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Die Türkei als Wegweiser für die Länder des Arabischen Frühlings?

Die neue Rolle der Türkei im Nahen Osten und Nordafrika nach dem Arabischen Frühling

Hausarbeit (Hauptseminar) 2012 27 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung.

2 Der arabische Frühling

3 Die Türkei
3.1 Wirtschaftliche Entwicklung der Türkei seit 2002
3.2 Die türkische Außenpolitik
3.2.1 Beziehungen zu Israel
3.2.2 Kooperationen mit den arabischen Staaten
3.3 Beziehungen der Türkei zur EU

4 Das Führungsvakuum in Nordafrika und Nahost

5 Tayyip Erdoğans Tour durch die Länder des Arabischen Frühlings

6 Demokratiemodell Türkei für die Länder des Arabischen Frühlings
6.1 Frauenrechte
6.2 Meinungs- und Pressefreiheit
6.3 Parteiensystem

7 Wahrnehmung der Türkei in den arabischen Gebieten
7.1 Die TESEV-Umfrage
7.2 Die ORSAM-Umfrage

8 Fazit

9 Literaturverzeichnis

10 Internetquellen

11 Abbildungsverzeichnis

12 Tabellenverzeichnis

1 Einleitung

Der Nahe Osten[1] sowie weite Teile Nordafrikas stellen seit vielen Jahrzehnten eine Konfliktregion dar. Die dort regierenden arabischen Regime sind zumeist korrupt und herrschen autoritär. (Asseburg M. , 2011) Notwendige Reformen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens sind bisher ausgeblieben, sodass der Unmut in der Bevölkerung über die Jahre angewachsen ist und nun zu Konflikten führt. Auf soziale, politische und ökonomische Herausforderungen reagierten die Regime zumeist mit Islamisierung, Informalisierung, Repression, Kooption sowie begrenzter ökonomischer und politischer Liberalisierung; unterstützt wurden sie dabei vom Westen, der in der Herrschaft von Autokraten einen Garanten für Stabilität in der Region sah (Harders, 2011). Die autokratisch-arabischen Regime galten lange Zeit als anpassungsfähig und in Ländern mit mehreren ethnischen Gruppen sogar als äußerst stabil. Nach Jahrzehnten der Unterdrückung rebellieren jedoch die Menschen in vielen arabischen Gebieten gegen ihre Regime und verlangen politische Partizipation (Asseburg, 2011).

Angesichts der aktuellen Protest- und Demokratiebewegung in der arabischen Welt sind die Menschen auf der Suche nach neuen Formen des Regierens und Zusammenlebens. Hierbei entwickelte sich sehr schnell eine Diskussion darüber, ob die Türkei als ein Vorbild beziehungsweise „Modellstaat“ für die arabische Welt dienen könne. Denn die Türkei ist zurzeit das einzige Land in der Region, das politisch und wirtschaftlich stabil ist und über eine säkulare Ordnung verfügt. Am Rande des Arabischen Frühlings präsentiert sich die Türkei unter Tayyip Erdoğan als eine neue aufstrebende Regionalmacht. (Seufert, 2011)

Die vorliegende Hausarbeit befasst sich deskriptiv mit der Türkei als neuer regionaler Partner mit Führungsanspruch in der arabischen Welt und berücksichtigt dabei aktuelle Protest- und Demokratiebewegungen. Des Weiteren wird erörtert, ob die Türkei als Wegweiser oder sogar als demokratischer „Modellstaat“ für die arabischen Länder dienen kann.

2 Der arabische Frühling

„Wie ein Flügelschlag eines Schmetterlings, einen Wirbelwind auslöst“ (Lüders, 2011, S. 2)

Am 17. Dezember 2010 übergießt sich der 26-jährige tunesische Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in der Kreisstadt Sidi Bouzid mit Benzin und zündet sich anschließend selbst an. Vor dieser Tat erlitt Mohamed Bouazizi Erniedrigungen und Schikanen der tunesischen Behörden bezüglich seines mobilen Marktstandes. (Putz, 2011) Unmittelbar nach der Tat versammelten sich vor der Stadtverwaltung von Sidi Bouzid zahlreiche Demonstranten, um gegen die Repressalien des tunesischen Regimes zu demonstrieren. Die Polizei löste die Menschenmenge, wie in Tunesien üblich, mit Gewalt auf. Die Demonstranten stellten jedoch mit Mobiltelefonen angefertigte Fotos und Videos via Facebook in das Internet, wobei diesmal die gesamte Welt Zeuge des brutalen Vorgehens der tunesischen Sicherheitskräfte wurde. Daraufhin folgten Massenproteste im gesamten Land. (Lüders, 2011, S. 2 f.) Vor allem die Jugend der Mittelschicht sowie die Berufsvereinigungen und Gewerkschaften folgten Mohamed Bouazizis Fanal mit Massenprotesten im gesamten Land. Nach erfolglosen militärischen Interventionen des tunesischen Regimes setzte sich der tunesische Diktator Zine el-Abidine Ben Ali[2] am 14. Januar 2011 nach Saudi-Arabien ab. (Asseburg M. , 2011)

