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Gorbatschow und die Deutschen im Entscheidungsjahr 1989.

Hausarbeit (Hauptseminar) 2001 31 Seiten

Geschichte Europa - Deutschland - Nachkriegszeit, Kalter Krieg

Leseprobe

Gliederung

Vorwort

1. Forschungsstand und Quellenlage

2. Rahmenbedingungen deutschlandspolitischer Veränderungen: die Sowjetunion als Bestandsgarant der DDR
2.1. Deutsches Selbstbestimmungsrecht und die Vier-Mächte-Rechte
2.2. Die Ablösung der Breschnew-Doktrin durch Neues Denken in der sowjetischen Außenpolitik

3. Der Gorbatschow Besuch und die deutsche Frage
3.1. Die Beziehungen der Deutschen Demokratischen Republik zur Sowjetunion im Vorfeld des Staatsbesuchs Gorbatschows im Juni 1989 in Bonn
3.2. Besuchsvorbereitungen: Die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Sowjetunion
3.3. Der Besuchsverlauf
3.4. Gorbatschows Ambivalenzen in der deutschen Frage

4. Der weitere Verlauf bis zum Sturz Honeckers
4.1. Die Reaktion der DDR-Regierung auf den Besuch Gorbatschows in Bonn
4.2. Primat der Solidarität mit der SED
4.3. Gorbatschow in Ostberlin
4.4. Der Sturz Honeckers und Ausblick auf das Ende der DDR

Schlussbemerkungen

Literatur und Quellenverzeichnis

Gorbatschow und die Deutschen im Entscheidungsjahr 1989:

Die Deutschlandpolitik der Sowjetunion bis zum Sturz Honeckers.

Der Gorbatschowbesuch in Bonn im Juni 1989 als Wendepunkt in den deutsch-sowjetischen Beziehungen und die Revision des sowjetischen Verhältnis zur DDR. Gorbatschows Interesse an wirtschaftlicher und politischer Zusammenarbeit mit der BRD. War die DDR damit abgeschrieben? Welche Bedeutung kommen Gorbatschows Aussagen, die deutsche Frage betreffend oder der „Gemeinsamen Erklärung“ und generell dem „Neuem Denken“ in der sowjetischen Außenpolitik zu? Konnte der positive Eindruck von der BRD später die Aufnahme von Verhandlungen über die Wiedervereinigung erleichtern?

Vorwort

Wie die Überschrift bereits andeutet, sollen sich die folgenden Ausführungen im wesentlichen auf 1989 beschränken. Es ist ohne Zweifel das entscheidende Jahr, auch wenn die Deutsche Einheit erst am 3. Oktober 1990 vollzogen wurde und die Voraussetzungen bereits vor 1989 geschaffen bzw. der Weg dahin beschritten waren.

Mithin gilt der Besuch des sowjetischen Präsidenten Gorbatschow vom 12. bis 15. Juni 1989 in Bonn als wichtige Etappe der Wiedervereinigung. Diesbezüglich soll hier die Bedeutung des Staatsbesuchs erörtert werden.

Bevor im zweitem Abschnitt die veränderten Rahmenbedingungen der späten 80er Jahre Beachtung erfahren, wird zuvor einleitend auf Forschungsstand und Quellenlage eingegangen.

Unter der für diese Arbeit verwendeten Literatur sind vor allem das Buch Rafael Biermanns[1] und die verschiedenen Beiträge Fred Oldenburgs[2] hervorzuheben.

Im Anschluss steht der Staatsbesuch Gorbatschows in Bonn 1989 und die jeweiligen Beziehungen der beiden deutschen Staaten zur Sowjetunion im Mittelpunkt der Erörterung. Das Klima des Besuchs, Verlautbarungen und abgeschlossene Verträge weisen auf die Veränderung der politischen und wirtschaftlichen Bedeutung der Bundesrepublik für die UdSSR hin. Darüber hinaus erlauben die Ergebnisse auch Rückschlüsse auf den Einfluss des Treffens hinsichtlich der weiteren Entwicklung sowjetischer Deutschlandpolitik.

