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Der Supreme Court als Motor des Verfassungswandels in den USA

Hausarbeit 2012 15 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: USA

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung in das Thema

2. Das Gerichtswesen den USA

3. Geschichte und Funktion des Supreme Courts
3.1. Machtstellung des Supreme Courts

4. Fallbeispiele zur Aktivität des Supreme Courts

5. Zusammenfassung und Resümee

Literaturverzeichnis

1. Einleitung in das Thema

Diese vorliegende Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Thema des höchsten amerikanischen Bundesgerichts, dem sogenannten Supreme Court. Im Rahmen des ISA Moduls „Regieren in westlichen Demokratien“, genauer dem Vertiefungsseminar „Ausgewählte Aspekte des Regierens in westlichen Demokratien“ bei Frau Doktor Birgit Oldopp, bekam unsere Arbeitsgruppe die Aufgabe, diese Institution einzuordnen, vorzustellen und exemplarische Beispielfälle aufzuzeigen.

Diese Hausarbeit hat nun das Ziel, diesen Vortrag noch einmal Revue passieren zu lassen und die dem Plenum vorgestellten Fakten und Thesen, schriftlich zu fixieren. Weiterhin ist es unser Ziel, die zentrale Fragestellung, ob der Supreme Court wirklich der Motor des Verfassungswandels in den USA ist, zu beleuchten.

An diese kurze Einleitung schließt, wie auch schon in der Präsentation, eine Einführung in das amerikanische Gerichtswesen an. Schwerpunkt soll hier vorerst die grobe Einordnung des Supreme Courts in das Gesamtsystem des US – Gerichtsbarkeit sein. Um dann anschließend das eigentliche Schwerpunktthema zu vertiefen, folgt im dritten Kapitel neben einem historischen Abriss des Werdegangs des Supreme Courts, eine genauere Funktions- und Aufgabenbeschreibung. Abgerundet wird dieser Kernabschnitt durch die machtpolitische Einordnung des höchsten amerikanischen Bundesgerichts in die Politik der USA.

Um dieses doch sehr theoretische Thema dem Leser anschaulicher zu gestalten, werden im vierten Kapitel, ebenso wie in dem Vortrag, exemplarische Fälle und Entscheidungen des Supreme Courts präsentiert. Darüber hinaus soll an dieser Stelle zwischen diesen historischen Begebenheiten unterschieden und verglichen werden. Diese kurze Ausarbeitung schließt mit dem Versuch der Beantwortung der zentralen Frage dieses Themas: „Ist der Supreme Court wirklich der Motor des Verfassungswandels in der USA?“

2. Das Gerichtswesen in den USA

Das Gerichtswesen in den USA ist allgemein sehr stark föderal geprägt. So existieren neben den einzelnen Gerichten der verschieden Bundesstaaten, die Gerichte des Bundes.[1] Sowohl die Bundesgerichte, als auch die föderalen Staatengerichte haben jeweils eigene selbstständige Organisationen und Instanzen und sind demnach nicht von einander abhängig. Daraus muss zwangsläufig resultieren, das jeder Bundesstaat und auch die Bundesgerichte der USA jeweils eine eigene geltende Rechtsgesetzgebung haben. Bundesgerichte folgen somit der Verfassung der USA und sind ausschließlich für diese zuständig. Die föderalen Bundesstaaten handeln nach ihrem eigenen Staatentrecht.[2]

Da der Aspekt der föderalen Gerichtsbarkeit jedoch nicht das Thema dieser Ausarbeitung ist, wird es weiterhin auch nicht mehr explizit thematisiert. Dagegen soll jetzt der Fokus auf die Bundesgesichte der USA gelegt werden.