Mohamed Bouazizis Selbstverbrennung war der Auslöser der Revolution in Tunesien, die sich wiederum wie ein Flächenbrand auf viele Länder des Nahen Ostens und Nordafrikas ausbreitete. Der Arabische Frühling begann. (Armbruster, 2011, S. 3 f.) Von Tunesien aus verbreiteten sich die Aufstände am 5. Januar 2011 nach Algerien aus und am 7. Januar in den Jemen. Mit einer Großkundgebung begann anschließend am 25. Januar 2011 die Revolution in Ägypten. Nur einige Wochen später wurde der fast 30 Jahre regierende Staatspräsident Muhammad Husni Mubarak[3] aus dem Amt gehebelt. (Roll, 2011) In Libyen wurde der seit 40 Jahren regierende Diktator Gaddafi[4] mithilfe der North Atlantic Treaty Organization (NATO) und durch das rebellierende Volk nach blutigen Gefechten aus dem Amt getrieben. Die Herrschaft des Diktators endete mit seinem Tod nach Gefechten mit den Revolutionären Truppen am 20. Oktober 2011. (Lacher, 2011) Des Weiteren folgten Protestaktionen nahezu im gesamten arabischen Raum (Marokko, Jordanien, Saudi-Arabien, Bahrain, Irak, Kuweit, Mauretanien, Oman, Sudan, Dschibuti, Sudan, in den palästinensischen Gebieten und Syrien). Ein Ende des Arabischen Frühlings ist zu Beginn des Jahres 2012 nicht in Sicht. (Asseburg, 2011)

Die arabische Welt mit ihren rund 360 Millionen Einwohnern ordnet sich nach Jahrzehnten der Unterdrückung sowie des wirtschaftlichen und sozialen Stillstandes neu. Etwa ein Fünftel der Araber sind Analphabeten. Armut, Arbeitslosigkeit und eine verwehrte politische Teilhabe sind nur einige Missstände. Der Anteil der Unter-Zwanzigjährigen ist mit circa 45 Prozent der Gesamtbevölkerung im arabischen Raum im Vergleich zu Europa mit circa 25 Prozent sehr hoch. (Grossbongardt, 2011) Die arabische Jugend ist im besonderen Maße von der wirtschaftlichen Stagnation betroffen, zurückzuführen ist dies auf eine ungerechte soziale Segmentierung, die nur einem kleinen Teil der Jugend durch Patronage und Protektion eine vielversprechende Zukunft garantiert. Einem Großteil der arabischen Jugend wird jedoch trotz hervorragender Ausbildung der Zugang zum Arbeitsmarkt und somit auch zu Wohlstand verwehrt, da sie keine einflussreichen Eltern oder Verwandte haben, die den Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen. Der Arabische Frühling wird vor allem von dieser Jugend getragen, die die Ungerechtigkeiten und Repressalien der Regime nicht mehr hinnehmen wollen. (Attia, 2011)

Auf der Suche nach einem muslimisch-demokratischen „ Modellstaat“ mit säkularer Ordnung und wirtschaftlichem Wohlstand wird die Türkei von den Ländern des Arabischen Frühlings und der Europäischen Union (EU) immer mehr in den Fokus gerückt (Seufert, 2011).

3 Die Türkei

Die Türkei ist eine demokratisch-laizistische Republik mit einer parlamentarischen Demokratie als Regierungsform. 99 Prozent der türkischen Bevölkerung sind Muslime, davon sind rund 83 Prozent Sunniten und 17 Prozent Aleviten. Außerdem leben in der Türkei rund 0,2 Prozent Christen und 0,04 Prozent Juden. Die Türkei ist mit 783.562,4 km2 Fläche mehr als doppelt so groß wie Deutschland. Im Jahr 2011 betrug die Einwohnerzahl 73.640.000. Das Bevölkerungswachstum beträgt im Durchschnitt rund 1,3 Prozent pro Jahr, somit wird die Türkei im Jahr 2030 aller Voraussicht nach rund 90 Millionen Einwohner haben. Geografisch gesehen liegen 3 Prozent der Landmasse der Türkei auf dem europäischen Kontinent und 97 Prozent in Kleinasien. Getrennt werden diese Landesteile von der Meerenge des Bosporus in Istanbul. Im Osten grenzt die Türkei an die Länder Iran (499 km), Armenien (268 km), Aserbaidschan (9 km) und Georgien (252 km). Im Süden grenzt sie an den Irak (352 km), Syrien (822 km) und im Norden an Griechenland (206 km) und Bulgarien (240 km). (Statistisches Bundesamt, Länderprofil Türkei, 2011, S. 2 ff.)