Der letzte Abschnitt befasst sich schließlich mit der Zeit nach dem Gorbatschowbesuch bis zum Sturz Honeckers im Oktober 1989.

Wie gestalten sich die bilateralen Beziehungen zwischen UdSSR und DDR einerseits und BRD andererseits nach dem Besuch in Bonn? Sind Rückschlüsse auf diesen hinsichtlich der sowjetischen Deutschlandpolitik während der Flüchtlingskrise und beginnendem Protest in der DDR möglich?

Mit dem Rücktritt Honeckers vom Amt des Generalsekretärs der SED endet die Phase „vor dem Sturm“, und eine andere beginnt. In diese entwickelt sich eine neue Qualität und vor allem Dynamik im Einigungsprozess. Es scheint folglich sinnvoll, die Seminararbeit mit dem Oktober 1989 enden zu lassen. Auf die Einbeziehung weiterer relevanter deutschlandpolitischer Ereignisse wie Mauerfall oder Zwei plus Vier-Verhandlungen wird daher verzichtet. Ohnehin gehören diese thematisch zu der nächsten Etappe und könnten darüber hinaus schon aufgrund ihres hohen Stellenwerts im Rahmen dieser Arbeit keine adäquate Berücksichtigung erfahren.

Ebenfalls ausgespart bleibt die Rolle der anderen drei Siegermächte und sonstige außen- oder innenpolitisch relevante Faktoren im Einigungsprozess.

1. Forschungsstand und Quellenlage

Das Dilemma der „begrenzten Einsicht“, das im allgemeinen bei der wissenschaftlichen Bearbeitung von Ereignissen der Zeitgeschichte auftritt, wird für die Thematik der deutschen Wiedervereinigung durch außergewöhnlich umfangreiches Quellenmaterial abgefangen.

So ließ bereits in den letzten Jahren seiner Regierungszeit Bundeskanzler Helmut Kohl weit vor dem Ablauf der üblichen Sperrfristen die Archive des Bundeskanzleramtes für zwei Forschungsprojekte öffnen. Daraus gingen zusammen 4675 Seiten einer Edition aus den Akten des Kanzleramtes 1989/90 sowie eine vierbändige monographische „Geschichte der deutschen Einheit“ hervor.

Die Sonderedition Deutsche Einheit[3] umfasst eine Fondsedition der Akten des Bundeskanzleramtes, des weiteren einzelne Stücke der Akten der Bundesministerien des Inneren und für innerdeutsche Beziehungen sowie der ständigen Vertretung der DDR.

Auch der für diese Arbeit besonders wichtige Besuch des sowjetischen Präsidenten Gorbatschow vom 12.-15. Juni 1989 in Bonn wird in jenen Dokumenten wiedergegeben. In diesem Zusammenhang zeigt die Edition die zentrale Bedeutung der Mächtebeziehungen für die deutsche Einheit auf, die nur im Rahmen der internationalen Umwälzungen und der Weltpolitik („at the highest levels“[4]) überhaupt zu verstehen und historisch einzuordnen sind[5].

Ferner stehen die veröffentlichten Gesprächsprotokolle der Vieraugengespräche zwischen Gorbatschow und Honecker dem Forscher zur Verfügung, die einerseits eine Vorstellung über die bilateralen Beziehungen ihre Staaten ermöglicht und zudem Rückschlüsse auf das persönliche Verhältnis der beiden Staatsoberhäupter zulässt.[6]

Neben diesen schon zugänglichen Archivmaterialien existieren auch eine Vielzahl Sekundärquellen, die u.a. aus den Überlieferungen der Selbstzeugnisse Beteiligter resultieren.

Aus der Fülle der Produkte sind vor allem solche biographischen Schriften bedeutsamer Protagonisten jener Geschehnisse hervorzuheben, wie die des Generalsekretärs der KPdSU Michail Gorbatschow[7], des sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse[8] und des Gorbatschowberaters Anatoli Tschernjajew[9] oder die des damaligen Bundesaußenministers Hans-Dietrich Genschers[10]. Des weiteren sind die Tagebucheintragungen des Kanzlerberaters Horst Teltschik[11] zu nennen, ebenso Ausführungen des Bundeskanzlers Helmut Kohl[12] und des Staatsratsvorsitzenden der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honeckers[13].

