Lade Inhalt...

Die politische Partizipation von Migranten in Deutschland

Hausarbeit 2012 18 Seiten

Soziale Arbeit / Sozialarbeit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Begriff der politischen Partizipation

3. Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland
3.1 Geschichtlicher Überblick zur Migration
3.2 Aktuelle Migrationssituation in Deutschland
3.3 Möglichkeiten der politischen Partizipation für Migranten

4. Die Bedeutung der politischen Partizipation für Integrationsprozesse von Migranten

5. Kommunale Migrantenvertretung
5.1 Der Ausländerbeirat
5.2 Funktion des Ausländerbeirates

6. Die Entwicklung kommunaler Migrantenvertretungen in NRW

7. Fazit

8. Literaturverzeichnis

Einleitung

Die Teilhabe der BürgerInnen eines Landes am politischen System ist ein essentieller Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Politische Partizipation ermöglicht es, sich für die eigenen Meinungen und Werte aktiv einzusetzen und an politischen Entscheidungsprozessen mitzuwirken. Da jedoch nicht jeder Bürger dieses Landes deutschstämmig ist, sondern im Gegenteil, Deutschland als Einwanderungsgesellschaft zu betrachten ist, stellt sich die Frage wie es mit der Möglichkeit der politischen Partizipation von MigrantInnen steht.

„Betrachtet man den rechtlichen Status der in Deutschland lebenden Migranten auf der Ebene der im Grundgesetz verankerten Individualrechte, so beschränkt sich die Gleichheit der Rechte zwischen Deutschen und Einwanderern auf die als Menschenrechte formulieren Rechte“ (Diehl 2002).

Da politische Partizipation ein Kennzeichen von Demokratien ist, und wir in einer ebensolchen leben, diese Teilhabe jedoch einem großen Teil der Bevölkerung nicht explizit rechtlich zusteht, möchte ich mich in der folgenden Arbeit damit auseinandergesetzt, welche Möglichkeiten MigrantInnen offen stehen um sich politisch zu partizipieren und welche Grenzen ihnen dabei gesetzt werden.

Zu Beginn findet eine Klärung der Begrifflichkeiten „Partizipation“ sowie „politische Partizipation“ statt. In Punkt drei wird ein kurzer Überblick zur deutschen Migrationsgeschichte seit den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts verschafft und die aktuelle Migrationssituation wird besprochen. Zudem wird vorgestellt welche Möglichkeiten zur politischen Partizipation für EinwanderInnen bestehen. Im Anschluss daran soll in Punkt vier verdeutlicht werden, welche Bedeutung die politische Teilhabe für Integrationsprozesse besitzt. Vertiefend wird in Punkt fünf der Bereich der kommunalen Migrantenvertretung vorgestellt, welcher, zumindest für einen Teil der ausländischen Mitbürger, eine Möglichkeit der politischen Mitbestimmung bietet. Abschließend wird beispielhaft die Entwicklung der kommunalen Migrantenvertretung in Nordrhein-Westfalen beschrieben, um moderne Ansätze zum Ermöglichen der politischen Teilhabe von MigrantInnen vorzustellen.

2. Der Begriff der politischen Partizipation

Der von dem lateinischen Wort particeps abstammende Begriff der Partizipation, bedeutet etymologisch so viel wie „Anteil habend, beteiligt sein an.“ (vgl. Kluge, 2002, S. 683).

Die Definition von und der Anspruch des Bürgers an Partizipation haben allerdings eine Vielzahl von unterschiedlichen Begriffsbestimmungen erfahren.

Eine erweiterte Definition beschreibt sie als „Beteiligung des Bürgers an gesellschaftlichen Prozessen, und zwar sowohl an Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen als auch an sozialen und speziell politischen Aktivitäten selbst“ (Vilmar 1986, S. 339).

Die politische Partizipation bezieht sich speziell auf die Beteiligung des Bürgers an politischen Entscheidungen und das aktive Mitgestalten und –wirken in der Politik. Die Möglichkeit und sogar das Recht des Staatsbürgers an politischer Teilhabe sind wesentliche Kennzeichen moderner Demokratien, als die Herrschaft des Volkes über sich selbst, und sollten wann immer möglich wahrgenommen werden.

3. Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland

Das gesellschaftliche Bild in Deutschland wird von einer Diversität an Menschen mit unterschiedlichen Kulturen, Erscheinungsformen, Religionen und Biografien geprägt. Bereits bevor die Bunderepublik Deutschland in der heutigen Form existierte, ließ sich ab dem 19 Jahrhundert Migration als eine Massenbewegung beobachten. Hierfür gibt es eine Vielzahl an geschichtlichen und politischen Erklärungsmustern. (vgl. Oltmer 2002)

Um den Umfang der Arbeit einzuschränken und das Thema übersichtlicher zu gestalten, soll im Folgenden nur ein kurzer Überblick zur Geschichte der Migration in Deutschland ab den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts skizziert werden, sowie ein aktueller Überblick der Migrationssituation.

3.1 Geschichtlicher Überblick zur Migration

Im Deutschland der 1950er Jahre herrschte als Folge des zweiten Weltkriegs in verschieden Industriezweigen ein Fachkräftemangel, den die Politik durch gezieltes Anwerben von Gastarbeitern zu kompensieren suchte. Insbesondere aus Italien, Spanien, Griechenland und später auch aus der Türkei, wurden junge, männliche Arbeitskräfte zum temporären Aufenthalt in Deutschland angeworben. Sie kamen in der Regel ohne ihre Familien und lebten in eigens dafür bereitgestellten Sammelunterkünften und Baracken. Eine Rückkehr ins Heimatland sollte nach dem Arbeitsaufenthalt in Deutschland wieder erfolgen. (vgl. Reißland 2005).

Daran kann die Mentalität, die zu dieser Zeit vorherrschte verdeutlicht werden, nämlich dass sowohl die deutsche Bevölkerung und Politik, als auch die Gastarbeiter selbst, den Aufenthalt nur als vorübergehenden Zustand empfanden und wahrnahmen. In den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts veränderte sich die Situation der in Deutschland lebenden MigrantInnen jedoch grundlegend.

Aufgrund der sich wirtschaftlich verschlechternden Lage erfolgte Seitens der Politik ein Anwerbungstop für Arbeitsmigranten. Zudem wurde das Kindergeld für nicht in Deutschland lebende Kinder halbiert, um eine weitere Zuwanderung einzudämmen und unattraktiv zu gestalten. Dies war ein ausschlaggebender Punkt für viele Gastarbeiter um ihre Familien nach Deutschland zu holen und ließ sie realisieren, dass eine Rückkehr ins Heimatland immer unwahrscheinlicher wurde. Zudem waren die MigrantInnen durch das Abflauen des „Wirtschaftswunders“ zusätzlich zu mangelnden betrieblichen Aufstiegsmöglichkeiten, stärker von Arbeitslosigkeit betroffen als die deutsche Bevölkerung. (vgl. Keltek, S.15)

[...]

Details

Seiten
18
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656277644
ISBN (Buch)
9783656279464
Dateigröße
485 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v201688
Institution / Hochschule
Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes
Note
1,2
Schlagworte
Migration Politik Integration Kommunalpolitik NRW

Autor

Zurück

Titel: Die politische Partizipation von Migranten in Deutschland