3.1 Wirtschaftliche Entwicklung der Türkei seit 2002

Wirtschaftlich entwickelte sich die Türkei seit 2002 unter der muslimisch-konservativen AKP[5] -Regierung prächtig (Seufert, 2011). Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf in US-Dollar wuchs von 3.071 in 2001 auf 10.475 im Jahr 2008. Die BIP-Wachstumsrate betrug in den Jahren 2002 bis 2008 somit 6 Prozent und liegt damit 3,77 Prozent über der BIP-Wachstumsrate Großbritanniens. Die Inflationsrate schrumpfte mit 47 Prozent (2002) auf 7,6 Prozent (2009). Das Budgetdefizit lag im Jahr 2001 bei –33 Prozent, 2007 nur noch bei 1,2 Prozent. Somit würde die Türkei das Maastrichtkriterium, das ein maximales Budgetdefizit von –3 Prozent vorsieht, erfüllen. Der türkische Export steigerte sich von 38,1 Milliarden Euro in 2002 auf 89,6 Milliarden Euro im Jahr 2008. (Statistisches Bundesamt, 2011) (IHK Kassel, 2010) Somit kann sich die wirtschaftliche Entwicklung der Türkei sehen lassen und gibt Anlass, selbstbewusster nach außen zu treten. Gerade in Zeiten, in denen Europa in der Schuldenkrise steckt, brüstet sich der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan[6] öffentlich mit den wirtschaftlichen Erfolgen seines Landes und schlägt zunehmend einen eigenen politischen und wirtschaftlichen Kurs ein. (Seufert, 2011)

3.2 Die türkische Außenpolitik

Die Türkei ist seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes – und damit auch mit dem Ende der strategischen Funktion als NATO-Südflanke – auf der Suche nach einer neuen Rolle in der internationalen Politik (Tibi, 2007, S. 136). Betont wird dies durch die Verweigerung des türkischen Parlaments am 1. März 2003, mit den USA in den zweiten Irakkrieg zu ziehen. Erst nach Kriegsende und der Resolution des UN-Sicherheitsrates 1483 beschloss die Türkei am 7. Oktober 2003, Truppen für eine Friedensmission in den Irak zu entsenden. (Altunisik, 2010, S. 9)

Seitdem die türkische AKP im November 2002 die Regierung übernommen hat, ist die Region um Nordafrika und Nahost ein wichtiges außenpolitisches Aktionsfeld der Türkei geworden. Ahmet Davutoglu, Universitätsprofessor für Internationale Beziehungen, seit 2003 Berater der AKP-Regierung und seit Mai 2009 türkischer Außenminister, schuf das türkische Konzept der „Strategischen Tiefe“, in dem die Türkei intensiver als zuvor mit ihren unmittelbaren Nachbarn agiert und eine „Null-Problem-Politik“ anstrebt. Dabei wird die bislang dominierende Europa- und Westorientierung zunehmend ausgehebelt. Im Fokus stehen nunmehr eigene türkische Interessen losgelöst von den westlichen Partnern. (Faath, 2011, S. 259) (Ramm, 2011, S. 53 ff.) Ahmet Davutoglu hat somit das Ziel, die Türkei als neue Regionalmacht zu positionieren und eine Führungsrolle in Nahost und Nordafrika einzunehmen (Schmid & Dehnert, 2011, S. 5 f.).

Die neue Außenpolitik der Türkei richtet sich zudem auf geopolitische Parameter wie Geostrategie, Geoökonomie und Ökologie (Brill, 2006, S. 5 ff.). Durch die hervorragende geografische Lage fungiert die Türkei als zivilisatorische Brücke zu drei weltpolitischen Regionen: Nahost, Balkan und Zentralasien/Kaukasus. Somit ist die Türkei ein Fenster zu den arabischen Ländern; sie sieht sich selbst als Kerngebiet der islamischen Zivilisation. Allein dieser strategic asset[7] verhilft der Türkei zu einem neuen Selbstbewusstsein, weg von einem westlichen Erfüllungsgehilfen. (Tibi, 2007, S. 139, 143)

[...]


[1] Naher Osten: Türkei, Zypern, Libanon, Syrien, Israel, das palästinensische Gebiet, Jordanien,

Ägypten, Irak, Iran, Saudi-Arabien, Kuweit, Bahrain, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate,

Amman und Jemen (Rockinger, 2006, S. 125).

[2] Zine el-Abidine Ben Ali: tunesischer Diktator von 1987 bis 14. Januar 2011 (Putz, 2011).

[3] Muhammad Husni Mubarak: Staatspräsident Ägyptens vom 14. Oktober 1981 bis zum 11. Februar

2011 (Roll, 2011).

[4] Muammar Muhammad Abdassalam Abu Minyar al-Gaddafi: 1979 bis 2011 diktatorisches

Staatsoberhaupt Libyens.

[5] AKP: Adalet ve Kalkınma Partisi (dt.: Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) seit 2002 in

der türkischen Regierung.

[6] Recep Tayyip Erdoğan: seit dem 11. März 2003 türkischer Ministerpräsident und Mitglied der AKP

[7] Strategic asset: geopolitische Sprache für Vorteil einem anderen Land gegenüber

(Tibi, 2007, S. 139).

Details

Seiten
27
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656270324
ISBN (Buch)
9783656271116
Dateigröße
634 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v201004
Institution / Hochschule
Freie Universität Berlin – Otto-Suhr-Institut Berlin
Note
1,3
Schlagworte
Politik Türkei Arabischer Frühling

Autor

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