2. Rahmenbedingungen deutschlandspolitischer Veränderungen:

die Sowjetunion als Bestandsgarant der DDR

Auf der Suche nach den Gründen für den Untergang der DDR ist der Wegfall der Bestandsgarantie seitens der Sowjetunion eine gängige Theorie. So wird argumentiert, dass „die Existenz der DDR an den politischen Willen der sowjetischen Führung gebunden gewesen sei, die ihre imperiale Einflusssphäre im strategischen Vorfeld des eigenen Landes erhalten wollte. Die politische Macht der SED hätte somit in letzter Konsequenz auf sowjetischen Bajonetten“ beruht.[14]

Daneben wirkten aber weitere Faktoren, wie der Legitimitätsverlust der ostdeutschen Machtelite. Den Umsturz in der DDR nur in äußeren Ursachen zu suchen, würde also den Geschehnissen, insbesondere der Bedeutung, welcher hierbei der ostdeutschen Bevölkerung zukommt, nicht gerecht werden.

Allerdings führte ohne Zweifel im Jahre 1989 die strikte Weigerung der sowjetischen Führung sich in die inneren Angelegenheiten der DDR einzumischen, indem sie im Unterschied zu 1953 nicht bereit war sowjetisches Militär gegen das revoltierende Volk der DDR einzusetzen, letztendlich zum Machtverlust der SED-Führung.

In dieser Arbeit soll allerdings nur explizit auf die Rolle der Sowjetunion für die deutsche Wiedervereinigung eingegangen werden.

2.1. Deutsches Selbstbestimmungsrecht und die Vier-Mächte-Rechte

Das Selbstbestimmungsrecht wurde nach dem 2. Weltkrieg zum anerkannten Grundsatz universalen Völkerrechts. Seine Geltungsgrundlage basiert sowohl auf vertragliche Festlegungen wie auch auf Bekundungen in der Staatspraxis. In der Charta der Vereinten Nationen wird das Selbstbestimmungsrecht als „Grundsatz“ in Artikel 1, Ziffer 2 sowie in Artikel 55 angeführt. Erstmals als subjektives Recht aller Völker in einem menschenrechtlichen Vertragswerk findet das Selbstbestimmungsrecht Anerkennung in den beiden Pakten der Vereinten Nationen über bürgerliche und politische Rechte bzw. über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19.12.1966. So verlauten jeweils Artikel 1, Absatz 1: „Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung“.[15]

In dem Prozess der Herstellung der staatlichen Einheit Deutschlands konnte sich also das deutsche Volk auf das Recht auf Selbstbestimmung berufen.

Denn das Selbstbestimmungsrecht band die Vier Mächte sowohl in ihrem Verhältnis zu „Deutschland als Ganzem“ als auch zu den beiden deutschen Staaten[16].

Folgerichtig würdigten die Siegermächte mit dem abschließenden Vertrag der „Zwei plus Vier“-Verhandlungen ausdrücklich die freie Ausübung des Selbstbestimmungsrechts durch das deutsche Volk und dessen Ergebnis, die Willensbekundung, die staatliche Einheit Deutschlands herzustellen.[17]

Im Ergebnis des Zweiten Weltkriegs und der Nachkriegsentwicklungen war die sowjetische Machtposition ein wesentlicher Faktor, der in der deutschen Frage eine entscheidende Rolle einnahm. Ohne oder gegen die UdSSR konnte die deutsche Frage nicht gelöst werden. Eine zentrale Option, an der die sowjetische Seite beständig festhielt, war das Vier-Mächte-Entscheidungsrecht. In diesem Sinne blieb für Moskau die Souveränität der beiden deutschen Staaten eingeschränkt.[18]

Auch die Sowjetunion hat im Rahmen der Umstrukturierung ihrer Außenpolitik, die allmähliche Abkehr von einem „sozialistischen“ Völkerrechtsverständnis vollzogen. Sichtbar wurde die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts vor allem durch die Abkehr von der Breschnew-Doktrin.

