zunächst einige theoretische Vorbetrachtungen angestellt. Unerlässlich erscheint die Einordnung der Regierungssysteme, da diese einen wesentlichen Einfluss auf die Ausgestaltung der Kabinette haben. Auch die Herkunft des Kabinettsbegriffs wird kurz thematisiert.

Kapitel 3 beinhaltet die Vorstellung und Beschreibung der Kabinette in den USA und Deutschland. Darauf aufbauend folgt in Kapitel 4 der für diese Arbeit zentrale Vergleich der beiden Kabinette anhand ausgewählter Kriterien.

Die Schlussbetrachtung (Kapitel 5) fasst die Ergebnisse und Erkenntnisse der Untersuchung noch einmal in kompakter Form zusammen und gibt einen Ausblick auf offen gebliebene bzw. neu aufgeworfene und damit möglicherweise künftige Fragestellungen.

2 Theoretische Vorbetrachtungen

2.1 Einordnung der Regierungssysteme

Zur Einordnung des US-amerikanischen bzw. deutschen Regierungssystems ist die klassische Zweiteilung nach Winfried Steffani bereits ausreichend. Steffani unterschied in seinem 1979 erschienenen Standardwerk[1] lediglich präsidentielle und parlamentarische Systeme, welche in den betrachteten Ländern fast idealtypisch vorzufinden sind. So fällt das US-amerikanische Regierungssystem in die Kategorie „präsidentiell“, das deutsche hingegen erhält das Prädikat „parlamentarisch“.

Die auf insgesamt fünf verschiedene Systeme erweiterte Typologie von Shugart/Carey gelangt zur selben Zuordnung. Lässt man die vollkommen neu eingeführte Variante der „Versammlungsunabhängigen Regierung“ (Schweiz) außer Acht, so liegen präsidentielles und parlamentarisches System auf einer gedachten Linie aller möglichen Regierungssysteme am weitesten auseinander.[2] Es ist daher anzunehmen, dass auch die jeweiligen Kabinette in Form und Funktion eher unterschiedlich, vielleicht sogar gegensätzlich ausgeprägt sind. Ob dem tatsächlich so ist klären die nachfolgenden Kapitel. Zunächst soll jedoch ein kurzer Überblick über die allgemeinen und landesspezifischen Systemmerkmale gegeben werden.[3]

Das primäre Merkmal präsidentieller Regierungssysteme ist die Nichtabberufbarkeit der Regierung durch das Parlament – zumindest nicht aus politischen Gründen. Allenfalls ein durch die Verfassung ermöglichtes Amtsenthebungsverfahren (in den USA: Impeachment) ist unter bestimmten Umständen mit oftmals hohen Hürden denkbar. Ebenso wenig kann die Regierung das Parlament auflösen. Die Begründung dafür liegt in der Tatsache, dass sowohl Parlament als auch Präsident direkt oder quasi-direkt (über Wahlmänner) vom Volk legitimiert sind. Beide Organe sind also unabhängig voneinander, was sich beispielsweise in der geringen Fraktionsdisziplin zeigt. Zudem können Regierungsmitglieder nicht gleichzeitig Mitglieder des Parlaments sein. Trotz der weitestgehenden Unverbundenheit müssen Exekutive und Legislative miteinander kooperieren um einen politischen Stillstand zu vermeiden. In jüngster Vergangenheit konnte man dies eindrucksvoll im Streit um die Anhebung der staatlichen Schuldenobergrenze beobachten. An der Regierungsbildung wird das Parlament – wenn überhaupt – nur indirekt beteiligt. In den USA ist eine Billigung durch den Senat nötig, was in der Regel aber nur formalen Charakter hat. Ein weiteres herausragendes Merkmal des präsidentiellen Regierungssystems ist die geschlossene Exekutive: Der US-Präsident ist Regierungschef und Staatsoberhaupt in Personalunion und markiert innerhalb der Exekutive einerseits personell, andererseits auch politisch und verfassungsrechtlich das unumstrittene (Macht-)Zentrum.

Im spiegelbildlichen Sinne bildet das parlamentarische Regierungssystem nahezu das Gegenteil dessen ab was das präsidentielle ausmacht. Denn hier ist die Regierung vom Parlament grundsätzlich aus politischen Gründen abberufbar. Umgekehrt kann die Regierung das Parlament auflösen oder dessen Auflösung veranlassen. Als Instrumente stehen dafür in Deutschland das konstruktive Misstrauensvotum (Abwahl der Regierung bei gleichzeitiger Neuwahl eines Kanzlers) sowie die Vertrauensfrage zur Verfügung. Letztere ist, wenn diese vom Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin absichtlich mit dem Ziel gestellt wird sie zu verlieren, die einzige Möglichkeit zur Auflösung des Bundestags. Den formalen Akt führt aber nicht die Bundesregierung, sondern der Bundespräsident auf deren Vorschlag hin aus. An dieser Stelle kommt ein weiterer Aspekt des parlamentarischen Regierungssystems zum Vorschein: Die doppelköpfige Exekutive, bestehend aus Präsident und Regierungschef. Und auch hinsichtlich der Kompatibilität von Exekutive und Legislative unterscheidet sich das parlamentarische System deutlich vom präsidentiellen. Da die Regierung zugleich Teil des Parlaments ist bzw. aus diesem hervorgeht ist sie von ihm abhängig, kontrolliert zur Machtsicherung die Mehrheitsparteien und sorgt somit für eine starke Fraktionsdisziplin.

2.2 Über den Kabinettsbegriff

Eine der gängigsten und medial häufig gebrauchten Vokabeln im Zusammenhang mit Regierungsformen bzw. -arbeit ist das Kabinett. Doch was genau bedeutet dieser aus dem Französischen abgeleitete Begriff und wo nahm er seinen Ursprung? Der knappe Eintrag eines Politiklexikons zu dieser Frage lautet wie folgt: „1) K. Ist ein Sammelbegriff für die Regierung eines Staates; das K. kann a) aus dem Regierungschef, den Ministern und Ministerinnen sowie den politischen Beamten und Beamtinnen mit K.-Rang oder b) nur aus dem Regierungschef und einer bestimmten Anzahl (wichtiger) K.-Mitglieder bestehen [...]. 2) Ursprünglich bezog sich K. Auf den königlichen Beraterkreis (England 15. Jh.); im 18. Jh. übernahm das K. beratende Aufgaben beim Premierminister, der seitdem mit der Bildung des K. beauftragt ist.“[4]

[...]


[1] Steffani, Winfried: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie. Strukturelle Aspekte westlicher Demokratien, Opladen 1979.

[2] Dazwischen gibt es als weitere Ausdifferenzierung des von Maurice Duverger definierten Semipräsidentialismus noch das präsidentiell-parlamentarische sowie das premier-präsidentielle System.

[3] Vgl. dazu auch Steffani (1979), S. 39-41.

[4] Schubert, Klaus / Klein, Martina: Das Politiklexikon, Bonn 1997, S.148.

Details

Seiten
13
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656295631
ISBN (Buch)
9783656295839
Dateigröße
487 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v203470
Institution / Hochschule
Technische Universität Chemnitz
Note
2,0
Schlagworte
Vergleichende Regierungslehre Kabinette USA Deutschland Bundesregierung Exekutive

Autor

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Titel: Regierungssysteme im Vergleich