Auf der Grundlage des III. Artikels der US – Verfassung, welcher die Schaffung eines obersten Bundes - Gerichtshofes, sowie weiterer untergeordneter Gerichtsbarkeiten verlangt, wurde mit dem Judiciary Act 1789, der Supreme Court und weitere Bundesgerichte geschafften. Dieses historische Thema soll im zweiten Kapitel noch weiter vertieft werden. Heutzutage existieren trotz alle dem in den USA:

- Ein „Supreme Court“ in Washington D.C.,
- 13 Bundesberufungsgerichte – die sogenannten „Court of Appeals“,
- und 94 Bundesdistriktgerichte, die „District Courts“.[3]

Im Folgenden sollen die jeweiligen Bundesgerichte mit ihrer Bedeutungen und Eigenheiten kurz erklärt werden. Wichtig ist hier jedoch, dass die Gerichte in einer Art hierarchischen Reihenfolge stehen. Diese Reihenfolge kann auch als Instanzenlage bezeichnet werden.

Die erste Bundesinstanz sind die über das Land verteilten District Courts.[4]

Sie sind die allgemeinen Klagegerichte auf Bundesebene und beschäftigen sich in der Regel mit „Federal Question“[5] Fällen. In sehr seltenen Fällen können sie aufgrund der Anwesenheit eines Richters mit besonderer Qualifikation oder Spezialisierung auch als Berufungsinstanz in Erscheinung treten. Dieser Fall ist jedoch die Ausnahme.

Die zweite Instanz, die Berufungsinstanz, ist unter dem Namen der Court of Appeals bekannt. Diese Gerichte sind reine Berufungsgerichte und grundsätzlich dazu verpflichtet alle Appellationsanträge von den unterstellten Gerichten zu hören. Neben den elf Court of Appeals, welche in der gesamten USA zu finden sind, gibt es einen zwölfen für den Bundesbezirk Washington, welcher sich ausschließlich mit der Regierung beschäftigt und einen dreizehnten, den Bezirk D.C., welcher die Bundesgerichtsbarkeit an sich kontrolliert.[6]

Die dritte, und damit letzte Instanz auf Bundesebene ist das höchste Gericht der USA., der Supreme Court. Dieser ist in seinem bekannten und berühmten Gebäude in Washington D.C. zu finden. Grundsätzlich ist der Supreme Court nicht verpflichtet Berufungsanträge anzunehmen und als dritte Instanz in Erscheinung zu treten.[7] Man spricht hier von einem freien Ermessungsspielraum des Courts. Jedoch gibt es auch Fälle, welche der Supreme Court verhandeln muss. In diesen besonderen Fällen ist das oberste Bundesgericht erste und letzte Instanz zugleich. Dieser Fall kann eintreten, wenn beispielsweise Streitfälle zwischen Staaten verhandelt werden oder Diplomaten involviert sind.[8]

Trotz alle dem gibt es für die Bundsgerichtsbarkeit auch einige Beschränkungen. So können die oft Urteile oder Entscheidungen der Staatengerichte nicht aufgehoben oder geändert werden. Dies liegt an der föderalen Autonomie, welcher der Bund seinen Staaten einräumt. Weiterhin können an den Bundesklagegerichten keine Verhandlungen zu abstrakten Fällen gehalten werden oder Entscheidungen aufgrund hypothetischer Umstände getroffen werden.

Die genauen Zuständigkeiten der Gerichte in Erst- beziehungsweise Berufungsinstanz sind der folgenden Grafik zu entnehmen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Oldopp 2005, Tabelle 17, S. 91

[...]


[1] vgl. Oldopp 2005, S. 88

[2] vgl. Oldopp 2005, S. 88-89

[3] vgl. Oldopp 2005, S. 89-90

[4] vgl. Oldopp 2005, S. 92

[5] Federal Questions sind Anfragen welche sich auf die Auslegung der Verfassung der USA beziehen. In Deutschland vergleichbar mit einer Verfassungsklage

[6] vgl. Oldopp 2005, S. 90

[7] vgl. Oldopp 2005, S. 91

[8] vgl. Oldopp 2005, S. 91

Details

Seiten
15
Jahr
2012
ISBN (eBook)
9783656244561
ISBN (Buch)
9783656246053
Dateigröße
500 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v198263
Institution / Hochschule
Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg
Note
1,7
Schlagworte
supreme court USA Verfassung Verfassungswandel Washington Gericht Gerichtswesen

Autor

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