[...]


[1] Biermann, R.: Zwischen Kreml und Kanzleramt. Wie Moskau mit der deutschen Einheit rang, 2. Aufl., Paderborn 1998.

[2] Oldenburg, F.: Die Deutschlandpolitik Gorbatschows 1985-1991, in: Berichte des Bundesinstituts für ostwissenschaftliche und internationale Studien, Bd. 17, Köln 1992.

Oldenburg, F.: Die Erneuerung der sowjetischen Deutschlandpolitik in der Phase der Wiedervereinigung, in: Berichte des Bundesinstituts für ostwissenschaftliche und internationale Studien, Bd. 22, Köln 1998.

Oldenburg, F.: Die Deutschlandpolitik Gorbatschows und der Niedergang der Sowjetunion, in: 50 Jahre sowjetische und russische Deutschlandpolitik sowie ihre Auswirkungen auf das gegenseitige Verhältnis, hrsg. von B. Meissner/ A. Eisfeld, in: Studien zur Deutschlandfrage, Bd. 14, Berlin 1999.

[3] Dokumente zur Deutschlandpolitik. Deutsche Einheit. Sonderedition aus den Akten des Bundeskanzleramtes 1989/90. Bearbeitet von H.J. Küsters und D. Hofmann. Wissenschaftliche Leitung: K. Hildebrand und H.-P. Schwarz. München, Oldenburg 1998.

[4] M.R. Beschloss/S. Talbott: At the Highest Levels. The Inside Story of the End of the Cold War. Bosten u.a. 1993, zit. nach: Rödder 2000, S. 671.

[5] Ebenda.

[6] Zentrales Parteiarchiv der SED Gesprächsprotokolle Honecker/ Gorbatschow vom Frühjahr 1985 bis zum 7. Oktober 1989 (vor allem D. Küchenmeister (Hrsg.): Honecker – Gorbatschow: Vieraugengespräche. Berlin 1993.

[7] M. Gorbatschow: Erinnerungen, Berlin 1995.

[8] E. Schewardnadse: Meine Wahl. Moskau 1991.

[9] A. Tschernjajew: Sechs Jahre mit Gorbatschow. Moskau 1993.

[10] H-G. Genscher: Erinnerungen. Berlin 1995.

[11] H. Teltschik: 329 Tage. Innenansichten der Einigung. Berlin 1991.

[12] H. Kohl: „Ich wollte Deutschlands Einheit“. Dargestellt von K. Diekmann und R. G. Reuth, Berlin 1996.

[13] E. Honecker: Moabiter Notizen. Letztes schriftliches Zeugnis und Gesprächsprotokolle vom BRD-Besuch 1987 aus dem persönlichen Besitz Erich Honeckers. Berlin 1994. Persönliche Erklärung von Erich Honecker vor dem Berliner Landgericht am 3. Dezember 1992, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 38/1993, S. 118-126.

[14] S. Wolle: Der Weg in den Zusammenbruch. Die DDR vom Januar bis zum Oktober 1989, S. 73-110 (78), zit. nach: Hacker 1998, S. 207.

[15] Vgl. dazu: M. Nowak: CCPR-Kommentar, Kehl am Rhein u.a. 1989, S. 5 ff., zit. nach: Weidenfeld/Korte 1992, S. 588.

[16] Mit Ausnahme der USA sind auch alle Parteien des Vertrages über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12.06.1990 (EA 1990 D 509) durch die UN-Menschenrechtspakte von 1966 gebunden, zit. nach: Weidenfeld/ Korte 1992, S. 590.

[17] 10. Satz der Präambel, zit. ebenda, S. 589.

[18] Weidenfeld/Korte 1992, S. 683 ff.

Details

Seiten
31
Jahr
2001
ISBN (eBook)
9783638242202
Dateigröße
539 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v20307
Institution / Hochschule
Technische Universität Dresden – Geschichte
Note
1,0
Schlagworte
Gorbatschow Deutschen Entscheidungsjahr Wiedervereinigung

Autor

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Titel: Gorbatschow und die Deutschen im Entscheidungsjahr 1989.